WEISS ![0_image_0.png](0_image_0.png) ![0_image_1.png](0_image_1.png) ![0_image_2.png](0_image_2.png) # Buch 12 ![0_Image_3.Png](0_Image_3.Png) Impressum: Amtliche Publikation der Republik Österreich/ Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Medieninhaber, Herausgeber und Hersteller: Republik Österreich/Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, BMLVS, Roßauer Lände 1, 1090 Wien Redaktion: BMLVS/Sektion II (Planung)/Abteilung Transformation Tel. 050201-0 E-Mail: transformation@bmlvs.gv.at Chefredakteur: Bgdr Mag. Reinhold Simon Redakteure: Obst Hans Katter, MSD Obst Gerhard Krejcirik, MSc ObstltdG Mag. Markus Prammer Lektorat: OR Mag. Dr. Claudia Reichl-Ham Erscheinungsjahr: 2013 Fotos: Hubert Berger Johannes Christian Klaus Frank Kurt Frühwirth Robert Gießauf Horst Gorup Wolfgang Grebien Richard Gröger Gerald Gundl Franz Hartl Wolfgang Hinteregger Robert Heugenhauser Gerhard Hubmann Roland Kaimbacher Markus Kaltenböck Horst Konrad Lukas Kränkl Markus Lahner Peter Lechner Christian Martin Michael Miller Harald Minich Josef Möseneder Herbert Pendl Gunter Pusch Sebastian Reich Michael Reinisch Fabian Reisenberger Wolfgang Riedlsperger Flora Scheibenbauer Helmut Schieferer Foto Stelzer Gerald Stiegler Karl Schön Sigi Schwärzler Livio Srodic Michael Steinberger Stefan Steinegger Dragan Tatic Michael Unterlechner Studio Wilke Markus Zinner Fotoarchiv - Heeresbild- und Filmstelle Satz und Layout: Axel Scala, VB v3, BMLVS/Heeresdruckzentrum Druck: BMLVS/Heeresdruckzentrum 13-8441 # Inhalt Vorwort ................................................................................... 4 Zusammenfassung ............................................................... 7 1 Grundlagen österreichischer Sicherheitspolitik ............................................................................11 1.1 Österreichs Sicherheit ............................................. 12 1.2 Sicherheitspolitische Herausforderungen und Risken ................................................................... 14 1.3 Sicherheitspolitische Grundlagen ......................... 18 2 Österreichische Sicherheitspolitik im internationalen Rahmen .......................................... 21 2.1 Vereinte Nationen ...................................................... 22 2.2 Europäische Union ..................................................... 25 2.3 NATO und ihre Partnerschaft für den Frieden ........................................................... 27 2.4 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ...................................................................... 29 2.5 Rüstungskontrolle und Abrüstung ......................... 30 2.6 Sicherheitssektorreform .......................................... 32 2.7 Nationale und internationale Zusammenarbeit .. 33 3 Vorgaben und Rahmenbedingungen ..................... 37 3.1 Aufgaben des Bundesheeres .................................. 38 3.2 Strategische/militärstrategische Vorgaben ........ 39 3.3 Bestimmungsgrößen für die Bundesheerplanung .................................................. 41 3.4 Aktualisierte Rechtsgrundlagen 2011/2012 ......... 43 3.5 Wehrsystem Österreichs ......................................... 45 3.6 Budgetäre Grundlagen ............................................. 50 3.7 Beschaffungen ........................................................... 53 3.8 Traditionspflege und Partnerschaften .................. 56 3.9 Heeresgeschichtliches Museum/ Militärhistorisches Institut ...................................... 58 3.10 Forschung im Bundesheer ....................................... 60 4 Bundesheer im Einsatz ............................................. 65 4.1 Einsätze im Inland einschließlich Luftraumüberwachung und Unterstützungsleistungen ..... 66 4.2 Auslandseinsätze ...................................................... 75 5 Organisation ............................................................... 85 5.1 Zentralstelle ................................................................ 88 5.2 Nachgeordnete Dienststellen, Ämter, Akademien und Schulen ........................................... 89 5.3 Streitkräfte .................................................................. 92 5.4 Einsatzunterstützung ................................................ 96 5.5 Führungsunterstützung ............................................ 98 6 Personal ..................................................................... 101 6.1 Berufsmilitärpersonen und Militärpersonen auf Zeit .............................................................................. 103 6.2 Grundwehrdiener ..................................................... 105 6.3 Miliz ............................................................................. 107 6.4 Zivile Mitarbeiter ..................................................... 109 6.5 Frauen im Bundesheer .............................................110 6.6 Integration im Bundesheer .....................................112 6.7 Einsatzvorbereitung .................................................113 6.8 Ausbildung, Ausbildungsunterstützung, Übungen ......................................................................116 6.9 Beitrag des Bundesheeres zur Gesundheit ....... 121 6.10 Bundesheer und Bevölkerung (Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit) .... 124 7 Sport im Bundesheer .............................................. 127 8 Ausblick - Perspektiven ........................................ 133 Abkürzungsverzeichnis ................................................... 138 3.11 Umweltschutz, Ökologie und Nachhaltigkeit ...... 62 # Vorwort Sehr geehrte Damen und Herren! Das alle zwei Jahre erscheinende Weißbuch bietet in kompakter Form einen Überblick über die vielfältigen Aufgaben und Einsätze des Österreichischen Bundesheeres. Es informiert anschaulich über den aktuellen Stand der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, hält Rückschau und bietet Ausblicke auf militärstrategische, organisatorische und personelle Entwicklungen in der österreichischen Landesverteidigung. Die Gesamtzusammenschau der bisher publizierten Weißbücher mit dem vorliegenden, auf den Berichtszeitraum 2011 und 2012 fokussierten Weißbuch 2012 lässt umfassende Einblicke in den Zustand des Österreichischen Bundesheeres zu. Ein Bundesheer auf der Höhe der Zeit zeichnet sich dadurch aus, dass es sich Gegebenheiten und Erfordernissen der Gegenwart anpasst und Strukturen schafft, die es ermöglichen, optimal auf zukünftige Herausforderungen zu reagieren. Transformation heißt dieser Prozess, der niemals als abgeschlossen zu betrachten ist und nicht nur waffen- und ausrüstungstechnische Innovationen umfasst, sondern strategische Weiterentwicklungen. Am 3. Juli 2013 wurde nunmehr im Nationalrat die neue Österreichische Sicherheitsstrategie bestehend aus dem Analyseteil und den Empfehlungen mit verfassungsmäßiger Mehrheit und unter Einbindung von Oppositionsparteien beschlossen. Darin wird die Rolle des Österreichischen Bundesheeres als unverzichtbares ![3_image_0.png](3_image_0.png) Element der inneren und äußeren Sicherheit Österreichs unterstrichen, das sich auf komplexere, stärker miteinander vernetzte und weniger vorhersehbare Risken und Bedrohungen einzustellen hat. Dazu zählen vor allem regionale Konflikte, internationaler Terrorismus, Angriffe auf sensible Infrastruktur und Informationstechnologie, grenzüberschreitende Organisierte Kriminalität sowie natürliche und von Menschen verursachte Katastrophen. Die Reformen und Reorganisationen der letzten beiden Jahrzehnte haben bereits der grundlegenden politischen Neuordnung Europas nach 1989 und einer sich ständig erweiternden Europäischen Union Rechnung getragen. Der friedenssichernde Aspekt dieser Ereignisse für den Kontinent machte ein militärisches Umdenken erforderlich: Schwelende Konflikte sind heutzutage größtenteils in weit entfernten Weltgegenden auszumachen und müssen rasch vor Ort eingedämmt werden, ehe es zur Eskalation kommt. Friedenseinsätze in der Welt, auf Basis einer aktiven Neutralitätspolitik, sind auch Friedenseinsätze für Österreich. In vielen Regionen der Erde sind Frieden, Sicherheit und Menschenrechte oft nur mit militärischer Unterstützung durchzusetzen und zu erhalten. Das Engagement der Friedenstruppen der Vereinten Nationen ist heute notwendiger denn je. Auch österreichische Soldatinnen und Soldaten beteiligen sich seit 1960 regelmäßig an den multinationalen VN-Missionen und humanitären Einsätzen im Ausland. Österreichs Engagement im Dienste des Friedens und der Menschlichkeit wird auch dadurch eindrucksvoll belegt, dass lagebedingt die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sichergestellt werden wird - ein gemessen an der Einwohnerzahl außerordentlich hoher Beitrag. Dass unser Land hohes Ansehen als verlässlicher und solidarischer Partner in der internationalen Staatengemeinschaft genießt, ist auch diesen beherzten Frauen und Männern zu verdanken. Als Mitglied der Europäischen Union wirkt Österreich an Projekten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit. Durch die Verleihung des Friedensnobelpreises im Jahr 2012 wurden die Leistungen und Erfolge der EU gewürdigt. Ein zentrales nationales Schwergewicht war die Beteiligung an den EU-Battlegroups im ersten Halbjahr 2011 mit 180 Soldaten und im zweiten Halbjahr 2012 mit 350 Soldaten. Diese bis zu 3.000 Soldaten starken Krisenreaktionskräfte der EU stehen für jeweils sechsmonatige Einsatzperioden zur Verfügung. Zuletzt war Österreich als Logistic Lead Nation für Transport und Versorgung von Soldaten aus sechs Nationen verantwortlich, die turnusmäßig eine EU-Battlegroup bildeten. Getreu seinem Motto "Schutz und Hilfe" nimmt das Österreichische Bundesheer im Inland selbstverständlich weiterhin seine Kernaufgaben wahr und ist stets bereit, die staatliche Souveränität zu schützen, den Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit sowie der demokratischen Freiheiten der Einwohner als auch die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren zu gewährleisten und der Bevölkerung bei Elementarereignissen und außergewöhnlichen Unglücksfällen hilfreich beizustehen. Wenn das Weißbuch 2012 dazu beiträgt, bei politischen Entscheidungsträgern und öffentlichen Meinungsbildnern noch etwas mehr Interesse und Verständnis für das Österreichische Bundesheer aufzubringen, damit es auch in Zukunft den Herausforderungen der Landesverteidigung, des Katastrophenschutzes und der Auslandseinsätze zum Wohle aller gerecht werden kann, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung getan. ![4_image_0.png](4_image_0.png) ![4_image_1.png](4_image_1.png) Pooling and Sharing: Österreich hat innerhalb der EU die Führungsrolle bei der Gebirgsausbildung übernommen. 6 Weissbuch 2012 # Zusammenfassung In der Entschließung des Nationalrates vom 12. Dezember 2001 zur Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin war der Auftrag festgeschrieben, dass alle zwei Jahre - unter Bezugnahme auf die sicherheitspolitische Lage und die sich verändernden Aufgabenstellungen - der Zustand und die Erfordernisse des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) dargelegt werden sollen. Diesem Auftrag folgt die Herausgabe des Weißbuches 2012, das in Analogie zum Weißbuch 2010 durch die zuständige Abteilung Transformation, unter Einbeziehung der jeweiligen fachlich zuständigen Dienststellen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS), erstellt wurde. Das Weißbuch 2012 konzentriert sich auf den Berichtszeitraum 2011/2012. Weiterführende und darüber hinaus gehende Hintergrundinformationen wären den Weißbüchern 2004, 2006, 2008 bzw. 2010 zu entnehmen. Unter dem Begriff "Bundesheer" bzw. der Abkürzung ÖBH wird im Weißbuch 2012 der Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, im Speziellen das BMLVS, das ÖBH selbst sowie die zivile Verwaltung des Ressorts verstanden. Die im Weißbuch 2012 verwendeten personenbezogenen Ausdrücke betreffen, soweit dies inhaltlich in Betracht kommt, Frauen und Männer gleichermaßen. ## Österreichs Sicherheitspolitik Im Internationalen Rahmen Von der trotz Wirtschafts- und Eurokrise anhaltend stabilen sicherheitspolitischen Lage innerhalb Europas profitiert auch Österreich. Konventionelle militärische Angriffe gegen Österreich bleiben auf absehbare Zeit weiterhin unwahrscheinlich. Allerdings ist Österreich wie die anderen Mitgliedsstaaten der EU durch zahlreiche sich rasch entwickelnde transnationale Risken und Bedrohungen sowie durch Instabilitäten an der europäischen Peripherie herausgefordert. Die Sicherheitslage eines europäischen Staates kann heute nicht mehr isoliert betrachtet werden. Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen. Dabei sind insbesondere die Sicherheit Österreichs und jene der EU aufs Engste miteinander verbunden. Österreich kann im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU als aktives Mitglied bezeichnet werden. ## Das Österreichische **Bundesheer –** Instrument Der Österreichischen Sicherheitspolitik Österreich ist der größte Truppensteller im Rahmen von EUFOR ALTHEA, der größte NATO/PfP-Beitragsleister bei KFOR und war bis Mitte 2013, als einziger EU-Staat, in allen drei VN-geführten Operationen im Nahen Osten vertreten. Darüber hinaus beteiligte sich Österreich in der ersten Jahreshälfte 2011 an einer von den Niederlanden geführten und in der zweiten Jahreshälfte 2012 an einer von Deutschland geführten EU-Battlegroup. ## Einsatz Im Inland Eine der zentralen Anforderungen an das ÖBH ist die Erfüllung von Aufgabenstellungen im Inland. Das ÖBH muss permanent in der Lage sein, entsprechende Fähigkeiten bereitzustellen, insbesondere im Rahmen sicherheitspolizeilicher Assistenzen sowie zur Bewältigung von Naturkatastrophen im Inland. Darüber hinaus ist Österreichs Luftraum permanent zu schützen. Der Assistenzeinsatz nach Schengenerweiterung wurde routinemäßig fortgesetzt und mit Dezember 2011 beendet. Luftraumsicherungsoperationen wurden im Zusammenhang mit dem "World Economic Forum Wien" im Juni 2011 bzw. den "World Economic Foren" in Davos 2011 und 2012 durchgeführt. Bell OH-58 bekämpfen Bodenziele im scharfen Schuss. Bei den Hochwasserereignissen im Jahr 2012 in der ![7_image_0.png](7_image_0.png) ![7_image_1.png](7_image_1.png) Steiermark leisteten die Kräfte des ÖBH vor allem durch die Beseitigung der unmittelbaren Unwetterschäden und das Wiederherstellen der Verkehrswege und Brücken Unterstützung. Auch in diesem Berichtszeitraum deckten unsere Soldaten eine Vielzahl und eine große Bandbreite an Unterstützungsleistungen ab. ## Einsatz Im **Ausland** Im Beobachtungszeitraum haben sich gemäß den Ministerratsbeschlüssen der österreichischen Bundesregierung im Jahresschnitt von 2011 ca. 1.240 Soldaten bzw. in dem von 2012 ca. 1.400 Soldaten an den bis zu 14 Auslandsmissionen beteiligt. Das Schwergewicht gemäß politischer Vorgaben lag weiterhin in der Region Südosteuropa, wo die Beteiligung trotz allgemeiner Reduzierung der Truppenstärke der Missionen vor allem durch den Einsatz der Operational Reserve Force (ORF) mit temporär bis zu 900 Soldaten am umfangreichsten ausfiel. Im Dezember 2011 wurde nach relativ kurzer Vorbereitungszeit die Beteiligung an der Mission United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) begonnen. ## Personal - Material/Infrastruktur - Budget Die Jahre 2011 und 2012 waren durch weitere Reduzierungen der personellen und budgetären Rahmenbedingungen geprägt. Die weitere Streitkräfteentwicklung war daher im Sinne eines fortlaufenden Prozesses entsprechend anzupassen. Der Anteil der Ausgaben für die Landesverteidigung belief sich im Jahr 2011 mit € 2.043 Mio. auf rund 0,679 % des BIP, das Budget 2012 mit € 2.062 Mio. entsprach einem BIP von ca. 0,669 %. Die Personalstärke des ÖBH betrug mit Stichtag 1. Dezember 2012 etwa 34.000 Personen. Im Zusammenhang mit Rüstungsbeschaffungen wurden in den Jahren 2011 und 2012 insgesamt ca. € 700 Mio. investiert. Die bauliche Infrastruktur wurde weiter modernisiert, insbesondere wurden dabei die Unterkunftskapazitäten verbessert; in den beiden Jahren wurden bezogen auf Bauvorhaben insgesamt etwa € 127 Mio. investiert. ## Perspektiven Im Berichtszeitraum stand die Weiterführung der Realisierung der Reform ÖBH 2010 im Sinne der Empfehlungen der Bundesheerreformkommission im Vordergrund. Die Ressourcenlage erfordert eine Anpassung der Streitkräfteentwicklung, insbesondere wurden in einem ersten Schritt organisatorische Maßnahmen zum Zwecke einer weiteren Reduktion der Betriebskosten eingeleitet. Die Herausforderungen werden weiters sein, das Auslandseinsatzengagement auf hohem Niveau beizubehalten, die weitere Reduzierung der Organisation durch Rationalisierung und Überprüfung der Aufgaben im Ressort und die Umsetzung der Reform des Wehrdienstes mit der Zielsetzung, eine Attraktivierung des Wehrdienstes und der Miliz zu erreichen. 2011 wurden zur Ableitung aus der neuen österreichischen Sicherheitsstrategie die konzeptionellen Grundlagen für eine langfristige Neuausrichtung des ÖBH geschaffen. Dabei wurden zehn Profilvarianten erarbeitet. Ein wesentliches Schwergewicht der ausgewählten Variante wird Fähigkeitserhalt und -entwicklung durch intensive Kooperation im nationalen und multinationalen Verbund sein. Auf europäischer Ebene ist die Beteiligung an den Pooling and Sharing-Initiativen eine Möglichkeit für vertiefte Kooperation. Österreich wird sich hier auch in Zukunft intensiv engagieren und z. B. bei der Gebirgsausbildung eine Führungsrolle sicherstellen. Ende August 2012 einigte sich die Bundesregierung, im Jänner 2013 eine Volksbefragung abzuhalten, bei der das österreichische Volk klar für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht entschied. Über die Frage der Wehrpflicht hinaus sind mittel- und langfristig im gesamten ÖBH Anpassungen vorzunehmen, um die tatsächlich vorhandenen personellen, materiellen und finanziellen Ressourcen effizienter auf die Einsatzaufgaben hin auszurichten. Bei allen erforderlichen Maßnahmen wird weiterhin die Sicherstellung von "Schutz und Hilfe" für die österreichische Bevölkerung im Vordergrund stehen. ![8_image_0.png](8_image_0.png) 2 1 -- Auslandseinsätze: Österreich ist auch weiterhin an zahlreichen Einsätzen beteiligt. A. 1. 1000 1 ![10_image_0.png](10_image_0.png) Konventionelle Angriffe gegen Österreich sind auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden. Umso mehr sind Österreich und die EU von neuen Herausforderungen, Risken und Bedrohungen betroffen. (Auszug aus der "Österreichischen Sicherheitsstrategie. Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten".) # 1.1 Österreichs **Sicherheit** Von der trotz Wirtschafts- und Eurokrise anhaltend stabilen geopolitischen Lage innerhalb Europas profitiert auch Österreich. Konventionelle militärische Angriffe gegen Österreich bleiben auf absehbare Zeit weiterhin unwahrscheinlich. Allerdings ist Österreich wie die anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) durch zahlreiche, sich rasch entwickelnde transnationale Risken und Bedrohungen herausgefordert. Dazu zählen vor allem regionale Konflikte, der internationale Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, natürliche und von Menschen verursachte Katastrophen, Angriffe auf die Sicherheit der IT-Systeme, die Bedrohung strategischer Infrastruktur, grenzüberschreitende Organisierte Kriminalität, illegale Migration, nicht gelingende Integration und die Bedrohung der Ressourcensicherheit. ![11_image_0.png](11_image_0.png) 12 Weissbuch 2012 SICHERHEITSLAGE Auch Instabilitäten an der europäischen Peripherie betreffen die Sicherheitslage Österreichs als Mitglied einer europäischen Sicherheitsgemeinschaft. Die nach wie vor nicht abgeschlossenen Staatsbildungsprozesse in der Region Südosteuropa und das Krisenpotenzial an der europäischen Peripherie lassen auch in Zukunft ein verstärktes sicherheitspolitisches Engagement europäischer Staaten in diesen Regionen notwendig erscheinen. Die Sicherheit Österreichs und jene der EU bleiben jedenfalls weiterhin aufs Engste miteinander verbunden. Die sich dynamisch entwickelnden sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risken sind nicht im nationalen Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen. Die Transnationalität der so genannten "neuen" Risken erfordert gemeinschaftliche Antworten. Auch die Qualität der transatlantischen Sicherheitsklammer und die Instabilitäten an der Krisenperipherie der Union berühren die Sicherheitslage aller EU-Mitgliedsstaaten. Weil den vielschichtig miteinander verbundenen Problemen in Sicherheitsfragen nur mehr in internationaler Kooperation begegnet werden kann, wird auch die Rolle von internationalen Organisationen und Foren immer bedeutender. Diese dienen nicht nur der sicherheitspolitischen Koordinierung, sondern fungieren auch als Träger von internationaler Friedenssicherung und solidarischem Konfliktmanagement. Die interdependenten Herausforderungen erfordern darüber hinaus ein Zusammenwirken verschiedener Träger und Ebenen staatlichen und nichtstaatlichen Handelns. Die Fähigkeit zur vertieften zivil-militärischen Zusammenarbeit ist von zentraler Bedeutung für jede erfolgreiche Einsatzdurchführung und das humanitäre Engagement im In- und Ausland. Dass der relative Einfluss von Einzelstaaten im globalen Gefüge in aller Regel abnehmen wird, bedeutet aber noch nicht das Ende zwischenstaatlicher Machtwirtschaftlicher, aber auch an militärischer Größe stark Das ÖBH leistet seinen Beitrag zum umfassenden Schutz der österreichischen Bevölkerung. konkurrenz. Einige aufstrebende Mächte werden an Bundespräsident Dr. Heinz Fischer ist von der hohen Einsatzbereitschaft unserer Soldaten beeindruckt. ![12_image_0.png](12_image_0.png) ![12_image_1.png](12_image_1.png) gewinnen. Dass manche von ihnen die demokratischen, menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Werte nicht ausreichend vertreten, stellt eine zusätzliche Herausforderung dar. ## Österreichs **Sicherheitsinteressen** Die im Konzept der Umfassenden Sicherheitsvorsorge vom November 2005, unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der EU, festgelegten politischstrategischen Ziele sind dem Weißbuch 2010 zu entnehmen. Unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der EU steckte sich Österreich im Konzept der Umfassenden Sicherheitsvorsorge vom November 2005 ein breites Set politisch-strategischer Ziele, in deren Zentrum die Stärkung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit, die Förderung von Stabilität und Sicherheit, die Stärkung der internationalen Organisationen und die Übernahme von Verantwortung für Frieden und Sicherheit im europäischen und globalen Kontext stehen (Details sind dem Weißbuch 2010 zu entnehmen). In der am 3. Juli 2013 beschlossenen neuen Österreichischen Sicherheitsstrategie (ÖSS) werden diese politisch-strategischen Ziele um Aspekte der Sicherung von Wohlstand, Freiheit und individueller Sicherheit erweitert, konkret etwa um • den umfassenden Schutz der österreichischen Bevölkerung, • die Gewährleistung der territorialen Integrität und der Selbstbestimmung sowie der Handlungsfreiheit der Republik, • die Förderung von Gemeinwohl und den Schutz von Würde und Persönlichkeit sowie • die Aufrechterhaltung des sozialen Friedens und des Zusammenhalts der Gesellschaft. # Herausforderungen Und **Risken** ## Herausforderungen Und Risken Die im Weißbuch 2010 genannten Herausforderungen und Risken gelten für das außen- und sicherheitspolitische Lagebild Österreichs nach wie vor weitgehend unverändert: • Sicherheitspolitische Bedrohungen und Risken an der südlichen Peripherie der EU, • Transnationale Organisierte Kriminalität, • Terrorismus, • Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, • Cyberbedrohung, • Ressourcenknappheit und -verteilungskonflikte und • Natur- und Zivilisationsrisken. 14 Weissbuch 2012 # 1.2 Sicherheitspolitische Krisenhafte Entwicklungen - etwa Konflikte im Zuge des "Arabischen Frühlings" - an der europäischen Peripherie traten im Beobachtungszeitraum in den Vordergrund. Seit dem Ende des Kalten Krieges und der einhergehenden erweiterten europäischen Integration hat sich für Österreich und Europa die Wahrscheinlichkeit einer konventionellen militärischen Bedrohung mittelfristig weitestgehend reduziert. Damit haben sich zwar neue Gestaltungsmöglichkeiten aufgetan, die jedoch mit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2011 wieder eingeengt wurden. Seither haben EU- skeptische Stimmen, soziale Spannungen und Proteste gegen Einsparungsmaßnahmen zugenommen. Nach der Fokussierung auf die finanzpolitische Integration der EU und der Bewältigung der Finanzkrise erfolgt wieder eine verstärkte Konzentration auf andere strategische Aufgabenfelder wie z. B. die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. ## Bedrohungen Und Risken An Der Südlichen Peripherie Der Eu Europa wurde von den sozialen und politischen Umwälzungen in Nordafrika (Libyen, Mali) und im Nahen/ Mittleren Osten (Ägypten, Syrien) vor eine neue sicherheitspolitische Situation gestellt. Der nach wie vor ungelöste Nahost-Konflikt mündete im November 2012 in einen neuerlichen Schlagabtausch zwischen der Hamas und Israel. Weitere sicherheitspolitische Herausforderungen ergeben sich durch die anhaltenden terroristischen Aktivitäten von gewaltbereiten Islamisten in Teilen Nordafrikas vor dem Hintergrund der Konflikte in Mali, Syrien und Somalia. Auch die Zunahme des illegalen Waffen- und Drogenhandels im Zuge von regionalen Krisen bleibt weiterhin im Fokus sicherheitspolitischer Maßnahmen für mehr Sicherheit und Stabilität an der europäischen Peripherie im Sinne eines umfassenden Ansatzes. Die Prozesse der politischen Veränderungen und Reformen im arabischen Raum sind noch nicht abgeschlossen, sie werden Europa bis auf Weiteres begleiten. Im Zusammenhang mit Kontingenten des ÖBH im Rahmen von internationalen friedensunterstützenden Operationen und Missionen ergeben sich daraus besondere Herausforderungen im Bereich des Schutzes der eingesetzten Truppen (Force Protection). ## Terrorismus Ethnisch-politisch oder religiös motivierter Terrorismus stellt für Europa nach wie vor eine Bedrohung dar. Terrorismus will soziale Systeme beeinflussen, destabilisieren oder zerstören. Unter den aktuellen Bedingungen von Globalisierung stellt der transnationale Terror nach dem Modell der "al-Qaida" nach wie vor eine Bedrohung für westliche Interessen dar. So sind zahlreiche islamistische Terrorgruppierungen an den regionalen Konflikten u. a. in Nordafrika, im Nahen/Mittleren Osten und im Kaukasus beteiligt. Diese sind oft auch mit transnationalen Strukturen Organisierter Kriminalität eng verbunden. 0 UNDOF-1484 n 2013 wurde nach 39 Jahren der Friedenseinsatz des ÖBH auf den Golanhöhen beendet, THE STATE ![15_image_0.png](15_image_0.png) ![15_image_1.png](15_image_1.png) Die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen verändert nicht nur das Sicherheitsgefüge in der betroffenen Region, sondern hat auch Auswirkungen auf die weltweite Sicherheit. Es ist nicht auszuschließen, dass im Falle der Destabilisierung von Staaten die Gefahr besteht, dass Massenvernichtungswaffen in die Hände nichtstaatlicher Gewaltakteure gelangen. 16 Weissbuch 2012 ## Verbreitung Von Massenvernichtungswaffen Die Globalisierung der industriellen Produktion ist ein Trend, der normalerweise mit Technologietransfer verbunden ist. Davon betroffen sind u. a. die Nukleartechnik, die Technologie ballistischer Raketen, die Chemie und Biotechnik, die Pharmazie sowie die Elektronik und Informationsverarbeitung, aber auch der Maschinenbau. Die EU als technologisch hochentwickelte Region steht hier im Fokus von Proliferationsakteuren. ## Cyberbedrohung Informationsinfrastrukturen gehören heute zu den kritischen Infrastrukturen, ohne die das private und öffentliche Leben zum Stillstand kämen. Angriffe darauf können zur Destabilisierung auch unseres Staates mit gravierenden Auswirkungen für die nationale Sicherheit führen. Mit der Bedrohung aus dem Cyberraum werden Staaten ihre bisherigen Vorstellungen über Konflikte und ihre Lösungsmöglichkeiten anpassen müssen. Die Informations- und Kommunikations-Technologie (IKT)-Infrastruktur hat sich zu einer höchst kritischen Infrastruktur für die Wirtschaft, die Verwaltung und die Gesellschaft Österreichs gewandelt. Insbesondere das Internet hat sich zu einer allumfassenden Plattform für den Staat, die Wirtschaft und die Forschung entwickelt. Wirtschaftlicher Erfolg und die Aufrechterhaltung staatlicher und anderer essenzieller Infrastrukturen und Dienste hängen zunehmend von der Verfügbarkeit und der Sicherheit der IT-Infrastrukturen und der elektronischen Kommunikationsmedien ab. Die Informations- und Kommunikations-Technologien bilden zudem die Grundlage für die Bereitstellung anderer kritischer Infrastrukturen wie zum Beispiel Energieund Notfalldienste und sind gleichzeitig von diesen abhängig. Das Internet stellt somit gemeinsam mit der Stromversorgung und der Sprach- und Mobiltelefonie die "Cyberinfrastruktur" dar, die auf Grund ihres starken Hebels ein guter Ansatzpunkt für die asymmetrische Kriegsführung (Cyber War) ist. Durch Kettenreaktionen können hier weitreichende Störungen ausgelöst werden. So definieren die Großmächte den Cyber Space als fünfte strategische Dimension neben den traditionellen Bereichen von Land, Luft, See und Weltraum. Der transnationale Charakter des Cyber Space wirft die Frage auf, wo die nationalen Grenzen sind, die es zu schützen bzw. zu verteidigen gilt. Die Gefahr von Cyberattacken gegen Computer-Systeme auch in europäischen Staaten ist im Steigen begriffen. Der Schutz der Informations- und Kommunikations- Technologie ist somit weniger ein Schutz technischer Einrichtungen als vielmehr ein Schutz gegen Angriffe und Fehlfunktionen, die über dieselbe Infrastruktur transportiert werden. Während der physische Ausfall einzelner Netzbestandteile zu keiner Gesamtbeeinträchtigung der IKT-Funktionalität führt, können Viren, Würmer, "Denial of Service"-Attacken, Hacking und Exploits Teile oder auch die Gesamtheit der IKT-Infrastruktur funktionsunfähig machen. Kommt es zu nachhaltigen Störungen oder Ausfällen der IT-Infrastruktur durch Attacken oder durch Fehler, können Beeinträchtigungen der Sicherheit des Staates oder enorme wirtschaftliche Schäden die Folge sein. Im europäischen Kontext wird diesem Umstand durch die Cyberstrategie der EU (Februar 2013), innerstaatlich durch die Erstellung der Österreichischen Strategie für Cybersicherheit (ÖSCS) Rechnung getragen. ## Ressourcenverknappung Das wirtschaftliche Überleben von Staaten hängt davon ab, ob es gelingt, den Volkswirtschaften benötigte Ressourcen (Nahrungsmittel, Energieträger und andere Rohstoffe) rechtzeitig und in ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen. Da Ressourcenfragen auf der strategischen Agenda von Staaten einen hohen Stellenwert haben, rücken sie auch in den Fokus der Sicherheitspolitik. Entwicklungen wie die Initiative der Vereinigten Staaten, ihre Energieabhängigkeit durch die Förderung nichtkonventioneller Reserven zu reduzieren, haben dabei auch das Potenzial, das globale sicherheitspolitische Gefüge nachhaltig zu verändern. Vor diesem Hintergrund gewinnen ressourcenreiche Regionen wie der Kaspische Raum, Zentralasien oder die Russische Föderation an sicherheitspolitischer Bedeutung. ## Andere **Natur- Und Zivilisationsrisken** Naturkatastrophen, technische oder ökologische Unglücksfälle erheblichen Ausmaßes sowie globale Gesundheitsrisken und Pandemien haben neben ihren primär zerstörerischen Auswirkungen auch eine politische Bedeutung, da sie in Extremfällen zur politischen und wirtschaftlichen Destabilisierung einer gesamten Region führen können. Als Folge globaler klimatischer Veränderungen ist es wahrscheinlich, dass Plötzlichkeit und Heftigkeit von Naturereignissen zunehmen werden. ![16_image_0.png](16_image_0.png) Hochwassereinsatz 2013: Schweres Gerät war unverzichtbar. 18 Weissbuch 2012 ![17_image_0.png](17_image_0.png) 1.3 SICHERHEITSPOLITISCHE GRUNDLAGEN Militärischer Schutz- und Assistenzeinsatz: Schwergewichtsaufgaben des ÖBH im Inland. ## Sicherheitsstrategie Die neue Österreichische Sicherheitsstrategie (ÖSS) besteht aus dem Analyseteil, der am 1. März 2011 von der Bundesregierung beschlossen und dem Parlament übermittelt worden war, und den Empfehlungen. Die ÖSS wurde am 3. Juli 2013 durch den Nationalrat mit verfassungsmäßiger Mehrheit unter Einbindung von Oppositionsparteien beschlossen. Verteidigungsminister Mag. Gerald Klug führte anlässlich des Beschlusses aus: "Damit erhält die österreichische Sicherheitspolitik ein tragfähiges und zukunftsfähiges Fundament. Wir gestalten Sicherheitspolitik für die kommende Dekade". Die ÖSS bringt eine Abkehr vom alten Konzept der Raum- und Territorialverteidigung und legt einen deutlichen Schwerpunkt auf Auslandseinsätze im Rahmen der EU und der VN sowie auf Konfliktprävention und Krisenmanagement. Die Neutralität ist wieder ausdrücklich in der Strategie verankert. Ein NATO-Beitritt, wie in der alten Doktrin angedacht, ist hingegen keine Option mehr. Die Strategie trägt damit klar den neuen Bedrohungsszenarien - Terrorismus, Cyber Warfare, internationale Krisen und deren Folgen, natürliche und technische Katastrophen - Rechnung. Um diesen Bedrohungen zu begegnen, braucht es Zusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene. Kein Staat kann das alleine leisten. Man werde auch deshalb weiterhin Fähigkeiten vorhalten, um sich am gesamten zivilen und militärischen Aufgabenspektrum von EU und VN beteiligen zu können. Auch die Teilnahme an EU-Battlegroups wird fortgesetzt. Das Ziel des ÖBH ist es, auch in Zukunft zu den Top-Truppenstellern in der EU zu zählen. International wird deshalb lagebedingt die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten dauerhaft im Auslandseinsatz sichergestellt. Für Zwecke der Konfliktprävention soll darüber hinaus zusätzlich ein Pool von 100 Experten aufgestellt werden. Im Inland liegt das Schwergewicht künftig auf dem Schutz der Souveränität und der Funktionsfähigkeit des Staates. Zu diesem Zweck werden vor allem die Kapazitäten des ÖBH in den Bereichen ABC-Abwehr, Pionierfähigkeiten, Sanität und Schutz kritischer Infrastruktur ausgebaut. Das ÖBH bleibt auch in Zukunft ein unverzichtbares und eigenständiges Element der inneren und äußeren Sicherheit. Die neuen Aufgaben erfordern eine Mobilmachungsstärke des Heeres von 55.000 Soldaten. Für die Katastrophenhilfe werden jederzeit 12.500 Soldaten verfügbar gehalten. Die ÖSS ist auf der Website des ÖBH verfügbar. ## Nationaler **Sicherheitsrat** Der Nationale Sicherheitsrat (NSR) ist als zentrales Instrument gesamtstaatlicher außen- und sicherheitspolitischer Beratung und Koordination auch mit dem Erstellen eines umfassenden Lagebildes beauftragt. Im Berichtszeitraum 2011 und 2012 wurden schwerpunktmäßig Fragen des österreichischen Wehrsystems, des Strahlenschutzes bei nuklearen Zwischenfällen, der Lage in Nordafrika und des internationalen Terrorismus erörtert. Weiters wurde der sicherheitspolitische Lagebildprozess weiterentwickelt. Dies betrifft in erster Linie die "Informationsaufarbeitung", das "Frühwarnsystem" und die "Erstellung von Grundlagen" für strategische Handlungsoptionen. ## Sicherheitspolitische Beratung Im Bmlvs Die sicherheitspolitischen Kompetenzen des BMLVS sind ein zentraler Beitrag für den strategischen Entscheidungsprozess der Bundesregierung und des BMLVS. Im Rahmen der sicherheitspolitischen Beratung werden auch europäische wie internationale Kooperationen koordiniert. Die sicherheitspolitische Beratung wird maßgeblich durch die Direktion für Sicherheitspolitik und den strategischen Auslandsnachrichtendienst (Heeres-Nachrichtenamt) sichergestellt. Bei Bedarf werden die sicherheitspolitischen Handlungsoptionen mit anderen Ressorts, insbesondere dem Außen- und Innenministerium, abgestimmt. ## Profilvarianten 2011 wurden im Sinne einer zielgerichteten militärischen Ableitung aus der neuen österreichischen Sicherheitsstrategie die konzeptionellen Grundlagen für eine langfristige Neuausrichtung des ÖBH geschaffen. Dabei wurden zehn Profilvarianten erarbeitet. Profilvarianten sind Strategieoptionen, die auf einer politisch-strategischen Ebene mögliche Positionierungen des ÖBH im internationalen Umfeld beurteilen. Die Profilvarianten wurden im Auftrag des Bundesministers durch den Generalstab mit interner und externer Unterstützung erarbeitet. Sie zeichnen sich durch unterschiedliche Schwergewichtssetzungen aus. Diese wurden im Hinblick auf ihre sicherheitspolitische Zweckmäßigkeit und Realisierbarkeit bewertet. Aufgrund der ÖSS haben alle Profilvarianten gewisse Grundbefähigungen eingebaut. Seitens Bundesminister Mag. Norbert Darabos wurde aufgrund des Potenzials der flexibleren Strategieentwicklung für die konkrete Struktur- und Fähigkeitenplanung jene Profilvariante ausgewählt, welche mit Schwergewicht auf Fähigkeitserhalt und -entwicklung durch intensive Kooperation im nationalen und multinationalen Verbund abzielt. Im Kapitel 3.2 wird sie näher beschrieben. 20 Weissbuch 2012 ![19_image_0.png](19_image_0.png) Kennzeichnendes Strategieelement des zukünftigen ÖBH. 2 Österreichische ![20_image_0.png](20_image_0.png) Sicherheitspolitik im internationalen Rahmen Die komplexen Probleme in Sicherheitsfragen können nur mehr durch internationale Kooperation gelöst werden. Damit wird die Rolle von Internationalen Organisationen und Foren und deren Zusammenwirken im Sinne eines "Comprehensive Approach" immer bedeutender. (Auszug aus der "Österreichischen Sicherheitsstrategie. Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten".) # 2.1 Vereinte Nationen 22 Weissbuch 2012 Die Vereinten Nationen (VN) befinden sich derzeit in einem Reformprozess, der u. a. den Sicherheitsrat, die Generalversammlung, aber auch die Kommission für Friedenskonsolidierung umfasst. Konkrete Reformschritte sollen vor allem in den Bereichen "Entwicklung", "Friede und Sicherheit", "Menschenrechte" und "Managementreform" gesetzt werden. Ziel und Aufgabe der Mitgliedsstaaten ist es dabei, die Umsetzung der von der internationalen Gemeinschaft beschlossenen Neuerungen zu unterstützen, um so die VN für die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu wappnen. In Fortsetzung der außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten Österreichs als nichtständigem Mitglied im Sicherheitsrat der VN sowie im Einklang mit der österreichischen Sitzführung im VN-Menschenrechtsrat in der Periode 2011 bis 2014 wird Österreich sich weiterhin aktiv an den geplanten Reformprojekten beteiligen. Das ÖBH arbeitet vor allem in den Bereichen der Fähigkeitsentwicklung, der Verbesserung des Schutzes von Zivilisten in bewaffneten Konflikten, der Erhöhung der Sicherheit der eingesetzten Peacekeeper sowie der Optimierung der Einsatzunterstützung mit. Zudem wird der Fortschritt in den Bereichen Sicherheitssektorreform, humanitäre und Katastropheneinsätze und Stärkung der Rolle von Frauen im Krisenmanagement unterstützt. Auf Grund der zunehmenden Instabilität in den diversen Konfliktregionen dieser Welt ist die internationale Staatengemeinschaft zudem gefordert, neue Lösungsansätze bei der Konfliktbewältigung zu finden. Die Abstützung auf andere sicherheitspolitische Akteure (wie z. B. EU, NATO oder die Afrikanische Union) ist für die VN mittlerweile ein probates Mittel zur Krisenbewältigung. So wurde die Zusammenarbeit zwischen EU und VN im Bereich der friedenserhaltenden Operationen in Form eines EUAktionsplanes im Jahr 2012 weiterhin vertieft. Österreich unterstützt diesen Kooperationsprozess aktiv, um so eine EU-Profilschärfung im Bereich des VN-Krisenmanagements zu begünstigen. ## Das Öbh Als Aktiver **Akteur** Im Vn-Krisenmanagement Als wichtigster Beitrag der Mitgliedsstaaten zum internationalen Krisenmanagement der VN gilt weiterhin die konkrete Entsendung von Truppen zu friedenserhaltenden Missionen. Durch die Entsendung einer Transporteinheit zu UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) in den Libanon im November 2011 kann das ÖBH weitere bedeutende Erfahrungen beim Management moderner multidimensionaler Friedensmissionen der VN gewinnen. Durch die Beteiligung bei UNIFIL wirkt das ÖBH nun zum zweiten Mal (nach dem Einsatz im Tschad/Zentralafrikanische Republik - VN-Mission MINURCAT) an einer VN-Mission mit klarem Schutzauftrag für Zivilisten mit und leistet dadurch einen unmittelbaren Beitrag zum gesamtstaatlichen Ziel der Verbesserung des "Schutzes von Zivilisten" in bewaffneten Konflikten. Neben dieser konsequenten Fortführung der Umsetzung der Resolution 1894 aus dem Jahr 2009 wurde seitens Österreichs auf Initiative des ÖBH ein interdisziplinäres Ausbildungsprogramm für Führungskräfte in Friedensmissionen zum "Schutz von Zivilisten" entwickelt. Ein Pilotkurs mit internationaler Beteiligung wurde erstmalig im Dezember 2012 mit großem Erfolg abgehalten. In weiterer Folge sind in Österreich die Fortsetzung dieses Ausbildungsangebotes sowie der Aufbau eines Kompetenzzentrums zum Thema Schutz der Zivilbevölkerung geplant. Auch im Bereich der Implementierung der Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" setzte das ÖBH bedeutende Akzente. Nach Durchführung eines internationalen Symposiums in Wien im Dezember 2010 wurde unter Einbindung von internationalen Experten im Frühjahr 2011 ein Vorschlag zur besseren Integration der Thematik im Rahmen der Einsatzvorbereitung bzw. bei generellen Ausbildungsmaßnahmen für Bedienstete des ÖBH erarbeitet. Das dabei vorgeschlagene Ausbildungsmodul wurde im Jahre 2012 Ebenen adäquat in ![22_image_0.png](22_image_0.png) ![22_image_1.png](22_image_1.png) die unterschiedlichen Ausbildungsmaßnahmen im ÖBH (z. B. Einsatzvorbereitung, Ausbildung für Unteroffiziere, Ausbildung für Offiziere) implementiert. ## Ableitungen Für Das Öbh Komplexere Friedensmissionen stellen heute hohe Anforderungen an die Ausbildung, die Ausrüstung und die Fähigkeiten von militärischen, polizeilichen oder zivilen Akteuren und bedürfen interdisziplinärer Lösungsansätze. Die Unterstützung der VN-Reformbemühungen und in diesem Zusammenhang das fortgesetzte Engagement Österreichs zur zeitgemäßen Fähigkeitsentwicklung der VN ist daher unabdingbar. Eine Projektmitarbeit des ÖBH etwa bei der Erstellung von standardisierten Ausbildungsunterlagen für den Einsatz von militärischen Kräften im Rahmen der VN oder der Operationalisierung von Konzepten zum Thema "Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten" sind angemessene Maßnahmen. Zum eigenen Wissensgewinn bzw. zum Abgleich des Ausbildungsstandes wird die Nominierung von qualifizierten Kandidaten des ÖBH für VN-Arbeitsplätze in den Bereichen Department for Peacekeeping Operations, Department of Field Support sowie Office for the Coordination of Humanitarian Affairs verstärkt vorzusehen sein. Die Anzahl und der Umfang von VN-Friedenseinsätzen werden nicht zuletzt aufgrund der sicherheitspolitischen Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten ständig steigen. Österreichs Beitrag als langjähriger Truppensteller der VN genießt gerade in diesen Regionen internationales Ansehen. Die Teilnahme Österreichs im Rahmen von VN-geführten Friedensmissionen bleibt daher ein zentraler Punkt der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik. Vizeleutnant Helmut Radl: Kommandant einer VN-Position als "Soldier of the Year 2011" ausgezeichnet. 24 Weissbuch 2012 Zudem werden Anfragen seitens der VN hinsichtlich weiterer Beteiligungen von Truppen oder Einzelpersonen in Spezialfunktionen im Einklang mit den außenund sicherheitspolitischen Prioritäten Österreichs auf Machbarkeit zu prüfen sein. Die im Jahr 2011 ausgebrochene Syrien-Krise hat gezeigt, dass österreichische Peacekeeper plötzlich zwischen die Fronten eines innerstaatlichen Konfliktes geraten können. Realistische Mandate, die der Lage im Einsatzraum angemessen sind, haben eine besondere Bedeutung. Eine rasche Einsatzunterstützung der Friedenstruppen in Krisenregionen ist gerade in Zeiten fragiler Sicherheitsbedingungen von zentraler Bedeutung. Die Unterstützung der Bemühungen der VN zur Modernisierung des Field Support und zur Steigerung der operationellen und logistischen Fähigkeiten im Rahmen laufender bzw. zukünftiger Einsätze ist dabei entscheidend. Durch die Abstellung von Spezialisten, hochwertigem Gerät und Ausrüstung sowie durch die Mitarbeit an der ![23_image_0.png](23_image_0.png) ![23_image_1.png](23_image_1.png) Erarbeitung und Umsetzung von effektivitätssteigernden Konzepten (z. B. die Umsetzung der Global Field Support Strategy) können seitens des ÖBH nachhaltige, wirksamkeitssteigernde Beiträge in diesem Bereich geleistet werden. ## Perspektiven Im Februar 2013 hat Bundesminister Mag. Norbert Darabos beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Dublin/Irland, an dem auch der NATO-Generalsekretär und der Leiter des Department of Peacekeeping Operations der VN teilgenommen haben, auf das breite Engagement Österreichs sowohl im Rahmen der EU, der NATO/PfP als auch der VN hingewiesen. Der Bundesminister unterstrich die Bedeutung der Weiterentwicklung der EU- und VN-Zusammenarbeit. Er betonte, dass Österreich ein verlässlicher VN-Truppensteller bleiben wird. Die EU sollte - auf Basis der gesamten ihr zur Verfügung stehenden zivilen und militärischen Krisenmanagementkapazitäten - ein starkes, gemeinsames Signal aussenden, die VN bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben für den internationalen Frieden zukünftig noch deutlicher und ambitiöser zu unterstützen. Die EU sollte daher ehrgeizig an die Verbesserung der EU- und VN-Partnerschaft herangehen und politisch willens sein, auch die Anzahl der europäischen Soldaten in VN-geführten Operationen schrittweise zu erhöhen. # 2.2 Europäische Union Der Vertrag von Lissabon hat die Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik der Mitgliedsstaaten neu definiert. ## Gemeinsame **Aussen- Und** Sicherheitspolitik (Gasp) Die EU ist in der GASP für alle Bereiche der Außenpolitik sowie in sämtlichen Fragen der Sicherheit der Union zuständig. Das umfasst auch die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, die einmal zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs und der Rat für Auswärtige Angelegenheiten der Außenminister legen die Leitlinien der GASP einstimmig fest. Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Baroness Catherine Ashton, sowie die Mitgliedsstaaten setzen diese um. Die Umsetzung erfolgt durch konkrete Beschlüsse des Rates. Die Hohe Vertreterin der Union, die den Vorsitz im Rat "Auswärtige Angelegenheiten" führt, stellt die Umsetzung der gefassten Beschlüsse sicher. Die Umsetzung des Aufbaues eines Europäischen Auswärtigen Dienstes, wie im Vertrag von Lissabon festgelegt, ist bereits weit fortgeschritten. ## Gemeinsame **Sicherheits- Und** Verteidigungspolitik (Gsvp) Die GSVP ist eine Teilpolitik der GASP und sichert der Union die auf zivile und militärische Mittel gestützte Operationsfähigkeit, die bei Missionen und Operationen außerhalb der Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhinderung und Stärkung der internationalen Sicherheit gestellt wird. Die Entwicklung der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU wurde bereits im Weißbuch 2010 ausführlich beschrieben. Für den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU darf eine Besonderheit, der umfassende Ansatz (Comprehensive Approach), hervorgehoben werden. Nur die EU verfügt über diese Vielzahl an militärischen und zivilen Instrumenten, welche auch gemeinsam zum Einsatz gebracht werden können. Als aktuelles Beispiel für diesen umfassenden Ansatz können die Operationen am Horn von Afrika herangezogen werden. Hier beweist die Union derzeit ihre Fähigkeiten, zivile und militärische Instrumente gleichzeitig zum Einsatz zu bringen. Im Rahmen der European Trainings Mission in Mali (EUTM Mali) beteiligt sich Österreich durch Entsendung von Sanitätspersonal am Wiederaufbau der malischen Sicherheitskräfte. ## Österreich Als Verlässlicher **Partner** Österreich kann im Rahmen der GSVP als aktives Land bezeichnet werden. Österreich stellt seit Jahren einen Großteil der Kräfte im Rahmen der Operation EUFOR ALTHEA, welche eine der wesentlichen militärischen Operationen der EU ist. In der ersten Jahreshälfte 2011 beteiligte sich Österreich an einer von den Niederlanden geführten und in der zweiten Jahreshälfte 2012 an einer von Deutschland geführten EU-Battlegroup. Österreich ist sich seiner Verantwortung innerhalb der EU bewusst und wird daher auch die europaweite Führungsfunktion im Bereich der Gebirgsausbildung übernehmen. Diese Zusammenarbeit soll auch in Zukunft mit einem logistischen Schwergewicht weiter intensiviert werden. Darüber hinaus ist Österreich auch an vielen Projekten im Bereich der in der Folge beschriebenen Pooling and Sharing-Initiative beteiligt. Einige Projekte - wie der "Europäische Rüstungsmanager", eine berufsbegleitende Ausbildung für Entscheidungsträger im Rüstungssektor mit dem Zweck, diesen eine internationale Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug ![25_image_0.png](25_image_0.png) beförderte Generalmajor Wolfgang Wosolsobe, den designierten Generaldirektor des EU-Militärstabes, zum Generalleutnant. 26 Weissbuch 2012 Kooperation zu ermöglichen - wurden sogar von Österreich initiiert. Österreich beteiligt sich auch weiterhin maßgeblich im Rahmen des Europäischen Kollegs für Sicherheit und Verteidigung an der Aus- und Weiterbildung von Personen aus den Staaten Südosteuropas und nimmt hier eine Vorreiterrolle wahr. Die Wertschätzung, die dem österreichischen Beitrag beigemessen wird, kann wohl an der Bestellung von Generalmajor Wolfgang Wosolsobe für eine der höchsten militärischen Funktionen innerhalb der Union abgelesen werden. Am 24. April 2012 wurde Generalmajor Wolfgang Wosolsobe von den Generalstabschefs der Mitgliedsstaaten der EU als neuer Generaldirektor des Militärstabes nominiert und hat diese Funktion Ende Mai 2013 übernommen. Der EU-Militärstab mit Sitz in Brüssel ist die zentrale militärstrategische Planungsstelle der EU. Er gliedert sich in fünf von Brigadegenerälen geführte Direktorate: • Planung, • Aufklärung, • Einsätze, • Logistik, • Fernmeldewesen und Informationstechnologie. In den EU-Militärstab werden Verbindungsstäbe von ![25_image_1.png](25_image_1.png) der NATO und von den Vereinten Nationen entsandt. Als Generaldirektor des EU-Militärstabes wird ein Dreisterne-General (Generalleutnant) eines EU-Mitgliedstaates für die Dauer von drei Jahren bestellt. Die Auswahl erfolgt grundsätzlich ein Jahr vor Beginn der Funktionsperiode im Rahmen des EU-Militärrates in geheimer Wahl und wird durch den Rat auf Vorschlag der Hohen Vertreterin, Baroness Ashton, bestätigt. ## Mögliche Weiterentwicklung Bzw. Perspektiven Der Gsvp In den letzten Jahren stand bzw. steht die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise ganz oben auf der Agenda der Entscheidungsträger. Das Thema der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wurde dadurch an den Rand gedrängt. Der für das Ende 2013 vorgesehene Europäische Rat, welcher sich mit Aspekten der GSVP beschäftigen soll, könnte dieses Thema wieder in den Fokus der Entscheidungsträger bringen. Aus heutiger Sicht wird die europäische Fähigkeitsentwicklung ein zentrales Thema sein. Es wird hier vor allem darum gehen, die vorhandenen Ressourcen möglichst effizient einzusetzen, um mehr für das gleiche Geld zu bekommen und für die Bedrohungen der Zukunft gerüstet zu sein. Insgesamt könnte dieser Europäische Rat dazu genutzt werden, die Kooperation der Mitgliedsstaaten im Bereich der GSVP weiter zu verstärken. # 2.3 Nato **Und Ihre Partnerschaft** Für Den Frieden Die NATO stellt mit ihren derzeit 28 Mitgliedstaaten einen wesentlichen Eckpfeiler der Sicherheitsarchitektur Europas dar. Zu ihren Leitprinzipien zählen die Anerkennung demokratischer Prinzipien und die Förderung der westlich-liberalen Gesellschaftsordnung. Die NATO wird sich in Zukunft gemäß ihrem neuen strategischen Konzept basierend auf den Gipfelbeschlüssen von Lissabon (2010) auf drei Kernaufgaben, nämlich kollektive Verteidigung (gemäß Artikel 5 NATO- Vertrag), internationales Krisenmanagement und kooperative Sicherheit, konzentrieren. Im Sinne des neuen kooperativen Sicherheitsverständnisses beabsichtigt die Allianz noch enger mit ihren Partnern zusammenzuarbeiten. ## Partnerschaften Gemäß den Beschlüssen von Lissabon und den beim NATO-Außenministertreffen von Berlin (2011) abgesegneten Leitdokumenten zu den Partnerschaften wurden die bestehenden Partnerschaftsformate (Euro-Atlantic Partnership Council, Mediterranean Dialogue, Istanbul Cooperation Initiative) grundlegend reformiert und vereinheitlicht. Die NATO kam in diesem neuen Ansatz auch den Wünschen der Partnerländer nach, diese möglichst frühzeitig in die Planungen und Vorbereitungen einer Operation einzubinden. Österreich beteiligt sich seit 1995 an der Partnerschaft für den Frieden (PfP). Dieses Partnerschaftsformat bietet Österreich die Möglichkeit, individuelle Beziehungen zur NATO auf bilateraler Basis ohne jegliche Beistandsverpflichtung zu entwickeln und am transatlantischen Dialog teilzunehmen. Österreich nützt dieses Instrument vor allem für die Transformation seiner Streitkräfte sowie für die Herstellung der notwendigen Interoperabilität durch die Teilnahme an Übungen, Ausbildungsgängen und am allgemeinen Standardisierungsprozess. ## Sicherstellung Der Zusammenarbeitsfähigkeit Zu den wichtigsten Standardisierungsverfahren zählt das Operational Capabilities Concept (OCC), das die NATO speziell für Partnerländer, welche sich an NATO geführten Operationen beteiligen möchten, entwickelt hat. Das OCC wird im ÖBH im Rahmen der Einsatzvorbereitung aller Kaderpräsenzeinheiten angewandt. Österreich hat 2010 als erste NATO/PfP-Nation Verbände und Einheiten der Landstreitkräfte (Jägerbataillon, Panzergrenadierkompanie, Aufklärungskompanie, ABC-Abwehrkompanie und ein Kampfmittelabwehrelement) auf ihre Einsatzbereitschaft und die Fähigkeit zur Auftragserfüllung in der Hauptaufgabe überprüfen lassen. Bestimmend für die weitere Entwicklung der NATO sind die Ergebnisse des Gipfels von Chicago (Mai 2012), auf welchem auch partner-relevante Beschlüsse gefasst wurden. Dies bezieht sich vor allem auf die Entwicklung von militärischen Kapazitäten, welche über die Initiativen "Smart Defence" und "Connected Forces Initiative" erfolgen soll. Während "Smart Defence" auf eine stärkere Koordination bei der Bereitstellung militärischer Kapazitäten abzielt, soll die "Connected Forces Initiative" als künftiger Treiber der Transformation von Streitkräften dienen und die "Interoperabilität", welche sich die NATO (und teilnehmende Partner) im Zuge von Operationen (speziell ISAF) erworben hat, auch in der Zukunft sicherstellen. Die genannten Initiativen "Smart Defence" und "Connected Forces" eröffnen - obwohl in ihrer Grundtendenz nicht neu - auch Partnerstaaten wie Österreich Möglichkeiten einer verstärkten Zusammenarbeit mit der Allianz. Am NATO-Gipfel von Chicago wurde auch das Ende der ISAF-Mission mit 31. Dezember 2014 beschlossen. Die internationale Staatengemeinschaft, unter anderem auch Österreich, hat sich in Anbetracht des ange- 30. Juni 2011: Arbeitstreffen zwischen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ![27_image_0.png](27_image_0.png) ## Perspektiven 28 Weissbuch 2012 kündigten Rückzuges der Kampftruppen aus Afghanistan zu einer langfristigen Partnerschaft mit Afghanistan bekannt. Auf NATO-Ebene laufen derzeit die Planungen für die "Post-ISAF International Training and Assistance Mission (ITAM)". Österreich erwägt derzeit eine Beteiligung an dieser Mission und plant die Beitragsleistung gesamtstaatlich, also unter Mitwirkung anderer Ministerien, auszurichten. In einem ersten Schritt kündigte Bundeskanzler Werner Faymann am Gipfel von Chicago einen finanziellen Beitrag Österreichs in der Höhe von insgesamt € 18 Mio. über einen Zeitraum von drei Jahren zur Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte an. Es liegt im österreichischen Sicherheitsinteresse, als NATO/PfP-Teilnehmer und Mitglied des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates die Entwicklungen mitzuund Bundesminister Mag. Norbert Darabos in Wien. gestalten. Die Schaffung von neuartigen Instrumenten für die neuen Herausforderungen im NATO-Rahmen ist daher laufend zu beobachten und zu bewerten. Mitwirkungsmöglichkeiten an geeigneten, für Partner offenen Aktivitäten sollen genutzt werden. Die genannten Initiativen bieten Österreich eine Vielzahl von Möglichkeiten, sich im Rahmen der NATO/ PfP auch in der Zukunft zu engagieren und seine Streitkräfte in einem internationalen Rahmen weiter zu entwickeln. Die daraus resultierenden Ergebnisse sind nicht auf einen Einsatz im Rahmen der NATO begrenzt, sondern kommen natürlich auch bei Einsätzen der EU und der VN zum Tragen. # 2.4 Organisation Für Sicherheit Und Zusammenarbeit In Europa Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterhielt im Berichtszeitraum 15 Missionen und Operationen in Südosteuropa, im Kaukasus, in Osteuropa und Zentralasien. Der Schwerpunkt der Tätigkeit liegt auf der Überwachung, der Beratung und der Unterstützung von politischen Prozessen bzw. der Förderung der Zivilgesellschaft und der Rechtsstaatlichkeit (Konfliktprävention und Konfliktnachsorge). Das ÖBH beteiligt sich anlassbezogen durch die Entsendung von Experten zu OSZE-Missionen, zuletzt 2009 mit einem Militärbeobachter zur OSZE-Mission in Georgien und durch Bereitstellung von Expertise für OSZE- Projekte im Klein- und Leichtwaffenbereich, etwa in Tadschikistan (2011), Moldawien (ab 2012) und Zypern (ab 2013) und durch die aktive Mitarbeit im Rahmen von Klein- und Leichtwaffenveranstaltungen, etwa im Rahmen des Überprüfungstreffens zum SALW (Small Arms and Light Weapons)-Aktionsplan der OSZE im Mai 2012. Ende 2010 wurde mit der Annahme einer Gipfelerklärung anlässlich des ersten OSZE-Gipfels seit Istanbul 1999 in Astana der Normenbestand der OSZE bekräftigt und die Verfolgung der politisch-militärischen Aspekte als Kernanliegen der OSZE bestätigt. Darüber hinaus wurden die Aktualisierung der bestehenden Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen sowie die Schaffung eines Verhandlungsrahmens zur konventionellen Rüstungskontrolle für Europa unterstützt. Noch vor dem Ministerrat in Vilnius im Dezember 2011 konnte als Ausfluss dieser Bemühungen, nach mehr als zehn Jahren Stagnation, eine aktualisierte Version des Wiener Dokuments durch das Forum für Sicherheitskooperation beschlossen werden. ## Ausblick Anlässlich des OSZE-Ministerrates im Dezember 2012 in Dublin wurden die erste Dimension (politisch-militärische Aspekte der Sicherheit) und die dritte Dimension (humanitäre Aspekte) behandelt. Die Weiterentwicklung des Wiener Dokuments 2011 hängt auch noch von Ergebnissen aus dem Bereich der konventionellen Rüstungskontrolle (Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa) ab. Der langjährige ungelöste Konflikt um Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan hatte erneut auch massive Auswirkungen auf grundsätzlich unbestrittene Themenbereiche, wie etwa die Umsetzung des Aktionsplanes Klein- und Leichtwaffen. Der Fahrplan zum so genannten HELSINKI+40 konnte angenommen werden. Schwerpunktthemen sind die Verfolgung eines koordinierten strategischen Ansatzes im Rahmen der Vorsitztroika und damit eine längerfristige Perspektive/Schwerpunktsetzung zur Entwicklung einer Sicherheitsgemeinschaft gemäß dem Beschluss von Astana. Die Arbeit im Rahmen des Forums für Sicherheitskooperation wird auf Basis der bestehenden Dokumente fortgesetzt (Klein- und Leichtwaffen, Wiener Dokument, Verhaltenskodex zur demokratischen Kontrolle der Streitkräfte). Durch den Ministerrat wurde die Mongolei als 57. OSZE-Teilnehmerstaat begrüßt. ## Aktivitäten Gemäss Dem Wiener Dokument 1999 (Ab 1. Jänner 2012 Wiener Dokument 2011) Das Wiener Dokument ist ein politisch verbindliches Übereinkommen der OSZE zur Erhöhung der Sicherheit in Europa durch Transparenz und Vertrauensbildung. Österreich war in den Jahren 2010 bis 2012 bei Inspektionen und Überprüfungen im Inland und auch international sehr aktiv. Im Februar 2011 überprüfte die Russische Föderation die 4. Panzergrenadierbrigade; im März desselben Jahres inspizierten Kroatien und Kasachstan militärische Einrichtungen in Österreich und im September führten die Vereinigten Staaten eine Inspektion im Osten Österreichs durch. Die 3. Panzergrenadierbrigade wurde im Februar 2012 durch ein multinationales Team aus Slowenien, Frankreich und Dänemark überprüft. Inspektionen wurden 2012 durch Kroatien, Serbien und die Vereinigten Staaten durchgeführt. Österreich führte im Berichtszeitraum gemeinsam mit Partnern vertrauensbildende Maßnahmen in der Russischen Föderation, Moldawien, Georgien, der Türkei, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Kasachstan und Polen durch. # Abrüstung Rüstungskontrolle, Abrüstung und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und konventionellen Waffen waren weiterhin wichtige Elemente einer traditionell humanitär ausgerichteten österreichischen Sicherheitspolitik. Das BMLVS leistet seinen Beitrag im Rahmen des gesamtstaatlichen Ansatzes. zyklus der Vorbereitungskommission vertreten. 2013 wird die Zusammenarbeit im gleichen Umfang fortgesetzt, die Planungen dafür sind bereits abgeschlossen. ## Nonproliferationsregime Und Initiativen Atomwaffensperrvertrag 30 Weissbuch 2012 # 2.5 Rüstungskontrolle Und Im Jahr 2015 wird die nächste Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages abgehalten. Dazu fand 2012 die erste Vorbereitungskonferenz in Wien statt, die zweite Vorbereitungskonferenz fand im Mai 2013 in Genf statt. Das BMLVS beteiligt sich im gesamtstaatlichen Kontext an den Vorbereitungskonferenzen und an der Überprüfungskonferenz. Dieser Prozess stellt eine der wichtigsten Grundlagen für sämtliche Entwicklungen im Bereich Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen dar. Die Forderung für ein rasches Inkrafttreten des Atomteststoppvertrages ist hierbei von besonderer militärpolitischer Relevanz, da sich das BMLVS seit Jahren aktiv am Aufbau der in Wien ansässigen Organisation des Atomteststoppvertrages beteiligt. ## Atomteststoppvertrag Österreich trat im Berichtszeitraum für eine rasche Umsetzung des Atomteststoppvertrags ein. Dazu wurde bereits im Februar 2011 ein "Memorandum of Understanding" über die strukturierte Zusammenarbeit zwischen der Vorbereitungskommission des Atomteststoppvertrages und dem Ressort unterzeichnet, womit die Basis für gemeinsame umfangreiche Aktivitäten gelegt wurde. Das BMLVS nahm im Jahr 2012 in Umsetzung dieser Vereinbarung an diversen Veranstaltungen der Vorbereitungskommission teil und stellte Übungsgelände, Gerät und Infrastruktur zur Verfügung. Im Bereich der Ausbildung für Vorortinspektionen war das BMLVS mit Experten am zweiten Trainings- Mit der steigenden Bedeutung der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen kommt auch den so genannten Exportkontrollregimen ein verstärktes internationales Interesse zu. Hier besonders jenem der Australia Group (AG), des Missile Technology Control Regime (MTCR), des Hague Code of Conduct (HCOC), der Nuclear Supply Group (NSG), des Wassenaar Arrangement (WA), der Proliferation Security Initiative (PSI) und der Global Initiative to Combat Nuclear Terrorism (GICNT). Auf Grund des Faktums thematischer Überschneidungen bzw. vermehrter gegenseitiger Abhängigkeit einzelner Nonproliferationsregime untereinander und mit anderen internationalen Foren ist eine Vernetzung innerhalb der Regime und Verbindungen zu den internationalen Organisationen ein immer größeres Anliegen im Rahmen der internationalen Bemühungen. Die bestehenden Richtlinien und Listen zur Kontrolle der Ausfuhr von Rüstungsgütern bzw. Gütern, die sowohl zivile als auch militärische Verwendung finden ("Dual-Use-Goods"), belegen, dass die Exportkontrolle ein wesentlicher Bestandteil der Rüstungskontrolle ist. Es ist daher auch für das Ressort von Interesse, die Entwicklungen in diesem Bereich zu verfolgen. 2012 beteiligten sich daher Experten des ÖBH an den Plenartagungen der angeführten Nonproliferationsregime. Für 2013 sind die Teilnahmen analog geplant. In Ergänzung zu den bestehenden Nonproliferationsregimen zielen neue Initiativen wie die Proliferation Security Initiative und die Globale Initiative gegen den Nuklearterrorismus darauf ab, basierend auf verstärktem Informationsaustausch unerlaubte Transporte von Massenvernichtungswaffen und Komponenten zu Luft, See und Land abzufangen bzw. zu verhindern, dass diese in die Hände von terroristischen Organisationen gelangen. Im Zuge des gesamtstaatlichen Ansatzes beteiligt sich das ÖBH 2012 im Rahmen dieser Initiative an einer Übung in Kanada. Für 2013 ist die Teilnahme an einer weiteren Übung geplant. ## Chemiewaffenkonvention Die Zielsetzung der Chemiewaffenkonvention, nämlich die vollständige Vernichtung der Lagerbestände sämtlicher Chemiewaffen bis 2012, wurde weder von den Vereinigten Staaten noch von der Russischen Föderation erreicht. Nichtsdestotrotz war die Zielsetzung von der für April 2013 festgelegten Überprüfungskonferenz vor allem eine klare Weichenstellung für mögliche zukünftige Aufgaben der Chemiewaffenbehörde nach Abschluss der Chemiewaffenvernichtung. Dies konnte nur zum Teil erreicht werden. Der Beitrag des ÖBH ist auf die Bereitstellung von Expertise für die Chemiewaffenbehörde fokussiert. ## Streumunition Zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des Übereinkommens über Streumunition (Oslo-Konvention) im August 2010 haben 75 Staaten die Konvention ratifiziert. Im Jahr 2013 könnte die Zahl der Vertragsstaaten auf über 100 ansteigen, damit würde die stigmatisierende Wirkung auf Nichtvertragsstaaten steigen. Österreich hat seine Bestände bereits 2010 vernichtet und bringt sich derzeit vor allem im Bereich der Opferhilfe aktiv ein. ## Bekämpfung Des Illegalen Handels Mit Klein- Und Leichtwaffen Die unsachgemäße, nicht internationalen Standards entsprechend verwaltete bzw. gesicherte Lagerung großer Bestände an Waffen und Munition ist aktuell eine der komplexesten Problemstellungen in zahlreichen Konflikt- bzw. Postkonfliktszenarien. Einerseits ergibt sich daraus ein inakzeptables Risiko für die Zivilbevölkerung und das eingesetzte Personal, andererseits ein ebensolches Risiko im Bereich der unkontrollierten Verbreitung von Waffen und Munition. Illegaler Handel mit Klein- und Leichtwaffen: ![30_image_0.png](30_image_0.png) Österreich wirkt bei der Bekämpfung mit. Seitens der internationalen Akteure werden in diesem Bereich daher seit längerem diverse Aktivitäten unternommen. Das ÖBH leistet seinen Beitrag vor allem multilateral bzw. im Rahmen der OSZE im Bereich Kapazitätenaufbau Lagersicherheit/Lagerverwaltung. Gemeinsam mit Kooperationspartnern werden qualitativ hochwertige Trainingskurse angeboten. Im Berichtszeitraum erfolgten entsprechende Einsätze in den sicherheitspolitischen Schwerpunktregionen Südosteuropa (mit Fokus auf Bosnien und Herzegowina) und Afrika (Fokus Ostafrika, in Kooperation mit einem regionalen Trainingszentrum in Kenia). Im Hinblick auf die entsprechende Nachhaltigkeit werden diese Aktivitäten 2013 fortgesetzt. Zusätzlich sind drei weitere Projekte geplant: zum einen in Moldawien und Zypern, beide multilateral in Kooperation mit der OSZE, zum anderen in Ghana, ebenfalls multilateral in Kooperation mit einem regionalen Trainingszentrum. ## Waffenhandelsvertrag Mit Unterstützung der EU lancierte das Vereinigte Königreich 2005 eine Initiative zur Schaffung eines Vertrages über Ein-, Aus- und Durchfuhr konventioneller Waffen. Nach zahlreichen Vorbereitungstreffen hat die erste entsprechende Staatenkonferenz zur Entwicklung eines solchen Vertrages im Sommer 2012 stattgefunden. In den vierwöchigen, teils kontroversen Verhandlungen konnte keine Einigung erzielt werden. Zielsetzung ist es, in einem zweiten Anlauf, basierend auf dem bestehenden Textentwurf, doch noch einen Kompromiss zu finden. Die EU nimmt auch weiterhin eine besonders aktive Rolle wahr, die durch Österreich unterstützt wird. Im Rahmen der außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Aufgabenstellungen in den Bereichen der internationalen Krisenprävention, Krisenbewältigung und Krisennachsorge kommt der Sicherheitssektorreform (SSR) in den letzten Jahren eine immer größere Bedeutung zu. Unter dem Sicherheitssektor versteht man Strukturen, Einrichtungen und Personal, die verantwortlich sind für Management, Aufsicht und Gewährleistung von Sicherheit in einem Staat: • staatliche Akteure wie Streitkräfte, Polizei, Gendarmerie, Grenztruppen, Milizen, Nachrichtendienste etc., • die zivile Führung und Kontrolle, wie zuständige Ministerien, Legislative und parlamentarische Ausschüsse, nationaler Sicherheitsrat etc., • Justizbehörden, Gerichte, Strafvollzugsbehörden etc. und • nicht-staatliche Akteure, etwa private Sicherheitsfirmen etc. Ausgangspunkt im hier dargestellten Kontext ist ein nicht funktionierender Sicherheitssektor in post-Konflikt- bzw. post-autoritären Szenarien. 32 Weissbuch 2012 # 2.6 Sicherheitssektorreform Die zentrale Aufgabe der SSR ist die Behebung bzw. Reduktion von Sicherheits- und Demokratiedefiziten, wobei die Zielsetzung der Aufbau effizienter, transparenter und verantwortlicher Sicherheitskräfte und die Verankerung bzw. Stärkung der Prinzipien demokratischer Führung ist. Wesentlichster Punkt ist, dass solche politisch sensiblen und äußerst komplexen Prozesse zwar extern unterstützt, jedenfalls aber in nationaler Verantwortung geplant und durchgeführt werden. ## Aktivitäten Im **Internationalen** Kontext Mittlerweile wurde die SSR zu einer Schlüsselaufgabe der internationalen Organisationen. Jahrzehntelange Erfahrungen im internationalen Krisenmanagement bestätigen jedenfalls den untrennbaren Zusammenhang von Sicherheit und Entwicklung und die dringende Notwendigkeit, neben den traditionellen friedensschaffenden und -erhaltenden Operationen zusätzlich militärische Beratung und Unterstützung anzubieten. So haben etwa die VN und die EU Mandate laufender Missionen um SSR-Aufgaben erweitert bzw. eigene SSR-Missionen eingesetzt. Dem Willen Österreichs, sich international/multilateral mit entsprechenden Ressourcen im Rahmen von Friedensförderung, Stabilisierung und Wiederaufbau einzubringen, wird in zahlreichen nationalen Grundsatzdokumenten Rechnung getragen. Die Streitkräftereform (militärische bzw. militärpolitische Belange) ist ein Aspekt im Gesamtspektrum. Im Mittelpunkt stehen Aktivitäten im Bereich Beratung und Unterstützung des Kapazitätenaufbaus in sicherheitspolitischen Schwerpunktregionen unter Berücksichtigung von Querschnittsmaterien. Dementsprechend ist das ÖBH seit einigen Jahren im Bereich Kapazitätenaufbau/Training aktiv - vor allem multilateral bzw. im Rahmen der EU - und in der Lage, gemeinsam mit Kooperationspartnern qualitativ hochwertige Trainingsaktivitäten anzubieten. Einschlägige Einsatzerfahrung konnte bisher in Südosteuropa mit Schwerpunkt Bosnien und Herzegowina sowie in Afrika, so z. B. im Rahmen der Beteiligung an der EU- SSR-Mission im Kongo und der beobachtenden Teilnahme an einem Schweizer Ausbildungslehrgang im Südsudan, gesammelt werden. # 2.7 Nationale Und Internationale Zusammenarbeit Innerstaatliche und internationale Kooperationen werden immer bedeutender. Die Finanzkrise und steigende Kosten für militärische Fähigkeiten bei sinkenden Verteidigungsbudgets haben europaweit zu dieser Erkenntnis geführt. Das ÖBH setzt solche Bemühungen konsequent um. ## Öbh Und Polizei Stärken **Ihre** Zusammenarbeit Am 28. März 2012 wurde zwischen dem BMLVS und dem Bundesministerium für Inneres ein Verwaltungsübereinkommen geschlossen. Ziel ist es, die vorhandenen Ausbildungseinrichtungen, -mittel und -angebote wirtschaftlich, sparsam und zweckmäßig zu nutzen und gleichzeitig die Zusammenarbeit zu vertiefen. Durch Vereinfachung der Zusammenarbeit und einen verbesserten Ressourceneinsatz wird eine "Win-Win-Situation" für beide Ressorts geschaffen. Als Beispiele für Kooperationsbereiche seien die Ausbildung von Polizeiwaffenmeistern beim BMLVS, die Kooperation im Bereich Kampfmittelbeseitigung und die Ausbildung von Diensthunden genannt. Im Bereich von Forschung und Lehre ist die Kooperation zwischen der Landesverteidigungsakademie und der Sicherheitsakademie zukunftsweisend. ## Weitere Nationale **Kooperationen** Das Regierungsprogramm der XXIV. Gesetzgebungsperiode sieht eine Optimierung des gesamtstaatlichen Ressourcenmanagements und eine Verbesserung der zivil-militärischen Zusammenarbeit wie auch die Einrichtung eines Sicherheitsclusters vor. So sieht etwa der Ministerratsbeschluss 180/8 vom 20. März 2013 betreffend die Österreichische Strategie zur Cybersicherheit eine Vielzahl von Kooperationsformen zwischen dem BMLVS und zivilen Einrichtungen vor. Darüber hinaus ermöglicht die Zusammenarbeit mit aktuell fünf Partnerinstituten, dem Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES), dem Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK), dem Internationalen Institut für liberale Politik (IILP), dem Bruno Kreisky Forum und dem Österreichischen Institut für Internationale Politik (OIIP) eine wertvolle Unterstützung für die sicherheitspolitische Beratung im BMLVS und eine Intensivierung der sicherheitspolitischen Information der Bevölkerung. ## Stärkung Der Bilateralen Beziehungen Die Verdichtung der internationalen Beziehungen, besonders in der Sicherheitspolitik, verlangt von Österreich Vernetzung innerhalb bilateraler Sicherheitskooperationen und enge Abstimmung mit seinen Partnern in sicherheits-, verteidigungs- und militärpolitischen Angelegenheiten. Die zwischenstaatlichen Beziehungen Österreichs haben einen hohen Stellenwert. Im Rahmen bilateraler Zusammenarbeit wird eine Vielzahl von Vorhaben - etwa Sprachausbildungen, gemeinsame Einsätze, sicherheitspolitische Gespräche und gemeinsame Übungen - abgewickelt. Strategische Kooperationen mit einzelnen Staaten geht Österreich, abhängig von konkreten Herausforderungen und Aufgabenstellungen, von Fall zu Fall ein. So ist höchstmögliche Flexibilität für wandelnde Erfordernisse und bei Veränderungen der internationalen Sicherheitslage möglich. ## Zentraleuropäische **Kooperation** Die von Österreich zur Schärfung seines Interessenprofils eingegangenen regionalen Kooperationen tragen weiterhin zu einer ausgezeichneten militärischen Zusammenarbeit mit den inzwischen fast durchgehend in der NATO vertretenen Nachbarstaaten bei. Zur Vertiefung der zentraleuropäischen Kooperation Die Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Inneres wurde vertieft. ![33_image_0.png](33_image_0.png) fand im Juni 2012 ein Treffen der Verteidigungsminister ![33_image_1.png](33_image_1.png) in Frauenkirchen statt. Das nächste Treffen wird 2013 in Kroatien veranstaltet. Die Initiative der Kooperation zentraleuropäischer Staaten wurde durch die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Baroness Catherine Ashton, gewürdigt. Österreichs Expertise, insbesondere im gemeinsamen Engagement in der Region Südosteuropa, ist geschätzt und anerkannt: Gemeinsame Standpunkte (wie beispielsweise im Fall des EUFOR-Exekutivmandates) werden auch gemeinsam vertreten und durchgesetzt, ohne aber längerfristige Bindungen einzugehen. Der Schwerpunkt der regionalen Kooperation wandelt sich von einer themenbezogenen Zusammenarbeit hin zu einer Akkordierung strategischer gemeinsamer Interessen. Freilich sind aber gerade Ausbildungskooperationen, gemeinsame Lessons-Learned-Prozesse aus Operationen, die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Entwicklung und der Bereich der Non-Proliferation das "Salz in der Suppe" regionaler Zusammenarbeit. ## Verteidigungsattachénetz Und Militärberater Derzeit hat das BMLVS strukturelle Beziehungen zu 62 Partnerstaaten. Die Zusammenarbeit zwischen Österreich und diesen Ländern erfolgt im multilateralen Rahmen oder durch bilaterale Zusammenarbeitsprogramme mit derzeit 21 Ländern. Die Verteidigungsattachés in den Partnerstaaten, die Militärberater in New York bei den VN und in Wien bei der OSZE bzw. die Militärvertretung in Brüssel zu EU und NATO vertreten die österreichischen Interessen. ## Eu-Battlegroups Die EU-Battlegroups sind die schnellen Eingreifkräfte der EU. Zwei dieser Battlegroups sollten gemäß Konzept jederzeit zur Verfügung stehen. Meist stellen mehrere Mitgliedsstaaten gemeinsam eine EU-Battlegroup. Österreich hat sich im ersten Halbjahr 2011 erstmals mit einer Infanteriekompanie und Stabsteilen an einer durch die Niederlande geführten Battlegroup beteiligt. In der zweiten Jahreshälfte 2012 folgte die Beteiligung an einer durch Deutschland geführten Battlegroup. Hier übernahm Österreich die Führungsrolle für den Bereich Logistik. Die Beteiligung führte zu einem wesentlichen Fähigkeitsgewinn im Bereich Logistik und hier insbesondere im medizinischen Bereich. EU-Battlegroups sind der Motor der Transformation und ein wesentlicher Beitrag zur Fähigkeitsentwicklung auf europäischer Ebene. ## Pooling And Sharing Pooling and Sharing geht in seiner derzeitigen Form auf die Gent-Initiative im Jahr 2010 zurück. Grund für diese Initiative war in erster Linie die steigende Komplexität und die damit verbundenen höheren Kosten der militärischen Fähigkeitsentwicklung bei gleichzeitig sinkenden Verteidigungsbudgets. Ziel ist es, den unkoordinierten militärischen Fähigkeitsverlust zu verhindern. Ende 2011 haben die Verteidigungsminister der EU elf Prioritätsbereiche für die weitere Fähigkeitsentwicklung im Rahmen der europäischen Verteidigungsagentur (EVA) beschlossen. Im November 2012 wurde ein Verhaltenskodex (Code of Conduct) zu Pooling and Sharing angenommen. In diesem wird die Absicht ausgedrückt, Kooperation systematisch in die Planungen der Mitgliedsstaaten aufzunehmen. Für Österreich sind die Bereiche Hubschrauberausbildung, Feldspitäler, Pilotenausbildung sowie Aufklärung und Überwachung von besonderem Interesse. Ein gesamteuropäisches Projekt stellt die Entwicklung der Luftbetankungskapazität dar. Hier beteiligen sich (Stand 19. November 2012) zehn Staaten. ## Kooperationsprojekte Österreich ist an verschiedenen internationalen Kooperationen beteiligt. Innerhalb der EU hat Österreich die Führungsrolle bzw. die Verantwortung für die Koordinierung und weitere Vertiefung bei der Gebirgsausbildung übernommen. Eine der wesentlichen bilateralen Ausbildungskooperationen mit europäischer Dimension besteht hier mit Deutschland. Im Rahmen der Verteidigungsagentur ist die Teilnahme am Helikoptertraining besonders hervorzuheben. Hier wurde beschlossen, sich für die nächsten zehn Jahre praktisch und finanziell zu beteiligen. Im Rahmen der EVA nimmt Österreich an einer Vielzahl multinationaler Projekte teil. Darüber hinaus nimmt Österreich noch an zahlreichen bi- und multilateralen Kooperationen teil. Hervorzuheben sind jene in der atomaren, biologischen und chemischen Gefahrenabwehr. Dazu kommen Kooperationen im Rüstungsbereich, wie die Pandur-, Leopardund Ulan-Nutzergemeinschaft, welche zu Einsparungen z. B. bei der Ersatzteilbeschaffung führen, weiters eine Kooperation mit dem Center of Excellence für Cyber Defence in Estland, an der sich das BMLVS ab 2013 personell beteiligen wird. Erwähnenswert sind regionale Kooperationsforen, wie die umfassende zentraleuropäische Kooperation mit Kroatien, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn sowie die Defence Cooperation Initiative mit Italien, Kroatien, Slowenien und Ungarn. ## Perspektiven Kein Land Europas kann die militärischen und sonstigen Bedrohungen der Zukunft allein bewältigen. Daher ist Kooperation das Gebot der Stunde. Dies wird auch in der favorisierten Profilvariante herausgearbeitet und als für die weitere Streitkräfteplanung bestimmend festgelegt. Innerstaatlich wurde mit der Unterzeichnung des Verwaltungsabkommens zwischen dem Innen- und dem Verteidigungsressort ein weiterer großer Schritt zu einer verbesserten Zusammenarbeit gesetzt. Auf europäischer Ebene ist die Beteiligung an den Pooling and Sharing-Initiativen die Möglichkeit für vertiefte Kooperation. Österreich wird sich hier auch in Zukunft intensiv engagieren und bei der Gebirgsausbildung eine Führungsrolle sicherstellen. Österreich ist bereit, Verantwortung in Europa zu übernehmen. Dies unterstreicht auch die geplante Battlegroup-Beteiligung in der zweiten Jahreshälfte 2016 mit bis zu 500 Soldaten, bei der Österreich neuerlich für die logistische Führung verantwortlich sein wird. "Wir sind mehr denn je gefordert, unsere Fähigkeiten an realistische Einsatzszenarien anzupassen." (Mag. Norbert Darabos, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport) 36 Weissbuch 2012 3 Vorgaben und ![36_image_0.png](36_image_0.png) Rahmenbedingungen "Das Österreichische Bundesheer, das sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten in vielen Situationen bewährt hat, ist kein Selbstzweck. Der Dienst im Bundesheer ist vielmehr ein Dienst an der Allgemeinheit, ein Dienst im Interesse unseres Landes, der Republik Österreich, aber auch ein Beitrag zur Sicherheit in Europa." (Dr. Heinz Fischer, Bundespräsident) # 3.1 Aufgaben Des **Bundesheeres** ![37_image_0.png](37_image_0.png) Die Aufgaben des ÖBH, die sich prinzipiell aus gesetzlichen und politischen Vorgaben ableiten, blieben gegenüber den Ausführungen im Weißbuch 2010 unverändert. Nationale gesetzliche Vorgaben aus dem Bundes- Verfassungsgesetz (B-VG), dem Wehrgesetz 2001 (WG 2001) und dem Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE- sowie durch Unterstützungsleistungen. BVG), aus denen die Aufgaben des ÖBH resultieren, sind in der Tabelle unten dargestellt. Die angeführten Aufgaben dienen im Rahmen der Streitkräfteplanung als Basis für die fähigkeitsorientierte Strukturierung des ÖBH und werden durch Truppen des ÖBH wahrgenommen. Die Aufgaben im Rahmen von Auslandseinsätzen sind vorwiegend nur im multinationalen Verbund zu bewältigen. | INLAND | AUSLAND | | | |---------------------------------|---------------------------|---------------------------|---------------------------| | | Art. 79, Abs. 3 B-VG | | | | Art. 79, Abs. 1 B-VG | Art. 79, Abs. 2 B-VG | Art. 79, Abs. 2 B-VG | § 1 Z 1 KSE-BVG | | § 2 Abs. 1 lit. a WG 2001 | § 2 Abs. 1 lit. b WG 2001 | § 2 Abs. 1 lit. c WG 2001 | § 2 Abs. 1 lit. d WG 2001 | | • allgemeine Einsatzvorbereitung • unmittelbare Einsatzvorbereitung • militärisch notwendige Maßnahmen zur Erfüllung des Einsatzzweckes | • Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges | | | | • Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit und der demokratischen Freiheiten der Einwohner • Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren überhaupt | • Mitwirkung an Aufgaben gemäß Artikel 43 Abs. 1 EU-Vertrag (Petersberg-Aufgaben) • Teilnahme an Maßnahmen der Friedenssicherung, der humanitären Hilfe, der Katastrophenhilfe und des Such- und Rettungsdienstes | | | | Militärische Landesverteidigung | Assistenzeinsatz | Auslandseinsatz | | # 3.2 Strategische/Militärstrategische Vorgaben Zur zielgerichteten militärischen Ableitung aus dem Bericht der Bundesregierung zur neuen Österreichischen Sicherheitsstrategie wurden im Generalstab unter Einbindung aller Sektionen und der Truppe sowie von namhaften nationalen und internationalen Experten aus den Bereichen Sicherheitspolitik, Wirtschaft und Recht, die konzeptionellen Grundlagen für eine langfristige Neuausrichtung des ÖBH geschaffen. Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos erläuterte am 4. Oktober 2012 bei einer Pressekonferenz die Kernpunkte der am 1. März 2011 im Ministerrat beschlossenen Sicherheitsstrategie und die darauf aufbauenden Planungen zur Neuausrichtung des ÖBH. Dabei wurden insgesamt zehn so genannte Profilvarianten erarbeitet, welche im Hinblick auf ihre sicherheitspolitische Zweckmäßigkeit, unterschiedliche internationale Umfeldszenarien und ihre Realisierbarkeit bewertet wurden. Auf Vorschlag des Generalstabes hat Bundesminister Mag. Norbert Darabos den Auftrag erteilt, die Profilvariante mit der Bezeichnung "Gesteigerte Kooperation" als Grundlage für die konkrete Struktur- und Fähigkeitenplanung heranzuziehen. in komplexen neuen Einsatzszenarien gewährleisten soll. Innerhalb dieses Instrumentenkastens werden spezialisierte und im Vergleich zu heute qualitativ verbesserte und technologisch hochwertige Fähigkeiten entwickelt. Das Schwergewicht des Streitkräfteprofils liegt im Inland auf den Bereichen militärischer Schutzeinsatz und Assistenzeinsatz, z. B. zur Katastrophenhilfe. Im Ausland wird der Fokus auf Stabilisierungsoperationen mittlerer Intensität (wie z. B. im Kosovo-Einsatz) gelegt. Das ÖBH muss allerdings auch zukünftig in der Lage sein, eine lageangepasste, nationale Verteidigungsfähigkeit sicherzustellen sowie an Krisenreaktionseinsätzen, beispielsweise im Rahmen der EU-Battlegroups, teilnehmen zu können. Die Profilvariante zeichnet sich dadurch aus, dass es möglich sein wird, ausgewählten und besonders einsatzrelevanten Elementen des ÖBH klare Priorität zuzuordnen. Es werden somit Ressourcen von in dieser Form nicht mehr benötigten Strukturen zu den neuen Aufgaben hin verschoben. ## Leistungsprofil Strategische **Grundausrichtung** Das Schwergewicht der festgelegten Profilvariante liegt auf einem Höchstmaß an Kooperation mit internationalen Partnern und mit anderen österreichischen Sicherheitsakteuren. Es wird ein breiter, im Umfang aber begrenzter militärischer "Instrumentenkasten" bereitgestellt, der eine Handlungsfähigkeit und hohe Flexibilität auch Mit diesem Profil werden vom ÖBH permanente Grundleistungen sowie Einsatzaufgaben im Inland und im Ausland auf hohem Niveau sichergestellt. Für Assistenzeinsätze im Rahmen der Katastrophenhilfe werden zumindest 12.500 Soldaten verfügbar und für internationale Einsätze lagebedingt mindestens 1.100 Soldaten eingesetzt sein. Die Gesamtstärke des ÖBH inklusive Miliz ist mit 55.000 Soldaten festgesetzt. Mit der Profilvariante "Gesteigerte Kooperation" kann ein umfassendes Einsatzspektrum im In- und im Ausland abgedeckt werden: Zwei Eurofighter des ÖBH bei einer Abfangübung eines Airbus A380 der Lufthansa. ![39_image_0.png](39_image_0.png) ![39_image_1.png](39_image_1.png) 40 Weissbuch 2012 • Sicherstellung einer den heutigen und zukünftigen Herausforderungen entsprechend angemessenen Verteidigungsfähigkeit, • militärischer Schutzeinsatz, • Schutz vor Bedrohungen aus der Luft/Luftraumüberwachung (LRÜ), • Assistenzeinsatz zur Katastrophenhilfe, • sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz, • robuste Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements (Folgekräfte für die Erfüllung von spezifischen Aufgaben), • Evakuierungsoperationen, • Stabilisierungsoperationen von längerer Dauer, • Humanitäre Operationen, • Internationale Katastrophenhilfe, • Solidarbeitrag im Rahmen einer sich allfällig entwickelnden Europäischen Verteidigung unter Berücksichtigung der so genannten Irischen Klausel, • Prävention und Krisennachsorge, • internationale Führungsfähigkeit durch die anlassbezogene Aufstellung eines Kommandos der taktischen Führungsebene, • Abwehr von Cyberbedrohungen, • strategische Handlungsreserve (im Sinne der Unterstützung der gesamtstaatlichen Handlungsfähigkeit in Krisensituationen) und • Antizipation (durch die Fähigkeit zur strategischen Früherkennung). # 3.3 Bestimmungsgrössen Für Die Bundesheerplanung Der Auftrag an das ÖBH, die nationale Gesetzgebung sowie internationale Verpflichtungen und die daraus resultierenden Aufgaben sind Basis für den Umfang, die Struktur und die Fähigkeiten des ÖBH. Die auf den Empfehlungen der Bundesheerreformkommission basierenden Grundlagen für die weitere Ausrichtung des ÖBH sind im Weißbuch 2010 detailliert dargestellt. Die Zielsetzung, wonach das ÖBH eine moderne, zur multinationalen Zusammenarbeit mit hoher Fähigkeit zur Aufgabenerfüllung und Flexibilität ausgerichtete Struktur haben soll, welche auf die Vorgaben der EU und die Qualitätskriterien der Partnerschaft für den Frieden abgestimmt ist, ist nach wie vor gültig. Infolge der im Berichtszeitraum bzw. bereits unmittelbar davor sinkenden bzw. gesunkenen personellen und budge- ![40_image_0.png](40_image_0.png) tären Ressourcen waren die Bestimmungsgrößen sowie die künftig zu erreichenden Fähigkeiten nunmehr anzupassen. Als angestrebte nationale Ambition (Level of Ambition) wurde der weiteren Fähigkeitenentwicklung im Einzelnen zugrunde gelegt: • die Gewährleistung eines strategischen Lagebildes im Rahmen der Früherkennung, einschließlich der neuen subkonventionellen Bedrohungsarten, als Beitrag zur politischen Entscheidungsaufbereitung, zur Mitwirkung bei der nationalen Entscheidungsfindung und zur Unterstützung von österreichischen Kontingenten im Ausland, • die Weiterentwicklung von auf den Einsatz verbundener Kräfte ausgerichteten durchsetzungsfähigen Streitkräften und der Brigaden als zentrale Ein Scharfschützentrupp sichert beim kurzen Halt: Ausbildung und Training für Spezialverwendungen erfor- dern einen hohen Professionalisierungsgrad. Aufgabenträger der Landstreitkräfte, die über eine moderne Ausrüstung insbesondere im Bereich der Führung und Führungsunterstützung, der Aufklärung, der Logistik, der Beweglichkeit und des Schutzes verfügen, • die unveränderte taktische Führung durch die Brigadekommanden, • die Gewährleistung von ausreichend präsenten Kräften für die Inlandsaufgaben einschließlich der Luftraumüberwachung. Allenfalls - etwa bei Assistenzen - sind diese Kräfte auch unter Anwendung wehrgesetzlicher Maßnahmen bis hin zu einer Einberufung, insbesondere von Milizkräften, zum Einsatzpräsenzdienst zu ergänzen, • die Sicherstellung einer permanenten Luftraumüberwachung sowie lageangepasster Fähigkeit zur Luftraumsicherungsoperation, • die Sicherstellung der Katastrophenhilfe und sicherheitspolizeilichen Assistenzen im machbaren Umfang (zumindest 12.500 Personen) und in diesem Rahmen auch qualitativ verbessert durch schrittweise Erhöhung des Längerdieneranteiles, • die Profilschärfung und Konzentration auf Fähigkeiten wie ABC-Abwehr, Such- und Rettungskräfte (AFDRU - Austrian Forces Disaster Relief Unit), Pionierkräfte und Kampfmittelbeseitigung, Sanität (Truppensanitätselemente), Nachschub und Transport, Spezialeinsatzkräfte, spezialisierte Infanteriekräfte (auch geschützte) und taktischer Lufttransport/Transporthubschrauber sowie Kapazitäten zur Mitwirkung an militärischer Beratung und an Maßnahmen der Konfliktprävention und Konfliktnachsorge, • die Weiterentwicklung einer militärischen Cyberabwehrfähigkeit als Beitrag zu einer gesamtstaatlichen Fähigkeit, • der Einsatz eines Infanteriebataillons für Stabilisierungsoperationen (auf FORMEIN-Basis - FORMierte EINheiten sind Einheiten, die eigens für Einsatzaufgaben aus Freiwilligen bzw. auch aus KPE-Elementen gebildet werden und bei denen im Hinblick auf die entsprechende Einsatzvorbereitung grundsätzlich von einem zeitlichen Vorlauf von zumindest drei bis ca. sechs Monaten auszugehen ist), zeitlich unbegrenzt, auch in Verbindung mit einer zeitlich begrenzten Brigade-Führungsfähigkeit (ein Jahr), • der Einsatz eines "Peacekeeping-Battalions" (auf FORMEIN-Basis), zeitlich unbegrenzt, • die Bereithaltung eines kurzfristig einsetzbaren Bataillonsäquivalents auf KIOP/KPE-Basis, im Wesentlichen auf Basis geschützter Infanterie sowie den erforderlichen Stabs-, Führungs- und Unterstützungselementen, einer Taskgroup von Spezialeinsatzkräften, einer ABC-Abwehrkompanie, einer Pionierkompanie, einer Nachschub- und Transportkompanie, einer Aufklärungskompanie, Sanitätselementen, einem Militärstreifen-/Militärpolizeizug, einem Transporthubschrauberschwarm und Elementen zur Versorgung sowohl für robuste Einsätze (Battle Group, operativ/strategische Reserven) als auch für humanitäre Einsätze, mit begrenzter Durchhaltefähigkeit (bis zu sechs Monate) und • die Bereithaltung einer nationalen Reserve zur Unterstützung laufender Operationen. Die Fähigkeit zur Führung einer multinationalen Framework-Brigade mit hoher Leistungs- und umfassender Aufgabenfähigkeit, einschließlich entsprechender Unterstützung, kann unter den gegebenen personellen, budgetären und rechtlichen Rahmenbedingungen nicht entwickelt werden. Wiewohl diese Fähigkeit im Berichtszeitraum weiterhin als langfristig zu entwickelnde Zielsetzung erhalten blieb, steht deren konkrete Realisierbarkeit in direkter Abhängigkeit zu den jeweils zur Verfügung stehenden Ressourcen. Der auf der Profilvariante basierende im BMLVS laufende Fähigkeitenplanungsprozess, der mit dem 3. Quartal 2013 abgeschlossen sein soll, wird Varianten in Bezug auf die Fähigkeitenentwicklung aufzeigen. Die Erreichung der künftigen Fähigkeiten in ihrer hier skizzierten Gesamtheit ist grundsätzlich als Voraussetzung für die Erfüllung der gestellten Aufgaben anzustreben. Die konkrete Realisierung der Fähigkeiten steht in direkter Abhängigkeit zu den verfügbaren Ressourcen. Der jeweils erreichte Grad einer Fähigkeit ist im Anlassfall bei der Entscheidung über eine Einsatzdurchführung der jeweils konkreten Anforderung gegenüberzustellen. # 3.4 Aktualisierte **Rechtsgrundlagen** 2011/2012 ÄNDERUNGEN IM **AUSLANDSEINSATZGESETZ** Durch die Novellierung des Auslandseinsatzgesetzes 2001 mit Wirkung vom 22. November 2011 wurde eine ausdrückliche innerstaatliche Rechtsgrundlage für die Ausübung von Befugnissen im Auslandseinsatz geschaffen. So werden die Befugnisse im jeweiligen Auslandseinsatz durch Verordnungen näher konkretisiert. Die Erlassung dieser Verordnungen obliegt dem jeweils zur Entsendung zuständigen Organ. Im Zusammenhang mit den Maßnahmen der Friedenssicherung ist somit die Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates sowohl für die Entsendung als auch für die diesbezügliche Verordnung zuständig. Durch diese neue Bestimmung im Auslandseinsatzgesetz 2001 wurde eine jahrelange Forderung zur Erhöhung der Rechtssicherheit der im Auslandseinsatz befindlichen Soldaten umgesetzt. ## Änderungen **Im Wehrgesetz** Bei verschiedenen Veranstaltungen des ÖBH, wie z. B. der jährlichen Leistungsschau anlässlich des Nationalfeiertages, werden in publikumswirksamer Form Waffen und Gerätschaften des ÖBH präsentiert. Dabei besteht für das interessierte Publikum die Möglichkeit, unter besonderer Aufsicht von geschultem militärischem Personal Militärwaffen und -ausrüstungen zu handhaben. Hier bestanden fallweise Rechtsunklarheiten, da derartige Maßnahmen in den Verwaltungsvorschriften nicht ausreichend berücksichtigt waren. ## Änderungen **Im Waffengesetz** Darüber hinaus hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass ein großes privates Interesse am rechtmäßigen Erwerb und Besitz von unbrauchbar gemachten Schusswaffen und bestimmten Arten von Kriegsma- ![42_image_0.png](42_image_0.png) des Auslandseinsatzgesetzes 2001 schafft Rechtssicherheit bei der Ausübung von Befugnissen im Auslandseinsatz. terial besteht. Die aus Sicht der öffentlichen Sicherheit notwendigen Anforderungen an die dauernde Unbrauchbarmachung der genannten Gegenstände waren jedoch nicht bzw. nicht ausreichend detailliert geregelt. Aus Gründen der Rechtssicherheit wurden mit den erfolgten Änderungen im Waffengesetz 1996 entsprechende Ausnahmebestimmungen zur endgültigen Deaktivierung von Schusswaffen und bestimmten sonstigen als Kriegsmaterial einzustufenden Gegenständen eingeführt. Neben der Verhandlung und dem Abschluss zahlreicher Projektvereinbarungen - beispielsweise zur Kooperation mit der Europäischen Verteidigungsagentur - wurde zusammen mit dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten eine Reihe von internationalen Abkommen, insbesondere Verschlusssachenabkommen, ausverhandelt. Diese, im Bundesgesetzblatt kundgemachten, Verschlusssachenabkommen sollen die Sicherheit von ausgetauschten klassifizierten Informationen gewährleisten. Sie folgen in dieser Hinsicht dem Bundesgesetz über die Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen zur sicheren Verwendung von Informationen (Informationssicherheitsgesetz). Dem Schutzgedanken des Informationssicherheitsgesetzes folgend sehen diese Abkommen u. a. vor, dass klassifizierte Informationen Dritten nur nach vorhergehender schriftlicher Zustimmung des Herausgebers zugänglich gemacht werden dürfen. ## Korruptionsprävention ‑ Verhaltenskodex 44 Weissbuch 2012 ## Ressortrelevante Änderungen **Mit** International Rechtlichem **Bezug** Am 12. Mai 2011 hat Bundesminister Mag. Norbert Darabos ein Maßnahmenpaket vorgestellt, das die Korruptionsprävention im ÖBH in Zukunft noch weiter verstärken soll. Der "Verhaltenskodex des BMLVS" soll eine Hilfestellung im täglichen Leben bieten und bildet primär ein Instrument der Korruptionsprävention. Die Amtsträger werden aufgefordert, sowohl im internen als auch im externen Umgang mit Personen neben der Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen nach den Prinzipien der Offenheit, Ehrlichkeit, Transparenz und Fairness zu handeln. Die Amtsträgereigenschaft des Ressorts wird von Beamten, Vertragsbediensteten und Soldaten (auch Rekruten!) unabhängig davon, ob sie hoheitlich oder privatwirtschaftlich tätig sind, erfüllt. Jeder Ressortangehörige kann sich anhand des Verhaltenskodex in einer Art Selbstreflexion die Frage stellen, ob er das Handeln seinem Vorgesetzten, Kollegen, Freunden, Familienangehörigen offen erzählen kann. Wird ein Vorteil einem größeren Personenkreis gewährt? Würde der Vorteil auch zugedacht werden, wenn der Ressortangehörige eine andere berufliche Stellung hätte? Bei einer Verneinung dieser Fragen sollte das Handeln sofort beendet oder ein Vorgesetzter informiert werden. Der Verhaltenskodex des BMLVS steht den Bediensteten im Intranet zur Verfügung. Als weiterer Schritt wurde eine Kurzinformation über den Verhaltenskodex in Folderform erstellt, der auch ins Englische übersetzt wurde (Code of Conduct). Sowohl der Verhaltenskodex als auch der Folder können im Internet auf der Website des BMLVS abgerufen werden. ## Perspektiven Mit der beschlossenen Verwaltungsgerichtsbarkeits- Novelle 2012 wird der administrative Instanzenzug im Bereich der Bundesverwaltung ab 1. Jänner 2014 abgeschafft. Dies bedeutet, dass es gegen Entscheidungen der ersten Instanz ab diesem Zeitpunkt keine Berufungen mehr geben wird und dem Rechtsschutz Suchenden grundsätzlich nur noch eine Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht offen steht. Damit sind auch im gesamten Wehrrecht (insbesondere, wo behördliche Maßnahmen erfolgen) umfangreiche materielle Änderungen erforderlich. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist bereits in Ausarbeitung (Verwaltungsgerichtsbarkeits-Begleitgesetz-Wehrrecht). Durch die Teilnahme an dem internationalen Projekt "Multinational Experiment 7" im Arbeitsbereich der internationalen Rechtsgrundlagen für das Thema "Cyber" konnten wertvolle Erfahrung für die Teilnahme am nationalen Bearbeitungsprozess zur Erstellung einer gemeinsamen "Cyberstrategie" gewonnen werden. Ein weitreichender Nutzen für das BMLVS durch die Einbringung der bisher gewonnenen internationalen Erfahrung im rechtlichen Umgang mit Fragen zur Cybersicherheit bzw. Cyberabwehr ist zu erwarten. # 3.5 Wehrsystem Österreichs ![44_Image_0.Png](44_Image_0.Png) Mittel- und langfristig sind im gesamten ÖBH Anpassungen vorzunehmen. Das ÖBH war im Berichtszeitraum nach den Grundsätzen eines Milizsystems organisiert. Milizsystem bedeutet, dass die Einsatzorganisation zum Teil von Wehrpflichtigen des Milizstandes getragen wird, die im Bedarfsfall für Aufgaben zum Einsatz kommen, deren Bewältigung über die Kapazitäten der präsenten Kräfte hinausgeht. ## Wehrpflicht Oder **Freiwilligen(Berufs-)** Armee? Aufgrund der gravierenden, weltweiten, sicherheitspolitischen Veränderungen, welche Auswirkungen auf die Internationale Staatengemeinschaft, die EU und damit auch auf einzelne Mitgliedsstaaten haben, hat der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos am 5. September 2011 den Auftrag erteilt, zwecks Professionalisierung der Streitkräfte folgende drei Pilotprojekte zu starten: • Freiwilligenmiliz, • die Reduktion von Systemerhaltern und • die Professionalisierung von Verbänden. Der Beginn der Umsetzung dieser Pilotprojekte wurde mit Anfang 2012 festgelegt. Diese werden mittlerweile in der Linienorganisation fortgeführt. ## Festlegung **Einer Volksbefragung** Ende August 2012 einigte sich die Bundesregierung, zum Thema "Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres oder sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?" eine Volksbefragung abzuhalten. In der Folge wurde der 20. Jänner 2013 als Termin festgelegt. ## Ergebnis Der Volksbefragung Und Auswirkungen Bei einer Wahlbeteiligung von 52 % stimmte die österreichische Bevölkerung mit rund 60 % klar für die Beibehaltung der Wehrpflicht und des Zivildienstes. Damit ![45_image_0.png](45_image_0.png) präsentieren den Bericht zur Reform des Wehrdienstes. 46 Weissbuch 2012 ist die Grundsatzfrage nach der weiteren Art des Wehrsystems beantwortet. Erste Richtlinien für die Umsetzung hat der Ministerrat am 22. Jänner 2013 beschlossen. Dabei wurde unter anderem festgelegt, dass eine Arbeitsgruppe noch vor dem Sommer 2013 ein Konzept für eine entsprechende Reform des Wehrdienstes erarbeiten wird. Über die Frage der Wehrpflicht hinaus sind mittelund langfristig im gesamten ÖBH Anpassungen vorzunehmen, um die tatsächlich vorhandenen personellen, materiellen und finanziellen Ressourcen effizienter auf die Einsatzaufgaben hin auszurichten. Die Pilotprojekte bleiben weiterhin aufrecht. Seit dem ersten Quartal 2013 werden diese in der Linienorganisation fortgeführt. Die Aufgaben des ÖBH gemäß Wehrgesetz bleiben weiter unverändert. Der Bericht der Bundesregierung über die neue Österreichische Sicherheitsstrategie, zwischenzeitig einschließlich der Empfehlungen am 3. Juli 2013 durch den Nationalrat beschlossen, und die daraus abgeleitete Profilvariante bilden den Rahmen für die Weiterentwicklung des ÖBH und legen die Zielsetzungen für die gesamte Fähigkeitsentwicklung fest. ## Wehrdienst Neu Am 27. Juni 2013 präsentierte Verteidigungsminister Mag. Gerald Klug gemeinsam mit Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner den Bericht zur Reform des Wehrdienstes. Die erarbeitete Reform bringt mehr Spezialisierung, eine straffere Organisation und verstärktes Augenmerk auf militärische Ausbildung. "Das erklärte Ziel war ein Grundwehrdienst, von dem sowohl das Österreichische Bundesheer als auch die Grundwehrdiener profitieren können", betonte der Verteidigungsminister. Die Innenministerin führte aus: "Das Ergebnis der Wehrpflicht- Volksbefragung war auch ein klarer Auftrag, den Wehrdienst zu verbessern. Gemeinsam ist es uns gelungen, ein gutes Ergebnis für das Österreichische Bundesheer und die Wehrpflichtigen zu erzielen." Das Reformprogramm beinhaltet ein umfangreiches Gesamtpaket von aufeinander abgestimmten etwa 180 Einzelmaßnahmen zur Reform des Wehrdienstes (Bericht zur Reform des Wehrdiensts - siehe Website des ÖBH), wesentliche Aspekte werden nachstehend beschrieben. ## Aufgabenbereiche **Des Öbh** Modul 1: Schutz Und Hilfe Als Aufgabenbereiche für das ÖBH im Zusammenhang mit dem Wehrdienst werden insbesondere definiert: • die militärische Landesverteidigung, • das Auslandsengagement, • die Katastrophenhilfe, • der Schutz kritischer Infrastrukturen, • die Grenzüberwachung, • die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Inneren sowie • die Cybersicherheit. ## Modulares Ausbildungssystem Das Kernelement der Reform ist ein modulares Ausbildungssystem, das in mehreren Stufen aufgebaut ist. Das Fundament bilden die zwei Basismodule "Allgemeine Fähigkeiten" und "Militärische Grundausbildung", die für jeden Grundwehrdiener verpflichtend zu absolvieren sind. Darauf folgt dann eines von vier Wahlmodulen zur Spezialisierung. ![46_image_0.png](46_image_0.png) Dieses Modul beinhaltet die Inlandsaufgaben des ÖBH. Hier stehen Objektschutz, der Schutz kritischer Infrastruktur, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Hilfe im Katastrophenfall und die Grenzüberwachung im Vordergrund. ## Modul 2: Cybersicherheit Hier stehen IT- und Netzwerksicherheit für das ÖBH und den gesamten Staat auf dem Programm. Auch Cyber Defence, also das Abwehren von gezielten Angriffen über das Internet, wird vorbereitet. ## Modul 3: Militärisches Berufspraktikum In diesem Modul geht es um eine Vertiefung im erlernten Beruf. Rekruten, die dieses Modul wählen, unterstützen bei der Instandhaltung von Gerät und Infrastruktur, kommen aber beispielsweise auch in der Gastronomie oder Logistik zum Einsatz. Zudem können zusätzliche Qualifikationen erworben werden. ## Modul 4: Militärische Spezialisierung Rekruten, die sich für das Modul Militärische Spezialisierung entscheiden, sollen die Basis für ein solides Kontingent an Zeitsoldaten und starkes Engagement im Ausland bilden. Katastrophenhilfe: Ein für das ÖBH im Zusammenhang mit dem Wehrdienst besonders definierter Aufgaben- bereich. Die Zusammenarbeit mit Blaulichtorganisationen wird optimiert. ![47_image_0.png](47_image_0.png) 48 Weissbuch 2012 ![47_image_1.png](47_image_1.png) ## Informationsbereitstellung Der gesamte Bereich der Informationsbereitstellung für den Wehrpflichtigen vor, während und nach der Stellung wird verbessert. In Verbindung mit einer angepassten Systematik der Einberufung wird das Potenzial der Rekruten optimal mit den Möglichkeiten und dem Bedarf des ÖBH verknüpft werden können. ## Dienstbetrieb Auf allen Ebenen im ÖBH wird daran gearbeitet werden, das Verständnis des Berufspersonals zu heben, dass Rekruten als Mitarbeiter zu behandeln und ihre Leistungen entsprechend wertzuschätzen sind. Die Umgangsformen sind, wo dies erforderlich ist, dahingehend zu verbessern. Rekruten sollen verstärkt schon während des Grundwehrdienstes unterschiedliche Beiträge für die Sicherheit Österreichs erbringen. Ab welchem Ausbildungsmonat welche Leistungen möglich sind, wird im Bericht definiert. ## "Talente-Check" Jeder Rekrut wird zukünftig einen "Talente-Check", ergänzt durch Beratungs- und Informationsgespräche, absolvieren. Ziel ist, die Grundwehrdiener nach ihren Fähigkeiten und Talenten am richtigen Platz einzusetzen. Durch den Talente-Check und den vier angebotenen Wahlmodulen können künftig die Fähigkeiten und Wünsche junger Wehrpflichtiger berücksichtigt werden. Dem Bedarf im ÖBH entsprechend, werden die Bestqualifizierten für die jeweiligen gewünschten Verwendungen eingeteilt. Das Angebot ist breit gefächert. Das wird sich sowohl positiv auf die Qualität der gebotenen Ausbildung als auch auf die Motivation und das Engagement der Grundwehrdiener auswirken. ## Reduktion Der **Funktionssoldaten** Ein weiteres zentrales Thema der Reform ist die Reduktion der Funktionssoldaten unter den Grundwehrdienern. Statt wie bisher 60 % sollen zukünftig maximal 40 % der Rekruten in der Systemerhaltung eingesetzt werden. Die Mehrheit der Grundwehrdiener soll im militärischen Kerngeschäft tätig sein. Statt Funktionssoldaten wird es künftig nur mehr "Berufspraktikanten" geben. Diese können ihr zivil erlerntes Wissen in der Praxis vertiefen - etwa ein Koch als Koch und ein Mechaniker als Mechaniker - und so für das spätere Berufsleben nutzen. ## Verbesserte Sportausbildung Eine verbesserte Sportausbildung soll die möglichst zielgerichtete Vorbereitung auf Einsätze, die körperliche Gesundheit sowie den "Teamgeist", das "Zusammengehörigkeitsgefühl" und damit letztlich auch die Integration fördern. Die Rekruten sollen dazu motiviert werden, ihre körperliche Leistungsfähigkeit auch nach dem Grundwehrdienst zu erhalten. ## Soldatinnen Den Angelegenheiten von Soldatinnen wird verstärkt Rechnung getragen, um mittelfristig den Anteil an weiblichen Soldaten auf zehn Prozent zu erhöhen. ## Klarer Auftrag An **Miliz** Die Miliz im ÖBH wird durch ein umfangreiches Maßnahmenbündel gestärkt. Es wird ein klarer Grundauftrag für die Miliz formuliert und die strukturierte Miliz gestärkt. Weiters erfolgt eine klare Zuordnung von Verantwortungen für die Milizverbände, etwa für die Katastrophenhilfe oder für den Schutz kritischer Infrastrukturen. Damit zusammenhängend sollen auch regionale Bindungen und eine verbesserte Identifikation der Milizsoldaten mit ihrer jeweiligen Aufgabenstellung im Sinne einer "militärischen Heimat" erreicht werden. Milizübungen sind regelmäßig - auch gemeinsam mit Blaulichtorganisationen - durchzuführen. Dazu kommen eine intensivere Betreuung durch die Präsenzorganisation, eine Steigerung der Personalgewinnung und eine Verbesserung der Information für Wehrpflichtige der Miliz, auch im Rahmen ihrer Fort- und Weiterbildung. Alle davor beschriebenen Wahlmöglichkeiten bilden in ihrer Gesamtheit auch die Basis für Milizverwendungen. Bei Rekruten, die sich für eine Milizlaufbahn entscheiden, hat die Ausbildung möglichst "milizorientiert" zu erfolgen. ## Verbesserung Der **Infrastruktur** Die Infrastruktur für Rekruten wird in den Bereichen Unterkunft und Betreuung sukzessive verbessert und auf einen angemessenen Standard angehoben. ## Zusammenarbeit Mit Blaulichtorganisationen Die gute Zusammenarbeit zwischen dem ÖBH und den Blaulichtorganisationen wird weiter optimiert. Geplant sind dabei auch gemeinsame Übungen unter Einbeziehung von Rekruten während ihres Grundwehrdienstes, um eine optimale Zusammenarbeit im Einsatzfall sicherzustellen. Insbesondere für Assistenzeinsätze wird ein integriertes zivil-militärisches Führungssystem, einschließlich eines gemeinsamen Planungsprozesses, entwickelt. ## Budget Für Maßnahmen, die finanziellen Aufwand bedeuten, stehen aus dem Budget € 30 Mio. pro Jahr zur Verfügung. Darüber hinaus wurde eine Anschubfinanzierung von insgesamt € 14 Mio. ausverhandelt. DIE BUDGETÄRE SITUATION IN **DEN JAHREN 2011 UND 2012** Zum Landesverteidigungsbudget 2011 (Untergliederung 14 "Militärische Angelegenheiten und Sport" ohne den Anteil "Sport"): | | Budget 2011 | Bundesvoranschlag | Bundesrechnungsabschluss (BRA) | Anteile in % (BRA) | |-------------------------|---------------|---------------------|--------------|----------------------| | Personalaufwand | € 1.167 Mio. | € 1.184 Mio. | 57,94 % | | | Investitionen | € 454 Mio. | € 435 Mio. | 21,29 % | | | Betriebsaufwand | € 436 Mio. | € 424 Mio. | 20,77 % | | | | Gesamt | € 2.057 Mio. | € 2.043 Mio. | 100 % | | Rückgang gegenüber 2010 | –3,06 % | | | | Das Budget 2011 zeigt gegenüber 2010 einen um 3,06 % gesunkenen Bundesvoranschlag. Der Bundesrechnungsabschluss lag unter dem Bundesvoranschlag. Die beiden Halbjahresraten aus der Beschaffung des Systems Eurofighter stellen bis auf Weiteres den größten einzelnen Aufwandsfaktor dar. Zum Landesverteidigungsbudget 2012 (Untergliederung 14 "Militärische Angelegenheiten und Sport" ohne den Anteil "Sport"): | | Budget 2012 | Bundesvoranschlag | Bundesrechnungsabschluss (BRA) | Anteile in % (BRA) | |---------------------------|---------------|---------------------|--------------|----------------------| | Personalaufwand | € 1.236 Mio. | € 1.244 Mio. | 60,33 % | | | Investitionen | € 446 Mio. | € 394 Mio. | 19,13 % | | | Betriebsaufwand | € 412 Mio. | € 424 Mio. | 20,54 % | | | | Gesamt | € 2.094 Mio. | € 2.062 Mio. | 100 % | | Steigerung gegenüber 2011 | + 1,85 % | | | | 50 Weissbuch 2012 3.6 BUDGETÄRE **GRUNDLAGEN** Das Budget 2012 zeigt gegenüber 2011 einen um 1,85 % gesteigerten Bundesvoranschlag sowie einen um 0,93 % höheren Jahresabschlusswert. Der Bundesrechnungsabschluss lag erneut unter dem Bundesvoranschlag. lagenzuführungen. Ein Gutteil davon entstammte Mehrerlösen aus Liegenschaftsverkäufen. In den kommenden Jahren sind unter Verweis auf die notwendige Budgetkonsolidierung weitere erhebliche Sparanstrengungen seitens des BMLVS zu erbringen. Das neue Haushaltsrecht sollte dies unterstützen. Auch im Jahr 2012 kam es zu substanziellen Rück- ## Zum Budget Des Bereiches Sport In **Den Jahren 2011/2012** Der 2009 in das Verteidigungsressort transferierte Bereich Sport konnte im Betrachtungszeitraum seine Stellung behaupten und stellt in budgetärer Hinsicht einen Wachstumsfaktor dar. Im genannten Bereich wurden 2011 etwa € 116 Mio. und 2012 etwa € 140 Mio. zur Auszahlung gebracht (überwiegend für Sportförderungen). Die Sportsektion (Sektion V) besitzt weitgehende Budgetautonomie. ## Anteil Des Landesverteidigungsbudgets Am **Bruttoinlandsprodukt** Die Anteile der Ausgaben für militärische Landesverteidigung (Untergliederung 14 "Militärische Angelegenheiten und Sport" ohne den Anteil "Sport") am Bruttoinlandsprodukt (BIP) beliefen sich im Jahr 2011 auf 0,679 % und im Jahr 2012 auf 0,669 %. ![50_image_0.png](50_image_0.png) Anteil des Ressortbudgets (in %) am BIP Die Differenz zur im Weißbuch 2010 angeführten Prozentangabe ergibt sich, weil der Bundesrechnungsabschluss noch nicht berücksichtigt werden konnte. ## Haushaltsrechtsreform Kosten- Und Leistungsrechnung Im Jahr 2012 bereitete sich das BMLVS umfassend auf den zweiten Schritt der Haushaltsrechtsreform per 1. Jänner 2013 vor. Im Fachbereich der Kostenund Leistungsrechnung bedeutete dies die Zusammenführung unterschiedlicher Applikationen und betriebswirtschaftlicher Verfahren. Kernstück der Reform im kalkulatorischen Rechnungswesen war die Erstellung eines ressortweit einheitlichen Leistungskataloges. Jener Katalog, welcher seit 2004 in der Zentralstelle des BMLVS verwendet wurde, musste um das gesamte Leistungsspektrum des ÖBH erweitert werden. Die notwendigen Analysen und Abstimmungen konnten zeitgerecht abgeschlossen werden. Das Modul SAP/CO wurde um die erforderlichen Kontierungselemente erweitert. Der nunmehr zur Verfügung stehende Ressortleistungskatalog stellt damit die Planungs-, Verrechnungs- und Steuerungsgrundlage im Rahmen der Wirkungsorientierten Haushaltsführung dar. ## Wirkungsorientierte Haushaltsführung Seit 1. Jänner 2013 ist das neue Haushaltsrecht gültig, das neben der Planung der finanziellen und personellen Ressourcen auch vorsieht, dass jedes Ressort verbindliche Wirkungsziele und Umsetzungsmaßnahmen erstellt. In der Folge vereinbart das haushaltsleitende Organ (der Chef des Generalstabes) mit den haushaltsführenden Stellen (z. B. Kommandant der Streitkräfte) einen Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan, in welchem neben den finanziellen und personellen Ressourcen die zu erreichenden Ziele ebenso festgelegt werden wie die Kennzahlen zur Messung des Zielerreichungsgrades. Jährlich wird über das Ergebnis ein Bericht erstellt und an den Nationalrat übermittelt. ## Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Für Regelungsvorhaben (Gesetze, Verordnungen, überoder zwischenstaatliche Vereinbarungen und sonstige Recht setzende Maßnahmen grundsätzlicher Art) und sonstige Vorhaben von außerordentlicher finanzieller Bedeutung (Betragsgrenzen verlautbart mit BGBl. II Nr. 22/2013, vom 8. Jänner 2013) ist eine wirkungsorientierte Folgenabschätzung (WFA) durchzuführen. Dazu sind neben den finanziellen Auswirkungen auch mögliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, die Umwelt usw. zu prüfen, zu beurteilen und zu bewerten. Innerhalb von fünf Jahren ist eine Evaluierung der WFA durchzuführen. ## Liegenschaftsverwertung Die Bundesheerreformkommission empfahl 2004 eine Bereinigung des Liegenschaftsportfolios und die Verwertung von bis zu 40 % der bislang militärisch genutzten Liegenschaften. Alternative Finanzierung: Übergabe des Institutsgebäudes der Heerestruppenschule ![51_image_0.png](51_image_0.png) 52 Weissbuch 2012 Zur Realisierung dieses Vorhabens wurde die Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft (SIVBEG) gegründet. Diese führt die Verwertung der Liegenschaften nach wirtschaftlichen und marktorientierten Grundsätzen durch. In einem transparenten und objektiven Verfahren wird unter Mitwirkung des Bundesministeriums für Finanzen in einem Bewertungsteam ein Mindestverkaufspreis je Liegenschaft festgesetzt. Mit Stand Ende 2012 wurden bereits 129 für die Verwertung vorgesehene militärische Liegenschaften für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport verwertet. Die SIVBEG konnte Erlöse von insgesamt rund € 229 Mio. erzielen. | Übersicht über den jährlichen Erlös (in Mio. Euro) 2008 2009 2010 2011 2012 35,2 30,5 17,8* 25,6 61,4 | |---------------------------------------------------------------------------------------------------------| | * Die Differenz zum im Weißbuch 2010 angeführten | * Die Differenz zum im Weißbuch 2010 angeführten Betrag ergibt sich aufgrund verspäteter behördlicher Zustimmungen. Demgegenüber konnten erforderliche Konzentrationen bzw. Modernisierungen der verbleibenden Standorte bereits im hohen Ausmaß, zum Teil unter Anwendung gemeinsam mit der Bundesimmobiliengesellschaft in Bruckneudorf im Jahr 2012. (BIG) entwickelter Finanzierungsmodelle, realisiert werden. So wurde das alternativ finanzierte Institutsgebäude in Bruckneudorf bereits an den Nutzer, die Heerestruppenschule, übergeben, das mittels selber Finanzierungsform laufende Bauvorhaben betreffend die Musterkaserne ÖBH 2010 in Güssing wird mit Ende 2013 abgeschlossen werden. ## Ausblick Im 2012 beschlossenen Bundesfinanzrahmengesetz wurden für "Militärische Angelegenheiten und Sport" in der Untergliederung 14 nachstehende Mittel für die | 2013 - 2016 | | | | |---------------|--------------|--------------|--------------| | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | | € 2,149 Mrd. | € 2,134 Mrd. | € 2,021 Mrd. | € 2,057 Mrd. | Jahre 2013 bis 2016 avisiert. Der Budgetwert für 2013 ist fix, hinsichtlich der Jahre 2014 bis 2016 kann es mit Beschluss des neuen Bundesfinanzrahmengesetzes zu Änderungen kommen. # 3.7 Beschaffungen In den Jahren 2011 und 2012 wurden insgesamt ca. € 700 Mio. im Bereich der Rüstungsbeschaffungen investiert. Der Großteil des Bedarfs lag bei der budgetären Bedeckung des Investitionsprojektes Luftraumüberwachungsflugzeug Eurofighter "Typhoon", was sich in den beiden Jahren mit mehr als € 440 Mio. an Ratenzahlungen im Budget des BMLVS widerspiegelte. Als weiteres wesentliches Schwergewicht im Rahmen der Rüstungsbeschaffungen im Beobachtungszeitraum wurde die Verbesserung der, vor allem persönlichen, Schutzausrüstung der Soldaten in Angriff genommen. Nachfolgend sind daher wesentliche Beschaffungsvorhaben im Rüstungsbereich auszugsweise aufgelistet, die jeweils signifikante Weiterentwicklungen der Fähigkeiten des Österreichischen Bundesheeres mit sich bringen werden bzw. bereits brachten (in der Reihenfolge nach der Höhe der Investitionssumme): • Weiterführung der Beschaffung von 150 geschützten Mehrzweckfahrzeugen IVECO Light Multirole Vehicle mit einem, auf Grund von erforderlichen Vertragsänderungen, leicht gestiegenen Beschaffungsgesamtvolumen von € 108,9 Mio., • Weiterführung der erforderlichen Maßnahmen zur Lebenszeitverlängerung bzw. Modernisierung des leichten Transporthubschraubers Agusta Bell AB 212 mit einem erhöhten Gesamtinvestitionsvolumen von € 71 Mio. auf Grund von neu in den Vertrag eingeflossenen Fähigkeitserfordernissen, • Weiterführung des Projekts CONRAD (Combat Net Radio), Erneuerung des Truppenfunks für die österreichischen Soldaten mit einem nahezu unveränderten Gesamtvolumen an budgetären Erfordernissen von knapp unter € 70 Mio., • Weiterführung des Beschaffungsvorhabens "Erneuerung des Flugfunks"; notwendige Vertragsänderungen mit einhergehenden Fähigkeitszuwächsen erforderten eine Erhöhung des Gesamtvolumens im Budget auf € 27,6 Mio., • massiver Zulauf von einsatzwichtigem Gerät in den Jahren 2011 und Anfang 2012 zur verbesserten Ausrüstung der österreichischen Truppen im Rahmen der Beschickung der EU-Battlegroups mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von knapp € 15 Mio., • Beginn der Integration einer elektrischen fernbedienbaren Waffenstation für 40 Fahrzeuge zur Systemverbesserung für ein "Arbeitstier" des ÖBH, den Radpanzer "Pandur", insbesondere im Bereich der Erhöhung des Schutzes der Besatzung, mit einem geplanten Gesamtvolumen von € 12,2 Mio., • Beginn des Beschaffungsvorhabens "Kurzwellenfunkgeräte Neu" inklusive Zubehör und Kfz-Ausstattung um insgesamt ca. € 7 Mio. zur wesentlichen Verbesserung der Kommunikation zwischen den verschiedenen militärischen Führungsebenen, • Übergabe von modernen schweren Arbeits- und Pioniermaschinen, vor allem an die Pioniertruppe, aber auch an Truppenübungsplätze in ganz Österreich (wie auch bereits 2009 und 2010), im Gesamtwert von ca. € 4,8 Mio.; beispielsweise Kompaktlader, Teleskoplader, Mobilbagger, Frontmuldenkipper, Beton- Umkehrmischer, Hydraulik-Raupenbagger etc., • Beschaffung von 18 Stück Arbeits- und Transportbooten, beginnend mit 2011 und Zulauf mit 2013, zur Schließung von Fähigkeitslücken bei den Pionieren (Arbeiten im, am, über und unter Wasser) mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. € 4,4 Mio., • Investitionen von mehr als € 3,1 Mio. im Bereich der Simulationssysteme in den Jahren 2011 und 2012, da deren Bedeutung für die wirklichkeitsnahe Ausbildung der Soldaten enorm gestiegen ist, • Beginn der Beschaffung von vier Stück leichten Minenräumfahrzeugen mit einem Gesamtwert von ca. € 2,9 Mio. zum weiteren Fähigkeitszuwachs im Bereich der Pioniere des ÖBH, • Beginn der Beschaffung von Gruppenfunkgeräten mit einem budgetären Gesamtvolumen von ca. € 2,9 Mio. ab 2011, da die moderne Gefechtstechnik der Infanterie und ähnlich eingesetzter Organisationselemente des Militärs - im Besonderen im Rahmen der Kampfführung in bebautem Gebiet - eine drahtlose Kommunikation bis zum einzelnen Soldaten erfordert. 54 Weissbuch 2012 Im Berichtszeitraum wurde die "Erneuerung des Flugfunks" fortgesetzt. ![53_image_0.png](53_image_0.png) ![53_image_1.png](53_image_1.png) ![53_image_2.png](53_image_2.png) ![53_image_3.png](53_image_3.png) ![53_image_4.png](53_image_4.png) ![53_image_5.png](53_image_5.png) ![53_image_6.png](53_image_6.png) ## Ausblick In den Jahren 2011 und 2012 wurden im Rahmen der Verwertung von Überstandgerät knapp € 19,7 Mio. erzielt, wobei 2012 auch die Panzerverkäufe inkludiert sind. ## Infrastrukturentwicklung Und -Verbesserungen Wie auch in den Vorjahren wurden zur Verbesserung der Infrastruktur des ÖBH, vor allem zur Verbesserung der Unterkunftssituation der Grundwehrdiener und des Kaderpersonals, signifikante Budgetmittel eingesetzt. Insgesamt wurden im Infrastrukturbereich in den Jahren 2011 rund € 64,5 Mio. und 2012 weitere rund € 62,5 Mio. investiert, wobei in den o. a. Summen auch unzählige Kleinbaumaßnahmen zur Erhaltung der bestehenden Bauinfrastruktur enthalten sind. In Analogie zum Weißbuch 2010 werden nachfolgend wesentliche Bauvorhaben aufgelistet, welche in den Jahren 2011 und 2012 durchgeführt bzw. eingeleitet wurden (in der Reihenfolge nach der Höhe der Investitionssumme; ausgewählte Beispiele): • Investitionen von ca. € 14 Mio. zur Weiterentwicklung der Infrastruktur im Großraum Wien, • Investitionsschwerpunkt im Unterkunftsbereich: Maria-Theresien Kaserne in Wien (€ 5,9 Mio.), Schwarzenberg Kaserne in Salzburg (€ 3,2 Mio.), Jansa Kaserne in Niederösterreich (€ 2,4 Mio.) sowie Fliegerhorst Hinterstoisser in der Steiermark (€ 1,8 Mio.), • infrastrukturelle Weiterentwicklung im Bereich der Wirtschaftsgebäude bzw. der Kücheninfrastruktur mit einem Gesamtvolumen von ca. € 7,2 Mio.: Maximilian Kaserne und Jansa Kaserne, beide in Niederösterreich, • Verbesserung der Infrastruktur der Militärmusik Oberösterreich am Fliegerhorst Vogler um über € 2 Mio. Über die im Beschaffungsprozess stehenden Vorhaben hinaus werden zusätzliche Fähigkeitsentwicklungen insbesondere in den Bereichen Aufklärungsfähigkeit (leichtes Drohnensystem), Pionierfähigkeiten (mittleres Minenräumfahrzeug), Schutz der eingesetzten Soldaten (Soldat 2015 mit ballistischen Westen, Schutzbrillen, Kampfhelmen, Nachtsicht) etc. vorgenommen. Gerade im Hinblick auf größere Neubeschaffungen werden Schritte gesetzt, um diese möglichst im Rahmen einer europäischen Kooperation zu tätigen. Im Jahr 2013 wird die militärische Nutzung weiterer Liegenschaften und Teilliegenschaften eingestellt; diese werden der Verwertung zugeführt. Dabei handelt es sich beispielsweise um den Fliegerhorst Nittner in Thalerhof in Graz und die Magdeburg Kaserne in Klosterneuburg. Weiters sollen die bereits an die SIVBEG übergebenen Liegenschaften (z. B. Straub Kaserne in Hall in Tirol) verwertet werden. Vorausschauend für das Jahr 2014 ist die Einstellung der militärischen Nutzung der Sporck Kaserne in Oberwart und der Turba Kaserne in Pinkafeld sowie der zugehörigen Übungsplätze, alle im Burgenland, geplant. Der Verwertungsprozess wird bereits 2013 eingeleitet werden. Neben den Verwertungen sind für 2013 im BMLVS auch umfangreiche Investitionen im Infrastrukturbereich geplant. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf Raumoptimierungen und auf der Verbesserung der Unterkunftssituation für Rekruten. Neben bereits eingeleiteten Neubauten und Generalsanierungen zur Einnahme der Raumordnung Wien in den Liegenschaften Amtsgebäude Rossau, Amtsgebäude Stiftgasse, Kommandogebäude Heckenast-Burian und in der Maria-Theresien Kaserne sind weitere umfangreiche Baumaßnahmen in der Schwarzenberg Kaserne in Salzburg, in Linz-Hörsching, in der Khevenhüller Kaserne in Klagenfurt und in der Pioniergarnison Melk geplant. Für die Optimierung der Verwaltungsstruktur im Zusammenhang mit der Raumordnung Wien sind in den Jahren 2013 bis 2016 ca. € 55 Mio. vorgesehen. # Partnerschaften 56 Weissbuch 2012 3.8 Traditionspflege und ![55_image_0.png](55_image_0.png) Mag. Darabos streicht den Namen eines Kriegsverbrechers aus dem Totenbuch. Die Traditionspflege im ÖBH wurde im Berichtzeitraum gemäß den "Anordnungen für die Traditionspflege" (siehe Weißbuch 2010) fortgesetzt. Im Dezember 2011, am Tag der Menschenrechte, wurde in der Belgier Kaserne in Graz in Anwesenheit des Bundesministers Mag. Norbert Darabos ein Gedächtnishain für die Opfer der NS-Verbrechen eingeweiht. Mit der Streichung eines SS-Kriegsverbrechers aus dem Totenbuch im Juni 2013 wurde die Umgestaltung der Krypta am Wiener Heldenplatz begonnen. Krypta und Weiheraum sollen Stätten des "würdigen Totengedenkens an die Weltkriegs-Gefallenen" werden, ohne Referenzen an Kriegsverbrecher und das Nazi-Regime. Die neun Totenbücher wurden dem Kriegsarchiv, das Teil des Staatsarchives ist, zur wissenschaftlichen Prüfung übergeben. Durch Nutzung der lebendigen Überlieferung können vielfach Lösungen für Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft gefunden werden. Im Sinne des Grundsatzes "Wer vorwärts schreitet, soll wissen, woher er kommt" werden Aspekte der österreichischen Geschichte im Wege der Traditionspflege vermittelt. ## Partnerschaften **Des Öbh** Die nunmehr seit 43 Jahren bestehende Institution der Partnerschaften hat sich auch in den Jahren 2011 und 2012 durch diverse Neugründungen erfolgreich fortgesetzt. • Jägerbataillon 17 und Die Steiermärkische/ Geschäftsstellengruppe Leibnitz und • Panzerstabsbataillon 4 und Landeshauptstadt Linz. Die Ehrung aller Jubiläumspartnerschaften 2011 wurde beim Zentralen Partnerschaftsseminar im Rahmen der Airpower11 in Zeltweg durchgeführt. Als "Ziviler Partner des Jahres" wurde die Industriellenvereinigung ausgezeichnet. Der Erlass für Partnerschaften wurde überarbeitet. Neu in der Erlassregelung ist, dass nun auch kirchliche Einrichtungen als Partner möglich sind. Erstmalig wurde am 21. Oktober 2011 eine Partnerschaft mit einer kirchlichen Einrichtung gegründet. Das Pionierbataillon 3 und das Stift Melk besiegelten damit eine bereits langjährige Kooperation. ## 2011 2012 Die Heereslogistikschule feierte 2011 das 40jährige Partnerschaftsjubiläum mit der Unilever Austria GmbH im Heeresgeschichtlichen Museum. 14 Partnerschaften, welche ihr 30jähriges Bestandsjubiläum begingen, sind ebenfalls Beweis für die Akzeptanz und die gesellschaftspolitische Verankerung des ÖBH in der Bevölkerung. Dies waren 2011 (beginnend mit der ältesten Partnerschaft): • Panzergrenadierbataillon 13 und Sparkasse Ried im Innkreis, • Luftunterstützungsgeschwader und Shell Austria GesmbH, • Heerestruppenschule und Wirtschaftskammer Burgenland, • Streitkräfteführungskommando und Wüstenrot Bausparkasse AG, • Heeressportzentrum und Xerox Austria GmbH, • Kommando Einsatzunterstützung und Verbund Austrian Power Grid AG, • Jägerbataillon 25 und Landeshauptstadt Klagenfurt, • Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule und Allianz-Elementar Versicherungs AG, • Militärkommando Wien und Bank für Arbeit und Wirtschaft, • Pionierbataillon 3 und Gemeinden des Verwaltungsbezirkes Melk und Stadtgemeinde Melk, • Auslandseinsatzbasis und Wirtschaftskammer Steiermark, Acht Partner feierten 2012 ihr 30jähriges Bestandsjubiläum im Rahmen des Zentralen Partnerschaftsseminars in der Sala Terrena der Landesverteidigungsakademie (beginnend mit der ältesten Partnerschaft): • Militärkommando Steiermark und Land Steiermark, • Heerestruppenschule/Institut Jäger und Steyr Mannlicher AG, • Kommando Militärstreife & Militärpolizei und Wirtschaftskammer Wien, • Aufklärungs- und Artilleriebataillon 7 und Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft Steiermark, • Jägerbataillon 12 und Stadtgemeinde Amstetten, • Versorgungsregiment 1 und STEWEAG-STEG GmbH, • Jägerbataillon 24 und Gemeinden des Verwaltungsbezirkes Lienz und • Landesverteidigungsakademie und Erste Group Bank AG. "Ziviler Partner des Jahres" wurde die ÖBB-Gruppe (Holding). ## Ausblick Aktuell pflegt das ÖBH 163 Partnerschaften, es sind vier Partnerschaften in Vorbereitung und zwei weitere im Planungsstadium. # Militärhistorisches Institut Das Heeresgeschichtliche Museum/Militärhistorische Institut (HGM/MHI) ist das Leitmuseum des ÖBH. Am Standort im Wiener Arsenal wird die österreichische Militärgeschichte im organisatorischen, geografischen und historisch weiter gefassten Rahmen vom ausgehenden 16. Jahrhundert bis zur Gegenwart gesammelt, bewahrt, präsentiert und erforscht. ![57_image_0.png](57_image_0.png) 58 Weissbuch 2012 3.9 HEERESGESCHICHTLICHES MUSEUM/ Dr. M. Christian Ortner, der Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums, wurde 2012 zum "Civil Servant of the Year" ernannt. ## Österreichs Heeres- Und Marinegeschichte Unter Einem **Dach** Militär- und Kriegsgeschichte, Technik und Naturwissenschaft, Kunst und Architektur verschmelzen hier zu einem einzigartigen Ganzen. In dem ältesten Museumsbau der Stadt werden auf knapp 14.000 m2 die Geschichte der Habsburgermonarchie vom Ende des 16. Jahrhunderts bis 1918 und das Schicksal Österreichs nach dem Zerfall der Monarchie bis 1945 gezeigt. Im Vordergrund stehen dabei die Rolle des Heeres sowie die militärische Vergangenheit Österreichs auf hoher See. Darüber hinaus widmen sich jährlich zwei bis vier Sonderausstellungen Spezialthemen, wo unter anderem insbesondere Teilaspekte der neueren und aktuellen Geschichte des Bundesheeres der Zweiten Republik gezeigt werden (z. B. "Auslandseinsätze"). Das HGM/MHI ist eine unmittelbar nachgeordnete Dienststelle des BMLVS, welches sowohl die personellen als auch die materiellen Ressourcen sicherstellt. Insgesamt verfügt das HGM aktuell über 71 Mitarbeiter, davon allein neun für die militärgeschichtliche Forschung. Hinzu kommen 18 externe Mitarbeiter, die als Museumsführer in der Besucherbetreuung arbeiten. ## Betrieb Seit der Übernahme der Museumsleitung durch Direktor Dr. M. Christian Ortner im Jahre 2007 konnten die Besucherzahlen des Museums von Jahr zu Jahr beträchtlich gesteigert werden (aktuell im Schnitt jährlich über 150.000 Besucher). Im Jahr 2012 konnte mit insgesamt 174.146 Museumsbesuchern das bisherige Rekordergebnis seit der Gründung des Museums verzeichnet werden. Neben dem Stamm- Der Haupteingang des Heeresgeschichtlichen Museums. ![58_image_0.png](58_image_0.png) ![58_image_2.png](58_image_2.png) Die Detailplanung des Hauses begann 1849 durch Ludwig Förster und Theophil Hansen. haus im dritten Wiener Gemeindebezirk verfügt das HGM/MHI aber auch über mehrere Außenstellen u. a. in Zeltweg (Luftstreitkräfte) bzw. in der Starhemberg Kaserne/Wien (Fernmeldesammlung). Neben der Dauer- und den diversen Sonderausstellungen organisiert das HGM/MHI darüber hinaus jährlich mehr als 50 Veranstaltungen, darunter Lesungen, Vorträge, Buchpräsentationen bzw. wissenschaftliche Symposien. Zur "Tradition" sind inzwischen bereits auch die jährlich durchgeführten Großveranstaltungen "Go Modelling" (März), "Auf Rädern und Ketten" (Juni), "Montur und Pulverdampf" (Juli) sowie der "Mittelalterliche Adventmarkt" (erstes Adventwochenende) geworden. ## Ausblick ![58_Image_1.Png](58_Image_1.Png) Das HGM/MHI wird auch in den kommenden Jahren seinen Besuchern ein überaus abwechslungsreiches und vielseitiges Programm bieten. Neben diversen geplanten Sonderausstellungen (u. a. "WoMen at War", "Historismus und Moderne"), den Aktionswochen u. a. gegen den Einsatz von Kindersoldaten sowie den bereits genannten Großveranstaltungen (Go Modelling, Auf Rädern und Ketten, Montur und Pulverdampf, Mittelalterlicher Adventmarkt) bilden mit Sicherheit die Vorbereitungen für die Neugestaltung der Saalgruppe Erster Weltkrieg den derzeitigen Schwerpunkt der Museumstätigkeit des HGM/MHI. 60 Weissbuch 2012 ![59_image_0.png](59_image_0.png) 3.10 FORSCHUNG IM **BUNDESHEER** ABC-Spürtrupp im Einsatz: Die Forschungen im Bereich der ABC-Abwehr-Fähigkeiten sind von hoher Relevanz für die Streitkräfteentwicklung. ## Forschungsbilanz Im Frühjahr 2012 wurde im BMLVS erstmals eine Forschungsbilanz erstellt. Sie ist ein neu entwickeltes Steuerungstool für die Forschung im ÖBH und bildet zehn strategische Forschungsziele ab. Daraus wurden 14 operative Forschungsziele sowie insgesamt 93 Kennzahlen abgeleitet. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fließen in einen Maßnahmenkatalog ein, welcher sukzessive abgearbeitet werden wird. Generell hat sich die Forschungsbilanz als ein geeignet erscheinendes Instrument zur kennzahlenbasierten Steuerung und Weiterentwicklung des komplexen Forschungssystems erwiesen. Das mittlerweile routinierte Betreiben des Forschungsprozesses, das Erstellen der erforderlichen Dokumente, die Anzahl der Forschungsprojekte, die Beteiligung an Forschungsprogrammen und -projekten sowie die Erstellung der Forschungsbilanz sind Kennzeichen eines funktionierenden Systems. ## Forschungsplan 2013 - 2018 Im Herbst 2012 wurde erstmals ein Forschungsplan durch die zentrale Forschungsleitstelle des BMLVS (Abteilung Wissenschaft, Forschung und Entwicklung) erstellt. Dies erfolgte auf Grundlage von ressortinternen strategischen Vorgaben, unter Einbeziehung interner Inputs sowie unter Berücksichtigung von nationalen und internationalen Entwicklungen. Im Wesentlichen wurden damit Schwergewichtsbereiche definiert, um den Forschungstätigkeiten der kommenden sechs Jahre eine mit den Unternehmenszielen in Einklang stehende Richtung zu geben. Diese effektive Ausrichtung der Forschung in Verbindung mit einer effizienten Umsetzung von relevanten Forschungsergebnissen soll letztendlich bewirken, dass durch den Einsatz von gesichertem Wissen maßgeblich zur bedarfsgerechten und innovativen Weiterentwicklung des ÖBH und der hierfür notwendigen Verwaltung beigetragen wird. Nachstehende Wissensgebiete bzw. Forschungsthemencluster sind in den nächsten Jahren von hoher Relevanz für die weitere Streitkräfteentwicklung: • ABC-Abwehr-Fähigkeiten, • Ausbildung, einschließlich Simulation, • Cyber Security und Cyber Defence, • Energie, • Fähigkeitenentwicklung im Kampf der verbundenen Waffen, • Pooling and Sharing und Rekonstruktion, • Foresight und strategisches Lagebild, • Führungsinformationssysteme, • Lagebilddarstellung auf taktischer Ebene, • Aufklärungs- und Überwachungssysteme, • logistische Fähigkeiten, • Mobilität, • Non lethal Capabilities, • Non lethal Weapons, • Operations Research, • Modelling and Simulation, • Personalmanagement (einschl. Reintegration von Soldaten ins Zivilleben), • Pionierfähigkeiten, • Robotics und • (semi)autonome Systeme. Die erforderliche Budgetkonsolidierung wirkte sich auch auf das verfügbare Forschungsbudget aus. Zur Nutzung von Synergieeffekten wurde daher besonderer Wert auf eine verstärkte Beteiligung des Ressorts am zivilen nationalen Sicherheitsforschungsprogramm KIRAS gelegt. ## Nationales Sicherheitsforschungsprogramm Kiras Es ist dem BMLVS gelungen, ein beachteter und begehrter Partner für Projekteinreichungen und auch für die Projektdurchführung zu werden. 2011 und 2012 hat sich das BMLVS an 22 KIRAS-Projekten beteiligt und stellt unter anderem die fachliche Expertise im Projekt "Cyber Attacks Information System", die Erprobungsmöglichkeiten im Projekt "Reliable Control of Semi-Autonomous Platforms" oder die Nutzung von wehrtechnischen Einrichtungen wie im Projekt "MicroSNIFF - Mobile Detektion kritischer (chemischer) Substanzen für First Responder" den Projektpartnern zur Verfügung. Im Gegenzug erhält das Ressort das Know-how für die Weiterentwicklung der Streitkräfte bzw. Beschaffungen. ## Europäische Verteidigungsagentur Und Nato Bei den Forschungskooperationen im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) konnte die erfolgreiche Beteiligung bei EVA-Kategorie-A-Programmen im Rahmen des "Joint Investment Programme Force Protection" mit unmittelbarer Auswirkung auf Österreich durch die Beteiligung österreichischer Projektpartner an drei Projekten im Wesentlichen abgeschlossen werden. Seit Anfang 2012 ist das BMLVS auch maßgeblich am EVA-Kategorie-A-Programm "Joint Investment Programme CBRN (chemical, biological, radiological and nuclear)" beteiligt. Auch eine Beteiligung am Kategorie-A-Programm "Joint Investment Programme Innovative Concepts and Emerging Technologies" konnte eingeleitet und sichergestellt werden. Nach dem Abschluss des erfolgreichen Kategorie-B- Projektes "B-Agents Database" konnte die Beteiligung am Folgeprojekt "European Biological Laboratory Networks" sowie an einem weiteren Kategorie-B-Projekt aus dem Bereich CBRN, "Test & Evaluation of Biological Sampling, Identification and Detection", erreicht werden. Zwei weitere Kategorie-B-Projekte mit Beteiligung des BMLVS befinden sich in Vorbereitung. Eine intensivere Nutzung der Plattformen der Science and Technology Organisation der NATO wurde mit einem Workshop mit dem "Human Factors and Medicine Panel" in Wien eingeleitet. ## Kooperationen/Kommissionen Seit Herbst 2010 finden regelmäßige Abstimmungsmeetings und ein Wissensaustausch mit dem Austrian Institute of Technolgy statt, welcher sich für beide Organisationen positiv auswirkt. Konkrete Projekte in den Bereichen der Langzeitarchivierung und im Energiemanagement wurden in den Jahren 2011 und 2012 bearbeitet. Die Einbindung der Wissenschaftskommission und der Kommission der Österreichischen Akademie der Wissenschaften für die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Dienststellen des BMLVS in das Forschungssystem ÖBH wurde im Berichtszeitraum unverändert fortgesetzt. Mit Ablauf der Funktionsperiode 2007 - 2012 am 30. Juni 2012 wurde durch Bundesminister Mag. Norbert Darabos die Wissenschaftskommission beim BMLVS mit Wirksamkeit 1. Juli 2012 um eine weitere fünf Jahre dauernde Funktionsperiode (2012 - 2017) verlängert. Der Vorsitzende und die sechs Beiratsvorsitzenden der Wissenschaftskommission wurden bei der Generalversammlung im November 2012 neu gewählt. Insgesamt konnte im Rahmen von Kooperationen, Projektmitwirkungen und durch gezielte Teilnahme an nationalen sowie internationalen Netzwerken auch beim Wissensmanagement ein erheblicher Wissensund Kompetenzzugewinn erzielt werden. Darüber hinaus wurde unter aktiver BMLVS-Mitwirkung in der Arbeitsgruppe des Bundeskanzleramtes auch eine Bundesstrategie Wissensmanagement erstellt. # Nachhaltigkeit RICHTLINIEN FÜR DIE MILITÄRÖKOLOGIE AUF MILITÄRISCHEN LIEGENSCHAFTEN UNTER BESONDERER BERÜCKSICHTIGUNG **DES** NATURA 2000 PROZESSES Mit dem Beitritt zur EU sind für Österreich im Bereich des Naturschutzes neben den bisher geltenden naturschutzrechtlichen Landesnormen auch die Richtlinien der EU 79/409/EWG vom 2. April 1979, Richtlinie des Rates über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (Vogelschutzrichtlinie), und 92/43/EWG vom 21. Mai 1992, Richtlinie des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Fauna-Flora-Habitatrichtlinie), wirksam geworden. Ein wesentliches Ziel ist die Schaffung eines euro62 Weissbuch 2012 # 3.11 Umweltschutz, Ökologie Und paweiten Schutzgebietssystems mit einheitlichen Kriterien für bedrohte und seltene Tier- und Pflanzenarten sowie für gefährdete und schützenswerte Lebensräume (Erhalt und Schutz der biologischen Vielfalt). Die Mitgliedsstaaten werden verpflichtet, unter dem Titel NATURA 2000 ein Netzwerk dieser Schutzgebiete einzurichten. Für jedes dieser Gebiete gelten mit der Ausweisung besondere Schutz- und Bewahrungspflichten (Gewährleistung des günstigen Erhaltungszustandes, Grundsatz des Verschlechterungsverbotes, Verträglichkeitsgrundsatz etc.). Unter anderem sind militärische Liegenschaften Teile dieses europäischen Schutzgebietsnetzwerkes und unterliegen dem internationalen und nationalen Naturschutzregime. Es sind Strategien zur Einhaltung und Umsetzung der Inhalte dieser Regelwerke zu definieren und Vorschläge für geeignete Programme zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt zu erstellen. Zweck der Richtlinien für die Militärökologie ist es, ein europarechtlich abgestimmtes Naturschutzmanagement zur Erfüllung der Erfordernisse aus NATURA 2000 ressortintern selbst zu erheben, zu steuern und zu überwachen sowie mit den zuständigen Behördenstellen zu akkordieren. ## Biodiversitätsstrategie Der Eu Für **Das** Jahr 2020 Die EU hat in ihrer Strategie "Lebensversicherung und Naturkapital: Eine Biodiversitätsstrategie der EU für das Jahr 2020" als Biodiversitätsziel das "Aufhalten des Verlustes an biologischer Vielfalt und der Verschlechterung der Ökosystemleistungen in der EU und deren weitestmögliche Wiederherstellung bei gleichzeitiger Erhöhung des Beitrags der Europäischen Union zur Verhinderung des Verlusts an biologischer Vielfalt weltweit" für das Jahr 2020 festgelegt. In einer hochrangigen Expertengruppe werden unter Federführung des Bundesministeriums für Landund Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft alle Ressorts angehalten, sich aktiv in diesen Prozess einzubringen und zur Umsetzung dieses Zieles eine neue Biodiversitätsstrategie für Österreich zu entwickeln. Das ÖBH hat unter dem Blickwinkel seines umweltpolitischen Leitbildes zahlreiche Akzente und Projekte in diese Richtung gesetzt. Vor allem erwähnenswert ist die Ausarbeitung eines militärökologischen Nutzungsplans für den Truppenübungsplatz Allentsteig, der nach dem niederösterreichischen Naturschutzgesetz 2000 als Managementplan verordnet wurde. Die Sicherung von Lebensräumen und der Biodiversität auf militärischen Übungsplätzen war und ist dem ÖBH stets ein besonderes Anliegen, was anhand von Beispielen auf den Truppenübungsplätzen Allentsteig und Bruckneudorf und auf dem Garnisonsübungsplatz Grossmittel anschaulich dargestellt wird. Hier finden seltene und geschützte Arten wie z. B. die Österreichische Heideschnecke, der Seeadler, der Wachtelkönig oder das Birkhuhn ihr Rückzugsgebiet und es werden Lebensräume wie z. B. die Eichen- Hainbuchenwälder oder der subpannonische Steppentrockenrasen nachhaltig gesichert. ## Abfallwirtschaft Die Vergabe der Entsorgung von Abfällen für alle Dienststellen des ÖBH erfolgt über die Bundesbeschaffung GmbH. Es wurde für den Wirkungszeitraum 1. Jänner 2013 bis 31. Dezember 2018 neuerlich eine Rahmenvereinbarung ausgearbeitet und in ihren Inhalten adaptiert. Ziel dieser Rahmenvereinbarung ist die ordnungsgemäße Entsorgung von Abfällen (gefährliche, nicht gefährliche Abfälle, Küchen- und Speiseabfälle), die nicht durch gültige Rechtsnormen (Andienungspflicht) und/oder interne Weisungen geregelt ist, unter Einhaltung der geltenden abfallrechtlichen Bestimmungen für öffentliche Auftraggeber. Es konnte im Zuge der Anpassung der Rahmenvereinbarung, errechnet am Beispiel Wien, anhand ausgewählter signifikanter Schlüsselnummern eine Einsparung an Entsorgungskosten von ca. 34 %, berechnet auf der Basis der bisherigen Höchstpreise der vorangegangenen Rahmenvereinbarung, erzielt werden. ## Verleihung **Des Umweltpreises 2012** Bei dem am 5. Mai 2012 stattgefundenen Landeskonvent des Ordens "Der Silberne Bruch" auf Schloss Ottenstein wurde dem ÖBH der Umweltpreis 2012 für das Projekt "Managementmaßnahmen für Schutzgegenstände gemäß NATURA 2000 im Europaschutzgebiet Vogelschutzgebiet Truppenübungsplatz Allentsteig und bedarfsorientierte Managementmaßnahmen für die Leitart Birkhuhn" verliehen. Mit dieser Auszeichnung wurden das Engagement und die Bemühungen, die das ÖBH im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes setzt, in diesem besonderen Rahmen hervorgehoben und gewürdigt. ## Internationaler **Umweltschutz** Unter Mitwirkung von Experten des BMLVS konnte für die Streitkräfte Europas ein Meilenstein im Fachbereich Umweltschutz gesetzt werden. Mit der Verfügung des EU-Umweltschutzkonzeptes European Union Military Concept on Environmental Protection and Energy Efficiency for EU-led military operations, am 13. September 2012 in Brüssel durch das EU-Militärkomitee wurde dem Umweltschutz im internationalen Kontext eine besondere Gewichtung eingeräumt. Erstmals wurde ein strategisches Grundlagenpapier für diesen Fachdienst geschaffen, das im Zuge der Anwendung der Interoperabilität für alle Armeen und Streitkräfte in Europa seine Gültigkeit hat. ## Military Green Initiative Der Europäischen Verteidigungsagentur Die Europäische Verteidigungsagentur verstärkt ihre Bemühungen hinsichtlich der Steigerung des Energieund Ressourcenmanagements der europäischen Streitkräfte. Das BMLVS beteiligt sich im Zuge dieser "Military Green Initiative" an einem Kategorie-A-Projekt "Go Green", Installierung von Photovoltaikanlagen auf militärischen Liegenschaften, und an dem Projekt Team "Energy", Entwicklung eines Energiemanagements für Feldlager. ## Technischer **Umweltschutz** Die Aufgabe des technischen Umweltschutzes ist es, mögliche Umweltprobleme im Rüstungsbereich und im technischen Dienst zu erkennen, um rechtzeitig entsprechende Maßnahmen zur Problemlösung zu setzen. Ziel und Zweck ist es, einen Schutz von Boden, Wasser und Luft durch eine Verringerung der eingesetzten Stoffe und Verbindungen mit hohem Gefährdungspotenzial sowie durch Einsatz entsprechender Umwelttechnik zu erzielen, um eine nachhaltige Lebensqualität zu schaffen. In den Fachkursen und Seminaren an der Heereslogistikschule sowie bei der Werkmeisterausbildung an der Werkmeisterschule wird das Fachwissen über den technischen Umweltschutz mit angewandten Beispielen aus der Umwelttechnik an die zukünftigen Techniker aller Waffengattungen vermittelt. Spezialeinsatzkräfte beim Absprung über dem Attersee: Diese Übungsszenarien dienen der allgemeinen oder konkreten Einsatzvorbereitung. 64 Weissbuch 2012 ![64_image_0.png](64_image_0.png) "Unsere Soldatinnen und Soldaten kommen ihren Aufgaben mit Kompetenz, hohem Engagement und persönlichem Einsatz nach - im Auslandseinsatz genauso wie im Inland." (Mag. Norbert Darabos, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport) # 4.1 Einsätze Im Inland **Einschliesslich** Luftraumüberwachung Und Unterstützungsleistungen 66 Weissbuch 2012 ![65_image_0.png](65_image_0.png) Eine der zentralen Anforderungen an das ÖBH ist die Erfüllung von Aufgabenstellungen im Inland. Das ÖBH muss permanent entsprechende Fähigkeiten bereitstellen können, insbesondere im Rahmen sicherheitspolizeilicher Assistenzen sowie zur Bewältigung von Naturkatastrophen im Inland. Darüber hinaus ist Österreichs Luftraum permanent zu schützen. Die Jahre 2011 und 2012 waren im Wesentlichen geprägt von der planmäßigen Beendigung des Assistenzeinsatzes nach Schengenerweiterung mit Ablauf des Jahres 2011 und den sommerlichen Hochwasserereignissen in der Steiermark 2012. erfolgreich beurteilt. 21 Jahre Assistenzeinsatz im Burgenland - ein voller Erfolg! Oberst Gerhard Petermann: Kommandant der letzten Assistenzsoldaten im Burgenland. ## Assistenzeinsatz **Nach** Schengenerweiterung Der so genannte "sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz nach Schengenerweiterung" unterstützte von 22. Dezember 2007 bis zur Beendigung am 16. Dezember 2011 die Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität. Der Einsatzraum umfasste die angrenzenden Regionen zur Slowakei und zu Ungarn. Nach letztmaliger Verlängerung durch den Beschluss des Ministerrates vom 30. November 2010 wurde dieser Einsatz im Jahr 2011 in einem reduzierten Einsatzraum in reduzierter Stärke fortgesetzt und planmäßig beendet. Dies war mit dem Fortschritt des Endausbaues der bundesweiten Ausgleichsmaßnahmen des Bundesministeriums für Inneres begründet. Das Jahr 2011 war geprägt von den durch den Ministerrat vorgesehenen Reduzierungsschritten in der personellen Struktur der Assistenztruppe des ÖBH. Lag die Gesamtstärke zu Jahresbeginn noch bei ca. 750 Soldaten, so versahen bis zum Ende im Dezember nur mehr knapp 300 unmittelbar im grenznahen Raum zur Slowakei und zu Ungarn ihren Dienst. Darüber hinaus wurden aber wie bisher Soldaten in ausreichender Zahl als Reserve in den Heimatgarnisonen bereitgehalten. Die Beendigung dieses Assistenzeinsatzes stellt für das ÖBH insgesamt einen besonderen Einschnitt dar, ging doch damit (gemeinsam mit dem unmittelbar davor von 1990 bis 2007 geleisteten Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung) der längste und personalintensivste sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz in der Geschichte des ÖBH zu Ende. Die Zusammenarbeit mit den Assistenzsoldaten wurde durch die beteiligten Sicherheitsbehörden als Assistenzeinsatz 2012: Jürgen Löscher und Mario Scherbinek aus der Landwehr Kaserne in St. Michael sind ![66_image_0.png](66_image_0.png) für die Verpflegung verantwortlich. ## Weitere **Sicherheitspolizeiliche** Assistenzeinsätze Bei folgenden Ereignissen bzw. Vorfällen wurde in den Jahren 2011 und 2012 auf Anforderung der Exekutive sicherheitspolizeiliche Assistenz geleistet: • Im Zeitraum von 7. bis 9. Juni 2011 wurde eine ABC- Abwehrkompanie im Zuge des "World Economic Forum Wien" für etwaige Dekontaminationen bereitgestellt. • Abgesehen von wiederholten Unterstützungen der Sicherheitsbehörden bei der Suche nach vermissten oder sicherheitspolizeilich gesuchten Personen, insbesondere durch den Einsatz von Hubschraubern des ÖBH, beschränkte sich die Leistung sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsätze auf das einmalige Alarmieren und Ausrücken von ABC-Abwehrspezialisten des ÖBH im Jahr 2011, um im Auftrag der Sicherheitsbehörden unbekannte chemische Substanzen zu bergen und zur chemischen Bestimmung in eine hierfür bestimmte Bundesanstalt zu transportieren. Die geborgenen Stoffe erwiesen sich nicht als gefährlich. ## Assistenzeinsätze Zur Katastrophenhilfe Im Jahr 2011 leisteten Soldaten des ÖBH insgesamt ca. 5.200 Personentage und ca. 57.400 Arbeitsstunden, im Jahr 2012 ca. 14.700 Personentage und ca. 157.000 Arbeitsstunden zur Hilfe nach Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges. Im Jahr 2011 waren neben mehreren Löscheinsätzen des Kommandos Luftunterstützung mit Hubschraubern des ÖBH insbesondere sechs bemerkenswerte Assistenzeinsätze der Landstreitkräfte zu verzeichnen: • Im März stand eine Pionierkompanie aus Villach im Einsatz zur Bekämpfung eines drohenden Eisstaus am Klopeiner See in Kärnten. • Im April unterstützte eine Pionierkompanie aus Salzburg die Hilfskräfte bei der Bergung eines in den Achensee in Tirol abgestürzten Hubschraubers des Bundesministeriums für Inneres durch den Einsatz einer speziell angefertigten Fähre. | | 2011 | 2012 | | | |----|--------------------------------------|----------------------|---------|-------| | Land | streitkräfte | eingesetzte Soldaten | 556 | 1.205 | | | Tageshöchststärken | 237 | 479 | | | | Personentage | 5.179 | 14.743 | | | | Arbeitsstunden | 57.474 | 157.187 | | | Luft | streitkräfte | Flugstunden | 118 | 377 | | | Personen-Lufttransport | 502 | 1.601 | | | | Material-Lufttransport (in Tonnen) | 24,24 | 183,88 | | | | Löschwasser-Lufttransport (in Liter) | 354.960 | 163.960 | | | | Windeneinsätze | 45 | 31 | | Einsatzbilanz - Eckdaten der Katastrophenhilfeeinsätze 2011 und 2012 68 Weissbuch 2012 • Im Juni wurde die Feuerwehr von Langenzersdorf durch technische Kräfte der ABC-Abwehrschule bei der Brandbekämpfung unterstützt. • Ebenfalls im Juni baute eine Pionierkompanie aus Salzburg gemeinsam mit dem Pionierbauzug des Militärkommandos Vorarlberg unter schwierigsten örtlichen Umständen innerhalb von neun Tagen eine 42 m lange Ersatzbrücke über die 70 m tiefe Rappenlochschlucht bei Dornbirn, nachdem die ursprünglich vorhandene Brücke durch einen Felssturz zerstört worden war. • Im Juli baute wiederum eine Pionierkompanie des Pionierbataillons aus Salzburg unter Führung des Militärkommandos Tirol im Auftrag der Bezirkshauptmannschaft Reutte ein ca. 3 km langes und 3,5 m hohes so genanntes "Reduktionsgatter" im Raum Steeg im Lechtal. Dieses ermöglichte erst die dringend erforderliche Bekämpfung der Tuberkulose bei den Rotwildbeständen des Raumes im hochalpinen Gelände durch die verantwortliche Jägerschaft. • Im Juli waren umfangreiche Assistenzkräfte - insbesondere des Pionierbataillons aus Villach und des Baupionierzuges des Militärkommandos Steiermark - zur Behebung umfangreicher Hochwasserschäden im Großraum Oberwölz (Bezirk Murau in der Steiermark) eingesetzt, wobei drei Wochen lang mehrere Ersatzbrücken und Stege mit einer Gesamtlänge von 111 Laufmetern gebaut, Vermurungen und Verklausungen beseitigt und umfangreiche Sicherungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Das Schwergewicht der Hilfeleistung 2012 bildeten die Einsätze zur Aufarbeitung der katastrophalen Hochwasserschäden und Unwetter in der Steiermark. Die Soldaten bekämpften hier zwischen 22. Juni und Mitte September teils großräumige Vermurungen und Verklausungen. Allen Österreichern sind noch die erschütternden Bilder der Murenabgänge im Raum St. Lorenzen im Paltental in Erinnerung, wo das ÖBH bereits wenige Stunden nach dem Ereignis mit maßgeblichen Kräften zur Stelle war. Die Hauptaufgaben der Assistenz leistenden Soldaten bestanden einerseits in der Beseitigung der unmittelbaren Unwetterfolgen (Freimachen von Bewegungslinien, Lösen von Verklausungen und Unterstützung bei der Wiedererrichtung der örtlichen Infrastruktur). Andererseits wurden Brücken und Stege wiedererrichtet, um sicherzustellen, dass die von der Umwelt abgeschnittenen Teile der Bevölkerung diese betroffenen Gebiete wieder auf dem Landweg erreichen können. Darüber hinaus stellte das ÖBH Hubschrauber für Erkundungs- und Evakuierungsflüge in den Katastrophengebieten bereit. Die hauptsächlich betroffenen Gebiete seit Mitte Juni lagen in den Bezirken Murtal und Liezen in der Steiermark und im Bezirk Wolfsberg in Kärnten. Hierbei können im Wesentlichen zwei großräumige Katastrophengebiete unterschieden werden: 1. Der Raum des Liesing- und Paltentales beiderseits des Schoberpasses (Bezirke Liezen und Murtal). 2. Der Raum beiderseits des Obdacher Sattels (Bezirke Murtal und Wolfsberg). Im Rahmen dieses bemerkenswerten Assistenzeinsatzes wurden durch die eingesetzten Soldaten - davon mehr als 400 Grundwehrdiener - etwa 125.000 Arbeitsstunden erbracht und neben vielen anderen Einsatzaufgaben 28 Brücken, 15 Krainer- Wände und 23 Querwerke errichtet. ![68_image_0.png](68_image_0.png) ![68_image_1.png](68_image_1.png) Davon abgesehen leisteten die Soldaten des ÖBH - insbesondere die Pionier- mit Unterstützung der Fliegertruppe - während der beiden Jahre den betroffenen Behörden Hilfe, sei es, dass Brände in unwegsamen Geländeteilen gelöscht, Verklausungen beseitigt, Behelfsbrücken errichtet, Felsen gesprengt oder nach Verschütteten gesucht wurde. Auch in den Wintermonaten der Jahre 2011/2012 und 2012/2013 wurden wiederum durch die Streitkräfte des ÖBH flächendeckend über die alpinen Regionen Österreichs jeweils bis zu 15 Lawineneinsatzzüge aus alpintechnisch geschultem Personal bereitgehalten. Diese wurden aufgrund ihrer raschen Verfügbarkeit zu Katastropheneinsätzen, insbesondere zur Bergung von Verschütteten aus Lawinen, mehrfach erfolgreich gemeinsam mit Hubschraubern des ÖBH und im Zusammenwirken mit zivilen Rettungsorganisationen zum Einsatz gebracht. So konnten durch den raschen Einsatz von qualifiziertem Personal des ÖBH mehrere Menschen geborgen bzw. gerettet werden. ## Luftraumsicherungsoperationen "DAEDALUS" ANLÄSSLICH **DES WORLD** ECONOMIC FORUMS 2011 UND 2012 IN **DAVOS** Von 25. bis 31. Jänner 2011 sowie von 24. bis 29. Jänner 2012 wurden während der World Economic Foren in Davos auf Ersuchen der Schweiz die Luftraumsicherungsoperationen DAEDALUS 11 sowie DAEDALUS 12 durchgeführt. Folgende Mittel wurden dabei eingesetzt: • fliegerische Einsatzmittel gegen schnelle Ziele (Eurofighter "Typhoon", Saab 105), • fliegerische Einsatzmittel gegen langsame Ziele (Pilatus PC-7, Saab 105), • fliegerische Einsatzmittel gegen sehr langsame Ziele (Bell OH-58), • zusätzliche Führungseinrichtungen, • mobile Sensoren (Radarsystem) zur Verdichtung der Radarbedeckung, • luftbewegliche Kräfte für den Fall eines Unfalles/ Absturzes. ![69_image_0.png](69_image_0.png) ![69_image_1.png](69_image_1.png) 70 Weissbuch 2012 Über Teilen Vorarlbergs und Tirols wurde ein Flugbeschränkungsgebiet erlassen und mit der Schweiz wurden das Luftlagebild sowie Verbindungsoffiziere ausgetauscht. Die fliegenden Einsatzmittel operierten von Innsbruck (Pilatus PC-7 und 2011 auch Saab 105), Landeck (Bell OH-58) sowie Zeltweg (Eurofighter "Typhoon") aus. Insgesamt waren während dieser Luftraumsicherungsoperation 34 Luftfahrzeuge im Jahr 2011 bzw. 23 im Jahr 2012 im Einsatz. Aufgrund der angespannten Budgetsituation mussten 2012 vor allem bei den fliegerischen Einsatzmitteln Reduktionen vorgenommen werden. Die Radarbedeckung wurde jeweils durch drei Tieffliegererfassungsradar sowie zwei Feuerleitgeräte "Skyguard" als zusätzliche Sensoren im Raum Vorarlberg/Tirol verdichtet. Um die Funkverbindung zu den eingesetzten Luftfahrzeugen auch im Gebirge sicherzustellen, wurden mobile Funk- und Relaisstationen verwendet. Ziel der Operationen war es, vor dem Hintergrund einer latenten Terrorbedrohung die unrechtmäßige Nutzung des österreichischen Luftraumes zu verhindern und so einen Beitrag für die sichere Durchführung der Konferenzen zu leisten. Dazu wurden die Flugbeschränkungsgebiete in allen Geschwindigkeitsbereichen überwacht und allfällige Verletzungen desselben durch das Abfangen der betreffenden Luftfahrzeuge in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Schweizer Behörden verhindert. Für den Fall eines Flugzeugabsturzes wurde eine eigene Einsatzgruppe - das so genannte Emergency Response Team Air - bereitgehalten. Diese luftbewegliche Gruppe kann nach einem möglichen Unglücksfall unverzüglich Erstmaßnahmen treffen. Der Einsatz stellte aufgrund des gebirgigen Einsatzraumes, der Jahreszeit, der großen Entfernung zum Einsatzflugplatz Zeltweg sowie der Nutzung des Flughafens Innsbruck als "Forward Operating Site" außergewöhnliche Anforderungen an alle Systeme und eingesetzten Soldaten. ## Bilanz Daedalus 11: • Ein ziviles Luftfahrzeug musste nach Verletzungen des Flugbeschränkungsgebietes abgefangen werden. Der betroffene Pilot wurde aufgrund der Identifizierungsergebnisse ausgeforscht und im Rahmen eines Verwaltungsstrafverfahrens zur Anzeige gebracht. Ein zunächst unbekanntes fliegendes Objekt im Luftraum des Beschränkungsgebietes entpuppte sich als unbemannter Ballon. • Insgesamt wurden rund 335 Flugstunden für die aktive Überwachung des Flugbeschränkungsgebietes aufgewandt. ## Bilanz Daedalus 12: • Infolge der außerordentlich schlechten Sichtflugbedingungen war 2012 nur eine Verletzung des Flugbeschränkungsgebietes durch einen unachtsamen Piloten zu verzeichnen. Die Identifizierung erfolgte mittels eines Hubschraubers Bell OH-58. • Insgesamt wurden 208 Flugstunden für die aktive Überwachung des Flugbeschränkungsgebietes geleistet. ![70_image_0.png](70_image_0.png) ## Luftraumsicherungsoperation Anlässlich Des Regional-Treffens Des World **Economic Forums 2011 In Wien** Am 8. und 9. Juni 2011 wurde in Wien ein Regionaltreffen des World Economic Forums zum Thema "Europa/Donauraum/Schwarzmeerregion/Zentralasien" abgehalten. An diesem Gipfeltreffen nahmen zahlreiche ausländische Staats- und Regierungschefs teil. Durch das ÖBH wurden unter anderem Maßnahmen zur Luftraumüberwachung getroffen. Folgende Mittel wurden dabei eingesetzt: • fliegerische Einsatzmittel gegen schnelle Ziele (Eurofighter "Typhoon", Saab 105), • fliegerische Einsatzmittel gegen langsame Ziele (Pilatus PC-7, Saab 105), • fliegerische Einsatzmittel gegen sehr langsame Ziele (Bell OH-58), • zusätzliche Führungseinrichtungen, • luftbewegliche Kräfte für den Fall eines Unfalles/ Absturzes. Über Wien wurde ein Flugbeschränkungsgebiet erlassen. Flugsicherer im Tower: die Verkehrsleitzentrale am Flugplatz. ## Einsätze Im Rahmen Der Luftraumüberwachung Im **Normbetrieb** 72 Weissbuch 2012 Die fliegenden Einsatzmittel operierten von Linz (Saab 105), Zeltweg (Eurofighter "Typhoon", Pilatus PC-7) und Langenlebarn (Bell OH-58) aus. Insgesamt waren 27 Luftfahrzeuge eingesetzt, die insgesamt 117 Flugstunden leisteten. Die Luftraumüberwachung wird in der Stärke von zwei Luftraumüberwachungsflugzeugen sowie einem Reserveluftfahrzeug täglich sichergestellt. Wird von der Luftraumüberwachung erkannt, dass ein unbekanntes Luftfahrzeug bzw. ein ausländisches Militärluftfahrzeug ohne Überflugsgenehmigung oder ein Luftfahrzeug ohne Funkkontakt zur zuständigen Flugsicherungsdienststelle in den österreichischen Luftraum eindringt, wird ein Alarmstart für einen "Priorität A Einsatz" ausgelöst. Der unbekannte Eindringling wird abgefangen, identifiziert und das Eindringen in den österreichischen Luftraum wird dokumentiert. Gegebenenfalls werden Folgemaßnahmen wie z. B. das Eskortieren in einen bestimmten Raum oder sogar der Landezwang angeordnet. Im Jahr 2011 wurden 41 "Priorität A Einsätze" durchgeführt, im Jahr 2012 waren es 31 Einsätze. ## Unterstützungsleistungen Unterstützungsleistungen durch das ÖBH stellen keine originäre Kernaufgabe dar, sondern vielmehr eine "Serviceleistung", die das ÖBH aufgrund der Geräteausstattung sowie der spezifischen Gliederung der Verbände und deren Ausrüstung oftmalig als einzige Einrichtung leisten kann. Eine Unterstützungsleistung durch das ÖBH ist aus verfassungsrechtlicher Sicht nur dann zulässig, wenn sie der Ausbildung des ÖBH im Rahmen der militärischen Landesverteidigung ("allgemeine Einsatzvorbereitung" nach § 2 Abs. 3 Wehrgesetz 2001) dient und zusätzlich aus "wehrpolitischen Gründen" durchgeführt wird. Die Unterstützungsleistungen des ÖBH erfolgen gemäß den Bestimmungen im Bundeshaushaltsgesetz grundsätzlich gegen vollen Kostenersatz durch den Antragsteller. Diese Einnahmen werden grundsätzlich als Bundeseinnahmen nach Erstellung der Gesamtrechnung an das Bundesministerium für Finanzen abgeliefert. Ausnahmen: • Zur Sicherstellung einer zumindest teilweisen Refundierung in das Budget des BMLVS werden allgemein die Kosten zur Teilnahme an der Truppenverpflegung und im Rahmen der Beistellung von Unterkunft oder militärischer Infrastruktur in Wohnheimen und Ausbildungszentren direkt vor Ort einbezahlt. • Die verbrauchten Schmier- und Betriebsmittel für alle eingesetzten Kraftfahrzeuge, Geräte, Maschinen etc. sind, mit Ausnahme des Treibstoffs Jet A1, durch die Antragsteller in natura zu ersetzen. Basis: Die internen Durchführungsbestimmungen hierzu sind im Grundsatzerlass für die Unterstützungsleistungen des ÖBH vom 16. Oktober 2007, festgelegt. Mit diesem Erlass werden explizit Unterstützungsleistungen durch das ÖBH geregelt, die nicht unter die Bestimmungen von • Assistenzleistungen gemäß § 2 Abs. 1 lit. c des Wehrgesetzes 2001, • des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes gemäß § 2 Abs. 1 lit. b des Wehrgesetzes 2001 und • der Amtshilfe gemäß Artikel 22 Bundesverfassungsgesetz fallen. Nicht berührt werden außerdem die Bestimmungen für • die Öffentlichkeitsarbeit, • Beschaffungsvorgänge, • den Unterstützungserlass für den Österreichischen Heeressportverband, • die Heeresflugsportvereinigung und • den Host Nation Support. ## Pioniereinsätze Des Öbh Und ![72_Image_0.Png](72_Image_0.Png) Luftfahrzeugbeistellungen Für Die Unterstützungsleistungen Des Öbh Die Anordnungen zu Pionierleistungen und zu Beistellungen für militärische Luftfahrzeuge ergehen grundsätzlich nur nach vorheriger Prüfung und Genehmigung durch die Kammern der Gewerblichen Wirtschaft bzw. der ortsansässigen ÖGB-Vertretung, um eine Konkurrierung privatwirtschaftlicher Interessen auszuschließen. Pioniere errichteten im Juni 2011 eine Brücke über die Rappenlochschlucht (Vorarlberg). Unterstützungsleistungen 2012 | davon | | | | |------------------|------------|-------|--------| | Militärkommando | Anzahl der | Arbeitsstunden | | | Einsätze | Behelfs | | | | brückenbau | | | | | Burgenland | 1 | 12 | | | Kärnten | 7 | 3.250 | | | Niederösterreich | 12 | 3 | 3.118 | | Oberösterreich | 3 | 1 | 7.623 | | Salzburg | 3 | 2 | 8.141 | | Steiermark | 2 | 796 | | | Tirol | 4 | 5.492 | | | Vorarlberg | 1 | 160 | | | Gesamt: | 33 | 6 | 28.592 | | | Unterstützungsleistungen 2012 | | | |------------------|---------------------------------|---------|---------| | Militärkommando | Anzahl der | Arbeitsstunden | | | bzw. Kommando | Einsätze | | | | Burgenland | 5 | 554 | | | Kärnten | 16 | 4.935 | | | Niederösterreich | 82 | 9.150 | | | Oberösterreich | 17 | 8.185 | | | Salzburg | 27 | 14.460 | | | Steiermark | 16 | 2.016 | | | Tirol | 17 | 130.672 | | | Vorarlberg | 1 | 160 | | | Wien | 9 | 661 | | | Kommando Einsatzunterstützung | 17 | 4.317 | | | | Gesamt: | 207 | 175.110 | | Jahr | Anzahl der | Arbeitsstunden | |----------|--------------|---------| | Einsätze | | | | 2011 | 236 | 74.008 | | 2010 | 217 | 62.871 | | 2009 | 273 | 89.324 | | 2008 | 242 | 307.777 | | 2007 | 245 | 90.120 | | 2006 | 282 | 165.393 | | 2005 | 273 | 117.433 | | 2004 | 290 | 135.489 | | 2003 | 287 | 115.521 | | 2002 | 297 | 88.660 | Vergleich mit den Vorjahren Brückenbaueinsätze 2012 Vergleich mit den Vorjahren | Jahr | Arbeitsstunden | |--------|--------| | 2011 | 39.074 | | 2010 | 21.369 | | 2009 | 28.530 | | 2008 | 19.286 | | 2007 | 8.707 | | 2006 | 22.910 | | 2005 | 48.343 | | 2004 | 17.891 | | 2003 | 42.951 | | 2002 | 20.961 | Eingesetzte Luftfahrzeuge: Pilatus PC-6, "Alouette" III, Agusta Bell AB-212 und Sikorsky S-70 "Black Hawk". • Anzahl der Flugstunden: 416 • Gesamteinsätze: 52 • Flugstunden-Vergleich mit 2011: 471 Im Rahmen der gemeinsamen Ausbildung mit den Einsatzorganisationen wurden 48 Einsätze (360 Flugstunden) geflogen. ## Permanent Durchzuführende Unterstützungsleistungen Des Öbh Aufgrund Bestehender Verwal- tungsübereinkommen mit anderen Ressorts Grenzvermessung und -vermarkung 2012 (gemäß dem Übereinkommen zwischen dem BMLVS und dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend) 74 Weissbuch 2012 Luftfahrzeugeinsätze 2012 | Militär | | | |------------------|------------|-------| | kommando | Anzahl der | Arbeitsstunden | | | Einsätze | | | Burgenland | 1 | 448 | | Kärnten | 1 | 978 | | Niederösterreich | 1 | 260 | | Oberösterreich | 1 | 411 | | Salzburg | 1 | 586 | | Steiermark | 1 | 198 | | Summe | 6 | 2.881 | | Jahr | Arbeitsstunden | |--------|------------------| | 2011 | 1.995 | | 2010 | 6.071 | | 2009 | 4.817 | | 2008 | 2.614 | | 2007 | 3.665 | | 2006 | 2.120 | | 2005 | 5.097 | | 2004 | 9.724 | | 2003 | 2.339 | | 2002 | 3.992 | Vergleich mit den Vorjahren Eingesetzte Luftfahrzeuge 2012: Pilatus PC-6 und "Alouette" III Gesamtflugstunden: 18,15 ## Gegenseitige Unterstützungsleistungen Bei Ausbildungsvorhaben der Hoheitsverwaltung des Bundes Mit 1. April 2012 trat das Abkommen mit dem Bundesministerium für Inneres (BM.I) über "Gegenseitige Unterstützungsleistung bei Ausbildungsvorhaben der Hoheitsverwaltung des Bundes" in Kraft. In der Präambel des Übereinkommens werden als Zielvorgaben die Verfahren zur Inanspruchnahme und zur effizienten Nutzung der vorhandenen Ausbildungseinrichtungen, -mittel und -angebote unter möglichst wirtschaftlicher, sparsamer und vor allem zweckmäßiger Verwendung vereinbart. Weiters wurden auch eine Vertiefung der bis dato gepflogenen umfangreichen und engen gemeinsamen Zusammenarbeit sowie die Abgeltung/der Ausgleich bestimmter anfallender Kosten festgeschrieben. Die wesentlichen Abkommensinhalte umfassen vor allem die Zusammenarbeit in den Bereichen • Ausbildung (Aus-, Fort- und Weiterbildung), • Nutzung vorhandener infrastruktureller Einrichtungen, • Logistik sowie • Lehre/Forschung. Durch das BM.I werden vor allem Übungs-, Ausbildungs-, Schieß- und Sprengplätze sowie Unterkünfte, Sportanlagen, Lehrsäle, Lager- und sonstige zusätzliche infrastrukturelle Einrichtungen beansprucht. Im Rahmen der logistischen Regelungen wird die Nutzung von militärmedizinischen Einrichtungen zur Vorbereitung von Personal des BM.I für weltweite Auslandsentsendungen geregelt. Im Rahmen der Lehre und Forschung werden umfangreiche Inhalte zwischen der Landesverteidigungsakademie und der Sicherheitsakademie im BM.I geregelt. Luftfahrzeuge wurden keine eingesetzt. ## Perspektiven Das ÖBH wird auch zukünftig zu befähigen sein, in Österreich die Aufgaben vornehmlich zum Schutz der Bevölkerung sicherzustellen. Das ÖBH wird im Rahmen seiner Möglichkeiten entsprechende Kräfte und Mittel einsetzen: im Zusammenhang mit der Luftraumüberwachung, bei Hochwasser, bei Lawinenabgängen oder anderen Katastrophenereignissen. # 4.2 Auslandseinsätze Im Beobachtungszeitraum beteiligten sich gemäß den Ministerratsbeschlüssen der österreichischen Bundesregierung im Jahr 2011 im Jahresschnitt ca. 1.240 Soldaten bzw. 2012 ca. 1.400 Soldaten an den bis zu 14 Auslandsmissionen. Das Schwergewicht lag weiterhin in der Region Südosteuropa, wo die Beteiligung vor allem durch den Einsatz der Operational Reserve Force (ORF) mit temporär bis zu 900 Soldaten am umfangreichsten ausfiel. Im Dezember 2011 begann nach relativ kurzer Vorbereitungszeit die Beteiligung an der Mission United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL). ![74_image_0.png](74_image_0.png) Österreichisches Auslandsengagement. (Stand 19. Dezember 2012) ![75_image_0.png](75_image_0.png) ![75_image_1.png](75_image_1.png) 76 Weissbuch 2012 ## Austrian Contingent/Kosovo Force (Autcon/Kfor) Mit 28. Februar 2011 wurde nach Entscheidung der NATO im Rahmen der Deterrent Presence das Transition Gate 2 (ein weiterer Zwischenschritt zur Reduzierung der Kräfte) eingenommen und damit die Anzahl von bis zu 10.000 Soldaten im Gate 1 planerisch auf rund 5.700 im Gate 2 reduziert. Dieser Schritt stellt bei Beibehaltung der derzeitigen Grundlagen das unverwechselbare Zeichen einer absehbaren Ausphasung der Präsenz militärischer Kräfte im Kosovo dar. Die Hauptaufgaben von KFOR bestehen weiterhin vor allem in der Gewährleistung eines sicheren Umfeldes, wobei KFOR der dritte Partner in der Reihenfolge der Sicherheitsorganisationen ist: • Kosovo Police, • European Union Rule of Law Mission (EULEX) und • KFOR. Weiters erfolgte die Überwachung und das Training der Kosovo Security Force und bei Bedarf die Unterstützung der internationalen Zivilpräsenz. Die operativen Kräfte werden im Raum durch eine Multinational Battle Group WEST (MNBG W) unter italienischer Führung und eine Multinational Battle Group EAST (MNBG E) unter Führung der Vereinigten Staaten mit insgesamt zwölf Einsatzkompanien gestellt. Reserven in der Stärke eines verminderten Infanteriebataillons werden durch das Hauptquartier unmittelbar geführt. Die Reorganisation des österreichischen Kontingents erfolgte im Rahmen des Kontingentswechsels im April 2011 und wurde bereits im Weißbuch 2010 ausführlich dargestellt. Die Beteiligungen mit Stabspersonal im Hauptquartier KFOR, einem Hubschrauberelement bis Ende Jänner 2011, einem Field Humint Team und einem Explosive Ordnance Disposal Team, einer anteilsmäßigen Beteiligung am Hauptquartier MNBG W, am deutschen Einsatzlazarett (sieben Ärzte bzw. SanUO), beim Regional Liaison Monitoring Team und zwei Liaison and Monitoring Teams, Military Police Element, Militärhundeführer Element, Joint Logistic Support Group, und Austrian National Element wurden auch 2011 aufrecht erhalten. Die österreichische Infanteriekompanie wurde der MNBG W unterstellt. Zusätzlich wurden durch Österreich eine Aufklärungskompanie, Spezialeinsatzkräfte für spezialisierte Aufklärung sowie ein Zug der Multinational Specialized Unit eingebracht. Ende Dezember 2011 wurden die Spezialeinsatzkräfte wieder nach Österreich zurückverlegt. Für die Übergabe des Camps "Casablanca" in Suva Reka wurden 2011 in Übereinstimmung mit der Schweiz und Deutschland die vorbereitenden Planungen sowie erste Maßnahmen abgeschlossen. Zur Umsetzung dieses Vorhabens waren umfangreiche Planungsarbeiten zur Schaffung der erforderlichen Infrastruktur zur Aufnahme der verbleibenden Teile des österreichischen Kontingents erforderlich. Die österreichische Infanteriekompanie wurde im April 2012 nach Pe´c verlegt. In Pristina wurden durch Ankauf und Ausbau von Infrastruktur die Voraussetzungen für die Aufnahme der Masse des österreichischen Kontingents geschaffen. Gleichzeitig war die Verlegung der Logistikteile und der Ausrüstung und Ausstattung der Kompanie/Operational Reserve Force nach Prizren vorzubereiten und für die Liaison Monitoring Teams in Orahovac und Suva Reka ein "Fieldhouse" zu errichten. Die Schließung des Camps "Casablanca" erfolgte am 8. September 2012. Planungsabsicht ist die Beibehaltung des derzeitigen Engagements, wobei im Februar 2013 die Beendigung der Beteiligung an der Mulinational Specialized Unit und mit April 2013 der Einstieg in die International Military Police vorgesehen ist. ## Austrian Contingent/European Force Althea (Autcon/Eufor **Althea)** Das österreichische Kontingent umfasst ein Bataillonskommando für das Maneuvre Battalion, einen Aufklärungszug, eine Infanteriekompanie sowie weitere Elemente zur Unterstützung der Auftragserfüllung. Mit 6. Dezember 2011 erfolgte die Kommandoübergabe von Generalmajor Mag. Bernhard Bair an Generalmajor Mag. Robert Brieger, der für ein weiteres Jahr als Force Commander die Geschicke von EUFOR ALTHEA führte. Im Herbst 2011 erfolgte aufgrund der Beendigung der Beteiligung von Irland, den Niederlanden, Deutschland und Portugal die Umgliederung der Regional Coordination Center in folgende neue Struktur: • Regional Coordination Center North in Banja Luka, geführt durch Österreich, • Regional Coordination Center Center in Zenica, geführt durch die Türkei, • Regional Coordination Center South in Sarajevo, geführt durch die Slowakei. Aus dieser Umgliederung sowie aus den Abzügen ergab sich, dass im Rahmen des Regional Coordination Center North ab Jahresende die Schweiz, Griechenland, Rumänien und Österreich die Aufgaben in der zugeordneten Liaison and Observation Team (LOT)-Struktur wahrnahmen. Auch das Jahr 2012 war gekennzeichnet durch Planungen zur weiteren Reduzierung, wobei wiederum eine Umstrukturierung der Regional Coordination Center (RCC) in • ein Liaison and Observation Coordination Center in Sarajewo, • 17 Liaison and Observation Teams und • drei Field Humint Teams vorgesehen war und im Herbst 2012 auch umgesetzt wurde. Durch Österreich werden weiter drei Liaison and Observation Teams in Tuzla, Bratunac und Brcko betrieben. Auch das durch Österreich geführte Maneuvre Battalion wurde mit September 2012 auf ein vermindertes Kommando und zwei Kompanien (Österreich, Türkei) reduziert, wobei jeweils eine Kompanie zur Sicherung des Hauptquartiers im Camp "Butmir" eingesetzt wird. Mit 3. Dezember 2012 erfolgte die Kommandoübergabe von Generalmajor Mag. Robert Brieger an Generalmajor Mag. Dieter Heidecker, der für ein weiteres Jahr als Force Commander EUFOR ALTHEA führen wird. Im Bereich des Helicopter Detachments erfolgte mit Dezember 2012 die Ablöse der zwei Agusta Bell AB-212 durch zwei Sikorsky S-70 "Black Hawk". Die drei "Alouette" III verbleiben in der Version Medizinische Evakuierung im Einsatzraum. Im Rahmen des Einsatzes des Helicopter Detachments ist auf die Leistungen zur Unterstützung von Bosnien und Herzegowina bei der Verbringung von Patienten, Bergung von Minenopfern und mehrere Löscheinsätze bei den Flächenbränden im Sommer 2012 hinzuweisen. ![77_image_0.png](77_image_0.png) 78 Weissbuch 2012 ![77_image_1.png](77_image_1.png) Im Rahmen der Ausbildungs- und Unterstützungsmission beteiligt sich Österreich nach wie vor mit bis zu 30 Soldaten an der Capacity Building and Training Division und stellt erforderliche Spezialisten (Ausbilder) für die Mobile Training Teams in folgenden Bereichen: • Training and Doctrine Improvement, • Ammunition and Weapons Storage Management, • Mine Clearance Support, • Disaster Relief Support to Civil Authorities, • Engineer Training, • Nuclear, Biological and Chemical. ## Austrian Contingent/Operational Reserve Force (Autcon/Orf) Infolge der Unruhen Ende 2011 erfolgte die Alarmierung des deutsch-österreichischen ORF-Bataillons. Am 2. August 2011 erging der Einsatzbefehl, womit das ORF-Bataillon KFOR unterstellt wurde. Die Kräfte stellten ihre "Full Operational Capability" am für die Missionen in Südosteuropa bereitgehalten. 9. August 2011 im Einsatzraum her. In der Folge wurden Aufträge aus dem Verfügungsraum im Camp "Novo Selo" gemeinsam mit den anderen Kräften von KFOR im nördlichen Kosovo erfüllt. Im November 2011 kam es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen gewalttätigen Demonstranten und den KFOR-Kräften. Die Demonstranten attackierten die Soldaten mit Molotow-Cocktails, Sprengkörpern und Handgranaten. Dabei wurden 14 deutsche und elf österreichische Soldaten zum Teil schwer verwundet. Nach Erstversorgung wurden die schwerer verwundeten Soldaten mit einer Lockheed C-130 "Hercules" nach Österreich ausgeflogen. Während der gesamten Lageentwicklung wurden zwei Mal Teile der nationalen Reserve zur Unterstützung der Kräfte im Einsatzraum zusätzlich eingesetzt. Der Einsatz der ORF wurde im gesamten Jahr 2012 im Wechsel durch Deutschland und Italien auf Anforderung des Commander KFOR fortgesetzt. Die Rückführung des deutschen ORF-Bataillons sowie der österreichischen Kompanie wurde im Jänner 2013 abgeschlossen. ## Nationale Verstärkungskräfte Für Die Missionen In Südosteuropa Weiterhin werden in Österreich - wie im Weißbuch 2010 bereits angeführt - nationale Verstärkungskräfte für die Missionen in Südosteuropa bereitgehalten. Der letzte Einsatz von zugsstarken Teilen dieser nationalen Verstärkungskräfte erfolgte im Herbst 2011 zur Unterstützung der ORF im Kosovo. Zur Überprüfung der Einsatzbereitschaft wurden die nationalen Verstärkungskräfte am 25. November 2012 alarmiert und bis 28. November 2012 die Verlegebereitschaft am Flughafen Linz Hörsching überprüft. ## Austrian Contingent United **Nations** Disengagement Observer Force (Autcon/Undof) Die Gliederung und Stärke des österreichischen Kontingentes bei UNDOF blieb gegenüber dem Berichtszeitraum 2009/2010 unverändert (siehe Weißbuch 2010). ![78_image_0.png](78_image_0.png) Ab Anfang Mai 2011 eskalierte die Lage im Bereich der Area of Separation durch Demonstranten, die bereit waren, die technischen Sperren und Zäune auf syrischem Staatsgebiet außerhalb des Einsatzraumes nach Israel zu überwinden. Im Zuge dieser Auseinandersetzungen kam es auch vermehrt zu Aktionen von Demonstranten gegen die eingesetzten VN-Soldaten. In einem Fall drangen die Demonstranten in eine VN-Position des österreichischen Kontingentes ein, welche von der Besatzung wieder hinausgedrängt werden konnten. Der Kommandant dieser VN-Position wurde im Dezember 2011 wegen seines vorbildlichen Engagements und seiner umsichtigen Führung der unterstellten Soldaten zum "Soldier of the Year" des ÖBH gewählt. Auf syrischem Staatsgebiet außerhalb des Einsatzraumes von UNDOF kam es ab März 2012 zu immer stärkeren Auseinandersetzungen zwischen den syrischen Sicherheitskräften und Demonstranten, was phasenweise Auswirkungen auf die Sicherstellung des Freedom of Movement und damit im Allgemeinen auf die Versorgungslage hatte. In der Folge wurden die Schutzmaßnahmen durch UNDOF verbessert und die VN-Positions stärker ausgebaut. Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug mit den österreichischen VN-Soldaten. reiche Treffer erheblich beschädigt. Folglich wurde die Rotation der österreichischen und kroatischen VN-Soldaten des neuen Kontingentes vom Flughafen Damaskus aus Sicherheitsgründen mit gehärteten Fahrzeugen in mehreren Lifts ins Camp "Faouar" durchgeführt. Dabei wurden die Konvois erneut beschossen, es kam aber trotz der Feuertaufe zu keinen weiteren Verletzten. Japan, Kanada und Kroatien haben nach den Vorfällen den Ausstieg aus der Mission angekündigt und haben ihre Kontingente bereits abgezogen. Im Juni 2013 haben die Zwischenfälle auch aus militärischer Sicht eine neue Qualität erreicht: • Es ist erstmals zum gezielten Zusammenwirken verschiedener Rebellengruppen im Raum der österreichischen VN-Soldaten gekommen. • Es ist der syrischen Regierung, die immer noch die Host Nation der Friedensmission darstellt, zum ersten Mal nicht mehr gelungen, die Unterstützung der VN sicherzustellen. • Das für die Versorgung der Truppe essenzielle Bravo- Gate war ernsthaft gefährdet. Verteidigungsminister Mag. Gerald Klug hat daher nach Beratungen mit dem Generalstab Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger empfohlen, das österreichische Kontingent vom Golan mittels eines geordneten Abzuges nach Hause zu holen. ![79_image_0.png](79_image_0.png) 80 Weissbuch 2012 Ein aktives Einschreiten von VN-Soldaten ist rechtlich nicht möglich bzw. ist ein Waffengebrauch bei UNDOF auf die Selbstverteidigung der eingesetzten Soldaten (Notwehr) bzw. auf die Abwehr rechtswidriger Angriffe auf andere VN-Soldaten, VN-Güter oder VN-Positions (Nothilfe) beschränkt bzw. völkerrechtswidrig. Die Auseinandersetzungen zwischen regulären syrischen Streitkräften und verschiedenen Rebellengruppierungen nahmen ständig an Heftigkeit zu und verlagerten sich auch Richtung Damaskus und an die Grenzen des Einsatzraumes von UNDOF. Die Auftragserfüllung wurde durch die Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Syrien vor allem zum Flughafen Damaskus, aber auch in der Area of Limitation (Truppenbeschränkungszone) und in weiterer Folge auch in der Area of Separation (Truppentrennungszone) erschwert. Das Eindringen von regulären syrischen Streitkräften und Aufständischen in die durch UNDOF verwaltete Area of Separation sowie die Verwendung von schweren Waffen führte zu Protesten durch Israel. Ende November 2012 wurde ein Konvoi österreichischer VN-Soldaten ca. 15 km westlich vom Flughafen Damaskus von Unbekannten beschossen. Zwei Soldaten wurden durch Schüsse, zwei weitere durch Splitter verletzt. Die ungehärteten Fahrzeuge wurden durch zahl- Unsere Soldaten bei UNIFIL sind auch für die Camp-Feuerwehr verantwortlich. Dieser wird in enger Abstimmung mit der VN organisiert. Bundesminister Mag. Gerald Klug betonte die Sicherheit der Soldaten als oberste Priorität: "Im Vordergrund steht, dass wir alle Soldaten gesund nach Hause bringen." ## Austrian Contingent United **Nations** Interim Force **In Lebanon (Autcon/Unifil)** Am 6. September 2011 beschloss der Ministerrat, dass sich das ÖBH mit einem Truppenkontingent mit bis zu 160 Soldaten ab November 2011 an UNIFIL beteiligt. Das Mandat dieser VN-Mission basiert auf den VN- Resolutionen 425 und 426 aus dem Jahr 1978 (rund 2.000 Soldaten) sowie der VN-Resolution 1701 aus dem Jahr 2006 (bis zu 15.000 Soldaten sowie eine maritime Komponente und Erweiterung des Mandates). Das Hauptquartier ist in Naqoura im Südwesten des Libanons disloziert, die Force kann auf der Grundlage der Resolution aus 2006 auf bis zu 15.000 Soldaten aufgestockt werden und ist mit schwerem Gerät wie Kampfpanzern und Geschützen ausgerüstet. Derzeit stellen 35 Nationen rund 12.000 Soldaten. Die Aufgaben von UNIFIL liegen im Wesentlichen in der Gewährleistung der Sicherheit im Einsatzraum und umfassen Patrouillen, Checkpoints sowie die Unterstützung der libanesischen Sicherheitskräfte. Mit 25. Oktober 2011 wurde der erste Anteil mit zwei Stabsoffizieren in das Hauptquartier UNIFIL entsandt. Das österreichische Kontingent folgte am 22. November 2011 und übernahm die Aufgaben der Dänen, die mit Ende November 2011 repatriiert wurden. Im Wesentlichen handelt es sich um logistische Aufgaben, wobei das eingesetzte Gerät mit rund 100 Kraftfahrzeugen (vom Geländewagen über schwere Tieflader bis hin zum Tankwagen) durch die VN bereitgestellt wird. Das österreichische Kontingent ist in Naqoura disloziert und besteht aus 157 Soldaten in folgender Gliederung: • einem Stabselement, • einem nationalen Element und • der Force Multi Role Logistic Company, bestehend aus dem Führungselement, dem Lagerbetriebszug, dem Personentransportzug, dem Gütertransportzug sowie dem Instandsetzungs- und Bergezug. Einsatzaufgaben der Force Multi Role Logistic Company sind: • Planung und Koordination von Transporten, • Transport von Personal und Gerät insbesondere der multinationalen Kontingente, • Instandsetzung und Bergung von schweren Fahrzeugen der UNIFIL, • Lagerhaltung und Verteilung von Gütern des Hauptquartiers/UNIFIL, • Treibstoffversorgung der Mission und • Brandschutz im Hauptquartier/UNIFIL. Gemäß aktueller Planung des Hauptquartiers UNIFIL wurde beim Department for Peacekeeping Operations/ United Nations (DPKO) die permanente Auslagerung von Transportkapazität nach Beirut beantragt. Laut Ersuchen der DPKO hat Österreich sein Kontingent mit Wirksamkeit vom 4. Juni 2013 auf 170 Soldaten aufgestockt. ## Truppenmissionen Mit Österreichischem **Stabspersonal,** MILITÄRBEOBACHTERMISSIONEN UND ZIVILE MISSIONEN MIT **MILITÄRISCHEM PERSONAL** Die Missionen • EUMM GEORGIA (European Union Monitoring Mission in Georgia), • EUSEC RD CONGO (European Union Advisory and Assistance Mission for Security Reform in the Democratic Republic of Congo), • ISAF (International Security Assistance Force, Afghanistan), • MINURSO (Missión de las Naciones Unidas para el Referendum en el Sahara Occidental), • RACVIAC (Regional Arms Control Verification and Implementation Assistance Center) und • UNFICYP (United Nations Peace Keeping Force in Cyprus) wurden unverändert fortgesetzt. Details sind dem Weißbuch 2010 zu entnehmen. Veränderungen ergaben sich bei: • UNOWA (United Nations Office for West-Africa - Büro der VN für Westafrika). Beteiligung: ein Offizier als stellvertretender Militärberater für den Special Representative of the Secretary General. Zweck der Mission: UNOWA hat die Aufgabe, Maßnahmen der VN in den Bereichen Frieden und Sicherheit im westafrikanischen Raum im Allgemeinen umzusetzen. Die Aufgaben des österreichischen stellvertretenden Militärberaters umfassen • die Koordination und den Informationstausch zwischen VN-Missionen, • die Unterstützung des Generalsekretärs/VN bei Friedensbemühungen, • die Unterstützung der Cameroon Nigeria Mixed Commission sowie • die Mithilfe bei der Erarbeitung von Strategien gegen Jugendarbeitslosigkeit und gegen den Handel bzw. die Verbreitung von leichten Waffen. Die Beteiligung an der Mission, die am 14. Juli 2009 beendet worden war, wurde am 5. Mai 2011 wieder aufgenommen. • UNTSO (United Nations Truce Supervision Organisation - Organisation der VN zur Überwachung des Waffenstillstands) im Nahen Osten. Beteiligung: sieben Militärbeobachter. Zweck der Mission: Friedenserhaltung auf Basis der VN-Resolutionen 48 (1948), 50 (1948) und 73 (1949). Mit September 2012 wurde temporär für die Dauer von drei Jahren ein Militärbeobachter an Serbien abgetreten. ![81_image_0.png](81_image_0.png) ## Beendete Missionen Die Mission UNMIN (United Nations Political Mission in Nepal) wurde mit 15. Jänner 2011 beendet. ## Krisenunterstützungsteams Während Des "Arabischen Frühlings" In Ägypten Und Libyen Bedingt durch die Auswirkungen des "Arabischen Frühlings" 2011 kam es nach dem Umsturz in Tunesien zu einem zweimaligen Einsatz von gesamtstaatlichen Krisenunterstützungsteams (KUT) in Ägypten und Libyen. Diese Teams umfassten unter der Führung des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten auch Vertreter des BMLVS und des Bundesministeriums für Inneres. Jährlich werden im Rahmen der Einsatzvorbereitung mehrere Länder im Rahmen von KUT-Erkundungen bereist, um die jeweiligen Krisenpläne der österreichischen Botschaften zu überarbeiten. Diese Elemente haben einen Umfang von sechs bis zehn Personen. Bei beiden Einsätzen kam auch das Lufttransportsystem Lockheed C-130 "Hercules" zum Einsatz. Die KUT arbeiteten im Einsatzland eng Österreichische und EU-Staatsbürger werden aufgrund der Auswirkungen des "Arabischen Frühlings" 2011 aus Kairo und Luxor ausgeflogen. ![82_image_0.png](82_image_0.png) ![82_image_1.png](82_image_1.png) Verteidigungsminister Mag. Gerald Klug betont die Wichtigkeit der Auslandsmissionen. mit der jeweiligen Botschaft zusammen. Ziel war es, allen ausreisewilligen österreichischen Staatsbürgern eine sichere Heimkehr zu ermöglichen. Hierzu erfolgte auch eine enge Koordinierung mit anderen Staaten der EU. Der Einsatz des KUT-Ägypten erfolgte von 29. Jänner bis 9. Februar 2011. Während dieses Einsatzes wurden österreichische und EU-Staatsbürger mit dem nationalen Lufttransportsystem Lockheed C-130 "Hercules" aus Kairo und Luxor ausgeflogen. Der Einsatz des KUT-Libyen erfolgte von 19. Februar bis 1. März 2011. Mit dem Lufttransportsystem Lockheed C-130 "Hercules" wurde ein erfolgreicher Flug nach Tripolis durchgeführt. Die österreichische Botschaft wurde auf dem Landweg nach Tunesien evakuiert. Das Konzept der KUT hat sich im Rahmen des gesamtstaatlichen Krisenmanagements bewährt und wird auch in den kommenden Jahren fortgesetzt. ## Nuklearexperten **Des Öbh Begleiten** Austrian-Flüge **Nach Japan** Im Rahmen des gesamtstaatlichen Krisenmanagements kam es nach der durch einen Tsunami ausgelösten Atomkatastrophe in Fukushima zur Austrian Humanitarian Mission Japan (ATHUM/JPN). Hierzu begleiteten Experten der ABC-Abwehrschule 27 Maschinen der AUA auf ihren Flügen nach Tokio. Bei keiner Messung am Flughafen wurde eine Gesundheitsgefährdung festgestellt. ## Explosion Eines Munitionscontainers In **Zypern** Durch die Explosion eines Munitionscontainers auf der Marinebasis Evangelos Florakis am 11. Juni 2011 wurde das in unmittelbarer Nähe liegende kalorische Kraftwerk Vassiliakos zerstört. Durch die EU wurde ein European Union Civil Protection Team unter Leitung eines österreichischen Experten und eines zusätzlichen Spezialisten von 16. bis 29. Juli entsandt. ## Perspektiven Zufolge der Beendigung des Einsatzes am Golan, der geringfügigen Reduzierungen im Rahmen der Beteiligungen in der Region Südosteuropa, der Aufrechterhaltung des Engagements im Libanon sowie an den Beobachtermissionen und in den Hauptquartieren werden in naher Zukunft im Durchschnitt zumindest 1.100 österreichische Soldaten im Auslandseinsatz Dienst versehen. Ausmusterung an der Theresianischen Militärakademie: Nach Abschluss der Offiziersgrundausbildung müssen die jungen Offiziere ihr Können unter Beweis stellen. 84 Weissbuch 2012 ![84_image_0.png](84_image_0.png) "Für die in der Sicherheitsstrategie definierten Zukunftsaufgaben braucht es ein gut ausgebildetes Bundesheer. Daher soll der Verwaltungsanteil weiter sinnvoll reduziert, die Truppe mit Investitionen gestärkt, die Anzahl an jungen Soldaten stetig erhöht werden, um die Einsatzorganisation zu verjüngen, und die Aufgabenerfüllung weiter voran zu treiben." (Auszug aus den Ergebnissen der Regierungsklausur vom Mai 2011) # Struktur Öbh 2012 (Auszug) ![85_image_1.png](85_image_1.png) Militärkommando Wien Truppenübungsplatz Allentsteig Kommando 3. Panzer- grenadierbrigade Kommando 4. Panzer- grenadierbrigade Aufklärungs- und Artilleriebataillon 4 Panzerstabsbataillon 3 ![85_image_0.png](85_image_0.png) Teile Heerespersonalamt Panzerstabsbataillon 4 Fliegerwerft 1 Luftunterstützungsgeschwader Militärkommando Niederösterreich Landesverteidigung und Sport Heeresgeschichtliches Heeresleistungssportzentrum 4 Aufklärungs- und Artilleriebataillon 3 ABC-Abwehrschule Teile Panzerstabsbataillon 3 ![85_image_2.png](85_image_2.png) Führungssimulator Landesverteidigungsakademie Teile Heerestruppenschule Panzerbataillon 33 Heeresbekleidungsanstalt Allentsteig Weitra Horn Teile Panzerstabsbataillon 4 Mistelbach Mautern Freistadt Korneuburg Langenlebarn Pionierbataillon 3 Teile Amt für Rüstung und Wehrtechnik Linz WIEN Melk St. Pölten Jägerbataillon 12 Enns Zwölfaxing Teile Heerestruppenschule Militärhundezentrum Brunn/Geb. Amstetten Bruck a.d.L. Kommando Auslandseinsatzbasis Heeresmunitionsanstalt Stadl-Paura Heeresunteroffiziersakademie Götzendorf Stadl-Paura Großmittel Eisenstadt Truppenübungsplatz Bruckneudorf Seminarzentrum Reichenau Wiener Neustadt Schießplatz Ramsau-Molln Jagdkommando Theresianische Militärakademie Molln Panzergrenadier- bataillon 35 Heeresmunitionsanstalt Großmittel Teile Amt für Rüstung und Wehrtechnik Reichenau Mehrzweckhubschrauberstaffel Teile Heereslogistikzentrum Wien Überwachungsgeschwader Fliegerabwehr- bataillon 2 Seebenstein Seminarzentrum Seebenstein Eisenerz Jägerbataillon 18 Kommando Heerestruppenschule Militärkommando Burgenland St. Michael Teile Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule Fliegerwerft 2 Versorgungsregiment 1 Seetaler Alpe Zeltweg Güssing Gratkorn Tamsweg Feldbach Fehring Graz Teile Jägerbataillon 26 Militärkommando Kärnten Kommando 7. Jägerbrigade Stabsbataillon 7 Steitkräfteführungskommando Teile Auslandseinsatzbasis Sanitätszentrum Süd Straß Jägerbataillon 17 Bleiburg Klagenfurt Villach Faak am See Jägerbataillon 25 Militärkommando Steiermark Heereslogistikzentrum Graz Heeresleistungssportzentrum 5 Teile Sanitätszentrum Süd Hubschrauberstützpunkt Annabichl Heeresleistungssportzentrum 7 Teile Heerspersonalamt Teile Militärstreife & Militärpolizei 86 Weissbuch 2012 Entminungsdienst ![85_image_3.png](85_image_3.png) Jägerbataillon 23 Teile Jägerbataillon 23 Teile Streitkräfteführungskommando Teile Aufklärungs- und Artilleriebataillon 4 Militärkommando Salzburg Kommando Luftraumüberwachung Fliegerabwehr- bataillon 3 Militärkommando Oberösterreich Kommando Luftunterstützung Radarbataillon Teile Überwachungsgeschwader Fliegerwerft 3 Teile Militärstreife & Militärpolizei Pionierbataillon 2 Heereslogistikzentrum Salzburg Teile Panzerstabsbataillon 4 Feldambulanz Hörsching Wels Hörsching Heeresleistungssportzentrum 9 Heeresleistungssportzentrum 11 Truppenübungsplatz Jägerbataillon 19 Seetaler Alpe Teile Aufklärungs- und Artilleriebataillon 7 Pionierbataillon 1 Heereslogistikzentrum Klagenfurt Führungsunterstützungsbataillon 1 Legende: 3. Panzergrenadier- brigade 4. Panzergrenadier- brigade 6. Jägerbrigade Luft Grundorganisation Sonstige Teile 7. Jägerbrigade ![86_image_0.png](86_image_0.png) Teile Streitkräfteführungskommando Teile Aufklärungs- und Militärkommando Salzburg Dienststellen inWien (Auszug) Kommando Luftraumüberwachung Militärkommando Oberösterreich Kommando Luftunterstützung Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport Heeresgeschichtliches Museum Heeresdruckzentrum Fliegerabwehr- bataillon 3 Amt für Rüstung und Beschaffung Amt für Rüstung und Wehrtechnik Militärisches ImmobilienmanagementzentrumHeeresNachrichtenamt Abwehramt Teile Überwachungsgeschwader Radarbataillon Fliegerwerft 3 Teile Militärstreife & Militärpolizei Pionierbataillon 2 Führungsunter- stützungszentrum Kommando Einsatzunterstützung Heereslogistikzentrum Wien Militärmedizinisches Zentrum Heeressportzentrum Teile Panzerstabsbataillon 4 Landesverteidigungsakademie Heereslogistikzentrum Salzburg Feldambulanz Hörsching Heereslogistikschule Teile Sanitätszentrum West Heereslogistikzentrum Wels Panzerbataillon 14 Militärkommando Wien Heerespersonalamt Heeresbild- und Filmstelle Heeresleistungssportzentrum 8 Garde Kommando Militärstreife & Militärpolizei Ried Entminungsdienst Tragtierzentrum/ Stabsbataillon 6 Heeresleistungssportzentrum 10 Panzergrenadier- bataillon 13 Truppenübungsplatz Hochfilzen Teile Jägerbataillon 24 Militärkommando Vorarlberg Stabsbataillon 6 Militärkommando Tirol Salzburg Rif Heereslogistikzentrum St. Johann Heeresmunitionsanstalt Buchberg Heeresleistungssportzentrum 6 Bregenz Aigen/E St. Johann i. T. HochfilzenSaalfelden Buchberg St. Johann i. P. Dornbirn Heeresleistungssportzentrum 9 Heeresleistungssportzentrum 9 Heeresleistungssportzentrum 11 Sanitätszentrum West Schwaz Teile Heerestruppenschule Absam Innsbruck Führungsunterstützungsbataillon 2 Walchen Lizum Mittersil Bludesch Teile Luftraumüberwachung Kommando 6. Jägerbrigade Seminarzentrum Felbertal Landeck Teile Stabsbataillon 6 Jägerbataillon 23 Iselsberg Lienz Truppenübungsplatz Lizum-Walchen Jägerbataillon 24 Teile Jägerbataillon 23 Jägerbataillon 26 Seminarzentrum Iselsberg Spittal Hubschrauberstützpunkt Schwaz Pionierbataillon 1 Heereslogistikzentrum Führungsunterstützungsbataillon 1 Legende: Luft 3. Panzergrenadier- brigade 6. Jägerbrigade Grundorganisation 4. Panzergrenadier- brigade 7. Jägerbrigade Sonstige Teile Weissbuch 2012 87 # 5.1 Zentralstelle 2012 wurden Maßnahmen für eine weitere Straffung der Zentralstellenorganisation eingeleitet. Die Basis für diese Restrukturierung der Zentralstelle bilden die Ministerweisungen Nr. 227 und 230. Im Rahmen von Anpassungen zufolge des neuen Haushaltsrechtes und von Prozessoptimierungen sollen dabei sowohl eine signifikante Reduzierung an Arbeitsplätzen als auch eine Nachordnung von Elementen, die vorwiegend operative Tätigkeiten durchführen, erzielt werden. Zu diesem Zweck wurde eine Arbeitsgruppe unter Vorsitz des stellvertretenden Chef des Generalstabes eingerichtet. Im Rahmen der eingeleiteten Maßnahmen wurde eine Prozesslandkarte (Makromodelle) für den Teilbereich Landesverteidigung erstellt, die Hauptprozesse (Strategiemanagement, Streitkräfteentwicklung und Beschaffung, Human Resources und Informations- und Kommunikationstechnologie) modelliert und Anspruchsgruppen sowie Kernleistungen identifiziert und gesamtheitlich abgestimmt. Die bisher eingerichtete Projektorganisation "Perals reguläre Abteilung der Gruppe Personal- und Ergänzungswesen in der Sektion I eingerichtet. Seit April 2012 kooperiert diese Abteilung im Rahmen eines Projektes mit dem Bundeskanzleramt, auf Grundlage der Planstellenbesetzungsverordnung 2012. Das Projekt nennt sich "Mobilitätsmanagement des Bundes" und ermöglicht Bediensteten, auf freiwilliger Basis, den Wechsel zwischen den Ministerien. Bisher haben rund 30 Bedienstete in Österreich dieses Angebot genützt, davon waren 23 Ressortangehörige des BMLVS. Insgesamt konnten bis Dezember 2012 247 Personen aus dem BMLVS auf Arbeitsplätze außerhalb des Ressorts vermittelt werden. Die Mehrzahl blieb im Bundesdienst und wechselte in andere Ministerien; darüber hinaus gingen 25 Bedienstete in die Privatwirtschaft. Innerhalb des Ressorts konnten durch die Unterstützung des Personal Providers 587 Personen auf andere freie Arbeitsplätze vermittelt werden. Der Gesamterfolg beträgt daher 834 Bedienstete auf neuen Arbeitsplätzen. sonalprovider/Zentrales Lenkungselement" wurde ![87_image_0.png](87_image_0.png) Anmerkungen: 1) Bestandteil des Heeres-Nachrichtenamtes, Personal mittels Doppelverwendung in der Zentralstelle abgebildet 2) Bestandteil des Abwehramtes, Personal mittels Doppelverwendung in der Zentralstelle abgebildet # 5.2 Nachgeordnete Dienststellen, Ämter, Akademien **Und Schulen** ## Nachgeordnete Dienststellen Im Rahmen der Umstrukturierung der Kosten- und Leistungsrechnung von der Ressortanwendung Kolibri auf die bundeseinheitliche Anwendung SAP-CO (Modul Controlling) wurde die Dienststelle Rechnungswesen eingerichtet. In weiterer Folge wird auch eine Umschichtung von operativ tätigem Personal der Abteilung Budget in diese nachgeordnete Dienststelle angestrebt. Mit dem 2. Stabilitätsgesetz 2012 wurden die Aufgaben des Entminungsdienstes mit Wirksamkeit 1. Jänner 2013 vom Bundesministerium für Inneres an das BMLVS übertragen. Die Dienststelle wurde als unmittelbar dem BMLVS nachgeordnete Dienststelle eingerichtet und untersteht der Abteilung Lagezentrum (innerhalb der Einsatzsektion). Der Entminungsdienst ist in Wien disloziert und betreibt zwei permanente Außenstellen in Graz und Hörsching. Ebenfalls auf Basis des 2. Stabilitätsgesetzes wurden Teile der Heeresbild- und Filmstelle an das Bundeskanzleramt abgegeben und dem Bundespressedienst eingegliedert. Die Heeresdruckerei wurde neu strukturiert, wobei die drei bisherigen Großkopierstellen integriert bzw. personell reduziert wurden und somit alle diesbezüglichen Aufgaben durch das nunmehrige Heeresdruckzentrum wahrgenommen bzw. koordiniert werden. Im Bereich der militärischen Vertretungen im Ausland wurden die Bearbeitungen für die zukünftigen Strukturen und Erfordernisse großteils abgeschlossen, wobei hinkünftig stärker zwischen bilateralen bzw. multilateralen diplomatischen Vertretungen (z. B. Büro des Verteidigungsattachés, Militärvertretung Brüssel) und Arbeitsplätzen bei internationalen Kommanden und Dienststellen unterschieden werden wird. Die Umsetzung ist schrittweise geplant und beginnt ab 2013 unter Berücksichtigung der vorgesehenen Rotationen. ![88_image_0.png](88_image_0.png) ![89_image_0.png](89_image_0.png) 90 Weissbuch 2012 ÄMTER Mit Beginn 2011 trat der evaluierte Organisationsplan des Heerespersonalamtes in Kraft. Mit dieser Organisationsänderung wurden alle Vollziehungsaufgaben, die seit 2008 durch diverse Gesetzes- bzw. Verordnungsänderungen hinzugekommen sind, berücksichtigt. Diese Aufgabenerweiterungen konnten im Wesentlichen durch Änderungen und Straffungen der Prozesse aufkommensneutral abgebildet werden. Eine Vergrößerung der Organisation erfolgte im Bereich der Personalgewinnung, da dieser Themenbereich für die Zukunft von gesteigerter Bedeutung für das ÖBH sein wird. In der zweiten Jahreshälfte 2012 konnte die Umstrukturierung des Heeres-Nachrichtenamtes abgeschlossen und die neue Organisation eingenommen werden. Dabei konnten neue Herausforderungen und neue Technologien, die sich seit 2006 ergeben haben, berücksichtigt und trotzdem entsprechende Einsparungen, die sich aus den Vorgaben im Rahmen der Budgetkonsolidierung ableiten, erzielt werden. AKADEMIEN **UND SCHULEN** ![89_image_1.png](89_image_1.png) Die Akademie- und Schulorganisation des ÖBH umfasst drei Akademien und vier Truppen- bzw. Waffengattungsschulen. Die Leistungen der einzelnen Ausbildungsstätten in Bezug auf die Ausbildung sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Das der Theresianischen Militärakademie organisatorisch zugeordnete Bundesrealgymnasium für Berufstätige wurde mit dem im Sommer 2012 abgeschlossenen 52. Lehrzug wegen Änderungen in der Bildungslandschaft, geringer Nachfrage und Reduzierung beim Offiziersnachwuchs geschlossen. In dienstrechtlicher Hinsicht wurde ab 2011 begonnen, die Teilnehmer an der Offiziers- bzw. Unteroffiziersgrundausbildung von einem Dienstverhältnis als "Militärperson auf Zeit" auf die wehrrechtliche Form des "Ausbildungsdienstes" umzustellen. Damit konnte unter anderem die Anzahl der systemisierten Arbeitsplätze erheblich verringert werden. Ebenso wurde mit dem Auslaufen des Fachhochschul-Diplomstudienganges der 4. Jahrgang an der Theresianischen Militärakademie gestrichen. In Entsprechung der Bundesheerreform 2010 wurde im 4. Quartal 2012 das Institut Pionier aus der Garnison Klosterneuburg an den neuen Standort Bruckneudorf verlegt. Somit erfolgt die Ausbildung des Pionierkaders des ÖBH nicht nur inhaltlich, sondern auch infrastrukturell unter dem Dach der Heerestruppenschule. Lediglich das Wasserfahrelement des Institutes Pionier wurde wegen der notwendigen Nähe zur Donau abgetrennt in Melk, in unmittelbarer Nähe zu einem Pionierbataillon, disloziert. Mit der Planungsleitlinie 2013 - 2016 bzw. 2014 - 2017 wurde die Aufstellung eines "Kommandos Ausbildung" angeordnet und festgelegt, das bisherige Projekt "Verteidigungsakademie" in das gegenständliche Projekt zu integrieren. Die Weiterentwicklung des ÖBH und die damit verbundenen neuen Mengengerüste für die Grundaus-, Fort- und Weiterbildung des Kaderpersonals sowie die sich seit Jahren zuspitzende Ressourcenlage erfordern den Bereich der gesamten Ausbildung, Lehre und Forschung im ÖBH anzupassen und vorhandene Strukturen weiterzuentwickeln. Dazu wären insbesondere Optimierungsmaßnahmen im Betrieb, Maßnahmen zur internen Effizienzsteigerung, eine organisatorische Straffung bzw. Strukturanpassungen anzustreben. Ziel ist die Schaffung eines Kommandos Ausbildung/ Verteidigungsakademie, auch unter Integration von ausbildungsrelevanten Teilen der Zentralstelle, Zusammenfassung der Akademien und Schulen, mittels ver- ![90_image_0.png](90_image_0.png) stärkter Verschränkung von Forschung/Lehre, unter Forcierung des Zusammenwirkens und der Weiterentwicklung der Grundlagenarbeit und Lehre in den Waffengattungen sowie unter teilweiser Auslagerung der praktischen waffengattungsspezifischen Ausbildung zur Truppe. Ausbildung 2011 - 2012 | | Anzahl der ausgebildeten Personen | | |---------------------------------|-------|-------| | Ausbildungsstätte | 2011 | 2012 | | Landesverteidigungsakademie | 1.551 | 2.084 | | Theresianische Militärakademie | 3.978 | 3.567 | | Heeresunteroffiziersakademie | 3.058 | 3.019 | | Heerestruppenschule | 1.870 | 2.192 | | Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule | 1.752 | 1.340 | | Heereslogistikschule | 4.555 | 6.162 | | ABC-Abwehrschule | 454 | 589 | Pioniertaucher: Die Ausbildung erfolgt am Institut Pionier der Heerestruppenschule. # 5.3 Streitkräfte Im Bereich der Streitkräfte ergaben sich im Berichtszeitraum keine wesentlichen Veränderungen, die Grobstruktur blieb unverändert. ![91_image_0.png](91_image_0.png) unmittelbare Truppen Führungsunterstützungsbataillon 1 Führungsunterstützungsbataillon 2 Jagdkommando Militärstreife & Militärpolizei Auslandseinsatzbasis Luftraumüberwachung - Kommando & Betriebsstab - Radarbatail lon - Überwachungs geschwader · Fliegerabwehr batail lon 2 - Fliegerabwehr batail on 3 - Fliegerwerft 2 · Technisch Logistisches Zentrum Luftunterstützung · Kommando - Flugbetriebs kompanie · Führungsunterstūtzungskompanie · 1 leichte Transport hubschrauberstaffel - 2. leichte Transport hubschrauberstaffel - Lufttransportstaffel · Fliegertechnische Kompanie - Lufttransport umschlag - Flugbetriebs kompanie Aigen · Mehrzweckhub · schrauberstaffe - Fliegerwerft 1 - Fliegerwerft 3 · Luftfahrttechnologisches Logistik zentrum Militär kommanden · Militärkommando Burgenland - Militärkommando Kärnten - Militärkommando Niederösterreich · Militärkommando Oberösterreich - Militärkommando Salzburg · Militärkommando Steiermark - Militärkommando Tirol - Militärkommando Vorariberg Militärkommando Wien 3. Panzergrenadierbrigade · Kommando · Panzerstabsbataillon 3 - Panzerbataillon 33 · Panzergrenadier bataillon 35 · Jägerbataillon 19 · Pionierbataillon 3 - Aufklärungs- und Artilleriebataillon 3 4 Panzergrenadierbrigade 6. Jägerbrigade 7. Jägerbrigade · Kommando · Panzerstabsbataillon 4 - Panzerbataillon 14 · Panzergrenadier bataillon 13 · Jägerbataillon 12 - Aufklärungs und Artilleriebataillon 4 · Kommando · Stabsbatail on 6 - Jägerbataillon 23 · Jägerbataillon 24 - Jägerbataillon 26 · Pionierbataillon 2 · Kommando · Stabsbataillon 7 - Jägerbataillon 17 · Jägerbataillon 18 - Jägerbataillon 25 · Pionierbataillon 1 · Aufklärungs und Artilleriebataillon 7 ![91_image_1.png](91_image_1.png) und Stabswachtmeister Bernhard Kallan, Fernmeldemechaniker beim Führungsunterstützungsbataillon 2. ## Unmittelbare Truppen Beim Jagdkommando wurden die KPE-Arbeitsplätze erhöht und damit die Anzahl der rasch verfügbaren Spezialeinsatzkräfte weiter angehoben. Eine eigene Einheit mit der Fähigkeit zur elektronischen Kampfführung wurde bei einem Führungsunterstützungsverband aufgestellt. Damit wurde ein wesentlicher Beitrag zum Selbstschutz der eigenen Soldaten in Auslandseinsätzen geleistet, wodurch deren Aufgabenerfüllung wirksam unterstützt werden kann. Kampfpanzer "Leopard 2A4": Auf Grund der sicherheitspolitischen Änderungen erfolgte eine Reduzierung der Stückanzahl von 114 auf 56. Weissbuch 2012 93 ![93_image_0.png](93_image_0.png) ![93_image_1.png](93_image_1.png) Mag. Norbert Darabos überzeugt sich von der Einsatzbereitschaft. Bei den Brigaden erfolgten in den letzten zwei Jahren keine großen organisatorischen Änderungen. Lediglich durch die sich ergebenden Anforderungen aufgrund der Gestellung von Beiträgen zu zwei EU-Battlegroups (EUBG 2011, gestellt durch Jägerbataillon 17 und EUBG 2012, verantwortlich Panzerstabsbataillon 3) waren einzelne Organisationsanpassungen erforderlich. 94 Weissbuch 2012 ## Brigaden Das Jägerbataillon 25 in Klagenfurt wurde im Rahmen der Pilotprojekte des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos in der zweiten Jahreshälfte 2012 neu strukturiert und auf einen Profiverband umgestellt. Das Bataillon umfasst eine Stärke von ca. 530 Soldaten, ist in eine Stabskompanie, zwei Jägerkompanien und eine Kampfunterstützungskompanie gegliedert und besteht nur mehr aus Berufs- und Zeitsoldaten. Wenn bis Mitte 2014 die volle Einsatzstärke erreicht ist, steht damit erstmals ein voller, kurzfristig auch im Ausland einsetzbarer Verband zur Verfügung. Dieses Pilotprojekt wird in der Linienorganisation fortgeführt. ## Luftraumüberwachung Nach Einführung des Eurofighters wurde die Organisation der Fliegerwerft 2 und des Überwachungsgeschwaders evaluiert. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen und angepassten Arbeitsabläufe konnte eine Personaleinsparung von ca. 30 Personen erzielt werden. Die bisher am Fliegerhorst Nittner in Graz-Thalerhof stationierte Werftabteilung für die Saab 105 wird nach Zeltweg verlegt, die militärische Nutzung des Fliegerhorstes wird Mitte 2013 eingestellt. ## Luftunterstützung Im Mai 2011 wurde am Gelände des Kärnten Airports der neue Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt eröffnet. Nach erfolgter Einigung zwischen dem BMLVS und der Kärntner Flughafen Betriebs-GesmbH wurde der neue Hangar in kurzer Zeit erbaut. Auf diesem Hubschrauberstützpunkt ist eine "Alouette" III als leichter Verbindungs- und Transporthubschrauber stationiert. Ausgerüstet mit Seilwinde und Außenlasthaken bietet er sehr gute Voraussetzungen für Einsätze im Rahmen der Katastrophenhilfe im Süden Österreichs. ![94_image_0.png](94_image_0.png) ![94_image_1.png](94_image_1.png) Durch den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos wurde auf Basis umfangreicher Studien und Gutachten entschieden, die bisherige betriebsähnliche Einrichtung "Heeresforstverwaltung Allentsteig" als eigene Dienststelle aufzulösen und die Aufgaben den Truppenübungsplätzen Allentsteig und Bruckneudorf zuzuordnen. Damit sind die beiden sich teilweise konkurrenzierenden Aufgabenbereiche - Sicherstellung eines optimalen Übungsbetriebes für die Truppe bzw. wirtschaftliche Erfüllung der Jagdund Forstaufgaben - unter dem jeweiligen Truppenübungsplatzkommandanten zusammengefasst. Neben der erwarteten effizienteren Aufgabenerfüllung durch die Einheit der Führung konnte auch eine Einsparung von ca. 15 Arbeitsplätzen erzielt werden. Beim Militärkommando Niederösterreich und Salzburg wurden als Pilotprojekt bis Ende 2015 zwei Pionierkompanien "Profimiliz" aufgestellt. Eine Kompanie ist 115 Mann stark und wird aus freiwilligen Milizsoldaten formiert, die einer zusätzlichen Ausbildung unterzogen werden und die sich verpflichten, jährlich eine gewisse Zeit für Übungen und Einsätze zur Verfügung zu stehen. Damit sind im Katastrophenfall rasch einsetzbare Milizkräfte verfügbar. Im Rahmen eines weiteren Pilotprojektes wird der Truppenübungsplatz Seetaler Alpe nur mehr mit Bediensteten betrieben. Die nicht mehr zum Einsatz kommenden 90 Grundwehrdiener pro Jahr werden durch drei zusätzliche Arbeitsplätze, technische Absicherungsmaßnahmen, verbesserte Geräteausstattung und Vergabe von Leistungen an Dritte ersetzt. ## Einheiten Für **Internationale** Operationen Zur Unterstützung der Auslandsambition werden weiterhin rasch verfügbare Organisationselemente, die im Anlassfall unverzüglich zu Auslandseinsätzen entsendbar sind, bereitgehalten. Unter Kaderpräsenzeinheiten sind Einheiten und/oder Organisationselemente der Friedensorganisation zu verstehen, die mit Berufssoldaten und längerdienenden Freiwilligen (als Militärperson auf Zeit oder Militär-Vertragsbediensteter) befüllt werden. Der Umfang dieser rasch verfügbaren Kräfte wird weiter angehoben und insgesamt ca. 2.400 Soldaten umfassen. ![94_image_2.png](94_image_2.png) Einheiten für internationale Operationen: Korporal Karl Krebitz war Soldat einer Kaderpräsenzeinheit. 96 Weissbuch 2012 ![95_image_0.png](95_image_0.png) 5.4 Einsatzunterstützung Im Rahmen der laufenden Anpassung der benötigten Munitionslagerkapazitäten wurde in der zweiten Jahreshälfte 2011 die Heeresmunitionsanstalt Klagenfurt aufgelöst. Das ÖBH verfügt daher aktuell über die drei Heeresmunitionsanstalten Großmittel, Stadl Paura und Buchberg. Bei den Heereslogistikzentren gibt es ebenfalls ständig Anpassungen an die geänderten Instandsetzungsund Lagerkapazitäten. So wurde z. B. beim Heereslogistikzentrum Wels das Containerzentrum für das ÖBH eingerichtet, dort erfolgt zentral die Verwaltung, Lagerung und Instandsetzung. Das operative Fachkonzept Sanitätswesen, welches 2011 verfügt wurde, ist die theoretische Grundlage für die Gestaltung des Sanitätswesens. Die praktische Umsetzung wurde Ende 2011 unter Federführung der Projektgruppe Sanitätsorganisation 2013 in Angriff genommen und die Organisationsplanungen im Dezember 2012 abgeschlossen. Die Umsetzung wird 2013 erfolgen. Die neue Struktur im Sanitätsbereich leitet sich von der Ambition des ÖBH für das In- und Ausland ab. Dabei wurde analysiert, welche Fähigkeiten hinkünftig benötigt und welche Organisationselemente zur Zielerreichung notwendig sein werden. Durch die Anpassung der Ambition, im Vergleich zum ÖBH 2010, sind gewisse Organisationselemente obsolet geworden. Beim ÖBH 2010 war auf Grund der damaligen Ambition vorgesehen, dass zivile Patienten in den Sanitätseinrichtungen des ÖBH behandelt werden, um den Fähigkeitserhalt des militärischen Sanitätspersonals sicherzustellen. In der neuen Ambition ist der Fähigkeitserhalt nun auf die Entsendung des Personals in zivile Sanitätseinrichtungen fokussiert; daher werden bettenführende Abteilungen in Militärspitälern und damit auch die Anzahl der Journaldienste angepasst. Durch den Fähigkeitserhalt im zivilen Bereich wird aber auch sichergestellt, dass im Einsatz das Personal des ÖBH auf dem jeweils aktuellen Kenntnis- und Fähigkeitsstandard aufbauend versorgt werden kann. Insbesondere für junges, leistungswilliges Sanitätsfachpersonal wird das ÖBH damit zu einem attraktiven Arbeitgeber, denn wer sich zeitlich befristet beim ÖBH im Sanitätsdienst engagiert, profitiert mehrfach: von der überdurchschnittlichen Bezahlung - insbesondere bei den Auslandseinsätzen - sowie dem besseren Ausbildungsangebot, vor allem beim Führungsverhalten. Danach ist jeder bestens vorbereitet zu entscheiden, ob er im ÖBH oder bei anderen Dienstgebern Karriere machen möchte. Unterstützt wird dieses Angebot durch die Schaffung von - auch vom Rechnungshof empfohlenen - Sonderverträgen. Das Ziel des ÖBH bleibt es jedenfalls, seinen Soldaten die bestmögliche medizinische Versorgung zukommen zu lassen, ein attraktiver Arbeitgeber zu sein und bei Bedarf auch der Bevölkerung durch das Sanitätsfachpersonal Hilfe leisten zu können. Die Qualität der Ausbildung im Militärhundezentrum Kaisersteinbruch konnte 2011 bei der Weltmeisterschaft in Rheine/Deutschland eindrucksvoll unter Beweis gestellt werden. Der Hundeführer Andreas Hauk konnte mit seinem Malinois-Rüden "Egoist von Satansberg" den Vizeweltmeistertitel erringen. ![96_image_0.png](96_image_0.png) ![96_image_1.png](96_image_1.png) ## Logis Das logistische Informations- und Steuerungssystem (LOGIS) ist ein datenbankgestütztes, integriertes Informationssystem, mit dem das gesamte logistische und technische Betriebsgeschehen in allen Bereichen der Produktions- und Verbraucherlogistik administriert und dokumentiert wird. In den Jahren 2010 bis 2012 wurden die bisherigen Informationssysteme durch LOGIS abgelöst. Der entscheidende Fortschritt von LOGIS liegt in seiner Fähigkeit, im Einsatz bzw. bei dessen Vorbereitung das militärstrategische und operative Führungsverfahren im Stadium der Initiation, der Orientierung, der Entscheidungsfindung, der Durchführungsplanung, der Befehlsgebung/Weisungserteilung sowie der Durchführung und Kontrolle/Optimierung faktenbasiert zu unterstützen. Durch die Dialogverarbeitung der Daten in Echtzeit erfahren die Versorgungsabläufe im täglichen Dienstbetrieb und im Einsatz eine entsprechende Beschleunigung, was zur Verkürzung der Verfahren, zur Optimierung der Prozesse und somit zu einer bedeutenden Effizienzsteigerung führt. Neben den stetigen Verbesserungen im Handling umfasst der weitere funktionale Ausbau sowohl die Realisierung von Schnittstellen zum Informationsaustausch mit der Industrie und den Behörden sowie mit internationalen Organisationen als auch die Einbindung moderner Technologien wie Barcode und Radio Frequency Identification. # 5.5 Führungsunterstützung Eine der wesentlichen Voraussetzungen für den Informationsvorsprung und Erfolg unserer Streitkräfte ist der Einsatz moderner und robuster Informations- und Kommunikationstechnik, um auch unter schwierigen Umfeldbedingungen handlungsfähig und schlagkräftig zu bleiben. Signifikante Entwicklungen sind vor allem in zwei Handlungsfeldern der Führungsunterstützung erfolgt, bei der Cybersicherheit und dem Führungsinformationssystem Phönix. ## Cybersicherheit Durch die umfassende Vernetzung von Computersystemen in globalem Ausmaß ist ein eigener Informationsraum, der Cyber Space, entstanden. Information wurde zu einem kritischen Erfolgsfaktor, auch im Rahmen militärischer Aufgabenerfüllung. Aufgrund ![97_image_0.png](97_image_0.png) der evident zunehmenden Cyberbedrohungen kommt dem Schutz der eigenen Informationen in eigenen und öffentlichen Netzwerken eine entscheidende Bedeutung zu. Deshalb wurde ein Schwergewicht auf den Ausbau und die Weiterentwicklung der eigenen strategischen Aufklärungs- und Verteidigungsfähigkeiten gegenüber Bedrohungen aus dem Cyberraum gelegt. Sowohl im gesamtstaatlichen als auch im internationalen Umfeld konnte das hohe Niveau der eigenen Cyberabwehrkräfte bewiesen werden. Der 1. Platz bei der International Cyber Defence Exercise Locked Shields 2012, einem Leistungsvergleich auf europäischer Ebene zwischen mehr als zehn internationalen Teams, stellte dies eindrucksvoll unter Beweis. Die Steigerung der Abwehrfähigkeiten gegen Bedrohungen aus dem Cyberraum ist auch bei den Streitkräften das erklärte Ziel. Im Rahmen eines Führungsunterstützungsverbandes wurde eine eigene PHÖNIX/FüIS stellt einen weiteren Meilenstein im Fähigkeitenaufbau der Führungsunterstützung dar. Obiger Screenshot zeigt ein Beispiel aus dem Tschad-Einsatz. Einheit aufgestellt, die mit dem Einsatz moderner passiver und aktiver Wirkmittel im elektromagnetischen Spektrum in der Atmosphäre den Selbstschutz der eigenen Soldaten in Auslandseinsätzen deutlich erhöhen und deren Aufgabenerfüllung wirksam unterstützen kann. Auch die Einführung des neuen Truppenfunksystems CONRAD (Combat Net Radio) für die verschlüsselte und störsichere Sprach- und Datenkommunikation in den Streitkräften unterstützt diese Zielsetzung. Im Rahmen des staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements wurde durch die Einführung von Endgeräten des Bündelfunksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben und von Notfunkkoffern mit Kurzwellenfunksystemen die Fähigkeit zur Zusammenarbeit deutlich verbessert. ## Führungsinformationssystem Phönix Die Eigenentwicklung des Führungsinformationssystems PHÖNIX (PHÖNIX/FüIS) nach internationalen Standards bis zur ersten Einsatzreife stellt einen weiteren Meilenstein im Fähigkeitenaufbau der Führungsunterstützung dar. PHÖNIX/FüIS unterstützt Kommandanten und Stäbe im Führungsprozess mit Schwergewicht auf den Ebenen Bataillon und Brigade und kann um zusätzliche Services wie z. B. "Friendly Force Tracking" erweitert werden. Damit können Lagemeldungen von Einsatzkräften, Bilder aus dem Einsatzraum bzw. Zustandsmeldungen von Einsatzmitteln und individuelle Lageinformationen auf allen Führungsebenen miteinander verbunden und zu einem gemeinsamen elektronischen Lagebild auf einem digitalen Kartenhintergrund zusammengeführt werden. Die automatisierte Verarbeitung dieser Daten, ergänzt um Informationen aus verschiedensten anderen Informationsquellen, ermöglicht ein ebenengerechtes Echtzeitlagebild aller eingesetzten Kräfte und dessen Visualisierung in Lagezentren. Entscheidungen für den Einsatz eigener Kräfte können deutlich rascher getroffen und diese daher schneller zum Einsatz gebracht werden. ![98_image_0.png](98_image_0.png) ![99_image_0.png](99_image_0.png) I ![100_image_0.png](100_image_0.png) "Die neuen Aufgaben sind nur durch bestens ausgebildete Soldaten und Soldatinnen und hochqualifizierte Spezialisten und Spezialistinnen zu bewältigen. Hiefür sind entsprechende Vorsorgen zur Sicherstellung der erforderlichen Personalstärken in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu treffen." (Auszug aus dem Arbeitsprogramm der Bundesregierung für die XXIV. Gesetzgebungsperiode) Das ÖBH wird gemäß dem Wehrgesetz aufgrund der allgemeinen Wehrpflicht gebildet und ergänzt. Das Personal wird weiterhin in Präsenzstand, Milizstand, Reservestand, Heeresverwaltung und Zivilbedienstete der Zentralstelle eingeteilt. ## Gesamtumfang Bundesheer Mit Stand 1. Dezember 2012 waren insgesamt 25.616 Personen im Präsenzstand. Davon waren 14.164 Personen in einem Dienstverhältnis beschäftigt und 11.452 Personen zum Grundwehr- und Ausbildungsdienst sowie als Zeitsoldaten einberufen. Aus diesem Personenkreis waren 6.427 Personen der Grundorganisation und 19.189 Personen der Truppe zuzurechnen. ![101_image_0.png](101_image_0.png) Mit 1. Dezember 2012 betrug der Personalstand im zivilen Bereich (Beamte, Vertragsbedienstete und Lehrlinge) 8.494 Personen. Davon waren 7.828 Personen der Grundorganisation und 666 Personen der Truppe zugehörig. In den Jahren 2011 und 2012 wurden insgesamt 576 bzw. 614 Bedienstete neu aufgenommen. ## Herausforderungen Die Herausforderungen in den kommenden Jahren sind einerseits die Einhaltung der sinkenden Personalstandsziele gemäß Bundesfinanzrahmengesetz 2013 - 2016 und andererseits für alle Aufträge des ÖBH das erforderliche Personal bereitzustellen, was unter anderem die Integration neuer Aufgaben und Personal (z. B. die Eingliederung des Entminungsdienstes aus dem Bundesministeriums für Inneres) vorsieht. Gesamtstand ÖBH: 34.110 Personen (Stichtag 1. Dezember 2012). # 6.1 Berufsmilitärpersonen Und Militärpersonen **Auf Zeit** Im ÖBH leisten 14.164 Soldaten in den verschiedensten Dienstverhältnissen ihren Dienst. Der Weg zur Berufsmilitärperson (i.d.F. Berufssoldat) erfolgt zuerst als Person im Ausbildungsdienst. Danach folgt eine Verwendung als Militärperson auf Zeit oder als Militär-Vertragsbediensteter in KIOP/KPE. Ab dem 1. Jänner 2011 wurde der Ausbildungsdienst gesetzlich neu geregelt. Dieser dauert zuerst zwölf Monate. Für Offiziers- und Unteroffiziersanwärter kann der Ausbildungsdienst auf bis zu vier Jahre verlängert werden. Eine zusätzliche Verlängerung um bis zu zwei Jahre kann mit Zustimmung des Betroffenen gewährt werden. ## Der **Ausbildungsdienst** Frauen und Wehrpflichtige können aufgrund einer freiwilligen Meldung den Ausbildungsdienst leisten, welcher den Grundstein für eine Karriere beim ÖBH legt. Der Ausbildungsdienst dient den Ausbildungszwecken der Freiwilligen. Nach der abgeschlossenen Grundausbildung bzw. einer zu erreichenden persönlichen und fachlichen Eignung kann eine Übernahme in ein befristetes und/oder unbefristetes Dienstverhältnis erfolgen. ![102_image_0.png](102_image_0.png) den Ausbildungsdienst leisten. In den Jahren 2011 und 2012 wurden insgesamt 374 bzw. 360 Bedienstete als Mannschaften und Chargen aufgenommen. ## Zeitlaufbahn Und Berufslaufbahn Jeder Soldat (Offizier, Unteroffizier und Charge) startet seine Laufbahn mit einem zeitlich befristeten Dienstverhältnis. Nach erfolgter Ausbildung beginnen Offiziere und Unteroffiziere auf Einstiegsverwendungen bei der Truppe. 104 Weissbuch 2012 ## Mannschafts- Und Chargenebene Im Jahr 2011 wurden 64 Berufsoffiziere des Jahrganges "Ritter von Lehmann" sowie 59 Berufsoffiziere des Jahrganges "Freiherr von Lehar" ausgemustert, im Jahr 2012 waren es 56 Berufsoffiziere des Jahrganges "Hauptmann Hermann Kirchner". Die Unteroffiziersausbildung an der Heeresunteroffiziersakademie haben 2011 insgesamt 201 Unteroffiziersanwärter positiv absolviert. Im Jahr 2012 wurden bei den durchgeführten Kursen "Militärische Führung 2" insgesamt 258 Unteroffiziersanwärter ausgemustert. ## Career'S Best Recruiters - Spiegelbild Nachhaltiger Personalgewinnung Wie gehen Arbeitgeber mit potenziellen Bewerbern um? Wie präsentieren sie sich gegenüber den Bewerbern? Wie laufen die Bewerbungen und die Auswahl? Die größte Recruiting-Studie im deutschen Sprachraum liefert Ergebnisse und bestätigt die kontinuierliche Aufbauarbeit im ÖBH im Bereich der Personalgewinnung, -werbung und -rekrutierung der vergangenen Jahre. Career's Best Recruiters untersuchte als repräsentative Arbeitgebermarkenstudie die Recruiting-Qualität österreichischer Top-Arbeitgeber. Die Studie wurde durch die GPK-GmbH in Kooperation mit den wichtigsten Universitäten und Institutionen durchgeführt und mit wissenschaftlichen Beiräten der Wirtschafts - universität Wien und Koblenz begleitet. Seit 2010 liefert diese Studie wertvolle Hinweise, wie sich Arbeitgeber von Mitbewerbern positiv abheben und dadurch neue Top-Mitarbeiter gewinnen. Die Studie 2012 für das Jahr 2013 basierte auf vier Säulen: • Online-Recruiting-Präsenz - Wie werden Bewerber im Web angesprochen? Hier wurden die Online-Maßnahmen analysiert: Homepage, Social-Web, Online- Stellenmärkte mit einer Gewichtung von 50 %. • Recruiting-Aktivitäten - Setzt das ÖBH die richtigen Aktivitäten, um potenzielle Bewerber anzusprechen? - Recruitingmessen und Sonderaktivitäten - mit einer Gewichtung von 25 %. • Bewerber-Umgang - Wie reagiert das ÖBH auf Initiativbewerbungen und wie verhält es sich im persönlichen Bewerber-Kontakt? - Initiativ-Bewerbungen - Telefonkontakte mit einer Gewichtung von 25 %. • Bewerber-Feedback - Welche Erfahrungen sammeln Bewerber mit dem ÖBH als Arbeitgeber und Recruiter - Diese Säule lief außerhalb der Wertung. Untersucht wurden 500 Unternehmen und öffentliche Institutionen in insgesamt 23 Branchen. In der Branche "Öffentlicher Dienst" wurde das BMLVS Erster. Optisch ist diese Auszeichnung durch das Goldene Career´s Best Recruiters-Siegel für die Bewerber ersichtlich. Der Auftritt bei Berufs- und Studieninformationsmessen wurde ständig modernisiert und ein Zugang mit der Zielgruppe "auf Augenhöhe" angestrebt. Beispielsweise konnten durch den Einsatz von Promotoren Barrieren abgebaut und Kontakte zu den zukünftigen Mitarbeitern verbessert werden. Auch moderne Kommunikationsformen wie Podcasts und Videoclips zum Thema Arbeitgeber ÖBH, Verwendungsmöglichkeiten und Waffengattungen werden mittlerweile als Tool zur Personalgewinnung eingesetzt. Zusätzlich wurden die "Vertriebswege" und Zugangsmöglichkeiten ausgebaut. Erste Schritte im Social Media Bereich, Schaltungen und Kooperationen mit Online-Stellenmärkten wurden durchgeführt. In den kommenden Aktionen werden die einzelnen Säulen der Personalgewinnung optimiert, um für die kommenden Herausforderungen im Kampf um die Besten gewappnet zu sein. # 6.2 Grundwehrdiener Auch in den Jahren 2011 und 2012 waren jeweils über 22.000 Grundwehrdiener auszubilden. Vor dem Hintergrund der vor allem im Jahr 2012 lau- ![104_image_0.png](104_image_0.png) fenden Diskussion über die Wehrpflicht mit der für den 20. Jänner 2013 festgelegten Volksbefragung galten in den Jahren 2011 und 2012 hinsichtlich der Ausbildung von Grundwehrdienern und deren Verfügbarkeit innerhalb der Streitkräfte und der geforderten Fähigkeiten im Wesentlichen die im Weißbuch 2008 getätigten Ausführungen. ## Attraktivierung Des Grundwehrdienstes Im Jahr 2011 wurden Truppenversuche zur "Attraktivierung des Grundwehrdienstes" abgeschlossen. Ab dem Jahr 2012 wurden deren Ergebnisse in die Ausbildung der Grundwehrdiener implementiert. Es wurde eine flexible, innovative Zeitordnung zur Einarbeitung der Samstagdienste von Dienstag bis Donnerstag eingeführt, die Förderung von Wettkämpfen sowie Maßnahmen im Bereich Corporate Identity und zur Gesundheits- und Sicherheitsvorsorge gesetzt. Auch schuf man die Möglichkeit zum Erwerb des Österreichischen Sport- und Turnabzeichen und verstärkte die Wettkampforientierung in der Ausbildung und die Würdigung besonderer Leistungen. Darüber hinaus wurden umfassende Maßnahmen zur Sanierung von Unterkünften, Sanitäranlagen, Waschräumen, Küchen sowie die Erneuerung von Sportanlagen eingeleitet. Hierzu wurden im Jahr 2011 über € 11 Mio. und im Jahr 2012 fast € 15 Mio. investiert. Zusätzlich wurden den kleinen Verbänden der Streitkräfte im Jahr 2012 Budgetmittel zur unmittelbaren Verbesserung von Infrastruktur und Dienstbetrieb und zur "Attraktivierung des Grundwehrdienstes und des allgemeinen Dienstbetriebs" zugewiesen. "Grundwehrdiener des Jahres 2011": Gefreiter Marco Paier. ## Studienberatung Die (freiwillige) Teilnahme an der Studienberatung wird Grundwehrdienern und Soldaten im Ausbildungsdienst angeboten. Das Ziel dieser Beratungsmaßnahme besteht darin, Studierende ihre Entscheidungen nicht ohne die notwendigen Informationen treffen zu lassen und somit ihre Erfolgsaussichten zu erhöhen. Seit April 2012 werden diese Beratungen von speziell durch das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung geschulten Offizieren des Heerespersonalamtes durchgeführt. Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung wurde ein Modell ausgearbeitet, das durch das Beratungsangebot im Präsenz- und Ausbildungsdienst diesen Entscheidungsprozess unterstützt und gleichzeitig auch über Laufbahnmöglichkeiten im ÖBH bzw. Möglichkeiten der Studienfinanzierung ![105_image_0.png](105_image_0.png) ## Pilotprojekt 106 Weissbuch 2012 ![105_image_1.png](105_image_1.png) informiert. Nicht die individuelle Beratung über eine bestimmte Studienrichtung steht im Vordergrund, sondern die Vermittlung von Grundkenntnissen über die differenzierte Gestaltung bestimmter Gruppen von Studienrichtungen. Im Zuge der Installierung von Pilotprojekten wurden 2012 auch Kasernen in Wien und in Kärnten sowie ein Truppenübungsplatz in der Steiermark ausgewählt (Fortführung in der Linienorganisation). Der Zweck dieses Pilotprojektes war der Betrieb der Liegenschaften ohne Grundwehrdiener. Ziele waren vorerst die Einsparung von ca. 410 Grundwehrdienern als Funktionssoldaten pro Jahr und der daraus zu erzielende Erfahrungsgewinn. ## Perspektiven Die Herausforderungen in den kommenden Jahren sind einerseits, die Präsenzfähigkeit der Verbände über den Jahresverlauf weiter sicherzustellen, und andererseits, das Grundwehrdiener-Aufkommen so zu planen, dass die Wehrpflichtigen nach Möglichkeit innerhalb ihres Heimatbundeslandes ihren Grundwehrdienst ableisten können. Dabei sollten die Wehrpflichtigen vermehrt in Einsatzfunktionen bei der Truppe verwendet und die Anzahl der "Funktionssoldaten" reduziert werden. Weiters wird verstärkt darauf zu achten sein, die Wehrpflichtigen aufgrund ihrer Fähigkeiten noch besser und gezielter einzusetzen sowie die Attraktivität des Grundwehrdienstes zu steigern, um hinkünftig genügend Wehrpflichtige für den Präsenzdienst zu motivieren. # 6.3 Miliz Die Rahmenbedingungen der Miliz im ÖBH sowie deren Aufgaben, Strukturen und Stärken sind im Weißbuch 2008 angeführt und werden nunmehr in Verfolgung des Weißbuches 2010 fortgesetzt. ## Einsätze Und Übungen Mit Milizanteilen Und Der **Selbstständig Strukturierten** Miliz Bis zur Beendigung des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes nach Schengenerweiterung kamen durchschnittlich etwa 15 % der eingesetzten Soldaten aus dem Miliz- oder Reservestand. Auch bei den Auslandseinsätzen hat sich der freiwillige Einsatz von Wehrpflichtigen aus dem Milizoder Reservestand bei weiterhin 50 % gefestigt, wobei sich der Anteil je nach Einsatzraum unterschiedlich darstellt. Im Jahr 2011 wurden insgesamt 95 Waffenübungen durchgeführt, davon entfielen 30 auf die selbstständig strukturierte Miliz. Als Ergänzung zu den präsenten Teilen wurden die beorderten Wehrpflichtigen einberufen. Im Zuge von Beorderten- oder Sonderwaffenübungen wurden insgesamt 27.650 Milizübungstage geleistet, davon etwa 14.560 von der selbstständig strukturierten Miliz. Diese Waffenübungstage wurden von ca. 4.550 Wehrpflichtigen, davon 2.500 Wehrpflichtige der selbstständig strukturierten Miliz, erbracht. Im Jahr 2012 wurden insgesamt 93 Waffenübungen durchgeführt, die selbstständig strukturierte Miliz erbrachte davon 25. Bei allen anderen Übungen wurden, als Ergänzung zu den präsenten Teilen, beorderte Wehrpflichtige einberufen. Im Zuge von Beorderten- oder Sonderwaffenübungen wurden insgesamt 47.100 Milizübungstage geleistet, davon etwa 32.500 von der selbstständig strukturierten Miliz. Diese Waffenübungstage wurden von ca. 8.900 Wehrpflichtigen, davon 5.060 Wehrpflichtige der selbstständig strukturierten Miliz, erbracht. Zusätzlich zu den Übungstagen für beorderte Waffenübungen wurden zum Zweck der Aus-, Fort- und Weiterbildung für 2011 und 2012 113.350 Tage in Form von "Milizübungstagen", "Freiwilligen Waffenübungen" und "Funktionsdiensttagen" zur Verfügung gestellt. Von den rund 188.100 Tagen Präsenzdienstleistung der Milizübungen und der freiwilligen Waffenübungen sowie des Funktionsdienstes wurden ungefähr 47.000 Tage von Offizieren - davon im Jahr 2011 rund 24.110 - und etwa 71.000 Tage von Unteroffizieren - davon im Jahr 2011 rund 37.300 - geleistet. ## Netzwerk Miliz Das "Netzwerk Miliz" ist ein Informationspool für den Milizbeauftragten als Beratungsorgan des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport in Milizangelegenheiten mit dem Ziel, möglichst breit gefächert milizrelevante Themen für die politische und militärstrategische Führung aufzubereiten. Das Hauptaugenmerk 2011 bestand in der Aufstellung und Aktivierung des Netzwerkes. Dieses Netzwerk besteht aus zivilen Akteuren aus dem Bereich der Wirtschaft und dem Arbeitsmarkt, Vertretern der Milizverbände und der Miliz nahe stehenden Organisationen sowie militärischen Vertretern der Zentralstelle, der Akademien und Schulen und der Truppe, insgesamt ca. 30 Personen. Im Juni 2012 erfolgte eine Veranstaltung unter der Leitung des BMLVS mit dem Ziel, unter Einbindung von zivilen und militärischen Stellen und Organisationen, Lösungsansätze sowie Synergie-Effekte zum gegenseitigen Nutzen auszuloten. Neben Vertretern der Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, des Arbeitsmarktservices, des Bundesministeriums für Unterricht und Kultur, des Berufsförderungs- und Wirtschaftsförderungsinstitutes und der Industriellenvereinigung bekundeten auch hochrangige militärische Vertreter des BMLVS ihr großes Interesse an dieser Veranstaltung. Milizunteroffizier: Oberwachtmeister Thomas Thaller, Pioniergeräte- und Vermessungsunteroffizier bei der Pionierkompanie Steiermark. 108 Weissbuch 2012 ## Pilotprojekt "Freiwilligenmiliz" Aufgrund der Aktualität lag der Fokus auf dem Pilotprojekt "Freiwilligenmiliz" mit möglichen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Dies stellt Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor neue Herausforderungen, denn, wenn die Miliz übt, geht es um die Sicherheit unserer Heimat und somit auch um jene von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Sicherheitsvorsorge, vielfach als unangenehm und störend empfunden, muss vorgelebt werden und ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Vor allem die Bedeutung einer Einbindung der Arbeitgeber in die Informationsmaßnahmen betreffend beabsichtigte Übungen und Inlandseinsätze wird unterstrichen. Auch eine gegenseitige Anrechnung ziviler und militärischer Ausbildung wird zukünftig mehr Bedeutung erlangen, um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden und die Attraktivität des Dienstes als Milizsoldat zum gegenseitigen Nutzen auszubauen. Mit Beginn 2012 wurden zwei Pionierkompanien aus ![107_image_0.png](107_image_0.png) ![107_image_1.png](107_image_1.png) der selbstständig strukturierten Miliz der Bundesländer Niederösterreich und Salzburg ausgewählt, im Rahmen eines Pilotprojektes als "Freiwilligenmiliz" neu aufgestellt zu werden. Zweck dieses Pilotprojektes war es, rasch einsetzbare Milizverbände der Waffengattung Pioniere für Inlandsaufgaben zur Verfügung zu haben. Dabei sollten sowohl der Bereich der Katastrophenhilfe als auch die Bereiche der inneren Sicherheit, gemäß Wehrgesetz 2001 abgedeckt werden. Insgesamt waren im Rahmen dieses Pilotprojektes ca. 250 Soldaten vorgesehen. Ziel war es, bis Ende 2012 90 % der vorgesehenen Arbeitsplätze zu besetzen und erste Übungstätigkeiten zu absolvieren, damit ab 2013 die beiden Pionierkompanien entsprechend der Eignung zum Einsatz gebracht werden können. Damit Soldaten in diese beiden Einheiten beordert werden können, müssen sie sich einer Eignungsüberprüfung unterziehen und sich in weiterer Folge zu jährlichen Übungen, Einsätzen und der notwendigen Aus-, Fort- und Weiterbildung verpflichten. Dafür gebührt ihnen neben dem Entgelt für die Übungstätigkeiten auch eine Anerkennungsprämie von jährlich € 5.000. Dieses Pilotprojekt wird in der Linienorganisation fortgeführt. ## Perspektiven Die Herausforderung für die Miliz der Zukunft ist eine "übergreifende politische Aufgabenstellung", da die Anforderungen sowohl zeitlich als auch qualitativ wesentlich steigen werden. Der Generalstab arbeitet unter Einbindung von zivilen Stellen, Vertretern der Truppe und Bildungsexperten an der Umsetzung dieses Vorhabens. Insbesondere werden auch unterstützende Maßnahmen in Richtung der Arbeitgeber entwickelt. Die zukünftige Personalgewinnung Miliz erfordert mehr als bisher innovative und attraktive Rahmenbedingungen, um ausreichend Freiwillige für die Einsatzorganisation Miliz zu gewinnen. # 6.4 Zivile Mitarbeiter | Personalstand 1. Dezember 2011 ziviler Bereich | | Personalstand 1. Dezember 2012 ziviler Bereich | | | | | |----------------------------------------------------|----------|---------------------------------------------------|----------|----------|-------|-------| | männlich | weiblich | Summe | männlich | weiblich | Summe | | | Beamte | 3.096 | 971 | 4.067 | 2.988 | 919 | 3.907 | | Vertragsbedienstete | 2.895 | 1.505 | 4.400 | 2.916 | 1.477 | 4.393 | | Lehrlinge | 159 | 51 | 210 | 139 | 55 | 194 | Mit Stand 1. Dezember 2012 waren beim ÖBH 8.494 zivile Mitarbeiter beschäftigt, die Anzahl der männlichen und weiblichen Bediensteten ist aus der oben angeführten Tabelle ersichtlich. Ungeachtet der weiteren personellen Entwicklung wird das ÖBH auch zukünftig den zivilen Mitarbeitern in den verschiedensten Qualifikationen (vom Facharbeiter bis zum graduierten Ingenieur) verantwortungsvolle Aufgaben mit guten Aufstiegschancen innerhalb der Organisation bieten. Die Aufnahmen von zivilen Bediensteten beliefen sich im Jahr 2011 auf 50 bzw. im Jahr 2012 auf 98 Personen. ![108_image_0.png](108_image_0.png) Österreichischer Preis für Pressefotografie 2012: Preisträger Heeresfotograf Dragan Tatic. | Soldatinnen | | Weibliche Zivilbedienstete | | |-----------------------|---------------------|------------------------------|-------| | Berufsmilitärpersonen | 123 | Beamte | 919 | | | Vertragsbedienstete | 1.477 | | | Soldatinnen auf Zeit | 124 | | | | Militär-VB/KIOP | 30 | Lehrlinge | 55 | | Ausbildungsdienst | 80 | | | | Summe | 357 | Summe | 2.451 | Mit Stand 1. Dezember 2012 versahen 357 Soldatinnen sowie 2.451 weibliche Zivilbedienstete Dienst im ÖBH. Frauen sind unverzichtbare Akteurinnen im Sicherheits- und Friedensbereich. Ganzheitlich friedliche Strukturen können nur erreicht und nachhaltig erhalten werden, wenn ein umfassendes Sicherheitsumfeld für die gesamte Bevölkerung geschaffen werden kann. 110 Weissbuch 2012 # 6.5 Frauen Im Bundesheer Die unterschiedlichen Bedürfnisse und Gefährdungspotenziale von Frauen und Männern müssen im Krisenmanagement kontinuierlich miteinbezogen werden. Völkerrechtlich relevante Beschlüsse fordern daher, dass Frauen bei allen sicherheitsrelevanten Prozessen sowie in der politischen Strategieentwicklung in vollem Umfang teilhaben sollen und dass ihre Mitwirkung zukünftig ausgebaut werden muss. Folgerichtig gehört zu den Zielen des BMLVS die Anhebung des Frauenanteiles in allen Verwendungsund Entlohnungsgruppen und die Förderung der gleichberechtigten Repräsentanz von Frauen in allen Entscheidungs- und Beratungsgremien, das Erkennen der Gleichwertigkeit der Arbeit von Frauen und Männern auf allen Hierarchieebenen, die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie die Förderung der Akzeptanz für die Inanspruchnahme von Elternkarenzzeiten und Teilzeitbeschäftigungen durch Männer. ![109_image_0.png](109_image_0.png) ## Gleichberechtigung Und Frauenförderung Die Strategie "Gleichberechtigung" steht für gesetzliche Regelungen zur Vermeidung von Diskriminierung, die Strategie "Frauenförderung" initiiert frauenspezifische Maßnahmen zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen. Im Sinne dieser Strategien erfolgt im Ressort eine Beratung und Unterstützung - sowohl der Bediensteten, als auch der Ressort- und Dienststellenleitungen - in Angelegenheiten der Gleichbehandlung. Im Besonderen wurden im Berichtszeitraum folgende Vorhaben durchgeführt: • die Unterstützung von Dienststellen zur gesetzeskonformen Zusammensetzung von Kommissionen mit mindestens einem weiblichen Mitglied, • die Mitarbeit an der Weiterentwicklung des Frauenförderungsplanes für das BMLVS, im Besonderen wurden unterstützt: • das Projekt "WoMen-Serving together" (zur Förderung der Akzeptanz der Gleichwertigkeit der Arbeit von Frauen und Männern auf allen Hierarchieebenen), • die Verbesserung der Koordinierung von Angelegenheiten der Soldatinnen (in enger Kooperation mit relevanten Laufbahnberatungen durch Mitarbeit an der Einführung eines gezielten Mentorings) sowie • die Weiterentwicklung der Kommunikationsplattform Absolventinnentreffen; • das "Cross Mentoring-Programm" für Frauen im Bundesdienst - dieses Programm dient der Unterstützung von jenen Frauen, die Führungspositionen anstreben. ## Gender Mainstreaming Und Diversity Management (Intersektionalität) Gender Mainstreaming (GeM) verfolgt in seiner Tätigkeit die Schaffung von gender- und diversitygerechten Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiter, damit diese ihre Aufgaben im Sinne der Gleichstellung für die gesamte Bevölkerung effektiv und effizient erfüllen. Im Berichtszeitraum wurden unter anderen folgende Tätigkeiten durchgeführt: • Im Rahmen der Haushaltsrechtsreform ist GeM für das Einbringen des Gleichstellungswirkungszieles verantwortlich. Im Gegensatz zu den meisten anderen Ministerien wurden Gleichstellungsziele in zwei Wirkungsziele integriert. Die Schwerpunkte liegen dabei auf der Herstellung von gender- und diversitygerechten Arbeitsvoraussetzungen und im Rahmen der militärischen Aufgabenerfüllung auf der Umsetzung der Ziele der Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" des Sicherheitsrates der VN. • Erstmalig wurde eine Milizsoldatin auf die Position "Gender Advisor" bei KFOR im Kosovo entsandt, die dort die Beratung des Kommandanten KFOR in Bezug auf einschlägige Genderfragen sicherzustellen hat. • Im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden/NATO wurde im Jahr 2012 erstmalig das Partnerschaftsziel "Gender Perspectives" angenommen. • Seit dem Jahr 2012 ist ein zielgruppenorientiertes GeM-Basismodul in die Grundausbildung und ein GeM-Einsatzmodul in die Einsatzvorbereitung integriert. • Gender-Medizin: Erkenntnisse aus diesem Bereich sollen sowohl in die militärische Aufgabenerfüllung als auch in die gender- und diversitygerechte betriebliche Gesundheitsförderung einfließen. Als erste Schritte erfolgten die Durchführung einer Cardio-Studie (Herzgesundheit von Frauen und Männern) und die "Aktion Impuls" (gender- und diversitygerechter Gesundheitscheck von Bediensteten). • Um den negativen Auswirkungen von Mobbing entgegenzutreten, wurde im ÖBH die "Anti-Mobbing- Initiative" ins Leben gerufen. Diese beinhaltet neben Sensibilisierungs- und Bewusstseinsbildungsmaßnahmen (Unterrichte, Flyer "Mobbing" etc.) auch die Beforschung des Themas. Kernstück der Anti-Mobbing-Initiative ist die Interventionskette (siehe Grafik), die konkrete Handlungsschritte für den Anlassfall bietet. Über den Helpline- Service werden durch eine gezielte Beratung zunächst Lösungsmöglichkeiten (mit oder ohne Sanktion) eruiert und je nach Bedarf vermittelt. Eine ausführliche Information zum Thema bietet die Broschüre "Mobbingschutz und Mobbinghilfe". Mit diesem Maßnahmenpaket soll präventiv, aber auch aktiv gegen Mobbing vorgegangen werden, denn die "Anti-Mobbing-Initiative" des ÖBH steht für Null- Toleranz gegen systematische Ausgrenzung, Diskriminierung und Schikanen am Arbeitsplatz. ![110_image_0.png](110_image_0.png) Kernstück der Anti-Mobbing-Initiative ist die Interventionskette. 112 Weissbuch 2012 6.6 INTEGRATION IM BUNDESHEER ![111_image_0.png](111_image_0.png) "Training in meinem Sportverein bedeutet für mich auch, mit interessanten Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen zusammenzuarbeiten. Der Sport verbindet uns eng und hilft uns immer aufs Neue, die Sichtweise der Partner zu verstehen. Integration ist so die natürlichste Sache der Welt." Zitat von Heeressportlerin Zugsführer Liu Jia, Europameisterin 2005 und mehrfache österreichische Staatsmeisterin in Tischtennis. Diese Aussage trifft die Bemühungen des ÖBH im Teilbereich Integration sehr gut. Weitere Aktionen und auch der allgemeine Dienstbetrieb beweisen die gelebte Integration. Ein weiteres Zeichen, wie Integration funktioniert, stellte die Angelobung im August 2011 in Wien Ottakring dar. Am Yppenplatz leisteten 230 Grundwehrdiener ihr Treuegelöbnis. Nach dem militärischen Festakt lud die Muslimische Jugend Österreichs die zahlreichen Besucher zu einem traditionellen Fastenbrechen ein. Dabei wurden durch das ÖBH nach religiösen Vorschriften des Islams zubereitete Köstlichkeiten bereitgestellt. Seit 1. Juli 2012 steht für die orthodoxen Gläubigen im ÖBH ein eigener Seelsorger zur Verfügung. Im Auswertemonat Dezember 2012 waren Angehörige des ÖBH (einschließlich der Grundwehrdiener) zuzuordnen: • 83 % der römisch-katholischen Glaubensgemeinschaft, • 88 % konfessionslos, • 85 % der evangelischen Glaubensgemeinschaft, • 82 % der islamischen Glaubensgemeinschaft, • 81 % zu sonstigen Glaubensgemeinschaften, • 81 % unbekannt. Im Rahmen der "Internationalen Integrationswoche" sowohl im Jahr 2011 als auch im Jahr 2012 unterstützte das ÖBH diese Veranstaltung. Dabei wurden jeweils in der Hackher Kaserne in der Steiermark Kinder und Jugendliche aus osteuropäischen Ländern zu einem Erlebnistag eingeladen. Neben den traditionellen Stationen wie Mutprobe (Abseilen) und Geländefahren mit einem Pinzgauer gab es unter anderem auch Geschicklichkeitsübungen und einen Rollstuhlparcours. Zum Abschluss überreichten die Kinder den Veranstaltern selbstbemalte T-Shirts. # 6.7 Einsatzvorbereitung ## Eu-Battlegroup Gemäß dem EU-Battlegroup-Konzept von 2006 wird eine EU-Battlegroup wie folgt definiert: ein multinationaler Einsatzverband der EU, der 6.000 km rund um Brüssel zum Einsatz kommen kann, wenn sich die Regierungschefs der EU darauf einigen und die Staaten zustimmen. Die letztgültige Entscheidung liegt immer bei der entsendenden Nation. Die ersten Kräfte sollen zehn Tage nach Entscheidung im Einsatzraum wirksam werden. In der Beitragsleistung gibt es ein unterschiedliches Engagement der EU-Mitgliedstaaten. Zum Beispiel beteiligte sich Frankreich acht Mal, Österreich bis jetzt zwei Mal und ist für 2016-2 ein drittes Mal eingemeldet. Aufgrund von sicherheitspolitischen Überlegungen und Diskussionen - die Battlegroups wurden noch nie eingesetzt, ihre Aufstellung ist sehr aufwändig - war die Weiterentwicklung des EU-Battlegroup-Konzepts in Diskussion. Ziel ist es, die Einsatzwahrscheinlichkeit zu erhöhen. Die grundsätzliche Notwendigkeit einer Krisenreaktionskraft ist innerhalb der EU jedoch unbestritten. Für Österreich war die EU-Battlegroup 2011-1 die erste Beteiligung und diente auch der Vorbereitung der EU-Battlegroup 2012-2. Die Standby-Phase der EUBG 2011-1 war vor allem durch die Auswirkungen der Wirtschaftskrise und die Entwicklungen im Zuge des "Arabischen Frühlings" gekennzeichnet. Die erste österreichische Beteiligung umfasste eine gepanzerte Jägerkompanie im Rahmen eines niederlän- ![112_image_0.png](112_image_0.png) ## Operational Capabilities Concept (Occ) - Evaluation **And Feedback (E&F)** Programme Das OCC E&F-Programm wurde im Weißbuch 2010 ausführlich dargestellt. Im Berichtszeitraum wurden nachfolgende Überprüfungen durchgeführt: 114 Weissbuch 2012 dischen Bataillons. Insgesamt waren 180 österreichische Soldaten Teil der EU-Battlegroup 2011-1. Diese wären im Einsatzfall beim Aufmarsch und bei der Rückverlegung durch bis zu 110 weitere Soldaten unterstützt worden. Die zweite österreichische Beteiligung war die Übernahme der Logistik-Leadnation im Rahmen der durch Deutschland geführten EU-Battlegroup 2012-2. Österreich war somit für die Versorgung von ca. 3.500 Soldaten verantwortlich. Diese EU-Battlegroup befand sich bis 31. Dezember 2012 in der Standby-Phase - das heißt, ein Einsatz wäre bei Aktivierung mit Ende Dezember bis Ende April 2013 möglich gewesen. Österreich stellte in dieser Battlegroup insgesamt 350 Soldaten. Diese wäre - wie bei der EU-Battlegroup 2011-1 - im Bedarfsfall mit bis zu 110 zusätzlichen Soldaten z. B. für Lageraufbau und Transportaufgaben ergänzt worden. • 2011 erfolgte die NATO-Evaluierung Level 1 für den nationalen Anteil an der EU-Battlegroup 2012-2. Evaluiert wurden das Bataillonskommando eines Stabsbataillons, eine Stabskompanie, ein Militärpolizeizug, ein Sanitätszug, ein Instandsetzungszug, ein CIMIC-Team (Civil-Military Cooperation) sowie ein HUMINT-Team (Human Intelligence). Zusätzlich (nicht Teil der EU-Battlegroup) wurden ein Kampfmittelabwehrzug und ein PSYOPS-Team (Psychological Operations) evaluiert. Die Evaluierung fand im Rahmen des von Österreich veranstalteten 22. Evaluator Training Course statt. • Im März 2012 wurden zusätzlich zu den oben angeführten Elementen eine Pionierkompanie und eine Nachschub-Transport-Kompanie einer Self Evaluation Level 2 unterzogen. Die OCC E&F-Jahreskonferenz wird in jährlichem Wechsel in einem Partnerstaat ausgerichtet. Im Oktober 2012 wurde diese Konferenz erstmals durch Österreich veranstaltet. Mit der Durchführung eines nationalen Evaluator Training Course konnte das bis dahin bestehende Fehl an Level 1 Evaluatoren 2012 weitgehend behoben werden. Seit 2011 wird das OCC E&F-Programm ergänzend zur Evaluierung der Kaderpräsenzeinheiten mit Erfolg auch für die Auslandseinsatzkontingente angewendet. Die entsprechenden Überprüfungen werden hier durch national festgelegte einsatzraumspezifische Ziele ergänzt. Weitere in den Pool of Forces eingemeldete Elemente absolvieren 2013 mit einer NATO-Evaluierung Level 2 die letzte Phase dieses Prozesses. Die Einmeldung in den Pool of Forces der NATO wird jährlich aktualisiert und deckt sich weitgehend mit den gegenüber der EU bzw. den VN angezeigten Kräften. Gemeinsam mit Finnland, Schweden und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien nimmt Österreich in diesem Bereich eine sehr aktive Rolle ein. ## Einsatzauswertung - Lessons **Learned (Ll)** Seit 2012 wird mit der Inkraftsetzung der Anlage zum Militärstrategischen Konzept "Lessons Learned im Bundesheer" und der daraus abgeleiteten Richtlinie der LL-Prozess institutionalisiert. Der Ablauf des LL- Prozesses stellt sich wie folgt dar: • Am Beginn des LL-Prozesses steht die Beobachtung eines Ereignisses, das Auswirkung auf die Erfüllung eines Auftrags hatte. • In der darauffolgenden Analyse wird festgestellt, welche Ursache dazu führte, dass der Auftrag besonders gut, nur eingeschränkt oder nicht erfüllt werden konnte. • Ist die Ursache festgestellt, werden Empfehlungen für weitere Maßnahmen festgelegt und ein Vorschlag erstellt, wer das gestellte Problem lösen könnte. • Das erzielte Produkt ist die Lesson Identified (LI). In der Umsetzungsphase erfolgt eine weitere Analyse der LI durch die beauftragte Dienststelle, die dazu führen soll, die LI zu bestätigen und weiteren Maßnahmen einzuleiten. Diese beinhalten das Erstellen eines ![114_image_0.png](114_image_0.png) ![114_image_1.png](114_image_1.png) Maßnahmenplanes, die Einleitung erforderlicher Maßnahmen, die ständige Prozessüberwachung sowie die Verifikation des Ergebnisses. Wenn alle Maßnahmen umgesetzt wurden, wird aus der LI eine LL. Ein wesentliches Mittel zur Umsetzung des LL-Prozesses ist, dass alle Produkte in einer Datenbank für die Bedarfsträger abrufbar sind. Im Zuge der Interoperabilität werden Lessons mit Partnern und internationalen Organisationen ausgetauscht, um auch von den Einsatzerfahrungen anderer Streitkräfte zu profitieren. Dieser Prozess führte im Zusammenhang mit laufenden bzw. abgeschlossenen Einsätzen zu einer Reihe von Erfahrungen, die in den Verbesserungsprozess der Streitkräfte einfließen. ## Perspektiven Österreich beteiligte sich bereits zwei Mal als Partner im Rahmen der EU-Battlegroup und wird auch in Zukunft einen angemessenen Beitrag zu diesen leisten. Das nächste Mal wird dies in der zweiten Hälfte des Jahres 2016 - wieder unter deutscher Führung - der Fall sein. Weitere Beteiligungen auch mit neuen Partnern werden geprüft. Das OCC E&F-Programm wird auch weiterhin fortgesetzt und im ÖBH als Evaluierungsverfahren verwendet. # Unterstützung, Übungen ![115_Image_0.Png](115_Image_0.Png) 116 Weissbuch 2012 6.8 AUSBILDUNG, AUSBILDUNGS- Spezialausbildung beim Jagdkommando: Notwendige Voraussetzung zur Sicherstellung spezifischer Einsätze. ## Ausbildung Und Ausbildungsunterstützung Das Ausbildungsangebot für die Bediensteten des ÖBH wurde im Berichtszeitraum bedarfsgerecht optimiert. Dies führte letztendlich nicht nur zu Einsparungseffekten, sondern auch zur besseren Auslastung und Nutzung der Ausbildungskapazitäten. Die Truppenausbildung wurde weiter an international überprüfbare Standards angepasst, um die Einsatzbereitschaft der Verbände des ÖBH und deren Fähigkeit zur Zusammenarbeit zu optimieren. Das Schwergewicht in der Ausbildung lag auf gefechtstechnischer Ebene mit einer Konzentration auf die Einsatzarten Angriff, Verteidigung und Verzögerung sowie im Kampf gegen irregulären Feind. Bei der Unteroffiziersausbildung, der Weiterbildung der Offiziere, der Ausbildung der Zivilbediensteten und der Ausbildung der Wehrpflichtigen des Milizstandes kam es im Berichtzeitraum zu keinen wesentlichen Änderungen. Die Details hierzu sind im Weißbuch 2008 bzw. 2010 enthalten. ## Offiziersausbildung Durch die Umstellung der Grundausbildung für Berufsoffiziere im Jahr 2008 auf den sechssemestrigen Fachhochschul-Bachelorstudiengang Militärische Führung wurden im September 2011 zwei Studiengänge (der letzte Diplomstudiengang und der erste Bachelorstudiengang) gleichzeitig ausgemustert. Dieser neue Studiengang dauert sechs Semester mit 180 ECTS- Punkten und bedingt unter anderem das Verfassen von zwei Bachelorarbeiten sowie ein nationales und ein internationales Berufspraktikum. Abgeschlossen wird diese Ausbildung mit dem Dienstgrad "Leutnant" und dem akademischen Grad "Bachelor of Arts in Military Leadership". Parallel dazu erfolgt der Truppenoffizierslehrgang für die jeweilige Waffengattung vor dem ersten Semester und zwischen den Semestern. Im Jahr 2011 wurden 60 Studierende, ab 2012 werden jährlich 40 Studierende in den Bachelorstudiengang Militärische Führung aufgenommen. An der Landesverteidigungsakademie wird der mit 2011 akkreditierte Fachhochschul-Masterstudiengang Militärische Führung abgehalten. Dieser Studiengang dauert vier Semester (Vollzeitstudium) mit 120 ECTS- Punkten und umfasst das Verfassen einer Master- Thesis sowie ein Vertiefungsgebiet in der jeweiligen Waffengattung. Der Masterstudiengang schließt mit dem akademischen Grad "Master of Arts in Military Leadership" ab. Jährlich werden 25 Studierende in den Masterstudiengang aufgenommen. Dieser Studiengang qualifiziert zur Wahrnehmung der Aufgaben als Kommandant eines kleinen Verbandes, als Leiter hervorgehobener Abteilungen in einem Stab eines großen Verbandes oder von besonders qualifizierten Tätigkeiten in den Kommanden und Stäben der operativen Führungsebene bzw. Akademien und Schulen des ÖBH sowie in der Zentralstelle des BMLVS. Gleichermaßen qualifiziert dieser Studiengang für Verwendungen im Bereich von Managementfunktionen bei Behörden und Dienststellen von Bund und Ländern sowie staatlichen, internationalen und nichtstaatlichen Organisationen im Rahmen des gesamtstaatlichen und internationalen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements. ## Einrichtung Kollegium Fh-Studiengänge Mit dem Qualitätssicherungsrahmengesetz wurde neben anderen Rechtsmaterien auch das Fachhochschul-Studiengesetz (FHStG) geändert. Dieses trat teilweise mit Wirkung 30. Juli 2011 in Kraft und wurde mit 1. März 2012 voll wirksam. Darin wurde unter anderem bestimmt, dass zur Durchführung und Organisation des Lehr- und Prüfungsbetriebes bei jedem Erhalter von Fachhochschul-Studiengängen ein Kollegium bis zum 1. September 2012 einzurichten ist. Im Mai 2012 wurden die Mitglieder des Kollegiums aus dem Bereich des Lehr- und Forschungspersonals sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Studierenden gewählt. Bei der konstituierenden Sitzung des Kollegiums im Juli 2012 wurde in weiterer Folge aus einem Dreiervorschlag des Erhalters der Vorsitzende bzw. stellvertretende Vorsitzende von den Mitgliedern des Kollegiums gewählt. Seit 1. September 2012 nimmt das Kollegium seine gesetzlichen Aufgaben gemäß § 10 FHStG wahr. ## Ausbildung Der Frauen In Milizverwendung Frauen können sich freiwillig für eine Milizverwendung verpflichten. Die Grundausbildung für eine Kaderfunktion erfolgt im Rahmen eines einjährigen Ausbildungsdienstes. Die weiterführende Milizkaderausbildung sowie der Dienst in der Milizfunktion erfolgen im Rahmen von Freiwilligen Waffenübungen. Frauen in Milizverwendung | Stand: Dezember 2011 | | | |------------------------|--------|-------| | Personengruppe | Anzahl | Wehrdienstleistungstage | | Offizier | 7 | 201 | | Unteroffizier | 26 | 308 | | Charge | 32 | 529 | | Summe | 65 | 1.038 | Von 65 Frauen in Milizverwendung wurden im Jahr 2011 | | Stand: Dezember 2012. | | |----------------|-------------------------|-----| | Personengruppe | Anzahl | Wehrdienstleistungstage | | Offizier | 10 | 50 | | Unteroffizier | 27 | 361 | | Charge | 35 | 389 | | Summe | 72 | 800 | 1.038 Tage Wehrdienstleistung erbracht. ![117_image_0.png](117_image_0.png) ![117_image_1.png](117_image_1.png) 118 Weissbuch 2012 ## Strategischer **Führungslehrgang** 2012 konnte der Strategische Führungslehrgang bereits zum neunten Mal durchgeführt werden. Im Auftrag der Bundesregierung wurden 24 Teilnehmer aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Medien und Hilfsorganisationen sowie aus anderen Bundesministerien und dem BMLVS der Strategic Community hinzugefügt. Der Strategische Führungslehrgang hat sich als der Elitelehrgang der Republik Österreich bestens etabliert und ist sowohl bei den mitveranstaltenden Bundesministerien als auch bei den Absolventinnen und Absolventen hoch angesehen. Dieses sowohl für die Republik Österreich als auch für das BMLVS wichtige Projekt wird weiterhin fortgesetzt. ## Leitlinien Für Die Kaderausbildung Die Leitlinien für die Kader- sowie die Spezialausbildung wurden im Weißbuch 2010 dargestellt und blieben unverändert. In der Sprachausbildung wurde mit der Ausbildung von Sprachtrainern bei der Truppe begonnen, um einerseits Kadernachwuchs in Deutsch zu fördern und andererseits die Kenntnisse in der englischen militärischen Fachsprache im Hinblick auf Auslandseinsätze zu verbessern. Die Schießgrundfertigkeit mit Handfeuerwaffen wurde auf Basis neuer Schießprogramme wesentlich verbessert. Das Zusammenwirken von verschiedenen Waffengattungen im scharfen Schuss wurde im Rahmen von Kampfgruppenschießen mehrmals geübt. ## Ausbildungsunterstützung Im Berichtszeitraum wurde die bestehende Zusammenarbeit im Bereich der Ausbildung mit Streitkräften und Ausbildungseinrichtungen von Partnernationen fortgeführt. Durch diese Kooperationen soll die militärische Zusammenarbeitsfähigkeit in der Ausbildung insbesondere im Hinblick auf mögliche Einsätze im internationalen Rahmen weiterentwickelt werden. Die Fähigkeitsentwicklung des ÖBH soll dabei durch Synergien effizient ergänzt werden, um die internationale Kohärenz auch durch gemeinsame Ausbildungsvorhaben zu stärken. Durch den Zugewinn von Erfahrungen anderer Nationen sollen die Prozesse und Verfahren des ÖBH verbessert und im Sinne internationaler Standards weiterentwickelt werden. Der Ausbildungsbedarf des ÖBH wird auch an militärischen und zivilen Ausbildungsstätten im Ausland und an zivilen Ausbildungsstätten im Inland abgedeckt. Österreichische Ausbildungsstätten werden ausländischen Partnern angeboten, wobei insbesondere die Möglichkeiten zum Üben im alpinen Gelände genutzt werden. 2012 wurde als gemeinsames Projekt der Trinationalen Arbeitsgruppe Fernausbildung (Österreich - Deutschland - Schweiz) ein Gratis-Lern-App für Smartphones zum Thema "Dienstgrade der Armeen Österreich - Deutschland - Schweiz" im Internet bereitgestellt. Wesentlicher Bestandteil der Verkehrssicherheitsausbildung für Rekruten zum Thema "Alkohol und Drogen" ist die Mitte 2011 begonnene flächendeckende Durchführung von "CloseTo". Bis Ende 2012 konnten auf diesem Weg ca. 24.000 Rekruten mit den menschlichen, wirtschaftlichen, sozialen und rechtlichen Konsequenzen eines unter Einfluss von Alkohol bzw. Drogen verursachten Verkehrsunfalls konfrontiert werden. Die Schieß- und Übungsplätze, die Ausbildungsanlagen, -geräte und -mittel, die Informationstechnologieausstattung sowie die Simulatoren und Simulationssysteme wurden laufend adaptiert und weiterentwickelt, um den sich ständig ändernden Anforderungen im Ausbildungs- und Übungsbereich bestmöglich Rechnung zu tragen. Der Führungssimulator der Landesverteidigungsakademie wurde aus dem Ausbildungszentrum Custozza in Neulengbach in die Kuenringer Kaserne nach Weitra verlegt, wobei unter Abstützung auf die verfügbare ortsfeste Infrastruktur und auf Containerbasis ein didaktisch-methodisch zweckmäßiges Trainingszentrum für Ausbildungen und Übungen insbesondere für die Bataillons- und Brigadeebene entstanden ist. ## Übungen Das Übungsschwergewicht 2011 und 2012 lag insbesondere bei der Vorbereitung der österreichischen Beiträge für die beiden EU-Battlegroups. ## Vorhaben Im Inland 2011 führte das Streitkräfteführungskommando die nationale Truppenübung LOGISTIC HEAT durch. Unter Beobachtung internationaler Partner bereiteten sich die teilnehmenden Elemente für Logistikaufgaben im multinationalen Umfeld und damit auf die logistische Verantwortung des für die zweite Jahreshälfte 2012 in die EU-Battlegroup eingemeldeten Verbandes vor. Die Luftwaffenübung AMADEUS 2011 war auf die Inlandsaufgaben Luftraumsicherung und Schutz von kritischer Infrastruktur ausgerichtet. Die trilaterale Stabsübung TERREX 2011 trainierte Führungsabläufe bei grenzüberschreitenden Katastropheneinsätzen im Grenzraum Österreich - Deutschland - Schweiz und diente der Vorbereitung der für 2012 anberaumten und für Truppe vorgesehenen Katastrophenschutzübung. Ebenso wie 2008 wurde die Teilnahme an der schwedischen Übung VIKING mit einer Remote Site (Außenstelle - ein Landstreitkräftekommando in Schweden führte in Österreich ein multinationales Brigadekommando) in Österreich ergänzt und unterstützt. Das mit Stabspersonal anderer Streitkräfte ergänzte österreichische Brigadekommando bereitete sich, entsprechend der geforderten Brigadeführungsambition, für allfällige Aufgaben zum multinationalen Krisenmanagement vor. 2012 wurde die Austrian Forces Disaster Relief Unit für Aufgaben im Rahmen der internationalen humanitären und Katastrophenhilfe evaluiert und mit dem Qualitätsmerkmal "heavy" zertifiziert. Damit wurde international festgestellt, dass das Kontingent für schwierigste Such- und Rettungsaufgaben im urbanen Umfeld geeignet ist. Die Stabsübung SCHUTZ 2012 trainierte ein Kommando der operativen Führungsebene in den Führungsabläufen einer Operation im Inland. Im Zuge der Luftwaffenübung AMADEUS 2012 wurden die Evakuierung österreichischer Staatsbürger aus Krisenregionen auf dem Luftweg und die Zusammenarbeit mit Spezialeinsatzkräften geübt. Der Fokus der gemeinsam mit der deutschen Gebirgstruppe durchgeführten Übung CAPRICORN lag auf der Profilschärfung spezialisierter Infanterie für Aufgaben im Hochgebirge. ## Vorhaben Im Ausland In Vorbereitung auf die Inlandsaufgaben des ÖBH wurden Elemente und Spezialisten zu Übungen ins Ausland entsandt. Hervorzuheben sind dabei Vorhaben für Luftstreitkräfte und Übungen zum Thema Cyber Security. Zum Zweck der allgemeinen Einsatzvorbereitung für Auslandsaufgaben nahm das ÖBH, auf Beschluss der Bundesregierung, im Jahr 2011 an 21 und im Jahr 2012 an 24 Übungsvorhaben im Ausland teil. Über die Durchführung wurde bzw. wird dem Hauptausschuss des Nationalrates berichtet. Der Fokus der Übungsplanung 2011 und 2012 lag auf der Anwendung und Weiterentwicklung geforderter Fähigkeiten. Insbesondere wurden die Fähigkeit zur Zusammenarbeit im multinationalen Umfeld und die geforderte "Profilschärfung und Konzentration auf Fähigkeiten wie ABC-Abwehr, Such- und ![119_image_0.png](119_image_0.png) Rettungskräfte, Pionierkräfte, Sanität, Transport, Spezialeinsatzkräfte, spezialisierte Infanteriekräfte und Transporthubschrauber sowie Kapazitäten zur Mitwirkung an militärischer Beratung und an Maßnahmen der Konfliktprävention und Konfliktnachsorge" forciert. Den Rahmen bildeten Vorhaben im Rahmen der EU, der NATO-Partnerschaft für den Frieden sowie bi- und multinationale Kooperationen. Besonders zu erwähnen sind die Beteiligungen von • EU-Battlegroup-Elementen, • Lehrgängen der Landesverteidigungsakademie, • Kampfmittelabwehr-, ABC-Abwehr- und Spezialeinsatzkräften, • Elementen aus den Bereichen zur Luft- und Führungsunterstützung sowie • Spezialisten für Aufgaben der Konfliktprävention und Konfliktnachsorge. Dazu wurden Einzelpersonen und Einheiten zu Übungen in Aserbaidschan, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Island, Italien, Kanada, Litauen, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Portugal, Russland, Schweden, der Schweiz, im Senegal, in Serbien, Slowenien, Spanien, Tschechien, der Türkei, der Ukraine, Ungarn, den Vereinigten Staaten, im Vereinigten Königreich und in Zypern entsandt. 120 Weissbuch 2012 Die Truppenübung TERREX setzte die trilaterale Serie mit Deutschland und der Schweiz fort. Die 2011 geübten Stabsabläufe wurden 2012 insofern vertieft, als darüber hinaus eine übende Truppe mit eingebunden war. Dabei wurden militärische Hilfsmannschaften im Aufgabespektrum Assistenz bei Schadensfällen außergewöhnlichen Umfanges trainiert. # 6.9 Beitrag Des Bundesheeres Zur Gesundheit Der Sanitätsdienst nimmt in Einrichtungen des ÖBH und in Zusammenarbeit mit zivilen Stellen präventive und kurative Aufgaben wahr. Kooperationen mit internationalen Partnern wurden besonders im Rahmen von Einsätzen intensiviert. Spezifische Aus- und Fortbildungen erfolgen in der Sanitätsschule sowie in der Gesundheits- und Krankenpflegeschule des ÖBH. ## Sanitätseinsatz Im Rahmen der EU-Battlegroup 2012-2 beteiligte sich der Sanitätsdienst des ÖBH mit 43 Soldaten an einer durch Deutschland geführten Medical Task Force. Die Bereitstellung eines Role 2 Light Manouevres - ein ![120_image_0.png](120_image_0.png) Brigadearzt der 6. Jägerbrigade: Hauptmannarzt Dr. Anton Margreiter. mobiler Operationssaal, der so nahe als möglich am Gefechtsfeld die chirurgische Erstversorgung von schwerverwundeten Patienten sicherstellen soll - war erstmals gefordert. Zusätzlich waren sieben Sanitätssoldaten für Führungsfunktionen aufzubringen und sechs Notarzt-Teams im multinationalen Verbund mit anderen Nationen bereit zu halten. Die gewonnenen Erfahrungen bilden eine Grundlage für künftige Beteiligungen an EU-Battlegroups und die Weiterentwicklung der Sanitätsorganisation. Der Transport von schwerverletzten Soldaten stellt immer größere Herausforderungen an den Sanitätsdienst, weil die durchgehende Sanitätsversorgungskette vom Ausfallsort bis zur definitiven Versorgung erforderlich ist, um eine standardgemäße Versorgung zu gewährleisten. Neben zahlreichen Transporten einzelner Verwundeter waren im Jahr 2012 gleichzeitig acht Verletzte aus dem Kosovo und fünf Verletzte aus Syrien schnellstmöglich nach Österreich zu verbringen. ## Erweitertes **Selbst- Und** Kameradenhilfeset Gemäß der Konzeption einer effizienten Selbst- und Kameradenhilfe der im Ausland eingesetzten Truppe wurden 600 Soldaten mit einem neuen Material-Set ausgestattet; somit gehört das ursprünglich eingeführte Verbandspäckchen im Rahmen von Auslandseinsätzen der Vergangenheit an. Als Voraussetzung für die Verwendung dieser persönlichen Sanitätsausstattung wurde eine entsprechende Ausbildung absolviert. Dieser Meilenstein in der akuten Erstversorgung von Schwerverwundeten durch Laien erhöht die Überlebenschancen bis zur Folgebehandlung durch qualifiziertes Sanitätspersonal. Patiententransport: 2012 wurden acht Verletzte aus dem Kosovo und fünf Verletzte aus Syrien nach Österreich geflogen. 122 Weissbuch 2012 ## Stellung, Tauglichkeit Und Eignung Auch 2011 und 2012 wurden jährlich österreichweit etwa 75.000 Stellungs- und Eignungsuntersuchungen durchgeführt. Diese umfassenden Untersuchungen bei Frauen und Männern dienen der Feststellung der Tauglichkeit und spezieller Einsatz-Eignungen und stellen darüber hinaus einen wesentlichen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge dar. ## Grippeimpfung Als Präventivmaßnahme findet für Soldaten und Zivilbedienstete des ÖBH eine kostenlose Influenza- Impfaktion statt. Diese freiwillige Grippeimpfung ![121_image_0.png](121_image_0.png) ![121_image_1.png](121_image_1.png) bewirkt einen Schutz gegen die aktuell zirkulierenden Influenzaviren. Durch eine hohe Durchimpfungsrate werden die Erkrankungen der Bediensteten wirksam eingedämmt und auch die Übertragungsrate gesenkt. ## Stationäre **Raucherentwöhnung** Seit 2009 werden im ÖBH Raucherentwöhnungsseminare im Sanitätszentrum West in Innsbruck durchgeführt. Nach einer Voruntersuchung wird ein sechstägiges Programm angeboten, welches umfassende Vorträge zum Thema Rauchen, medikamentöse Therapiemöglichkeiten, Ausdauer- und Krafttraining, Ernährungsberatung, psychologische Entspannungs- und Coping-Strategien enthält. Nach Teilnahme von über 100 Entwöhnungswilligen wurde eine Abstinenzrate von 56 % beobachtet. Somit leistet das ÖBH nicht nur einen wesentlichen Beitrag im Sinne des Nichtraucherschutzes und der betrieblichen Gesundheitsförderung, sondern ist auch ein Beispiel für eine sozioökonomische Vorgangsweise in der Personalbetreuung. ## Veterinärwesen Der moderne Veterinärdienst versteht sich als Serviceeinrichtung zur Sicherstellung der Lebensmittelund Trinkwasserhygiene und damit der Gesundheit aller Soldaten und Zivilbediensteten im In- und Ausland. Das zivile Lebensmittelrecht ist auch durch das ÖBH einzuhalten und daher werden alle Verpflegseinrichtungen kontrolliert, Proben genommen und auf krankheitserregende Mikroorganismen untersucht. Das Personal der Verpflegseinrichtungen muss die Bearbeitung und Ausgabe der Speisen durch ein Eigenkontrollsystem selbst evaluieren und trägt damit den ersten entscheidenden Schritt zur hygienisch einwandfreien Qualität der Lebensmittel bei. Die Prozesskontrolle bei der Trinkwasseraufbereitung wurde standardisiert, sodass im Einsatzfall hygienisch einwandfreies Trinkwasser erzeugt wird. Haltung, Ausbildung und Einsatz der über 300 Militärhunde und -pferde werden den aktuellen Anforderungen entsprechend laufend angepasst. In Zusammenarbeit mit der Veterinärmedizinischen Universität werden spezielle Fragestellungen der Ernährung, aber auch bei Diagnose und Therapie in wissenschaftlichen Untersuchungen abgeklärt. Von diesen Untersuchungen profitieren nicht nur die Militärtiere, sondern auch die Institute und die Klinik der Universität, da Militärtiere aufgrund ihrer standardisierten Haltung ein einzigartiges Forschungsgebiet darstellen. ## Gesamtstaatliche **Aktivitäten** In den Jahren 2011 und 2012 wurden die Kontakte zu anderen Ressorts im Bereich des Gesundheitswesens intensiviert. Im Militärmedizinischen Zentrum in Wien wurden Untersuchungen und Präventivmaßnahmen für die Bundesministerien für Inneres und Justiz durchgeführt. Durch Experten des BMLVS wurden gesamtstaatliche Bemühungen des Bundesministeriums für Gesundheit zur Neugestaltung des öffentlichen Gesundheitswesens unterstützt; es wurde bei der Entwicklung von Rahmen- Gesundheitszielen mitgewirkt. Planungen und Vorbereitungen im Rahmen des Pandemie-Managements als gesamtstaatliche Aktivität wurden weitergeführt. Zur Bewältigung von Einsatzaufgaben werden künftig vermehrt nationale und internationale Kooperationen angestrebt. ## Psychologischer Dienst Der Psychologische Dienst stellt seit Jahren für alle Angehörigen des Ressorts eine umfassende psychologische Betreuung sicher, die von der Beratung über die psychologische Behandlung bis zur Psychotherapie reicht. Ein Instrumentarium für die psychologische Betreuung stellt der Helpline Service (HLS) dar, welcher bereits 1995 durch den Heerespsychologischen Dienst eingeführt wurde. Der ursprüngliche Zweck bestand primär in der Krisenintervention. Die Verteilung der Gespräche im Jahr 2011 fiel mit 26 % auf Kurzauskünfte, 42 % auf Informationsgespräche und 32 % auf Betreuungsgespräche. Dieser Dienst steht für alle Bediensteten rund um die Uhr an 365 Tagen zum Ortstarif zur Verfügung (0810/200104) und wird durch Militärpsychologen, Militärärzte, Militärseelsorger und speziell geschulte Bedienstete betrieben. 2011 wurden fast 500 Telefongespräche mit Betroffenen geführt, die themenbezogen von der Sorge um Angehörige, Suizidproblematik, sexuelle Problemstellungen bis zu Mobbing reichen. Für eine gezielte Prävention bzw. Intervention bei Mobbing wurde der HLS als erste Stelle in einer Interventionskette definiert, um frühzeitig wirksame Maßnahmen für Betroffene einleiten zu können. Seit 2003 wird jährlich ein Jahresbericht verfasst, der Einblicke in die Vielfalt und Breite dieses Service bietet. 2012 wurde eine umfangreiche Evaluierung des HLS mit einer Befragung von 1.500 Ressortangehörigen begonnen. 2011 wurde zum ersten Mal ein statistischer Jahresbericht des Heerespsychologischen Dienstes verfasst und veröffentlicht, der sämtliche psychologischen Leistungen im Ressort für das Jahr 2010 darstellt. Im Dezember 2012 wurde der Bericht für 2011 verteilt. Dabei werden Anwendungsbereiche wie die Arbeits-, Notfall-, Flieger-, Verkehrs-, Personal-, Klinische Psychologie bis zur Psychotraumatologie erfasst. Mit diesen jährlichen Berichten soll der Beitrag des Psychologischen Dienstes zur Herstellung, Erhaltung und Wiederherstellung der psychischen Gesundheit des Ressortpersonals transparent gemacht werden. # (Veranstaltungen Und Öffentlichkeitsarbeit) Die Öffentlichkeitsarbeit des BMLVS ist bestrebt, durch transparente Information das Interesse, das Vertrauen und eine positive Einstellung der Bevölkerung zur Landesverteidigung herbeizuführen. Ebenso wichtig ist es, Akzeptanz und Verständnis für militärische Belange bei den politischen Entscheidungsträgern zu schaffen. Dabei bilden Veranstaltungen eine ideale Plattform, um wichtigen Botschaften die notwendige Aufmerksamkeit zu sichern. ## Krisenmanagement Durch Schutz Und Hilfe Die Publikumsmagnete 2011 waren zwei Großveranstaltungen unter dem Jahresmotto "Krisenmanagement durch Schutz und Hilfe": • die Flugschau "AirPower11" am 1. und 2. Juli in Zeltweg, bei der 222 Fluggeräte aus 22 Ländern 290.000 Fans begeisterten, sowie • die Informations- und Leistungsschau des ÖBH in Wien am 25. und 26. Oktober, bei der 650.000 Interessierte Einblicke in das vielfältige Aufgabenspektrum des Heeres erhielten. Ein weiteres Highlight war die Informationsschau "Bundesheer on the Road" in den Bundesländern Salzburg, Oberösterreich, Burgenland und Vorarlberg, die rund 32.000 Besuchern die Gelegenheit bot, sich über Ziele und Erfordernisse der Landesverteidigung und über die internationale Friedensarbeit und humanitäre Hilfe des ÖBH zu informieren. Beim "Girl's Day" konnten am 28. April Mädchen und junge Frauen u. a. in Mistelbach, Salzburg, Linz und Innsbruck den Soldatenalltag hautnah miterleben, um die ganze Bandbreite ihrer eventu- 124 Weissbuch 2012 6.10 BUNDESHEER UND BEVÖLKERUNG ![123_image_0.png](123_image_0.png) ellen Arbeitsmöglichkeiten beim ÖBH kennenzulernen. Die Militärluftfahrtausstellung in Zeltweg war von 29. April bis 23. Oktober geöffnet und stand im Zeichen des Jubiläums "100 Jahre Militärluftfahrt in Österreich". Unter weiteren traditionellen Veranstaltungen mit Öffentlichkeitswert sind hervorzuheben: • Informationstage, wie der Tag der Schulen, sowie die Traditionstage der Militärkommanden. • Das Militärkommando Wien verleiht jährlich den Ehrenpreis "Pro Defensione" an Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft oder Kultur. Diesen Ehrenpreis erhielt am 17. Mai 2011 der Wiener Landtagspräsident Professor Harry Kopietz. • Zahlreiche Besucher wohnten den Ausmusterungsfeierlichkeiten sowie dem "Tag der Leutnante" mit Vorbeimarsch am 1. Oktober 2011 an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt bei. • Beim "Soldier of the Year & Military Sports Award" wurden am 14. Dezember 2011 Soldaten, Einheiten und Partner sowie die besten Heeressportler für ihre Leistungen ausgezeichnet. ## Österreichs Beitrag Zur **Europäischen** Sicherheit Unter dem Jahresthema 2012 "Österreichs Beitrag zur europäischen Sicherheit" wurden folgende Veranstaltungen in Szene gesetzt: • Die Informations- und Leistungsschau des Bundesheeres in Wien am 25. und 26. Oktober besuchten 800.000 Interessierte. • Der "Girls' Day" fand am 26. April an verschiedenen Standorten des ÖBH statt, darunter in Graz, Hochfilzen, Innsbruck, Mistelbach, Villach und Wels. • Beim "Ostarrichi-Marsch" (80 km in zwei Tagen mit Gepäck) in Amstetten sorgten am 26. und 27. April 318 Marschierer für einen neuen Teilnehmerrekord. • Die Militärluftfahrtausstellung wurde vom Heeresgeschichtlichen Museum als offizielle Außenstelle übernommen und war von 4. Juni bis 21. Oktober geöffnet. • Die Leistungsschau "Bundesheer on the Road" wurde in der Steiermark, in Tirol, in Niederösterreich und in Kärnten über den Sommer durchgeführt. • Der Ehrenpreis "Pro Defensione" ging am 10. Mai an den Rechtsanwalt und Milizoffizier Brigadier Dr. Hermann Heller. • Die prominent besuchte "Peace Art Gala" am 29. Mai gab einen informativen Überblick über die österreichischen Einsatzgebiete und die Auftritte von Künstlern, die für das ÖBH auf Truppenbetreuung im Ausland waren. • Das Militärmusikfestival ging am 23. und 25. Mai in Mörbisch über die Seebühne. • Traditionell wurden die Ausmusterungsfeierlichkeiten und der "Tag der Leutnante" am 28. und 29. September an der Theresianischen Militärakademie begangen sowie wurde • der "Soldier of the Year & Military Sports Award" am 20. November im Heeresgeschichtlichen Museum vergeben. ## Perspektiven Das internationale Engagement des ÖBH ist ein wesentliches Element der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik. Daher wird 2013 unter dem Jahresmotto "Frieden und Stabilität durch Schutz und Hilfe" - im Kontext der Haushaltsrechtsreform - die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der Teilnahme des ÖBH an Auslandsmissionen im Sinne der internationalen Solidarität ein Schwergewicht auch in der Öffentlichkeitsarbeit bilden. Neben seinen internationalen Verpflichtungen im Bereich des Krisenmanagements hat das ÖBH auch eine verantwortliche Rolle im Inland für die Gewährleistung des Schutzes der heimischen Bevölkerung, der in Zusammenarbeit mit zivilen Behörden und Organisationen erfolgt. Das Jahresmotto 2014 lautet daher: "Einsatzbereit im Inland und im Ausland". Im Bereich des Veranstaltungswesens wurde Anfang Juli 2013 die Flugschau "AirPower13" in Zeltweg durchgeführt. Leistungsschauen am 26. Oktober in Wien und davor in den Bundesländern unter der Bezeichnung "Bundesheer on the Road" sowie die Wahl des "Soldier of the Year" und die Überreichung des "Military Sports Award" an die besten Heeres-Leistungssportler bilden ebenfalls fixe Programmpunkte für die nächsten Jahre. 126 Weissbuch 2012 Offiziersstellvertreter Alfred Gradischnig-Püspök ![125_image_0.png](125_image_0.png) holte sich am 12. August 2011 den Gesamtsieg bei den Heeresmeisterschaften im Militärischen Fünfkampf in der Seniorenklasse. # 7 Sport Im Bundesheer ![126_Image_0.Png](126_Image_0.Png) "Das ÖBH ist Garant für Spitzenleistungen im österreichischen Sport." (Mag. Norbert Darabos, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport) Durch das BMLVS werden die Durchführungsbestimmungen für den Heeresleistungssport erlassen. Die Umsetzung dieser Vorgaben wird auf operativer Ebene vom Heeressportzentrum in Wien aus gesteuert und im Konkreten in den zehn Heeresleistungssportzentren, die im gesamten Bundesgebiet disloziert sind, angewandt. Seit Bestehen dieser Förderleistungen durch das ÖBH konnten diese durch ca. 5.300 Sportler in Anspruch genommen werden. Seit dem Zugang von Frauen (1998) haben auch 202 Sportlerinnen diese Möglichkeit genutzt. Im Jahr 2012 standen für Spitzensportler 192 Planstellen für Männer und Frauen sowie weitere 20 Förderplätze für Frauen im Ausbildungsdienst zur Verfügung. Etwa 40 Personen konnten zusätzlich mit einer Verpflichtung als Zeitsoldat die Förderung in Anspruch nehmen. Die vielfach hervorragenden Möglichkeiten, die das ÖBH den Bundesheer-Leistungssportlern in grundsätzlich allen 60 in der Bundes-Sportorganisation vertretenen Sportarten bietet, sind seit Jahren Garant für Spitzenleistungen. 128 Weissbuch 2012 ## Das Öbh Als Spitzensportförderer Die Sportförderung durch das BMLVS umfasst nicht nur die Möglichkeit, Training oder Wettkämpfe während der Dienstzeit zu absolvieren, sondern bietet auch die Chance einer Berufsausbildung parallel zur sportlichen Karriere. Nach Beendigung der sportlichen Tätigkeit kann eine berufliche Bildung im Ausmaß eines Drittels des Gesamtverpflichtungszeitraumes (max. drei Jahre) bei Gehaltsfortzahlung in Anspruch genommen werden. Diese soziale Absicherung ist einzigartig in Österreich. Somit stellt die Leistungssportförderung einen wesentlichen Beitrag einer sozialintegrativen Landesverteidigung dar, unterstützt das Instrument der Öffentlichkeitsarbeit und trägt allgemein sehr positiv zum Ansehen des ÖBH und der Republik Österreich bei. ## Österreichischer **Heeressportverband** (Öhsv) Der speziell im Bereich des Gesundheits- und Breitensports breit aufgestellte ÖHSV wird vom ÖBH finanziell und materiell unterstützt. Die 104 Vereine mit über 25.000 Mitgliedern tragen im gesamten Bundesgebiet viel zur örtlichen Verbundenheit des ÖBH in der Zivilbevölkerung bei und sind so ein wichtiger Werbeträger. ## Militärsportwissenschaftliche Grundlagen Ein qualitativer Meilenstein in der sportwissenschaftlichen Arbeit konnte durch die Verfügung des Operativen Querschnittskonzepts körperliche Leistungsfähigkeit (KLF) im Jahr 2011 erreicht werden. Das Kernstück dieses vorliegenden Konzeptes ist ein auf die Bedarfe und Bedingungen im ÖBH abgestimmtes Fitnessmodell. Durch dessen Umsetzung kann eine den jeweiligen Anforderungen des Arbeitsplatzes entsprechende KLF aller Bediensteten erreicht werden. Dadurch wird ein wesentlicher Beitrag zur nachhaltigen Verfügbarkeit von gesunden und leistungsfähigen Angehörigen des Ressorts geleistet. Im Bereich "Optimierung von körperlichen Leistungsvoraussetzungen" beschäftigt sich das laufende Forschungsprojekt ISEF 2012 (Interventionsstudie bei Einjährig Freiwilligen) mit der Trainingswirkung unterschiedlicher Trainingsmodule aus den sportmotorischen Fähigkeitskomplexen Kraft, Ausdauer, Koordination im Zuge der Basisausbildung. Als wichtige Komponenten werden auch die konditionellen Zuträgerleistungen zu militärischen Grundfertigkeiten analysiert. In einem weiteren Forschungsprojekt über "körperliche Leistungspotenziale von Stellungspflichtigen" wurden regionale Verteilungen und Unterschiede im Bundesgebiet, in den sportmotorischen Grundfähigkeiten und -fertigkeiten Ausdauer, Kraft und Koordination sowie in den anthropometrischen Voraussetzungen festgestellt und beurteilt. ![128_image_0.png](128_image_0.png) ![128_image_1.png](128_image_1.png) ## Körperausbildung Im Öbh Die körperliche Leistungsfähigkeit der Soldaten im ÖBH stellt einen wichtigen Aspekt für die militärische Auftragserfüllung dar. Hiezu werden durch den Heeressportwissenschaftlichen Dienst "Fachkräfte für Körperausbildung" als Multiplikatoren für die Truppe ausgebildet. Diese sollen den Kommandanten in der Ausbildungsplanung, -durchführung und Evaluierung fachdienstlich beratend zur Seite stehen und Einfluss darauf nehmen, dass es für die Masse der Soldaten in einem Ausbildungsabschnitt nicht zu körperlichen Überlastungen und in weiterer Folge zu Ausfällen kommt. Weiters haben sie die allgemeine und spezielle Körperausbildung mit den Grundwehrdienern und Kadersoldaten durchzuführen. Bei der konkreten Umsetzung der Trainingsinhalte soll unter Berücksichtigung der militärischen Ausbildungsinhalte die Belastungsintensität und Belastungsdauer der jeweiligen Trainingseinheit optimal abgestimmt sein bzw. werden. Richtig durchgeführte Körperausbildung mit allen Soldaten ist nur mit sehr gut ausgebildeten und motivierten Multiplikatoren möglich. Das Heeressportzentrum trägt diesem wichtigen Auftrag Rechnung und hat bis Ende 2012 insgesamt 4.884 staatlich geprüfte Lehrwarte, davon 581 bestellt zum Bundesheersportausbilder Lehrwart, 933 staatlich geprüfte Trainer, davon 617 Bundesheersportausbilder Trainer, und 423 Rettungsschwimmlehrer ausgebildet. ## Olympische Sommerspiele In London 2012 Das Österreichische Olympische Komitee hat insgesamt 70 Aktive (31 Damen und 39 Herren) zu den Olympischen Sommerspielen in London entsendet. Das ÖBH stellte ein Kontingent von 39 Bundesheer-Leistungssportlern (19 Damen und 20 Herren). In Summe wurden zehn Top-Ten-Plätze erreicht. Korporal Anna Fenninger wurde 2011 ## Internationale Erfolge In Den ![129_Image_0.Png](129_Image_0.Png) ![129_Image_1.Png](129_Image_1.Png) Schwerpunktsportarten Bei den Military World Games 2011: • 1. Platz: Zugsführer Gernot Kerschbaumer im Orientierungslauf Lang-Distanz, • 2. Platz: Zugsführer Gernot Kerschbaumer im Orientierungslauf Mittel-Distanz, • 1. Platz: Korporal Maximilian Schirnhofer im Judo bis 90 kg, • 2. Platz: Korporal Hilde Drechsler im Judo bis 63 kg, • 3. Platz: Zugsführer Sabrina Filzmoser im Judo bis 57 kg, • 3. Platz: Vizeleutnant Karl Pavlis im Schießen Pistole 25-m-Zentralfeuer. Bei der Conseil International du Sport Weltmeisterschaft Ski 2011: • 1. Platz: Zugsführer Fritz Pinter im Biathlon/Sprint. Weltmeisterin in der Ski/Alpin/Kombination. Die Schwerpunktsportarten zeichnen sich durch einen besonderen Bezug zum Militär aus. In diesen Sportarten können sich Soldaten mit Spitzensportlern bei militärischen Wettkämpfen messen. Diese sind: • Orientierungslauf, • Militärischer Fünfkampf, • Schießen Gewehr und Pistole, • Skilanglauf, • Biathlon und • Fallschirmspringen. 130 Weissbuch 2012 ## Schwerpunktsportarten Als neue Sportarten bei militärischen Wettkämpfen wurden Speedpentathlon und Sportklettern aufgenommen. Mit Beginn 2012 fanden in diesen Sportarten erstmals Heeres- bzw. Bereichsmeisterschaften statt. ## Herausragende Leistungen 2011 Weltmeister: • Zugsführer Andreas Linger und Zugsführer Wolfgang Linger im Rodeln, • Zugsführer Mario Stecher, Zugsführer Bernhard Gruber und Zugsführer David Kreiner in der Nordischen Kombination/Teamwertung, • Zugsführer Benjamin Karl im Snowboard/Slalom, • Zugsführer Benjamin Karl im Snowboard/Riesenslalom, • Zugsführer Viktoria Schwarz im Kanu/Flachwasser, • Korporal Corinna Kuhnle im Kanu/Wildwasser, • Korporal Anna Stöhr im Wettklettern, • Korporal Anna Fenninger in der Ski/Alpin/Kombination und • Zugsführer Michaela Gigon im Mountainbike/Orienteering. ## Europameister: • Zugsführer Sabrina Filzmoser im Judo und • Zugsführer Michael Podolak im Schießen. Weltcup Gesamtwertung: • Korporal Jakob Schubert im Klettern, • Korporal Anna Stöhr im Klettern, • Korporal Kilian Fischhuber im Klettern und • Zugsführer Benjamin Karl im Snowboard. ## Herausragende Leistungen 2012 ![130_Image_0.Png](130_Image_0.Png) Weltmeister: • Zugsführer Andreas Linger und Zugsführer Wolfgang Linger im Rodeln und • Korporal Jakob Schubert im Wettklettern. Europameister: • Korporal Georg Fischler und Korporal Peter Penz im Rodeln und • Zugsführer Daniel Habesohn im Tischtennis/Team. Weltcup Gesamtwertung: • Zugsführer Wolfgang Linger und Zugsführer Andreas Linger im Rodeln, • Korporal Jakob Schubert im Klettern und • Korporal Anna Stöhr im Klettern. Zugsführer Michael Podolak gewann vier Goldmedaillen beim Conseil International du Sport Militaire-Shooting Cup in Sonthofen/Deutschland. ## 50 Jahre **Heeressportzentrum** Im Jahr 2012 feierte das Heeressportzentrum (HSZ) sein 50jähriges Bestehen. Die Feier fand am 14. September 2012 in den Hallen der Österreichischen Bundesbahnen in Simmering statt. 400 geladene Gäste nahmen daran teil und viele von ihnen hatten oder haben eine besondere Beziehung zum HSZ und zum Sport. So waren beispielsweise der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos, höchste Vertreter des ÖBH und viele ehemalige erfolgreiche Spitzensportler anwesend, um gemeinsam mit allen anderen Angehörigen des HSZ zu feiern. Höhepunkt der Veranstaltung war unzweifelhaft der Auftritt verschiedenster Sportler aus den vergangenen Dekaden. Größen wie beispielsweise Karl Schnabl, Peter Seisenbacher und Christoph Sieber erzählten von ihren Erinnerungen und ihrer Zeit als Heeressportler. ## Lok-Taufe Ein besonderes Geburtstagsgeschenk für das 50jährige Jubiläum hielten die Österreichischen Bundesbahnen für das HSZ bereit. Sie überließen dem HSZ eine Lokomotive vom Typ Taurus, die dieses nach seinen Wünschen gestalten konnte. Am 28. Juni 2012 wurde diese "50 Jahre Heeressport"-Lok in einer feierlichen Veranstaltung am Bahnhof Praterstern getauft. Seitdem sind verschiedene Sportarten, die durch das HSZ gefördert werden, auf diesem "Stier" abgebildet in Österreich unterwegs. Das Motto "Sport schafft Leistung" vereint die gelungene Darstellung der Vielfältigkeit des Sportes, der Freude an der Bewegung und der Verbundenheit verschiedenster sportlicher Disziplinen untereinander. ## Perspektiven Mit dem am 20. Juni 2013 durch den Nationalrat beschlossenen neuen Bundes-Sportförderungsgesetz wird es im Spitzensport zu Veränderungen kommen, die auch in der Spitzensportförderung des ÖBH ihren Niederschlag finden werden. Ziel ist es dabei insbesondere, in enger Abstimmung mit der Bundessportorganisation die verfügbaren Fördermittel schwergewichtsmäßig zu verteilen. Augenmerk wird dabei vornehmlich auf die Förderung olympischer Sportarten zu legen sein, wobei auch Trendsportarten - mit der Perspektive in absehbarer Zeit in den olympischen Kalender aufgenommen zu werden - zu beurteilen sein werden. Auch das System der besonderen Förderung der militärischen Schwerpunktsportarten wird den realen Gegebenheiten anzupassen sein. Die Weiterentwicklung der Spezialeinsatzkräfte im Rahmen der Fähigkeitenplanung des ÖBH hat auf hohem Niveau zu erfolgen. 132 Weissbuch 2012 ![132_image_0.png](132_image_0.png) "Das Bundesheer der Zukunft muss rasch verfügbar, professionell ausgebildet und modern ausgerüstet sein." (Mag. Norbert Darabos, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport) 134 Weissbuch 2012 ## Herausforderungen Die Herausforderung an das ÖBH in den kommenden Jahren wird die Weiterführung der Reform auf Basis der nationalen Sicherheitsstrategie unter Berücksichtigung der sinkenden personellen und budgetären Ressourcen sein. Dabei gilt es sich auf die Schwergewichtsbereiche zu konzentrieren bzw. in den anderen, v. a. verwaltungsbezogenen Bereichen teils erheblich anzupassen. Dadurch werden - neben den laufenden - auch weitere organisatorische und strukturelle Maßnahmen erforderlich werden bzw. zur Umsetzung gelangen. Diesbezüglich werden insbesondere sicherzustellen sein: • die an die Budgetvorgaben angepasste Entwicklung des ÖBH, • die auf Basis der am 3. Juli 2013 beschlossenen ÖSS erforderliche Überarbeitung der Teilstrategie Verteidigungspolitik, • die Erhaltung und punktuelle Modernisierung jener Leistungsfähigkeiten und Strukturen des ÖBH, welche für die Erfüllung von Aufgaben im Inland und die Fortführung der Auslandseinsätze auf möglichst hohem Niveau erforderlich sind, unter Berücksichtigung der Reform des Wehrdienstes, • die Nutzung aller Möglichkeiten zur gesteuerten Anpassung des Personalstandes des ÖBH zur Herstellung eines international vergleichbaren Verhältnisses zwischen Personal-, Betriebs- und Investitionsaufwand, • dem Budgetrahmen entsprechende Sicherstellung der Ausbildung und Ausrüstung der eingesetzten Kräfte, um deren prioritären Anforderungen auch in der Zukunft entsprechen zu können und • die Weiterentwicklung der militärischen Kooperationen innerhalb Europas für eine effektivere und/oder effizientere Beitragsleistung im internationalen Krisenmanagement. ## Wirkungsziele An nachfolgend definierten Wirkungszielen inklusive der Gleichstellungsziele orientiert sich die weiterführende Fähigkeitenentwicklung des ÖBH in den Jahren 2013 bis 2016: • die Sicherstellung einer angemessenen Reaktionsfähigkeit im Rahmen der militärischen Landesverteidigung auf sich ändernde sicherheitspolitische Verhältnisse unter Gewährleistung der staatlichen Souveränität, • die Gewährleistung der unmittelbaren Hilfestellung für die österreichische Bevölkerung im Katastrophenfall und des der Bedrohungslage angepassten Schutzes der strategischen Infrastruktur des Landes, • die Gewährleistung eines angemessenen solidarischen Beitrages zur internationalen Friedenssicherung, der humanitären Hilfe und der Katastrophenhilfe sowie • die Positionierung des ÖBH als attraktiven Dienstgeber für Frauen und Männer und Gewährleistung einer einsatzorientierten Ausbildung für alle Soldaten und Zivilbediensteten. ## Wichtigste Laufende **Und Geplante** Massnahmen **Und Reformen** An zentralen laufenden und geplanten Maßnahmen und Reformen werden im ÖBH sicherzustellen sein: • die Weiterführung des Auslandseinsatzengagements auf hohem Niveau, • die unmittelbare weitere Konsolidierung der definierten Ambition sowie punktuelle Verbesserung der Fähigkeiten, welche für die Erfüllung von Aufgaben und Aufträgen im Inland und für die Fortführung der Auslandseinsätze auf möglichst hohem Niveau prioritär erforderlich sind; dabei handelt es sich einerseits um die weitere konsequente Modernisierung der Ausbildung unter Berücksichtigung international vergleichbarer Standards, andererseits um die punktuelle Verbesserung der Ausrüstung und Ausstattung insbesondere in den Bereichen Mobilität und Transport, Schutz, Aufklärung und der Ausbildungsmittel, • die weitere Reduzierung der Organisation durch Rationalisierung und Überprüfung der Aufgaben im Ressort; diesbezüglich ist beispielsweise beabsichtigt, die neue Sanitätsstruktur mit 2013 zu implementieren; auch sind weitere Optimierungen zur weiteren raschen Betriebskostenreduktion umzusetzen, Auch unter den sich verändernden Rahmenbedingungen muss das ÖBH seine Aufgaben erfüllen. ![134_image_0.png](134_image_0.png) • die Weiterführung des BMLVS-internen Fähigkeitenplanungsprozesses in Bezug auf die zukünftige langfristige Ausrichtung des ÖBH basierend auf der festgelegten Profilvariante "Gesteigerte Kooperation" mit dem Ziel, im 3. Quartal 2013 Optionen in Bezug auf die Fähigkeitenentwicklung verfügbar zu machen, • die Mitwirkung an der Entwicklung und Umsetzung der gesamtstaatlich koordinierten Aufgabenteilung im Sinne der Umfassenden Sicherheitsvorsorge und der Österreichischen Strategie für Cybersicherheit, • die Umsetzung der Reform des Wehrdienstes; Zielsetzung dabei ist die Attraktivierung des Grundwehrdienstes und der Miliz als auch • eine Vertiefung der Kooperation innerhalb internationaler Organisationen sowie mit Partnerstaaten zur Erzielung von Synergieeffekten und Kostenoptimierungen bei der militärischen Kapazitätenentwicklung und Schaffung der erforderlichen Grundlagen. ## Einsatz Der **Budgetmittel** Die zugewiesenen Budgetmittel werden weiterhin schwerpunktmäßig insbesondere für • den Personalbereich, • die Luftraumüberwachung, • eine moderne Ausrüstung und Ausstattung der ![134_image_1.png](134_image_1.png) österreichischen Soldaten (im Sinne der Verbesserung der Mobilität sowie des Selbstschutzes bzw. damit verbunden die Erhöhung der Überlebensfähigkeit) und • die Verbesserung der militärischen Infrastruktur (Zielsetzungen dabei sind einerseits insbesondere eine weitere Verbesserung der Unterbringungskapazitäten, andererseits jene Baumaßnahmen, die zur möglichst raschen Reduktion des Liegenschaftsbestandes beitragen) verwendet. Unter Berücksichtigung der verfügbaren, jedoch sinkenden Personal- und Budgetressourcen werden zum Zwecke der budgetären Sicherstellung der definierten Schwergewichtsbereiche nicht zuletzt nachfolgende Steuerungs- und Korrekturmaßnahmen erforderlich werden: • Sofortmaßnahmen zu abermaligen unmittelbaren Anpassungen sowohl im Personal- als auch im Sachaufwand, auch unter Eingriff in laufende Planungen, • die gezielte Nutzung aller Möglichkeiten zur gezielten Reduktion des Personalstandes des ÖBH (Förderung von Personalabbau), • die Umschichtung von Finanzmitteln zur Reform des Wehrdienstes, • die Reduktion der Nutzung der Liegenschaften des ÖBH, insbesondere hinsichtlich der Unterbringung und Lagerhaltung, auf den tatsächlichen zukünftigen Bedarf und • die Auflassung nicht mehr benötigter Liegenschaften und Infrastruktur und die Sicherstellung des Zuflusses der Geldmittel aus dem Verkauf von nicht mehr benötigten militärischen Liegenschaften. Auch unter den sich verändernden Rahmenbedingungen muss das ÖBH seine Aufgaben zum Schutz der Souveränität und Neutralität sowie im Bereich der militärischen Landesverteidigung erfüllen, der Bevölkerung im Katastrophenfall wirkungsvoll zur Seite stehen, Assistenz im Inneren leisten, solidarisch zu Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU beitragen und sich an anderen internationalen Maßnahmen der Friedenssicherung, der humanitären und der Katastrophenhilfe - also im gesamten Einsatzspektrum auch bei kurzen Vorwarnzeiten - beteiligen können. Bei allen erforderlichen Maßnahmen wird weiterhin die Sicherstellung von "Schutz und Hilfe" für die österreichische Bevölkerung im Vordergrund stehen. Die dem ÖBH verfügbaren personellen und budgetären Ressourcen werden diesbezüglich die limitierenden Faktoren darstellen. E s l ebe das Ös t erre i chi s *che Bundesheer* ! ![135_image_0.png](135_image_0.png) ![135_image_1.png](135_image_1.png) ![135_image_2.png](135_image_2.png) E s l ebe di e R e p ublik Ös t erre *i ch!* ![135_image_3.png](135_image_3.png) ![135_image_4.png](135_image_4.png) ![135_image_5.png](135_image_5.png) Besonderer Dank gebührt den Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres, die ihren Dienst für die Republik Österreich geleistet haben. Dadurch haben sie einen wertvollen Beitrag für die Sicherheit unserer Heimat bzw. im Zuge von Auslandseinsätzen auch zur Stabilisierung von Konflikträumen außerhalb unseres Landes erbracht! Darüber hinaus gilt der Dank auch allen Personen, Organisationen und Institutionen, die das Österreichische Bundesheer unterstützt haben. # Abkürzungsverzeichnis | | EUSEC | RD CONGO European Union Advisory and Assistance Mission for Security Reform in the Democratic Republic of Congo | |------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------|------------------------------------------------|---------------------------------------------------------------| | | EUTUM Mali E | uropean Training Mission in Mali | | | EVA E | uropäische Verteidigungsagentur | | | EWG E | uropäische Wirtschaftsgemeinschaft | | A | | | | ABC | atomar, biologisch, chemisch | | | AFDRU | Austrian Forces Disaster Relief Unit | | | AG | Australia Group | | | AIES | Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik | | | ATHUM | Austrian Humanitarian Mission | | | AUTCON | Austrian Contingent | F | | | FHStG | Fachhochschul-Studiengesetz | | | FORMEIN | Formierte Einheiten | | | FüIS | Führungsinformationssystem | | B | | | | BIG B | undesimmobiliengesellschaft | | | BIP B | ruttoinlandsprodukt | | | BM.I B | undesministerium für Inneres | | | BMLVS B | undesministerium für Landesverteidigung und Sport | | | BRA B | undesrechnungsabschluss | | | B-VG B | undes-Verfassungsgesetz | G | | | GASP | Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik | | | GSVP | Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik | | | GICNT | Global Initiative to Combat Nuclear Terrorism | | C | | | | CBRN C | hemical, Biological, Radiological and Nuclear | | | CIMIC C | ivil-Military Cooperation | | | CONRAD C | ombat Net Radio | H | | | HCOC H | ague Code of Conduct | | | HGM/MHI H | eeresgeschichtliches Museum/ Militärhistorisches Institut | | | HLS H | elpline Service | | | HSZ H | eeressportzentrum | | | HUMINT H | uman Intelligence | | D | | | | DPKO | Department for Peacekeeping Operations | | | DEU | Deutschland | I | | | IILP I | nternationales Institut für liberale Politik | | | IKT I | nformations- und Kommunikationstechnologie | | | ISAF I | nternational Security Assistance Force | | | IT I | nformationstechnologie | | | ITAM I | nternational Training and Assistance Mission | | E | | | | ECTS E | uropean Credit Transfer System | | | EU E | uropäische Union | | | EUB | G EU-B | attlegroup | | EUFOR E | uropean Force | | | EUFOR ALTHEA European Force; Althea ist kein Akronym, der Name stammt aus dem Griechischen und bedeutet "heilende Göttin" | K | | | | KFOR | Kosovo Force | | | KIOP/KPE | Kräfte für Internationale Operationen/ Kaderpräsenzeinheiten | | EULEX E | uropean Union Rule of Law Mission | | | EUMM E | uropean Union Monitoring Mission | | | EUMM GEORGIA European Union Monitoring Mission Georgia | | | | | ÖSFK | Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung | |------------|----------------------------------------------------------------------------|---------------------------------------------------------------------------| | | ÖSS | Österreichische Sicherheitsstrategie | | KIRAS | Zusammensetzung aus dem griechischen "kirkos" (Kreis) und "asphaleia" (Sicherheit); der Kreis symbolisiert, dass im Rahmen des KIRAS-Programms alle Disziplinen und Dimensionen eingeschlossen werden | | | KSE-B | VG B | undesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland | | KUT | Krisenunterstützungsteam | P | | | PfP | Partnership for Peace | | | PSI | Proliferation Security Initiative | | | PSYOPS | Psychological Operations R | | | RACVIAC S | outh-East European Regional Arms Control Verification and Implementation | | | RCC | Regional Coordination Center | | L | | | | LI | Lessons Identified | | | LL | Lessons Learned | | | LOGIS | Logistisches Informations- und Steuerungssystem | | | LOT | Liaison and Observation Team | S | | | SALW S | mall Arms and Light Weapons | | | SAP S | ysteme Anwendungen und Produkte in der Datenverarbeitung | | | SIVBEG S | trategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft | | | SSR S | icherheitssektorreform | | LRÜ | Luftraumüberwachung M | | | MINURCAT U | nited Nations Mission in the Central African Republic and Tchad | | | MINURSO | Missión de las Naciones Unidas para el Referendum en el Sahara Occidental | | | MNBG | Multinational Battle Group | | | MTCR | Missile Technology Control Regime | U | | | UNDOF U | nited Nations Disengagement Observer Force | | | UNFICYP U | nited Nations Peace Keeping Force in Cyprus | | | UNIFIL U | nited Nations Interim Force in Lebanon | | | UNMIN U | nited Nations Political Mission in Nepal | | | UNOWA U | nited Nations Office for West-Africa | | | UNTSO U | nited Nations Truce Supervision Organisation | | N | | | | NATO | North Atlantic Treaty Organisation | | | NSG | Nuclear Supply Group | | | NSR | Nationaler Sicherheitsrat | V | | | VN | Vereinte Nationen | | O | | | | ÖBH | Österreichisches Bundesheer | | | OCC | Operational Capabilities Concept | | | OCC | E&F | Operational Capabilities Concept Evaluation and Feedback | | OIIP | Österreichisches Institut für Internationale Politik | | | ORF | Operational Reserve Force | | | OSZE | Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa | | | ÖSCS | Österreichische Strategie für Cyber Sicherheit | W | | | WA | Wassenaar Arrangement | | | WFA | Wirkungsorientierte Folgenabschätzung | | | WG | Wehrgesetz | ![139_image_0.png](139_image_0.png)