![0_image_0.png](0_image_0.png) ![0_image_1.png](0_image_1.png) ![0_image_2.png](0_image_2.png) ![0_image_5.png](0_image_5.png) ![0_image_3.png](0_image_3.png) ![0_image_4.png](0_image_4.png) Impressum: Amtliche Publikation der Republik Österreich/ Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Medieninhaber, Herausgeber und Hersteller: Republik Österreich/Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, BMLVS, Roßauer Lände 1, 1090 Wien Redaktion: BMLVS/Sektion II (Planung)/Abteilung Transformation Tel. 050201-0 E-Mail: transformation@bmlvs.gv.at Chefredakteur: Bgdr Mag. Reinhold Simon Redakteure: Obst Hans Katter, MSD Obst Gerhard Krejcirik, MSc VB Silvia Miksche ADir Gerald Simperl Mjr Ing. Rainer Stöger Lektorat: VB (v1) Mag. Walter Rys Erscheinungsjahr: 2011 Fotos: Rene Auer Wolfgang Bauer Hans Jörg Bail Johannes Christian Mikhail Evstaviev Günter Filzwieser Reinhard Frühauf Albin Fuss General Dynamics Robert Gießauf Horst Gorup Wolfgang Gotschke Heimo Grasser Wolfgang Grebien Manfred Hammel Franz Hartl Horst Konrad Jürgen Kraft Josef Kugler Peter Lechner Andreas Macher Karl Matscheko Michael Miller Harald Minich Max Moser Herbert Pendl Peter Pokorny Thomas Rakowitz Thomas Ramsdorfer Sebastian Reich Hans Ringhofer Ralf Röger Wilhelm Sandhofer Herbert Santner Herbert Schweiger Karl Schön Sigi Schwärzler Gerhard Simader Livio Srodic Dragan Tatic Wilhelm Theuretsbacher Andreas Trabi Bernhard Völkl Rüdiger Weghaupt Andreas Wenzel Andreas Winkler Marco Wolf Markus Zinner Fotoarchiv - Heeresbild- und Filmstelle Satz und Layout: Axel Scala, VB v3, BMLVS/Heeresdruckzentrum Druck: BMLVS/Heeresdruckzentrum R 11-8984 # Inhalt Vorwort ................................................................................... 4 Zusammenfassung ............................................................... 7 1 Grundlagen österreichischer Sicherheitspolitik ............................................................................11 1.1 Österreichs Sicherheit ............................................. 12 1.2 Sicherheitspolitische Herausforderungen und Risken............................................................................ 13 1.3 Sicherheitspolitische Grundlagen ......................... 16 2 **Österreichische Sicherheitspolitik im** internationalen Rahmen ........................................... 19 2.1 Vereinte Nationen....................................................... 20 2.2 Europäische Union ..................................................... 22 6 Personal ....................................................................... 93 6.1 Berufsmilitärpersonen und Militärpersonen auf Zeit ............................................................................... 95 6.2 Grundwehrdiener........................................................ 96 6.3 Miliz................................................................................ 97 6.4 Zivile Mitarbeiter........................................................ 99 6.5 Frauen im Bundesheer............................................. 100 6.6 Integration im Bundesheer..................................... 102 6.7 Einsatzvorbereitung................................................. 103 6.8 Ausbildung, Ausbildungsunterstützung, Übungen...................................................................... 105 3 Vorgaben und Rahmenbedingungen ...................... 35 3.1. Aufgaben des Bundesheeres .................................. 36 3.2. Strategische/militärstrategische Vorgaben......... 37 3.3. Bestimmungsgrößen für die Bundesheerplanung ......................................................................... 39 3.4 Aktualisierte Rechtsgrundlagen 2009/2010 und Perspektiven ....................................................... 41 3.5 Traditionspflege im Bundesheer ............................ 43 3.6 Wehrsystem Österreichs ......................................... 46 3.7 Budgetäre Grundlagen ............................................. 47 3.8 Beschaffungen ........................................................... 50 8 Ausblick - Perspektiven ........................................ 121 3.9 Forschung im Bundesheer ....................................... 52 3.10 Umweltschutz, Ökologie und Nachhaltigkeit ...... 54 4 Das Bundesheer im Einsatz ..................................... 57 4.1 Einsätze im Inland einschließlich Luftraumüberwachung und Unterstützungsleistungen........................................ 58 4.2 Auslandseinsätze ....................................................... 68 5 Organisation................................................................ 79 5.1 Zentralstelle................................................................. 82 5.2 Nachgeordnete Dienststellen, Ämter, Akademien und Schulen ................................................................. 83 5.3 Streitkräfte................................................................... 86 5.4 Einsatzunterstützung................................................. 90 5.5 Führungsunterstützung............................................. 91 2.3 Die NATO und ihre Partnerschaft für den Frieden ......................................................................... 26 2.4 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa........................................................... 28 2.5 Rüstungskontrolle und Abrüstung ......................... 30 2.6 Stärkung der bilateralen Beziehungen .................. 32 6.9 Beitrag des Bundesheeres zur Gesundheit ........ 109 6.10 Bundesheer und Bevölkerung (Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit) ......112 7 Sport im Bundesheer................................................115 Abkürzungsverzeichnis.................................................... 126 # Vorwort Sehr geehrte Damen und Herren! Das Weißbuch erscheint im Zweijahres-Rhythmus und legt Rechenschaft über die vielfältigen Aufgaben und Einsätze des Österreichischen Bundesheeres ab. Es dient überdies einer Standortbestimmung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und bietet gleichermaßen Rück- wie Ausblicke auf militärstrategische, organisatorische und personelle Entwicklungen in der österreichischen Landesverteidigung. Die vorliegende vierte Ausgabe umfasst den Berichtszeitraum 2009/2010. Alle bereits in Umsetzung befindlichen und noch bevorstehenden Strukturreformen tragen der in den vergangenen zwei Jahrzehnten grundlegend geänderten politischen Weltlage Rechnung und den daraus resultierenden Ansprüchen an eine moderne Armee, die rasch auf Krisen reagiert und aufflammenden Konflikten vor Ort entgegenwirkt - und sei es am anderen Ende der Welt. Stabilität, Sicherheit und Menschenrechte stehen zwar allen zu, sind aber in vielen Regionen der Erde permanent gefährdet. Deren Schaffung bzw. Durchsetzung und Erhaltung ist oft nur mit militärischer Unterstützung machbar. Die multinationalen Truppen unter Führung der nach Ende des Zweiten Weltkriegs gegründeten Verein- ![3_image_0.png](3_image_0.png) ten Nationen sind daher seit 1956 weltweit im Dienste des Friedens und der Menschlichkeit engagiert. Seit 1960 beteiligt sich auch Österreich regelmäßig an VN- Friedensmissionen und humanitären Einsätzen im Ausland und konnte damit sein Ansehen als verlässlicher und solidarischer Partner in der internationalen Staatengemeinschaft festigen. Der Beitritt zur Europäischen Union und die Mitwirkung an Projekten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, der Europäischen bzw. nunmehr Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der NATO-Partnerschaft für den Frieden haben die Position Österreichs international weiter gestärkt. Die ersten EU-geführten Militärmissionen unter österreichischer Beteiligung fanden 2003 in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien statt. 2005 übernahm die EU von der NATO das Kommando über SFOR, nunmehr EUFOR ALTHEA, zur Stabilisierung der Lage in Bosnien und Herzegowina. Seit 1999 beteiligt sich Österreich an KFOR im Kosovo. Im Berichtszeitraum war Österreich der größte Nicht-NATO-Truppensteller. Multinationale Übungen und gemeinsame Standards tragen zur kontinuierlichen Verbesserung der Kooperation zwischen den Staaten in Friedenseinsätzen bei. Es sollte uns alle mit Stolz erfüllen, dass sich das Österreichische Bundesheer mit ganzer Kraft friedenssichernden Aufgaben verschrieben hat, die allesamt im Geiste der europäischen Solidarität stehen. Als Mitglied der Europäischen Union, die das größte Friedens- und Solidaritätsprojekt auf dem Kontinent darstellt, ist Österreich in ein stabiles System demokratischer Staaten eingebettet und somit in absehbarer Zeit keinen konventionellen militärischen Bedrohungen mehr ausgesetzt. Im Inland gilt es daher primär, staatliche Souveränität, innere Ordnung und Demokratie zu schützen und der Bevölkerung bei Elementarereignissen und außergewöhnlichen Unglücksfällen hilfreich beizustehen. Die Katastrophenhilfeeinsatzkräfte des Österreichischen Bundesheeres standen in den vergangenen beiden Jahren vor außerordentlichen Herausforderungen, die sie eindrucksvoll bewältigen konnten. Schwere Unwetter hatten jeweils in den Sommermonaten in weiten Teilen unseres Landes zu einer so prekären Hochwassersituation geführt, dass tausende Soldatinnen und Soldaten über Wochen rund um die Uhr im Einsatz waren, um Wasser aus überfluteten Häusern zu pumpen, Verklausungen zu beseitigen und Schäden an der Infrastruktur zu beheben. Mindestens 12.500 Soldaten stehen im Notfall jederzeit bereit, um der österreichischen Bevölkerung Schutz zu bieten und Hilfe zu leisten. In den letzten zehn Jahren wurden von den Profis des Österreichischen Bundesheeres insgesamt zwei Millionen Arbeitsstunden in der Katastrophenhilfe im Inland erbracht. Möge das Weißbuch 2010 bei den politischen Entscheidungsträgern und öffentlichen Meinungsbildnern noch mehr Verständnis für die Professionalisierung des Österreichischen Bundesheeres wecken, damit es auch in Zukunft den Herausforderungen der Landesverteidigung, des Katastrophenschutzes und der Auslandseinsätze zum Wohle aller gerecht werden kann. ![4_image_0.png](4_image_0.png) Österreich misst den Vereinten Nationen, die sich als weltumspannende Organisation in umfassender Weise allen Aspekten von Sicherheit widmen, eine zentrale Bedeutung bei. # Zusammenfassung In der Entschließung des Nationalrates vom 12. Dezember 2001 zur Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin wurde der Auftrag festgeschrieben, dass alle zwei Jahre - unter Bezugnahme auf die sicherheitspolitische Lage und die sich verändernden Aufgabenstellungen - der Zustand und die Erfordernisse des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) dargelegt werden sollen. Diesem Auftrag wird mit der Herausgabe des Weißbuches 2010 entsprochen, welches in Analogie zum Weißbuch 2008 durch die zuständige Abteilung Transformation, unter Einbeziehung der jeweiligen fachlich zuständigen Dienststellen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS), erstellt wurde. Das Weißbuch 2010 konzentriert sich auf den Berichtszeitraum 2009/2010. Weiterführende und darüber hinaus gehende Hintergrundinformationen wären den Weißbüchern 2004, 2006 bzw. 2008 zu entnehmen. Unter dem Begriff "Bundesheer" bzw. der Abkürzung "ÖBH" wird im Weißbuch 2010 der Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, im Speziellen das BMLVS, das ÖBH selbst sowie die zivile Verwaltung des Ressorts verstanden. Die im Weißbuch 2010 verwendeten personenbezogenen Ausdrücke betreffen, soweit dies inhaltlich in Betracht kommt, Frauen und Männer gleichermaßen. ## Die Sicherheitspolitik Österreichs Mit der positiven Entwicklung der geopolitischen Lage in der eurostrategischen Zone hat sich auch jene Österreichs substanziell verbessert. Konventionelle militärische Angriffe gegen Österreich sind auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden. Allerdings sind die Europäische Union und mit ihr auch Österreich durch neue Risken und Bedrohungen (wie z. B. innerstaatliche und regionale Konflikte, Cyberangriffe, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Organisierte Kriminalität, internationaler Terrorismus, Naturkatastrophen und Zivilisationsrisiken) sowie durch Instabilitäten an der europäischen Peripherie herausgefordert. ## Österreichs Sicherheitspolitik Im Internationalen Rahmen Die Sicherheitslage eines europäischen Staates kann heute nicht mehr isoliert betrachtet werden. Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen. Mit Beginn 2009 war Österreich zum dritten Mal seit seinem Beitritt zu den Vereinten Nationen nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats und hat dort maßgeblich an der Annahme der Sicherheitsratsresolution zum "Schutz von Zivilisten in Konfliktsituationen" mitgewirkt. Die Sicherheit Österreichs und jene der EU sind aufs Engste miteinander verbunden. Seit 1. Dezember 2009 ist der "Vertrag von Lissabon" in Kraft. Jene Bestimmungen, die das Verteidigungsressort wesentlich betreffen, finden sich im Titel V des "Vertrages über die Europäische Union". Dies sind die Regelungen zur Beistandsklausel, zu den Petersberg-Aufgaben (ergänzt um gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen, Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung), zur Europäischen Verteidigungsagentur und zur "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit", sowie der Artikel 222 des "Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union", welcher die Solidaritätsklausel beinhaltet. ## Das Österreichische Bundesheer - Instrument Der **Österreichischen** Sicherheitspolitik Der Auftrag an das ÖBH, die nationale Gesetzgebung und internationale Verpflichtungen sowie die daraus resultierenden Aufgaben sind bestimmend für den Umfang, die Struktur und die Fähigkeiten des ÖBH. Diese wurden in den Empfehlungen der Bundesheerreformkommission 2004 detailliert, durch die strategische Ebene zustimmend zur Kenntnis genommen bzw. beschlossen und sind somit maßgeblich für die weitere Ausrichtung des ÖBH. ![7_image_0.png](7_image_0.png) ![7_image_1.png](7_image_1.png) Für diese Zukunftsaufgaben braucht es ein gut ausgebildetes Personal. Gemäß dem Regierungsprogramm der XXIV. Gesetzgebungsperiode war ein Evaluierungsbeirat zur begleitenden Prüfung der Umsetzung der Reformschritte hinsichtlich Priorität, Qualität und Einhaltung von Zeitplänen einzurichten, der über seine Tätigkeit der Bundesregierung bis Jahresende 2009 zu berichten hatte. Am 2. März 2010 hat unter Vorsitz von Bundeskanzler Werner Faymann der Nationale Sicherheitsrat die Vorlage des Berichtes zur Kenntnis genommen. Die weitere Streitkräfteentwicklung wird dem Bericht entsprechend nach Maßgabe der verfügbaren Ressourcen fortgesetzt werden. ## Das Bundesheer Im **Einsatz** Eine der zentralen Aufgaben des ÖBH ist die Erfüllung von Aufträgen im Inland. Das ÖBH muss jederzeit in der Lage sein, entsprechende Fähigkeiten bereitzustellen, insbesondere im Rahmen sicherheitspolizeilicher Assistenzen sowie zur Bewältigung von Natur - katastrophen im Inland. Darüber hinaus ist Österreichs Luftraum permanent zu schützen. Die Jahre 2009 und 2010 waren im Wesentlichen geprägt von der routinemäßigen Fortsetzung des Assistenzeinsatzes nach Schengenerweiterung (der noch bis Jahresende 2011 dauern wird) sowie von den Hochwasserkatastrophen in den Sommermonaten in Niederösterreich und in der Steiermark. 2010 war das Jubiläumsjahr "50-Jahre Auslandseinsätze" des ÖBH. Seit dem ersten Auslandseinsatz von Soldaten des ÖBH im Rahmen der VN-Operation ONUC (Opérations des Nations Unies au Congo) 1960 bis 1963 in der damaligen Demokratischen Republik Kongo, haben mehr als 90.000 österreichische Soldaten an mittlerweile 117 verschiedenen Einsätzen im Ausland teilgenommen. Im Berichtszeitraum haben sich gemäß den Ministerratsbeschlüssen der österreichischen Bundesregierung im Jahr 2009 im Jahresdurchschnitt 1.255 Soldaten bzw. im Jahr 2010 1.086 Soldaten an den bis zu 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Der politischen Vorgabe entsprechend lag das Schwergewicht weiterhin auf dem Westbalkan, wo die Beteiligung trotz allgemeiner Reduzierung der Truppenstärke der Missionen mit temporär bis zu 900 Soldaten am umfangreichsten ausfiel. ## Personal - Material/Infrastruktur - Budget 2009 und insbesondere das Jahr 2010 waren durch Reduzierungen des personellen und budgetären Rahmens geprägt. Die weitere Streitkräfteentwicklung war daher im Sinne eines fortlaufenden Prozesses entsprechend anzupassen. Der Anteil des Budgets für die militärische Landesverteidigung (Landesverteidigungsbudget ohne den Anteil "Sport") belief sich im Jahr 2009 mit € 2.006 Mio. (Bundesrechenabschluss) auf 0,731 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP), das Budget für 2010 entsprach mit € 2.028 Mio. einem BIP von 0,718 %. Die Personalstärke des ÖBH betrug mit Stichtag 1. Dezember 2010 etwa 36.400 Personen, die Einsatzorganisation umfasste mit Ende 2010 weiterhin rund 60.000 Personen. Für Rüstungsbeschaffungen wurden in den Jahren 2009 und 2010 jeweils ca. € 460 Mio. aufgewendet. Die bauliche Infrastruktur wurde weiter modernisiert, insbesondere wurde dabei die Unterkunftsqualität erhöht; in den beiden Jahren wurden diesbezüglich jeweils rund € 65 Mio. investiert. ## Perspektive Im Berichtszeitraum stand die weitere Umsetzung der Reform ÖBH 2010 im Sinne der Empfehlungen der Bundesheerreformkommission im Vordergrund. Die sinkenden Ressourcen zwangen dabei zur Anpassung der Streitkräfteentwicklung: Insbesondere wurden zunächst organisatorische Maßnahmen eingeleitet, um eine weitere Reduktion der Betriebskosten zu erreichen. Im Herbst 2010 begannen ressortinterne Planungen hinsichtlich einer möglichen Umstellung auf ein Freiwilligensystem, die Ergebnisse der Modellbearbeitung wurden durch den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport am 17. Jänner 2011 präsentiert. In weiterer Folge wurde der politische Prozess zur Erstellung des Berichtes der Bundesregierung über eine neue österreichische Sicherheitsstrategie initiiert. Die auf Basis dieses Berichtes, der vom Ministerrat am 1. März 2011 beschlossen wurde, abgeleiteten Entscheidungen werden die zentrale Grundlage für die weitere Streitkräfteentwicklung bilden. Im Hinblick auf die neue Ausrichtung des ÖBH wurde im Zuge der Regierungsklausur im Mai 2011 bereits wie folgt festgelegt: "Für die in dem Bericht der Bundesregierung über eine neue österreichische Sicherheitsstrategie definierten Zukunftsaufgaben braucht es ein gut ausgebildetes ÖBH. Daher soll der Verwaltungsanteil weiter sinnvoll reduziert, die Truppe mit Investitionen gestärkt, die Anzahl an jungen Soldaten stetig erhöht werden, um die Einsatzorganisation zu verjüngen, und die Aufgabenerfüllung weiter voran zu treiben." Die Streitkräfteentwicklung wird - basierend auf den politischen Entscheidungen - weiter konsequent an den definierten Aufgabenstellungen und Kernfähigkeiten auszurichten sein und jedenfalls neben den bereits erwähnten organisatorischen auch entsprechende strukturelle Maßnahmen beinhalten. Die für die weitere Realisierung erforderlichen Ressourcen werden zumindest schrittweise sicherzustellen sein. ![8_image_0.png](8_image_0.png) Die Fähigkeiten des ÖBH sind konsequent weiterzuentwickeln. ![9_image_0.png](9_image_0.png) ![10_image_0.png](10_image_0.png) ![10_image_1.png](10_image_1.png) Österreichischer Sicherheitspolitik Die aktuellen und absehbaren Rahmenbedingungen für die Sicherheit Österreichs und der Europäischen Union unterscheiden sich grundlegend von jenen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Folgen des früheren Ost-West-Konflikts bestimmen nicht mehr wie bisher die sicherheitspolitische Agenda. Daher und aufgrund des gesamteuropäischen Prozesses der Integration und Zusammenarbeit haben die europäischen Staaten erstmals in der Geschichte die Chance auf eine selbstbestimmte, dauerhafte gemeinsame Zukunft in einem Raum des Friedens, der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. (Auszug aus der "Österreichischen Sicherheitsstrategie. Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten", Ministerratsbeschluss vom 1. März 2011) ## Die Sicherheitspolitische **Lage** 12 Weissbuch 2010 # 1.1 Österreichs Sicherheit Mit der positiven Entwicklung der geopolitischen Lage in der eurostrategischen Zone hat sich auch die Lage Österreichs substanziell gebessert. Konventionelle militärische Angriffe gegen Österreich sind auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden. Allerdings sind die Europäische Union und mit ihr auch Österreich durch neue Risken und Bedrohungen (wie z. B. innerstaatliche und regionale Konflikte, Bedrohungen der Internetsicherheit, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Organisierte Kriminalität, internationaler Terrorismus, Naturkatastrophen und Zivilisationsrisken) sowie durch Instabilitäten an der europäischen Peripherie herausgefordert. Mit der Aufnahme neuer Mitglieder in die NATO und in die EU seit 2004 wurde der europäische Stabilitätsraum erweitert. Europa ist allerdings auch heute nicht frei von Bedrohungen. Die nach wie vor nicht abgeschlossenen Staatsbildungsprozesse am Westbalkan mit den drei Krisenherden in Südosteuropa und das Krisenpotenzial an der europäischen Peripherie (Nordafrika, Sahelzone, Naher und Mittlerer Osten, Südkaukasus sowie Zentralasien) lassen auch in Zukunft ein verstärktes sicherheitspolitisches Engagement europäischer Staaten in diesen Regionen notwendig erscheinen. ## Österreichs Sicherheitsinteressen Die Sicherheitslage eines europäischen Staates kann heute nicht mehr isoliert betrachtet werden. Instabilitäten und Gefahren in und um Europa berühren die Sicherheitslage aller europäischen Staaten. Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen. Die Sicherheit Österreichs und jene der EU sind aufs Engste miteinander verbunden. Unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der EU steckt sich Österreich im Konzept der Umfassenden Sicherheitsvorsorge vom November 2005 insbesondere folgende politisch-strategische Ziele: • Stärkung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit, insbesondere im Rahmen der aktiven Unterstützung entsprechender Projekte der EU und der OSZE sowie der Vereinten Nationen; • Förderung von Stabilität und Sicherheit sowie Verhinderung des Entstehens und der Eskalation von Konflikten, insbesondere im sicherheitsrelevanten Umfeld Österreichs; • Übernahme von mehr Verantwortung für Frieden und Sicherheit im europäischen und globalen Kontext; • Bekämpfung von internationalem Terrorismus, Organisierter Kriminalität und Korruption; • Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit zur Eindämmung illegaler Migration und Schlepperei; • Unterstützung der internationalen Bemühungen um Friedenssicherung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Krisennachsorge; • Auf- und Ausbau effizienter ziviler und militärischer Kapazitäten und Strukturen zur Erfüllung sicherheitspolitischer Aufgaben im nationalen Bereich sowie als Voraussetzung für eine glaubwürdige und effektive gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU; • Erhalt der Aufwuchsfähigkeit und der militärischen Kernkompetenzen des ÖBH, um auf Lageänderungen im europäischen Umfeld zeitgerecht reagieren zu können; • Intensivierung der regionalen und globalen Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen; • Ausgleich des Wohlstandsgefälles, insbesondere im Rahmen der EU-Erweiterung sowie im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit; • Aufrechterhaltung einer leistungsfähigen Volkswirtschaft sowie Vorsorge gegen krisenbedingte Störungen der Wirtschaft zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern; • Erhaltung einer lebenswerten Umwelt im Rahmen des umfassenden Umweltschutzes; • Sicherung und Verbesserung von Katastrophenschutzkapazitäten; • Entwicklung eines breiten Sicherheitsbewusstseins in möglichst weiten Teilen der Bevölkerung. # 1.2 Sicherheitspolitische Herausforderungen **Und Risken** Das Ende des Kalten Krieges hat neue Chancen und neue Gestaltungsspielräume für eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik der EU und ihrer Mitglieder eröffnet. So hat Österreich mit seiner neutral ausgerichteten Außen- und Sicherheitspolitik vielfältige Möglichkeiten der Mitgestaltung. Die EU konnte die europäische Sicherheitslage in vielen Regionen und Aspekten positiv beeinflussen. Beispiele dafür sind die teilweise erfolgreichen Stabilisierungsprozesse am Westbalkan, die Integrationsprozesse um die Afrikanische Union oder die aktuellen Rüstungskontrollinitiativen. Neben dem militärischen Risiko an der europäischen Peripherie (Naher und Mittlerer Osten, Nordafrika) haben in den letzten Jahrzehnten aber auch neue Herausforderungen für die europäische und österreichische Sicherheit an Bedeutung gewonnen. Die Vielschichtigkeit und wechselseitige Abhängigkeit dieser ![12_image_0.png](12_image_0.png) und im internationalen Rahmen. Dabei stehen die Sicherheitsinteressen Österreichs und der Schutz der Bevölkerung im Vordergrund. ## Innerstaatliche **Und Regionale** Konflikte Während der Transformationsprozess in Ost- und Mitteleuropa durch EU- und NATO-Integration friedlich und erfolgreich verlaufen ist, bestehen an der europäischen Peripherie in dieser Hinsicht noch erhebliche Konflikt- und Risikopotenziale, wie etwa die aktuellen Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten zeigen. Europa ist durch innerstaatliche und regionale Konflikte in seiner Umgebung, in seiner Versorgungssicherheit oder in seiner Migrationspolitik, aber auch direkt militärisch herausgefordert. ## Schwache, Zerfallende Staaten **Und** Unsichere Regime 14 Weissbuch 2010 Herausforderungen bedingen ihre große Dynamik und geringe Kalkulierbarkeit. Die große Wirtschafts- und Finanzkrise, die 2007 begann und 2008 ihren Höhepunkt erreichte, hat die Widerstandsfähigkeit auch in Europa deutlich geschwächt und in der Folge die sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risken für die europäischen Staaten verstärkt. Die Erosion staatlicher Autorität und Handlungsfähigkeit kann auch Auswirkungen auf die Stabilität Europas haben. Schwache und zerfallende Staaten verlieren die Fähigkeit, ihre wirtschaftlichen, sozialen und politischen Aufgaben zu erfüllen. Bei unsicheren Regimen bleiben der Staat und die Staatsmacht an sich verfügbar und zu einem gewissen Grad auch leistungsfähig, jedoch ergeben sich schwer kalkulierbare Risken aus nicht abgeschlossenen politischen und sozialen Transformationsprozessen. ## Transnationale Organisierte Kriminalität Die Organisierte Kriminalität überspannt staatliche Grenzen. Schwach ausgeprägte staatliche Autorität und Handlungsfähigkeit unterstützen diesen Prozess. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass eine rein polizeiliche Bearbeitung dieses internationalen Phänomens insbesondere dort nicht ausreichen wird, wo die Grenzen zu terroristischen Aktivitäten verschwimmen. ## Waffen-, Drogen- Und **Menschenhandel** Der Handel mit Waffen, Drogen und Menschen zählt zu den lukrativsten Geschäften der Organisierten Kriminalität weltweit. Im Kontext von Bürgerkriegsökonomien kann dieser profitable Handel mittelbar auch Gesellschaften und Staaten destabilisieren. ## Terrorismus Ethnopolitischer oder religiös motivierter Terrorismus bedroht unverändert Europa. Die Strategie des Terrorismus zielt darauf ab, politische, wirtschaftliche, religiöse und soziale Systeme zu beeinflussen, zu destabilisieren oder zu zerstören. Für die Zukunft kann auch der Einsatz von radioaktivem Material, biologischen oder chemischen Kampfstoffen zu terroristischen Zwecken nicht ausgeschlossen werden. ## Verbreitung Von Massenvernichtungswaffen Ob sich Staaten für oder gegen Massenvernichtungswaffen entscheiden, hängt primär von der inneren politischen Lage sowie von der Entwicklung der jeweiligen regionalen Sicherheitslage ab. Die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen verändert nicht nur das Sicherheitsgefüge in der betroffenen Region, sondern hat auch Auswirkungen auf die weltweite Sicherheit. Die Globalisierung der industriellen Produktion ist ein Trend, der normalerweise mit Technologietransfer verbunden ist. Dies betrifft u. a. die Nukleartechnik, die Chemie und Biotechnik, die Pharmazie sowie die Elektronik und Informationsverarbeitung, aber auch den Maschinenbau. ![14_image_0.png](14_image_0.png) ![14_image_1.png](14_image_1.png) ## Cyber Security Die zunehmende Abhängigkeit der Gesellschaft von ihren Informations- und Kommunikationssystemen einerseits sowie die Verwundbarkeit dieser Systeme andererseits schaffen Angriffspunkte, die gezielt genutzt werden können, um eine Informationsgesellschaft oder Teile davon zu schwächen oder zu zerstören. Damit wird auch ein neuer strategischer Raum eröffnet. ## Ressourcenverknappung Das wirtschaftliche Überleben vieler Staaten hängt davon ab, ob es ihnen gelingt, ihren Volkswirtschaften die benötigten Ressourcen (Nahrungsmittel, Energieträger und andere Rohstoffe) rechtzeitig und in ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen. Da Ressourcenfragen auf der strategischen Agenda von Staaten einen hohen Stellenwert haben, rücken sie auch in den Fokus der Sicherheitspolitik. ## Naturkatastrophen Und Zivilisationsrisken Naturkatastrophen, technische oder ökologische Unglücksfälle erheblichen Ausmaßes sowie globale Gesundheitsrisken und Seuchen haben neben ihren primären zerstörerischen Auswirkungen auch eine politische Bedeutung, da sie in Extremfällen zur politischen und wirtschaftlichen Destabilisierung einer gesamten Region führen können. Die Beobachtungen der letzten Jahre zeigen, dass solche Naturereignisse an Häufigkeit und Intensität zunehmen. # 1.3 Sicherheitspolitische Grundlagen Die am 1. Dezember 2001 vom Nationalrat angenommene Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin bildete im Berichtszeitraum 2009/2010 die Grundlage der österreichischen Sicherheitspolitik. In diesem Berichtszeitraum wurden - bezogen auf die Doktrin - sowohl innerhalb als auch außerhalb des Ressorts teils erhebliche Veränderungsbedarfe erkannt, zumal • die strategische Situation Österreichs sich infolge des Beitritts unserer Nachbarstaaten zur EU geändert hat, • die Union sich mit dem Vertrag von Lissabon weiterentwickelt hat, • die in der Strategie von 2001 noch mitgedachte NATO-Beitritts-Option weggefallen ist und • das Risikobild sich in den letzten zehn Jahren teils deutlich verändert hat. In der Folge wurde dann der Bericht der Bundesregierung über eine neue österreichische Sicherheitsstrategie konzipiert und am 1. März 2011 durch den Ministerrat beschlossen. Die Strategie wurde an das Parlament übermittelt, wo diese in einem eigenen Ausschuss behandelt wird. Dabei soll neben der politischen Debatte ![15_image_0.png](15_image_0.png) zum Bericht auch die Ableitung von konkreten Maßnahmen für die Bereiche "Gesamtstaatliche Sicherheitspolitik", "Innere Sicherheit", "Außenpolitik" und "Verteidigungspolitik" erfolgen. Die Sicherheitsstrategie dient allen anderen sicherheitspolitischen Konzepten in Österreich als Leitlinie, insbesondere der gesamtstaatlichen, im Bundeskanzleramt koordinierten, Umfassenden Sicherheitsvorsorge sowie ihren ressortspezifischen Teilstrategien und den ergänzenden Querschnittskonzepten wie dem Auslandseinsatzkonzept oder dem Konzept "Sicherheit und Entwicklung". ## Umfassende Sicherheitsvorsorge Die Doktrin von 2001 sah u. a. vor, dass die Umfassende Landesverteidigung aus der Zeit des Kalten Krieges durch die Ausrichtung auf die neuen Risken und Bedrohungen zu einem System der Umfassenden Sicherheitsvorsorge weiterentwickelt werden soll. Auf dieser Grundlage konnte die Gesamtstrategie der Umfassenden Sicherheitsvorsorge einschließlich der dazugehörigen zehn Teilstrategien der Ressorts entwickelt werden, die im systematischen Zusammenwirken verschiedener Politikbereiche die Sicherheitsinteressen Österreichs konzeptionell umsetzen helfen. 16 Weissbuch 2010 VON DER Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin ZUR NEUEN SICHERHEITSSTRATEGIE Die aktive Teilnahme an internationalen Maßnahmen ist ein wichtiger Bestandteil der österreichischen Sicherheitspolitik. ## Prinzipien Der **Umfassenden** Sicherheitsvorsorge Das Konzept der "Umfassenden Sicherheitsvorsorge" baut auf den Prinzipien der "umfassenden und präventiven Sicherheit" sowie der "europäischen Solidarität" auf. Das Prinzip der "umfassenden Sicherheit" basiert auf einem erweiterten Sicherheitsverständnis. Es umfasst die Vernetzung • von Aspekten der inneren und äußeren Sicherheit, • von zivilen und militärischen Aufgaben bzw. Instrumenten sowie • von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren (vor allem aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft). Mit einem solchen umfassenden Ansatz sollen im Sinne von geordneter politischer Zusammenarbeit wirkungsorientiert jene Maßnahmen zum Tragen kommen, die eine optimale Zielerreichung garantieren. Das Prinzip der präventiven Sicherheit löst das über weite Strecken passive Bedrohungsreaktionskonzept aus dem Kalten Krieg ab. Eine solche proaktive Sicherheitspolitik beruht auf der Gestaltung einer vorteilhaften Umfeldsituation sowie der Verringerung eigener Verwundbarkeiten. Die österreichische Sicherheitspolitik orientiert sich damit nicht mehr primär an einer bestimmten Bedrohung, sondern an der Fragestellung, wie die europäische Sicherheitsarchitektur gestaltet sein muss, damit Bedrohungen erst gar nicht entstehen. Vor diesem Hintergrund ist die aktive Teilnahme an internationalen Maßnahmen zur Konfliktverhütung und des Krisenmanagements ein wichtiger Bestandteil der österreichischen Sicherheitspolitik. Das Prinzip der europäischen Solidarität baut darauf auf, dass die Sicherheit Österreichs und der EU eng miteinander verbunden sind. Die europäische Sicherheit beruht dabei neben den Beiträgen der EU-Mitgliedsstaaten auf einem engen, einander ergänzenden Zusammenwirken von EU und NATO, auf der konstruktiven und aktiven Eingliederung in das Sicherheitssystem der VN sowie auf den spezifischen Beiträgen der OSZE und des Europarats. ## Massnahmen Der **Umfassenden** Sicherheitsvorsorge Im Zentrum der Weiterentwicklung der Umfassenden Sicherheitsvorsorge steht die Einführung eines gesamtstaatlichen sicherheitspolitischen Planungsprozesses, mit dem gesamtstaatliche Fähigkeiten für das Krisenmanagement entwickelt werden. Hier gibt es eine Reihe von konkreten Begleitprozessen. Insbesondere gehören dazu: • die jährliche Ausarbeitung eines sicherheitspolitischen Lagebildes; durch diese fortlaufende und ressortübergreifend aktualisierte Umfeldanalyse ist es für Politik und Verwaltung möglich, die unmittelbaren Auswirkungen von erwartbaren Ereignissen in den nächsten 12 bis 18 Monaten zu erkennen und konkrete Schlussfolgerungen für Österreich zu ziehen; • die Erstellung eines gesamtstaatlichen Cyber- Security-Konzepts; • die Schaffung von Synergien im Sicherheitsbereich durch die Errichtung eines Sicherheitsclusters, also eines ressortübergreifenden Sicherheitsnetzwerks, mit dessen Hilfe insbesondere die qualitativ hochwertige Vernetzung von Forschungs- sowie von Ausund Weiterbildungseinrichtungen aus verschiedenen sicherheitsrelevanten Bereichen sichergestellt werden soll; • die Umsetzung des nationalen Programms zum Schutz kritischer Infrastrukturen unter Berücksichtigung des entsprechenden EU-Rahmens; • die Erstellung und Umsetzung eines gesamtstaatlichen Auslandseinsatzkonzepts, mit dessen Hilfe ein verbessertes, ressourceneffizientes Zusammenwirken ziviler und militärischer Komponenten gewährleistet und insgesamt eine erhöhte Wirksamkeit und Sichtbarkeit österreichischer Beiträge erreicht werden soll; • der Ausbau der Sicherheitsforschung im Rahmen eines nationalen Sicherheitsforschungsprogramms: dazu wird insbesondere die enge Kooperation und Vernetzung mit relevanten Organisationen und Institutionen (einschließlich jener der Wissenschaft und Wirtschaft) im In- und Ausland angestrebt. ## Nationaler Sicherheitsrat Auf Grundlage der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin wurde im November 2001 auch ein Nationaler Sicherheitsrat (NSR) installiert. Dieser ist das zentrale Beratungsorgan der Bundesregierung in allen Fragen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Den Vorsitz hat der Bundeskanzler, neben ihm sind der Vizekanzler, fünf Minister sowie 18 Vertreter der im Hauptausschuss des Nationalrates vertretenen politischen Parteien stimmberechtigt. Weiters gibt es Beamte und Experten mit beratender Stimme. Der NSR ist ein zentrales Instrument gesamtstaatlicher außen- und sicherheitspolitischer Koordination. Organisatorisch ist beim Bundeskanzleramt ein Sekretariat für die Geschäftsführung des NSR eingerichtet, dem Verbindungspersonen der betroffenen Ressorts angehören. ![17_image_0.png](17_image_0.png) ![17_image_1.png](17_image_1.png) unter Beweis gestellt. Und mehr als 90.000 Soldaten des ÖBH wirken seit 50 Jahren im Rahmen internationaler Einsätze aktiv an der Schaffung und Erhaltung von Frieden, an der Verteidigung der Menschenrechte und an der Bewältigung von Katastrophen mit, um gemäß dem Leitspruch "Schutz und Hilfe" den betroffenen Menschen in solidarischer Weise beizustehen. Heute, am 65. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung der Republik Österreich möchte ich Ihnen dafür meinen Dank und meine Anerkennung aussprechen und Sie ermuntern, sich weiterhin mit vollem Engagement für eine friedliche Welt sowie für die Sicherheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger einzusetzen." (Auszug aus dem Tagesbefehl des Herrn Bundespräsidenten, Dr. Heinz Fischer, vom 27. April 2010) 2 Österreichische ![18_image_0.png](18_image_0.png) Sicherheitspolitik im internationalen Rahmen Solidarische Sicherheitspolitik trägt dem Umstand Rechnung, dass die Sicherheit des neutralen Österreichs und der EU heute weitestgehend miteinander verbunden sind. Die österreichische Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert umfasst somit alle Maßnahmen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene • zur aktiven Gestaltung einer für Österreich und seine Bevölkerung sowie die EU insgesamt vorteilhaften sicherheitsrelevanten Situation, • zur Verhinderung des Entstehens oder Wirksamwerdens von Bedrohungen und • zum Schutz gegenüber Bedrohungen bzw. zu deren Bewältigung. (Auszug aus der "Österreichischen Sicherheitsstrategie. Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten", Ministerratsbeschluss vom 1. März 2011) Die Vereinten Nationen (VN) widmen sich als weltumspannende Organisation in umfassender Weise allen Aspekten von Sicherheit, sowohl durch eigene Organe als auch durch Spezialorganisationen. Neben dem Hauptziel der Schaffung und Erhaltung von Frieden und internationaler Sicherheit bemühen sich die VN auch um eine Verbesserung der internationalen Kooperation in wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder menschenrechtlichen Belangen. Österreich misst den VN zentrale Bedeutung bei. Die Mitwirkung an friedenserhaltenden Operationen der VN gehört seit der Kongo-Mission im Jahr 1960 zu den Schwerpunkten des österreichischen Engagements in der Weltorganisation. Seit 1960 haben mehr als 90.000 österreichische Soldaten und zivile Helfer im Rahmen von internationalen Einsätzen mitgewirkt. ## Die Österreichische Mitgliedschaft Im Vn-Sicherheitsrat Österreich wurde Anfang 2009 zum dritten Mal seit seinem Beitritt zu den VN nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen. 20 Weissbuch 2010 # 2.1 Vereinte Nationen Zentrales Element der österreichischen Sitzführung war die Annahme der SR-Resolution 1894 zum "Schutz von Zivilisten in Konfliktsituationen". Durch die penible Auf- und Vorbereitungsarbeit österreichischer Diplomaten (beispielsweise war die vom BMeiA im August 2009 bereits zum vierten Mal als Konferenz beim Europäischen Forum Alpbach organisierte VN-Klausur, an der neben dem Generalsekretär der VN hochrangige Mitarbeiter des VN-Sekretariats sowie elf ständige Vertreter der Mitglieder des Sicherheitsrates bzw. anderer VN-Mitgliedstaaten sowie Angehörige der Zivilgesellschaft teilnahmen, ausschließlich diesem Thema gewidmet) konnte diese - durch 32 Staaten miteingebrachte - Resolution am 11. November 2009 unter österreichischem Vorsitz beschlossen werden. Mittlerweile ist sie bereits als "Landmark Resolution" (darunter wird eine Erklärung von historischer Bedeutung verstanden) anerkannt. Die Resolution verlangt u. a. vom Generalsekretär der VN die Ausarbeitung eines operativen Konzepts für Peacekeeping Operationen. Für alle friedenserhaltenden Operationen der VN, bei denen Schutzmandate wahrzunehmen sind, müssen künftig missionsweite Schutzstrategien zur Umsetzung der SR- Resolution 1894 erstellt werden. Die Arbeit des Sicherheitsrates betrifft zu etwa 75 % Afrika. Die als Folgeoperation zu EUFOR Tschad/Zentralafrikanische Republik implementierte VN-Mission MINURCAT, an der sich bis Dezember 2009 auch Österreich beteiligte, hat wesentlich den Schutz von Zivilpersonen, insbesondere von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen, zum Ziel. In logischer Fortsetzung seines Engagements für den "Schutz von Zivilisten" in Umsetzung der SR-Resolution 1325 (vom Oktober 2000) hat sich Österreich im Verlauf der vergangenen zwei Jahre auch gezielt für den verstärkten Schutz der Rechte von Frauen in Konfliktsituationen bzw. für die verstärkte Einbeziehung von Frauen im Rahmen der Konfliktbewältigung eingesetzt. Während der österreichischen Mitgliedschaft wurden drei weitere themenverwandte SR-Resolutionen angenommen: • Resolution 1888 (vom September 2009), mit der die Funktion einer Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs gegen sexuelle Gewalt an Frauen in bewaffneten Konflikten geschaffen wurde; • Resolution 1889 (vom Oktober 2009) über die Rolle von Frauen in Peacebuilding und Wiederaufbau; • Resolution 1960 (vom Dezember 2010), mit welcher der VN-Generalsekretär aufgefordert wird, seinen jährlichen Berichten an den Sicherheitsrat zu sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten Listen jener Gruppierungen beizuschließen, die solche Gewaltakte begehen, und die entsprechenden "Monitoring, Analysis and Reporting Arrangements" zu schaffen. Im Jahr 2010, zum 10. Jahrestag der SR-Resolution 1325, konnte der Sicherheitsrat in einer öffentlichen Sitzung am 26. Oktober 2010 eine Vorsitzerklärung annehmen, in der sich der Rat für die Verwendung von 26 Indikatoren ausspricht, mit denen die Fortschritte der Umsetzung der Resolution 1325 künftig messbar gemacht werden sollen. ![20_image_0.png](20_image_0.png) ![20_image_1.png](20_image_1.png) ## Gesamtstaatliche Konsequenzen Nach Beendigung der österreichischen Mitgliedschaft im SR hat Österreich einen Sitz im VN-Menschenrechtsrat in der Periode 2011 bis 2014 übernommen. Dabei wird von Österreich die Fortsetzung seines Einsatzes für den Schutz von Zivilpersonen ("Protection of Civilians") - nunmehr im Rahmen der Generalversammlung - erwartet. Daneben sollen die Aktivitäten im Bereich des Peacekeeping der VN weiter fortgesetzt und vertieft werden. Als Sicherheitsratsmitglied hat Österreich zudem einen detaillierten Einblick in viele Aspekte des VN- Peacebuilding erhalten. Das VN-Sekretariat hofft darauf, dass Österreich einige seiner durch das Ende der SR-Mitgliedschaft freigewordenen Kapazitäten verstärkt für Aktivitäten im Bereich Peacebuilding einsetzt. ## Ableitungen Für **Das Öbh** Komplexere Friedensmissionen stellen heute hohe Anforderungen an die Ausbildung, die Ausrüstung und die Fähigkeiten von militärischen, polizeilichen oder zivilen Akteuren und bedürfen interdisziplinärer Lösungsansätze. Das österreichische VN-Ausbildungsangebot ist diesbezüglich zu evaluieren und bedarfsorientiert zu erweitern, insbesondere müssen Querschnittsthemen wie z. B. die Schutzaufgaben zur Umsetzung der Resolution 1894 auf allen Ebenen bedarfsorientiert erläutert werden. Seitens der VN besteht die Erwartung, dass die EU bei Bedarf Kapazitäten - insbesondere die EU-Battlegroups - für VN-Operationen zur Verfügung stellt. Eine derartige Bereitstellung von Kapazitäten wäre aus Ressortsicht vor allem bei humanitären und Katastrophenhilfeeinsätzen zu unterstützen. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung von Peacebuilding-Aktivitäten scheint eine Fortsetzung des Aufbaus von Expertenwissen insbesondere in den Bereichen "Security Sector Reform" sowie "Disarmament, Demobilization and Reintegration" angezeigt. Für den weiteren gezielten Aufbau eines österreichischen Expertenpools wird die Möglichkeit der Personalbeistellung zum Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (UN-OCHA), zu den relevanten Abteilungen im VN-Generalsekretariat (Peacekeeping und Field Support Department) bzw. zum Peacebuilding Support Office zu prüfen sein. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde mit dem Vertrag von Maastricht 1992 als eigenständiger Politikbereich der EU eingeführt. Es handelt sich dabei um eine rein zwischen den Regierungen stattfindende (intergouvernementale) Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik als wesentliches Element des auswärtigen Handelns. ## Die Gemeinsame Aussen- Und Sicherheitspolitik Die Zuständigkeit der EU in der GASP erstreckt sich auf alle Bereiche der Außenpolitik sowie auf sämtliche Fragen im Zusammenhang mit der Sicherheit der Union, einschließlich der schrittweisen Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, die letztlich zu einer gemeinsamen Verteidigung führen kann. Die GASP wird vom Europäischen Rat (Zusammensetzung: Staats- und Regierungschefs; Vorsitzführung: Präsident des Europäischen Rates) und vom Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Zusammensetzung: Außenminister; Vorsitzführung: Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik) einstimmig festgelegt und von der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik der EU sowie von den Mitgliedstaaten exekutiert. 22 Weissbuch 2010 # 2.2 Europäische Union Der Europäische Rat bestimmt die strategischen Interessen der Union und legt die Ziele und die allgemeinen Leitlinien der GASP fest, auch in Fragen mit verteidigungspolitischen Bezügen. Auf dieser Grundlage gestaltet dann der Rat durch konkrete Beschlüsse die Festlegung und Umsetzung dieser Politik. Die Hohe Vertreterin, die den ständigen Vorsitz im Rat "Auswärtige Angelegenheiten" führt, stellt die Durchführung der vom Europäischen Rat und vom Rat der Europäischen Union erlassenen Beschlüsse sicher. Mit der Schaffung des Amtes der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, die zugleich Vizepräsidentin der Kommission ist, wurde der Anspruch der EU, in den Außenbeziehungen mit einer Stimme zu sprechen, nun auch durch den Vertrag von Lissabon institutionell verankert. Erste Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission ist Catherine Ashton, die mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission im November 2009 einstimmig vom Europäischen Rat ernannt wurde. Eine weitere wesentliche Neuerung des Vertrages von Lissabon ist die Errichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), der die Hohe Vertreterin bei der Erfüllung ihres Auftrages unterstützt und mit den diplomatischen Diensten der Mitgliedstaaten zusammenarbeitet. ## Die Gemeinsame Sicherheits- Und Verteidigungspolitik Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) wurde mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Gemeinsame Sicherheitsund Verteidigungspolitik (GSVP) umbenannt. Die GSVP ist integraler Bestandteil der GASP und sichert der Union eine auf zivile und militärische Mittel gestützte Operationsfähigkeit. Auf diese kann bei Missionen außerhalb der Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhinderung und Stärkung der internationalen Sicherheit zurückgegriffen werden. Darüber hinaus umfasst das Spektrum der Missionen, bei denen auf zivile und militärische Mittel zurückgegriffen werden kann, nunmehr gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen, humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung, Aufgaben der Konfliktverhütung und der Erhaltung des Friedens sowie Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich friedenschaffender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Konflikten. Als weitere Neuerung im Bereich der GSVP wurde mit dem Vertrag von Lissabon eine Beistandsklausel eingeführt, wonach im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines EU-Mitgliedstaates diesem die anderen Mitgliedstaaten alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung leisten müssen. Ausdrücklich wird jedoch festgehalten, dass in diesem Zusammenhang der besondere Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt bleibt. Für Österreich als neutralen Staat bedeutet dies, dass auch im Anlassfall noch autonom über eine allfällige Beistandsleistung entschieden werden kann. Daneben wird auch die rechtliche Möglichkeit einer engeren Zusammenarbeit in der GSVP geschaffen, wobei jene Mitgliedstaaten, die anspruchsvollere Kriterien in Bezug auf militärische Fähigkeiten erfüllen und die im Hinblick auf Missionen mit höchsten Anforderungen untereinander weiter gehende Verpflichtungen eingegangen sind, eine Ständige Strukturierte Zusammen- ![22_image_0.png](22_image_0.png) Die Fähigkeit der GSVP, militärische und zivile Fähigkeiten parallel nebeneinander aufbauen und gemeinsam im internationalen Krisenmanagement zur Wirkung bringen zu können, wurde durch den Vertrag von Lissabon weiter gestärkt. Dabei baut die GSVP auf einem umfassenden Sicherheitsverständnis auf. In der GSVP arbeiten hauptsächlich das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, der Militärausschuss der EU, der Militärstab der EU, das Direktorat für Krisenmanagement und Planung sowie der Ausschuss für zivile Aspekte des Krisenmanagements mit diversen anderen Expertengremien zusammen, bevor diesbezügliche Vorschläge und Pläne im Rahmen der GSVP dem Rat der EU zur Beratung und Beschlusseine Friedensmission der EU befehligt. Ihm obliegt die Führung der EU-Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina. Das Headline-Goal 2010 (HLG 2010) wurde u. a. mit dem Konzept für rasch verlegbare Krisenreaktionskräfte der EU (EU-Battlegroups) aus dem Jahr 2004 umgesetzt. Seit 1. Jänner 2007 können - auf der Basis einer halbjährlichen Rotation - stets zwei der jeweils etwa 2.000 Soldaten umfassenden Verbände innerhalb von 5 bis 15 Tagen militärische Aufgaben im Rahmen des Krisenmanagements der EU übernehmen. Österreich nahm an einer von den Niederlanden geführten EU-Battlegroup in der ersten Jahreshälfte 2011 teil und wird sich an einer von Deutschland geführten EU-Battlegroup in der zweiten Jahreshälfte 2012 beteiligen. Im Rahmen von Zusagen der Verteidigungsminister für die Entwicklung militärischer Fähigkeiten wurden seit 2008 erhebliche Anstrengungen unternommen, um mit konkreten und operativen Initiativen zur Beseitigung der Defizite und somit zur Stärkung der externen Handlungsfähigkeit der EU beizutragen. Vor allem gilt es, durch Zusammenfassung und gemeinsame Nutzung von Fähigkeiten auf EU-Ebene (Pooling and Sharing) Synergieeffekte und Kosteneinsparungen zu erzielen. Die Arbeiten zur Erreichung des zivilen Planzieles (Civilian Headline-Goal) 2010 führten zur Schaffung eines Pools von speziell ausgewählten und ausgebildeten Experten für zivile Reaktionsteams der EU. Das beschlossene zivile Planziel 2010 hat die künftige Realisierung von Synergieeffekten durch engere Zusammenarbeit mit anderen Akteuren des zivilen Krisenmanagements zum Inhalt, insbesondere mit anderen internationalen Organisationen. 24 Weissbuch 2010 Weiterentwicklung **der GSVP** ![23_image_0.png](23_image_0.png) und Herzegowina sowie EUFOR TCHAD/RCA, stets als zuverlässiger militärischer Partner erwiesen. Ende 2010 wurde sowohl das militärische als auch das zivile Planziel über das Jahr 2010 hinaus bestätigt. Derzeit laufen Anstrengungen zum Aufbau von gemeinsamen zivilen und militärischen Fähigkeiten, um den umfassenden Ansatz der Union im Rahmen des Krisenmanagements sicherzustellen. Die strategisch-konzeptive Grundlage für die Entwicklung der GSVP bildet nach wie vor die im Dezember 2003 verabschiedete Europäische Sicherheitsstrategie, ergänzt durch den Bericht über deren Umsetzung vom Dezember 2008. Ausgehend von den Hauptbedrohungen wie Terrorismus, Proliferation, regionale Konflikte und Organisierte Kriminalität - und seit 2008 auch um die Bereiche Bedrohung der Sicherheit im Internet, Bedrohung der Energieversorgung und Klimawandel sowie Seeräuberei erweitert - definiert die GSVP die strategischen Zielsetzungen sowie die notwendigen Verfahren und Instrumente der EU. ## Österreich Als **Verlässlicher Partner** Da die EU - als einziger Akteur weltweit - sowohl über zivile als auch militärische Kapazitäten verfügt, ist sie in besonderem Maße zur Krisenprävention und zum umfassenden Krisenmanagement befähigt. Von den bisher mehr als 20 GSVP-Missionen und -Operationen sind einige teils abgeschlossen, andere sind noch im Gange. So haben mehr als 10.000 Europäer auf drei Kontinenten in zivilen und militärischen Einsätzen zur Krisenbewältigung, Friedenssicherung und Konfliktverhütung beigetragen. Österreich hat sich bei seinen Beteiligungen, insbesondere bei den Operationen EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina sowie EUFOR TSCHAD/RCA, stets als zuverlässiger militärischer Partner sowie als verlässlicher politischer Akteur erwiesen und dadurch hohes internationales Ansehen erworben. Hervorzuheben ist insbesondere das Engagement im Rahmen von EUFOR ALTHEA, wo Österreich schon für zwei Perioden die Position des Force Commanders besetzt. Für den Erfolg der GSVP sind ein gemeinsames Verständnis und eine gemeinsame sicherheitspolitische Kultur unabdingbare Voraussetzungen. Mit dem 2005 gegründeten Europäischen Kolleg für Sicherheit und Verteidigung werden zivile und militärische Führungskräfte in diesem Sinne aus- und weitergebildet. Österreich ist bei dieser Vernetzung und Weiterbildung von sicherheitspolitischem Fachpersonal ein wichtiger Akteur innerhalb der EU und nimmt eine Vorreiterrolle in diesem Bereich ein. ## Die Europäische Verteidigungsagentur Die Europäische Verteidigungsagentur (EVA) wurde im Jahre 2004 zur Verbesserung der militärischen Fähigkeiten der EU-Mitgliedstaaten gegründet. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde sie nunmehr im EU-Primärrecht verankert. Die EVA ist primär für die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, für Forschung, Beschaffung und Rüstung zuständig. Sie ermittelt den operativen Bedarf und fördert Maßnahmen der Bedarfsdeckung, trägt zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors bei, beteiligt sich an der Festlegung einer europäischen Politik im Bereich der Fähigkeiten und der Rüstung und unterstützt den Rat bei der Beurteilung der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten. Alle EU-Mitgliedstaaten können sich auf Wunsch an der Arbeit der EVA beteiligen. Österreich engagiert sich als Mitglied besonders im Bereich der Fähigkeitenentwicklung und arbeitet bei diversen Projekten aktiv mit. Die EVA ist für den 2006 ins Leben gerufenen Capability Development Plan (CDP) federführend verantwortlich. Dieser Plan ist kein supranationales Instrument, sondern eine der Grundlagen für die Fähigkeitsentwicklung der Mitgliedstaaten. Die zunächst festgelegten 12 priorisierten Aktionen wurden im Rahmen einer Überarbeitung und Aktualisierung des CDP neu bewertet und nunmehr auf 18 Aktionen erweitert und kategorisiert. Österreich wirkt an der Masse der priorisierten Aktionen im Fähigkeitenbereich aktiv mit, insbesondere mit den Zielsetzungen der Verbesserung des Schutzes der eingesetzten Soldaten bzw. einer weiteren Effektivitäts- und Effizienzsteigerung (z. B. Third Party Logistic Support, Counter Improvised Explosive Devices). # Für **Den Frieden** Die NATO verfolgte auch in den Jahren 2009/10 ihre "Politik der offenen Türen". Am NATO-Gipfeltreffen in Straßburg/Kehl, das am 3. und 4. April 2009, anlässlich des 60-jährigen Bestandes des Bündnisses stattfand, nahmen erstmals auch die neuen Mitglieder Albanien und Kroatien teil. Frankreich kehrte bei diesem Anlass wieder in die militärische Struktur der NATO zurück. Zu einer Aufnahme der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien kam es während dieses Gipfels aufgrund des nach wie vor schwelenden Namensstreits mit Griechenland nicht. Im Rahmen des Gipfels von Straßburg/Kehl erteilten die Staats- und Regierungschefs dem neu gewählten Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen den Auftrag, bis zum nächsten Gipfel ein neues Strategisches Konzept auszuarbeiten. Am NATO-Gipfel in Lissabon im November 2010 war die Verabschiedung dieses Neuen Strategischen Konzeptes ein Schwerpunkt der Tagung. ## Das Neue Strategische **Konzept** 26 Weissbuch 2010 # 2.3 Die Nato Und Ihre Partnerschaft Das Neue Strategische Konzept sieht Aufgaben für die Allianz sowohl in der Verteidigung der Bündnispartner als auch im Rahmen des internationalen Krisenmanagements. Zur Bewältigung dieser Aufgaben will sich die NATO im Sinne eines Comprehensive Approach (eines umfassenden Ansatzes) verstärkt auf Partnerschaften abstützen, wobei der EU eine herausragende Rolle unter den möglichen Partnern zugedacht ist. Dieser Comprehensive Approach, unter dem die NATO die politischen Bemühungen um das koordinierte Zusammenwirken relevanter Akteure wie der VN, der EU, der G8-Staaten sowie von Regierungs- und Nicht-Regierungsorganisationen beim Krisenmanagement versteht, soll wesentlich zum Erfolg von künftigen Krisenmanagementoperationen beitragen. Die führende Rolle in einem derartigen Szenario ist dabei den VN zugedacht. Die generelle Aufwertung der Partnerschaften hat auch das Potenzial, die künftige Zusammenarbeit Österreichs mit der NATO zu beeinflussen. ## Nato-Einsätze Das operative Schwergewicht der solcherart gestärkten Allianz liegt unverändert auf dem VN-mandatierten Einsatz in Afghanistan (International Security Assistance Force - ISAF). Die in Afghanistan herrschenden Bedingungen sind eine Herausforderung bezüglich der solidarischen Lastenteilung und der Führung einer komplexen Operation, die alle zivil/militärischen Aspekte umfasst. Ab 2011 ist beabsichtigt, zunehmend Verantwortung an die afghanischen Behörden abzugeben und so die Voraussetzungen für einen Abzug der ISAF zu schaffen. Die massive Bindung von Ressourcen der Allianz in Afghanistan hat die Führung zusätzlicher Operationen stark eingeschränkt. Im Kosovo übernahm die Kosovo Force (KFOR) nach der Unabhängigkeitserklärung der ehemals serbischen Provinz "New Tasks", die in der Aufstellung zahlenmäßig beschränkter "Kosovo Security Forces" mit dem mittelfristigen Ziel der Übernahme von Sicherheitsaufgaben durch die kosovarische Führung als Teil der Exit Strategy bestehen. ## Membership Action Plan Die Aufnahme von Bosnien und Herzegowina sowie Montenegro in den Membership Action Plan sowie die Unterstützung der Sicherheitssektorreform in Serbien runden die Aktivitäten der Allianz am Westbalkan ab. ## Sicherstellung Der Zusammenarbeitsfähigkeit Im Hinblick auf die Planning and Review Process (PARP)-Verhandlungen (ein in einem zweijährigen Intervall laufender Prozess, in dem Österreich von der NATO vorgeschlagene Ziele zur Entwicklung der Streitkräfte annimmt, und darauf aufbauend die Umsetzung derselben durch die NATO bewertet wird) waren im Berichtszeitraum 2009/2010 die geänderten budgetären Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. Folglich war die Zielsetzung, der Aufbau einer Framework-Brigade, wie in den Empfehlungen der Bundesheerreformkommission enthalten, auf diese Rahmenbedingungen hin anzupassen. Die Implementierung der bis dato angenommenen 42 Partnerschaftsziele wurde weiter vorangetrieben. Darüber hinaus wurde ein weiteres Partnerschaftsziel vorgeschlagen. In Abhängigkeit zu den weiteren ressortinternen Detaillierungsplanungen wird die Annahme dieser neuen Ziele vor dem Hintergrund der Sicherstellung der Zusammenarbeitsfähigkeit zu beurteilen sein. Für die Herstellung der Interoperabilität seiner Truppen nützt Österreich wie andere europäische Partnerschaft für den Frieden (PfF)-Staaten die von der Allianz angebotenen Standards zur Aufstellung eines Single Set of Forces (Verbände und Einheiten, die zur Teilnahme in sowohl NATO- als auch EU-geführten Einsätzen befähigt sind) und den damit in Zusammenhang stehenden Evaluierungsprozess Operational Capability Concept (OCC). Die Übungen Damage Control, NEXUS 2010 und European Advance wurden im Jahr 2010 als Rahmen für die Evaluierung jener Kapazitäten genutzt, die künftig für multinationale Einsätze vorgesehen sind. Die OCC-Evaluierungen werden auf zwei Ebenen (Level 1 - Interoperability, Level 2 - Combat Readiness) jeweils als Selbstevaluierung und als NATO- Evaluierung durchgeführt. 2009 wurden ein Jägerbataillon, eine Aufklärungskompanie, eine ABC-Abwehrkompanie und ein Kampfmittelabwehrelement erfolgreich einer Selbstevaluierung Level 2 unterzogen. Eine Transportkompanie und eine Pionierbaukompanie absolvierten erfolgreich eine Selbstevaluierung Level 1. 2010 wurden ein Jägerbataillon, eine Grenadierkompanie, eine Aufklärungskompanie, ein Kampfmittelabwehrelement und eine ABC-Abwehrkompanie erfolgreich einer NATO-Evaluierung Level 2 unterzogen; eine Transportkompanie und eine Pionierbaukompanie bestanden eine NATO-Evaluierung Level 1, ein Transporthubschrauberschwarm eine Selbstevaluierung Level 2. 2010 wurden Teile des ÖBH erfolgreich einer NATO-Evaluierung ![26_image_0.png](26_image_0.png) Level 2 unterzogen. ## Nato/Pff - Bedeutung Und Perspektiven Die NATO setzt - nunmehr verstärkt durch die Vorgaben aus dem Gipfel von Lissabon - ihre Politik fort, Partner an ihren konkreten Beiträgen zu Operationen zu messen und davon die Intensität der Zusammenarbeit abhängig zu machen. Mit seiner vergleichsweise starken Beteiligung an KFOR zählt Österreich zu den Partnern, mit denen ein bevorzugter Umgang gepflegt wird. Dass sich in diesem Kreis auch pazifische Staaten befinden, ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass nicht mehr ausschließlich der regionale Rahmen, sondern darüber hinaus der Gehalt der praktischen Zusammenarbeit ein Messkriterium für das Bündnis darstellen. Die weitere Mitwirkung im Rahmen der NATO/PfF wird für das ÖBH, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Sicherstellung der Zusammenarbeitsfähigkeit, von zentraler Bedeutung bleiben. # Zusammenarbeit In Europa Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine gesamteuropäische Sicherheitsorganisation mit stehenden Strukturen, entwickelt aus dem Konferenzmechanismus des KSZE-Prozesses (gestartet 1972), gegründet 1994 als regionale Abmachung im Sinne von Kapitel VIII der VN-Charta. Sämtliche europäische Staaten, alle Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada sind als gleichberechtigte Partner Teilnehmer der OSZE. Österreich unterstützt die OSZE als wichtiges Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik. Im Rahmen der politisch-militärischen Dimension ist das Ressort thematisch involviert. Der Militärberater Wien ist Mitglied der Österreichischen Delegation zur OSZE. ![27_image_0.png](27_image_0.png) 28 Weissbuch 2010 2.4 Organisation für Sicherheit und Oberstleutnant Heinz Trenk, stellvertretender Leiter der Abteilung Verifikation im BMLVS und ein Gastinspektor aus Kroatien bei einer Inspektion nach dem Wiener Dokument 1999 in Finnland. Motto der Verifikation: "Trust but Verify". ## Osze-Missionen Die OSZE betreibt derzeit 18 Missionen und Operationen in Südosteuropa, im Kaukasus, in Osteuropa und Zentralasien; der Schwerpunkt der Tätigkeit liegt auf der Überwachung, der Beratung und der Unterstützung von politischen Prozessen bzw. der Förderung der Zivilgesellschaft und der Rechtsstaatlichkeit (Konfliktprävention und Konfliktnachsorge). Das ÖBH beteiligt sich fallweise durch die Entsendung von Experten zu OSZE-Missionen, zuletzt 2009 zur OSZE-Mission in Georgien. ## Schwergewicht Der Bearbeitungen, Der Korfu-Prozess Aufgrund der politischen Rahmenbedingungen (Verhältnis USA-Russland) war die Entwicklung bzw. Weiterentwicklung einiger Themenbereiche in den letzten Jahren nur eingeschränkt möglich. Der Fokus der Arbeit wurde daher auf die Bereiche Implementierung und Projektdurchführung verlagert. Mitte 2009 wurde der so genannte Korfu-Prozess gestartet. Im Rahmen dieses Prozesses sollte auf informeller Ebene über die zukünftige Ausrichtung der OSZE diskutiert werden. Ende 2010 wurde mit der Annahme einer Gipfelerklärung anlässlich des ersten OSZE-Gipfels seit Istanbul 1999 in Astana der Normenbestand der OSZE bekräftigt und die Verfolgung der politisch-militärischen Aspekte als Kernanliegen der OSZE bestätigt. Darüber hinaus werden die Aktualisierung der bestehenden Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen sowie die Schaffung eines Verhandlungsrahmens zur konventionellen Rüstungskontrolle für Europa unterstützt. Das Ressort hat sich im Rahmen des Korfu-Prozesses aktiv eingebracht und wird dieses Engagement auch 2011 fortsetzen. Österreich unterstützt die OSZE als wichtiges Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik. ![28_image_0.png](28_image_0.png) ![28_image_1.png](28_image_1.png) Am 29. Jänner 2009 tagte der Permanente Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Wiener Hofburg. ## Aktivitäten Gemäss Dem Wiener Dokument 1999 Das Wiener Dokument ist ein politisches, verbindliches Übereinkommen der OSZE zur Erhöhung der Sicherheit in Europa durch Transparenz und Vertrauensbildung. 40 internationale Vertreter aus 23 Teilnehmerstaaten der OSZE besuchten vom 1. bis 4. September 2009 den Fliegerhorst Vogler in Hörsching und - während einer Verbandsübung auf dem Truppenübungsplatz Allentsteig - die 4. Panzergrenadierbrigade. Im Jänner 2009 überprüfte Luxemburg mit einem Gastinspektor aus Belgien die 4. Panzergrenadierbrigade; im April desselben Jahres inspizierte Kroatien mit einem belgischen Gastinspektor militärische Einrichtungen im Südosten Österreichs und im September führte die Türkei Inspektionen im Osten Österreichs durch. Am 14. Dezember 2009 veranstaltete das BMLVS gemeinsam mit der OSZE an der Landesverteidigungsakademie in Wien ein Symposium zu "10 Jahre Wiener Dokument 1999", an dem 100 Vertreter aus 40 Teilnehmerstaaten der OSZE teilnahmen. Die 3. Panzergrenadierbrigade wurde im Februar 2010 durch ein Team der Russischen Föderation überprüft, im April wurden durch ein russisch/weißrussisches Team zeitgleich militärische Einrichtungen im Süden und im Osten Österreichs inspiziert. # Abrüstung Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und konventionellen Waffen sind wichtige Elemente einer traditionell humanitär ausgerichteten österreichischen Sicherheitspolitik. ## Atomwaffensperrvertrag Und Atomteststoppvertrag Der Atomwaffensperrvertrag ist seit 1970 in Kraft. Im Zentrum der vertraglich festgelegten Verpflichtungen stehen Abrüstung von Nuklearwaffen und Nonproliferation sowie das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie. Anlässlich der Überprüfungskonferenz im Mai 2010 einigten sich die Vertragsstaaten auf Aktionspläne mit konkreten Implementierungsschritten. 30 Weissbuch 2010 # 2.5 Rüstungskontrolle Und In engem Zusammenhang mit dem Atomwaffensperrvertrag steht die Ratifizierung des Atomteststoppvertrages. Ziel dieses 1996 verhandelten, noch nicht in Kraft befindlichen Vertrages ist das umfassende Verbot von nuklearen Testexplosionen sowie allen anderen nuklearen Explosionen. Bisher haben 153 von 182 Vertragsstaaten ratifiziert. Österreich hat den Atomteststoppvertrag bereits ratifiziert und tritt für eine rasche Umsetzung dieses Vertrages ein. Im Rahmen des gesamtstaatlichen Engagements beteiligt sich das Ressort aktiv am Aufbau des in Wien ansässigen Vorbereitungskomitees des Atomteststoppvertrages. ## Chemiewaffenkonvention Zielsetzung der 1997 in Kraft getretenen Chemiewaffenkonvention ist das Verbot der Entwicklung, Produktion, Lagerhaltung und des Einsatzes chemischer Waffen sowie die Vernichtung der bestehenden Lagerbestände. Die höchste Priorität hat nach wie vor der Abschluss der Chemiewaffenvernichtung bis 2012. Nach derzeitigem Stand wird dieses Ziel jedoch weder von den USA noch von Russland erreicht werden. Der Beitrag des ÖBH ist auf die Bereitstellung von Expertise für die Chemiewaffenbehörde fokussiert. ## Streumunition Das Übereinkommen über Streumunition wurde im Dezember 2008 in Oslo von Österreich gemeinsam mit 93 anderen Staaten unterzeichnet und ist im August 2010 in Kraft getreten. Mit dieser Konvention wird ein völkerrechtlich verbindliches Totalverbot für bestimmte Arten von Streumunition für die Mitgliedstaaten festgelegt. Im Rahmen der Verhandlungen zu einer Streumunitionskonvention nahm Österreich von Anfang an eine Vorreiterrolle ein. Die Vernichtung relevanter Munition des ÖBH wurde im November 2010 abgeschlossen. ## Bekämpfung Des Illegalen **Handels Mit** Klein- Und Leichtwaffen Die Bemühungen zum Thema Klein- und Leichtwaffen laufen sowohl im globalen als auch im regionalen Rahmen. Im Mittelpunkt steht die Bekämpfung des illegalen Handels in all seinen Aspekten, etwa Lagersicherheit und Munition. Aktives Einbringen Österreichs erfolgt durch das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, so durch Finanzierung diverser internationaler Projekte, und durch das ÖBH (Beteiligung mit Experten an diversen Projekten zum Thema Lagersicherheit v. a. am Westbalkan und in Afrika). ![30_image_0.png](30_image_0.png) ![30_image_1.png](30_image_1.png) Zivilbevölkerung. ## Vertrag Über Konventionelle Streitkräfte In **Europa** Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (V-KSE), geschlossen zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt, ist seit 1991 in Kraft. Er beinhaltet die vertragliche Festlegung der Obergrenzen in fünf Hauptwaffensystemen. Ein adaptierter Vertrag wurde 1999 unterzeichnet. Der Ratifizierungsprozess zu diesem adaptierten Vertrag läuft nunmehr seit neun Jahren. Im Dezember 2007 wurde schließlich die Umsetzung des ursprünglichen Vertrages, der bis zum Inkrafttreten des adaptierten Vertrages weiterläuft, durch Russland - mit Hinweis auf die durch die NATO-Erweiterung geänderten geopolitischen Realitäten in Europa - ausgesetzt. Wiewohl im Berichtszeitraum diesbezüglich keine weiteren Entwicklungen festzustellen waren und Österreich kein Vertragsstaat ist, wurde jedoch für den Fall des Inkrafttretens des adaptierten Vertrages der Beitritt angekündigt. ## Waffenhandelsvertrag Mit Unterstützung der EU lancierte das Vereinigte Königreich 2005 eine Initiative zur Schaffung eines Vertrages über Ein-, Aus- und Durchfuhr konventioneller Waffen. Die erste entsprechende Staatenkonferenz zur Entwicklung eines solchen Vertrages wird im Sommer 2012 stattfinden, insgesamt wurden dazu 2010/2011 vier Vorbereitungstreffen abgehalten. Die EU nimmt eine besonders aktive Rolle wahr, die durch Österreich unterstützt wird. # Beziehungen Im Berichtszeitraum wurden die bilateralen Beziehungen zu den einzelnen Staaten weiter ausgebaut. So wurden beispielsweise alleine mit Deutschland an die 5.000 Vorhaben, von Sprachausbildungen, hochrangige Gespräche bis hin zu gemeinsamen Einsätzen, abgewickelt. Die fortschreitende Internationalisierung im Bereich der Sicherheitspolitik verlangt auch von Österreich weiterhin eine verstärkte Vernetzung innerhalb regionaler Sicherheitskooperationen sowie die enge Abstimmung von sicherheits-, verteidigungs- und militärpolitischen Maßnahmen mit Partnern. ![31_image_0.png](31_image_0.png) 32 Weissbuch 2010 2.6 Stärkung der bilateralen Korporal Martin Grössler, Soldat in der Kaderpräsenzeinheit beim Jägerbataillon 17: "Meine Motivation als Kadersoldat in einer Kaderpräsenzeinheit: Erfahrungen sammeln und soviel militärische Fähigkeiten wie möglich aneignen. Mein weiters Berufsziel: Offizier beim ÖBH." Dabei sollen auch weiterhin keine längerfristigen Bindungen eingegangen werden. Über eine strategische Kooperation mit einzelnen Partnern wird durch Österreich in Abhängigkeit von konkreten Herausforderungen und Aufgabenstellungen von Fall zu Fall entschieden. ## Verteidigungsattachénetz Und Militärberater Mit Abschluss der Reform des Verteidigungsattachénetzes 2009 sind strukturelle Beziehungen zu ca. 60 Nationen seitens des Ressorts möglich. Die Form der Zusammenarbeit wurde durch Kooperationen im multilateralen Rahmen oder durch bilaterale Zusammenarbeitsprogramme (mit 23 Ländern) geregelt. Durch den Einsatz von Verteidigungsattachés und Militärberatern bzw. der Militärvertretung in Brüssel besteht ein qualitativ hochwertiges Sensorium, um Entwicklungen zu erfassen und in weiterer Folge die österreichischen Interessen umzusetzen. ## Pooling And Sharing Die fortgeschrittene Internationalisierung im Bereich der Sicherheitspolitik in Verbindung mit sinkenden Verteidigungsbudgets als Folge der Finanzkrise verlangt völlig neue Formen der Kooperation zwischen Partnern. Der französisch-britische Kooperationsvertrag vom November 2010 sowie der Vorstoß des deutschen Verteidigungsministers beim informellen Treffen der EU- Verteidigungsminister im November 2010 in Gent waren die deutlichsten Zeichen eines Paradigmenwechsels hinsichtlich engerer Abstimmung vor allem im Bereich der Fähigkeitenentwicklung. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich bereit erklärt, im Zuge einer Analyse hin- Im Rahmen der österreichischen Beiträge zu internationalen Einsätzen, insbesondere zu den EU-Battle- ![32_image_0.png](32_image_0.png) ![32_image_1.png](32_image_1.png) groups, wird die multilaterale Zusammenarbeit intensiviert. sichtlich Pooling and Sharing grundlegende Fragen zu beantworten. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich nach Vorliegen der nationalen Analysen auch für Österreich eine Vielzahl potenzieller Partnerschaften im Bereich der Fähigkeitenentwicklung ergeben wird. ## Regionale **Aspekte** Als ein Beispiel für eine mittelfristige sicherheitspolitische Zielsetzung darf die Einrichtung der nationalen "Balkaninitiative" gelten, die das Heranführen der Staaten des Westbalkans an die EU-Standards mit eigenem Budget und Personal unterstützen möchte. Im Hinblick auf militärische Zusammenarbeit kommt der Entwicklung regionaler Partnerschaften erhöhte Bedeutung zu. Österreich hat durch die Einladung zu einer Konferenz "Security Cooperation in Central Europe" einen Prozess in Gang gebracht, der militärische Kooperationen zwischen zentraleuropäischen Staaten unterstützen soll. Zu diesen Staaten zählen Kroatien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Im Rahmen der österreichischen Beiträge zu den Battlegroups der EU ergeben sich Chancen zu weiterer Zusammenarbeit mit Deutschland, der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien, Finnland, Irland, Kroatien, Litauen, den Niederlanden und Tschechien. Der westliche Balkan liegt nach wie vor im zentralen Blickfeld der österreichischen Sicherheitspolitik. Entgegen des europaweiten Trends hat Österreich seine Beteiligung an Maßnahmen des internationalen Krisenmanagements (Bosnien und Herzegowina, Kosovo) noch verstärkt und damit die hohe Bedeutung der Region vor allem für Österreich deutlich unterstrichen. Für die in der Sicherheitsstrategie definierten Zukunftsaufgaben braucht es ein gut ausgebildetes ÖBH. Aufgrund seiner Leistungsfähigkeit ist das ÖBH ein wesentliches Instrument zur Umsetzung der Umfassenden Sicherheitsvorsorge im Inland. 34 Weissbuch 2010 3 Vorgaben und ![34_image_0.png](34_image_0.png) Rahmenbedingungen Österreich ist ein demokratischer Rechtsstaat mit einem hohen Standard an Grundrechten und auf der verfassungsrechtlichen Grundlage seiner immerwährenden Neutralität Mitglied der EU. Österreich ist auch aktives Mitglied in anderen sicherheitspolitisch relevanten internationalen Organisationen. (Auszug aus der "Österreichischen Sicherheitsstrategie. Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten", Ministerratsbeschluss vom 1. März 2011) 36 Weissbuch 2010 ![35_image_0.png](35_image_0.png) 3.1. Aufgaben des **Bundesheeres** Die Wahrung der Lufthoheit wird im Zusammenwirken zwischen aktiven und passiven Mitteln der Luftraumüberwachung (im Bild die modernisierte Radarstation Steinmandl im niederösterreichischen Weinviertel) sichergestellt. Die Aufgaben des ÖBH, die sich prinzipiell aus den ![35_image_1.png](35_image_1.png) gesetzlichen und politischen Vorgaben ableiten, blieben gegenüber den Ausführungen im Weißbuch 2008 unverändert. Die für Österreich - als EU-Mitglied - mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon entstandenen Änderungen sind im Kapitel 2.2 näher ausgeführt. Nationale gesetzliche Vorgaben aus dem Bundesverfassungsgesetz (B-VG), dem Wehrgesetz 2001 (WG 2001) und dem Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen ins Ausland (KSE-BVG), aus denen die Aufgaben des ÖBH resultieren, sind in der Tabelle unten dargestellt. Die nachstehend angeführten Aufgaben dienen im Rahmen der Streitkräfteplanung der fähigkeitsorientierten Strukturierung des ÖBH und werden durch Truppen des ÖBH wahrgenommen: • Wahrung der Lufthoheit, • friedensunterstützende Einsätze, • humanitäre Einsätze im Ausland, • sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze, • Katastrophenhilfe im Inland, • Evakuierungen, • Kampf gegen irreguläre Kräfte im Ausland und • Beitrag zu einer gemeinsamen europäischen Verteidigung. Die Aufgaben im Rahmen von Auslandseinsätzen sind dabei vorwiegend im multinationalen Verbund zu bewältigen. Details hierzu wären dem Weißbuch 2008 zu entnehmen. | | INLAN | D | AUSLAN | D | |---------------------------------|---------------------------|---------------------------|---------------------------|-----| | | | | Art. 79, Abs. 3 B-VG | | | Art. 79, Abs. 1 B-VG | Art. 79, Abs. 2 B-VG | Art. 79, Abs. 2 B-VG | § 1 Z 1 KSE-BVG | | | § 2 Abs. 1 lit. a WG 2001 | § 2 Abs. 1 lit. b WG 2001 | § 2 Abs. 1 lit. c WG 2001 | § 2 Abs. 1 lit. d WG 2001 | | | • allgemeine Einsatzvorbereitung • unmittelbare Einsatzvorbereitung • militärisch notwendige Maßnahmen zur Erfüllung des Einsatzzweckes | | • Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges | | | | | • Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit und der demokratischen Freiheiten der Einwohner • Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren überhaupt | • Mitwirkung an Aufgaben gemäß Artikel 43 Abs. 1 EU-Vertrag (Petersberg-Aufgaben) • Teilnahme an Maßnahmen der Friedenssicherung, der humanitären Hilfe, der Katastrophenhilfe, des Such- und Rettungsdienstes | | | | Militärische Landesverteidigung | Assistenzeinsatz | | Auslandseinsatz | | # 3.2. Strategische/Militärstrategische Vorgaben ## Vorgaben **Aus Dem** Regierungsprogramm Basierend auf dem Regierungsprogramm für die XXIV. Gesetzgebungsperiode sind die nachstehend genannten Vorgaben für die Bereiche Sicherheitspolitik und Landesverteidigung zu berücksichtigen: ## Zur Sicherheitspolitik - Umfassende Sicherheitspolitik Die neuen, vielschichtigen und komplexen Herausforderungen im Bereich der Sicherheit können nur durch ein enges Zusammenwirken aller relevanten österreichischen Akteure und durch eine breite internationale Kooperation wirksam und kostensparend bewältigt werden. Bei der Umsetzung nachfolgender ressort- ![36_image_0.png](36_image_0.png) Oberst Doro Kowatsch, Kommandant des Überwachungsgeschwaders. Sein Motto: "Freier Himmel - freies Land!" übergreifender Maßnahmen werden entsprechende Beitragsleistungen des BMLVS eingebracht zur: • koordinierten Umsetzung und Weiterentwicklung des Konzepts der Umfassenden Sicherheitsvorsorge; • Weiterentwicklung des sicherheitspolitischen Lagebildes; • Erstellung und Umsetzung eines gesamtstaatlichen Auslandseinsatzkonzeptes; • Optimierung des gesamtstaatlichen Ressourcenmanagements; • Errichtung eines Sicherheitsclusters (enges Zusammenwirken aller relevanten österreichischen Akteure und eine breite internationale Kooperation) zur Schaffung von Synergien im Sicherheitsbereich; • Entwicklung und koordinierte Umsetzung eines österreichischen Programms zum Schutz kritischer Infrastrukturen; • Verbesserung und Anpassung der Kapazitäten für Unterstützungen im Krisen- und Katastrophenfall in gesamtstaatlicher Hinsicht; • Teilnahme an nationalen und internationalen Sicherheitsforschungsprogrammen; • aktiven Unterstützung von Abrüstungs- und Rüstungskontrollmaßnahmen; • Fortführung und Intensivierung der sicherheitspolitischen Information der Bevölkerung. ## Zu Den **Aufgaben In Österreich Und** Innerhalb Der Eu Aufgrund seiner Leistungsfähigkeit ist das ÖBH ein wesentliches Instrument zur Umsetzung der Umfassenden Sicherheitsvorsorge im Inland. "Militärische Landesverteidigung" bedeutet dabei unter den geänderten sicherheitspolitischen Verhältnissen im Wesentlichen die Sicherstellung der vollen staatlichen Souveränität zu Lande und in der Luft. Dazu kommt die Erhaltung einer militärischen Aufwuchsfähigkeit, um auf veränderte Situationen angemessen reagieren zu können. Zielsetzung ist die Entwicklung von durchsetzungsfähigen Streitkräften, die über eine moderne Ausrüstung sowie über Beweglichkeit und Schutz verfügen. ![37_image_0.png](37_image_0.png) 38 Weissbuch 2010 Das ÖBH muss auch weiterhin Assistenzleistungen im Inneren erbringen können. Zu berücksichtigen sind weiters Beiträge zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Mitwirkung an der schrittweisen Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU, die zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte. ## Zu Den Internationalen **Aufgaben** Die Friedenseinsätze im Ausland sind zugleich Friedenseinsätze für Österreich. Österreich hat sich bisher - auch im internationalen Vergleich - überdurchschnittlich an Friedensmissionen der VN beteiligt. Diese Tradition wird auf der Basis der einschlägigen Bestimmungen des österreichischen Verfassungsrechts und der Resolutionen der VN fortgesetzt. Das ÖBH soll dabei zum gesamten militärischen Aufgabenspektrum der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik - auch bei kurzen Vorwarnzeiten - beitragen können. Das betrifft auch die Wahrnehmung der Teilnahme an schnellen Krisenreaktionskräften der EU (Battlegroup-Konzept). Wesentlich dabei ist die Erreichung des bestehenden EU-Planungsziels (Headline Goal 2010). Gleichzeitig wird auf das ambitionierte Ziel hingearbeitet, kurzfristig verfügbare, strukturierte Kräfte zur Führung einer multinationalen Framework-Brigade zur Erfüllung von Aufgaben im gesamten Spektrum der Petersberg-Aufgaben ins Ausland zu entsenden. ## Sicherheits- Und Verteidigungspolitische Sowie Militärstrategische Zielsetzungen Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Zielsetzungen als auch die militärstrategischen Zielsetzungen wurden im Weißbuch 2008 umfassend dargestellt und haben sich im Berichtszeitraum 2009/2010 nicht geändert. # 3.3. Bestimmungsgrössen Für **Die** Bundesheerplanung Der Auftrag an das ÖBH, die nationale Gesetzgebung sowie internationale Verpflichtungen und die daraus resultierenden Aufgaben sind Basis für den Umfang, die Struktur und die Fähigkeiten des ÖBH. Diese wurden in den Empfehlungen der Bundesheerreformkommission bereits im Jahr 2004 detailliert, durch die strategische Ebene zustimmend zur Kenntnis genommen bzw. beschlossen und sie sind somit für die weitere Ausrichtung des ÖBH bestimmend. Das Ziel der Reform ÖBH 2010 sowie die Eckpunkte für deren Umsetzung sind im Weißbuch 2008 umfassend dargestellt. Die Umsetzung der Empfehlungen wurde im Berichtszeitraum weiter fortgesetzt. ## Evaluierungsbeirat Gemäß dem Regierungsprogramm der XXIV. Gesetzgebungsperiode war ein Evaluierungsbeirat zur begleitenden Prüfung der Umsetzung der Reformschritte hinsichtlich Priorität, Qualität und Einhaltung von Zeitplänen einzurichten, welcher der Bundesregierung bis Jahresende 2009 über seine Tätigkeit zu berichten hatte. Der Evaluierungsbeirat unter dem Vorsitz des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport bestand aus externen Beratern und aus Experten des BMLVS und hat am 30. September 2009 seine Tätigkeit aufgenommen. In der in mehreren Arbeitssitzungen durchgeführten Evaluierung wurden die insgesamt 119 Empfehlungen der Bundesheerreformkommission einer Bewertung zugeführt, ob bzw. wie weit sie bereits erfüllt sind. Am 2. März 2010 hat der Nationale Sicherheitsrat unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Werner Faymann die Vorlage des Berichtes zur Kenntnis genommen. Die weitere Streitkräfteentwicklung wird dem Bericht entsprechend, grundsätzlich den Empfehlungen der Bundesheerreformkommission folgend - aber in qualitativer/quantitativer/zeitlicher Hinsicht allenfalls jeweils nach Maßgabe der verfügbaren Ressourcen in angepasster Form - fortgesetzt werden. ## Die Konzeption Des **Bundesheeres Als** Langfristige Zielvorgabe Gerade in Zeiten begrenzter budgetärer und personeller Ressourcen ist die Definition der langfristig zu erreichenden Zielvorstellung unerlässlich, um die vorhandenen Mittel möglichst zielgerichtet einsetzen zu können. Diese Zieldefinition findet sich in der Konzeption des ÖBH. Diese ist die Gesamtheit aller konzeptiven Grundlagen, bestehend aus den strategischen Vorgaben, dem Militärstrategischen Konzept als Kerndokument mit seinen Anlagen, den Konzepten der operativen Ebene sowie den Fähigkeiten- und Anforderungskatalogen, mit den darin enthaltenen allgemeinen, strukturellen und organisatorischen Ableitungen bezüglich Aufgaben und Fähigkeiten im Rahmen der voraussichtlich dafür zur Verfügung stehenden Ressourcen. Die Konzeption des ÖBH bildet die Grundlage für die Entwicklung der Streitkräfte, insbesondere für die fähigkeitsbezogene und strukturelle Ausrichtung sowie die Realisierung von Programmen. Die zur Verfügung stehenden Ressourcen sowie die jeweiligen politischen Vorgaben machen allenfalls eine Priorisierung oder die zeitliche Staffelung zu entwickelnder Fähigkeiten erforderlich. Das Ergebnis dieser Überlegungen manifestiert sich u. a. im nationalen "Level of Ambition". Im Berichtszeitraum konnte die Konzeptlandschaft zu 59 % befüllt werden, nunmehr sind 43 von den geplanten 73 Konzepten und Fähigkeitenkatalogen verfügt. ## Nationaler "Level Of Ambition" Sowie Künftige Fähigkeiten Des Öbh Für den Berichtszeitraum waren nachstehend angeführte Bestimmungsgrößen sowie künftige zu erreichende Fähigkeiten vorgegeben. Das ÖBH 2010 soll 40 Weissbuch 2010 eine moderne, zur multinationalen Zusammenarbeit mit hoher Fähigkeit zur Aufgabenerfüllung und Flexibilität ausgerichtete Struktur haben, welche auf die Vorgaben der EU und die Qualitätskriterien der Partnerschaft für den Frieden abgestimmt ist. Das bedeutet: • Gewährleistung eines strategischen Lagebildes im Rahmen der Früherkennung, einschließlich der neuen subkonventionellen Bedrohungsarten, als Beitrag zur politischen Entscheidungsaufbereitung, zur Mitwirkung bei der nationalen Entscheidungsfindung und zur Unterstützung von österreichischen Kontingenten im Ausland; • Weiterentwicklung von auf den Einsatz verbundener Kräfte ausgerichteten durchsetzungsfähigen Streitkräften und die Etablierung der Brigaden als zentrale Aufgabenträger der Landstreitkräfte, die über eine moderne Ausrüstung insbesondere im Bereich der Führung und Führungsunterstützung, der Aufklärung, der Logistik, der Beweglichkeit und des Schutzes verfügen; • Gewährleistung von ausreichend präsenten Kräften für die Inlandsaufgaben einschließlich der Luftraumüberwachung. Allenfalls - etwa bei Assistenzen - sind diese Kräfte auch unter Anwendung wehrgesetzlicher Maßnahmen bis hin zu einer Einberufung, insbesondere von Milizkräften, zum Einsatzpräsenzdienst zu ergänzen; • Sicherstellung kurzfristig verfügbarer Kapazitäten (Readiness-Kategorie 30 Tage) zur Führung einer multinationalen Framework-Brigade mit hoher Leistungs- und umfassender Aufgabenfähigkeit, einschließlich entsprechender Unterstützung; eine Verweildauer im Einsatzraum von zumindest einem Jahr soll dabei gewährleistet sein und ein Einsatz dieser Art soll in einem drei- bis vierjährigen Rhythmus wiederholbar sein; Teile dieser Kräfte können alternativ auch in einer EU-Battlegroup zum Einsatz kommen; • Sicherstellung eines zeitlich unbegrenzten Einsatzes von bis zu zwei Bataillonen - auch in getrennten Einsatzräumen - jeweils aus weitgehend strukturierten Kräften alternativ zur Führung einer multinationalen Brigade, wobei die Fortführung eines Bataillonseinsatzes (Einsatz niederer Intensität) zeitgleich mit dem Einsatz einer multinationalen Framework-Brigade in einem getrennten Einsatzraum als Maximalvariante sicherzustellen ist; • flexible Ausweitung auch zeitgleich mit dem Einsatz der multinationalen Framework-Brigade auf eine zusätzliche (nicht strukturbegründende) Bataillonsaufgabe im Rahmen eines klassischen, multinational strukturierten Peacekeeping-Einsatzes unter verstärkter Abstützung auf Milizteile; • Entwicklung von Fähigkeiten und Kapazitäten für rasche und zeitlich befristete Einsätze (maximal drei Monate) von Spezialeinsatzkräften (Jagdkommando), Spezialkräften (ABC-Abwehr bzw. Urban Search and Rescue-Elemente) oder anderen Einsatzkräften (vorerst zumindest in Kompaniestärke) einschließlich des Transportes, auch zeitgleich mit dem Einsatz der multinationalen Framework-Brigade; diese Kapazitäten - einschließlich anlassbezogener Reserven - wären, in Abhängigkeit zu den Entwicklungen des Battlegroup Concepts der EU, im Gesamtrahmen der zuvor angeführten Fähigkeiten zu strukturieren; die hohe zeitliche Verfügbarkeit (Readiness-Kategorie fünf Tage) ist anlassbezogen oder im Rahmen eines multinationalen Bereitschaftssystems sicherzustellen; ein Einsatz dieser Kräfte erfolgt gegebenenfalls auch zu Lasten der Brigade- bzw. Bataillonsaufgabe; • Bereithalten einer nationalen Reserve zur Unterstützung laufender Operationen. Die Erreichung der künftigen Fähigkeiten in ihrer hier skizzierten Gesamtheit ist grundsätzlich als Voraussetzung für die Erfüllung der gestellten Aufgaben anzustreben. Die konkrete Realisierung der Fähigkeiten steht in direkter Abhängigkeit zu den verfügbaren Ressourcen. Der jeweils erreichte Grad einer Fähigkeit ist im Anlassfall bei der Entscheidung über eine Einsatzdurchführung der jeweils konkreten Anforderung gegenüberzustellen. # 3.4 Aktualisierte Rechtsgrundlagen 2009/2010 Und Perspektiven ## Ressortrelevante **Änderungen** Im ![40_Image_0.Png](40_Image_0.Png) Verfassungsrecht Seit 1. Dezember 2009 ist der "Vertrag von Lissabon" in Kraft. Die für das Ressort relevantesten Bestimmungen finden sich im Titel V des "Vertrages über die Europäische Union", welcher die Regelungen zur Beistandsklausel, zu den Petersberg-Aufgaben (ergänzt um gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen, Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung), zur Europäischen Verteidigungsagentur und zur "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" enthält, sowie im Artikel 222 des "Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union", welcher die Solidaritätsklausel beinhaltet. Die Umsetzung des "Vertrages von Lissabon" im österreichischen Verfassungsrecht erfolgte durch die so genannte "Lissabon-Begleitnovelle" vom 27. Juli 2010. Im Rahmen dieser Verfassungsnovelle wurde aus dem bisherigen Artikel 23f der Artikel 23j Bundesverfassungsgesetz (B-VG), welcher nur formal an den Vertrag von Lissabon angepasst worden ist, inhaltlich jedoch unverändert bleibt. Mit Artikel 23j B-VG besteht nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wieder eine ausdrückliche verfassungsrechtliche Grundlage für eine umfassende Mitwirkung Österreichs am gesamten Spektrum der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). ## Änderungen **Im Wehrrecht** Mit dem Wehrrechtsänderungsgesetz 2009 wurden wichtige Reformschritte und umfangreiche Formalentlastungen sowie die Anpassung an das Bundesministeriengesetz (Landesverteidigung und Sport) umgesetzt. Nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon besteht mit Artikel 23j B-VG wieder eine ausdrückliche verfassungsrechtliche Grundlage für eine umfassende Mitwirkung Österreichs am gesamten Spektrum der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Die Änderungen im Wehrgesetz 2001 brachten neben einer strukturellen Überarbeitung der seit Jahrzehnten im Wesentlichen unveränderten Stellungsnormen vor allem wesentliche Verbesserungen für Soldaten und potenzielle Grundwehrdiener. So wurde die Möglichkeit geschaffen, dass der Antritt des Grundwehrdienstes - zusätzlich zu den bisher geltenden Regelungen - auch dann aufgeschoben werden kann, wenn eine Einberufung für den Betroffenen aufgrund einer begonnenen weiterführenden Ausbildung eine besondere Härte bedeuten würde. Weiters wurde mit der Einführung einer ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage eine umfassende soziale Unterstützung aller Soldaten und ihrer Angehörigen sichergestellt. ## Das Bundesgesetz Über Die Eingetragene Partnerschaft 42 Weissbuch 2010 Der zweite inhaltliche Schwerpunkt betraf das Militärbefugnisgesetz. Es wurde eine entsprechende Grundlage dafür geschaffen, dass nunmehr auch Selbstverwaltungskörper entsprechende Urkunden für Zwecke der verdeckten Ermittlung ausstellen dürfen. Weiters wurde die Zusammenarbeit (insbesondere mit den Sicherheitsbehörden) weiter optimiert, indem Daten (vor allem jene, die den internationalen Terrorismus, die Organisierte Kriminalität oder andere einschlägige strafbare Handlungen betreffen) - unter voller Bedachtnahme auf den Datenschutz - an inländische Behörden (z. B. an die Sicherheitsbehörden) übermittelt werden dürfen. Weitere Änderungen betrafen das Heeresdisziplinargesetz 2002 durch Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für ein Aufsichtsrecht des BMLVS über die Geschäftsführung der weisungsfrei gestellten Disziplinarkommissionen und der Einsatzstraforgane sowie das Heeresgebührengesetz 2001, wo nunmehr zur Erreichung sozialadäquater Lösungen eine Rückforderung von Übergenüssen zur diesbezüglichen Optimierung des Handlungsspielraumes geregelt wurde. Mit Verabschiedung des "Eingetragenen Partnerschaft-Gesetzes", das die Wirkungen einer eingetragenen Partnerschaft im Wesentlichen den Rechten und Pflichten verheirateter Personen gleichstellt, waren sowohl im Heeresdisziplinargesetz 2002 (Befreiung von der Zeugenpflicht, Befugnisse zur Veröffentlichung disziplinärer Entscheidungen und zur Einbringung außerordentlicher Rechtsmittel gegen diese sowie ein Überprüfungsrecht gegen bestimmte Disziplinarstrafen, die während eines Einsatzes eingeleitet wurden), als auch im Heeresgebührengesetz 2001 (Anspruch, Ausmaß und Auszahlung betreffend Familienunterhalt und Wohnkostenbeihilfe sowie das Antragsrecht auf Entschädigung während des Einsatzpräsenzdienstes) entsprechende Anpassungen erforderlich. ## Ressortrelevante **Änderungen** Im Internationalen Recht Das Jahr 2009 markierte den 10. Jahrestag des Beschlusses der ersten Resolution des Sicherheitsrates der VN, der Resolution 1265, zum Thema "Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten". Anlässlich dieses Jubiläums wurde am 11. November 2009 unter der Präsidentschaft Österreichs im Sicherheitsrat die Resolution 1894 angenommen, welche die bisherigen Resolutionen zum Schutz von Zivilisten bestärkt und auf die Notwendigkeit der verstärkten Zusammenarbeit zwischen dem Sicherheitsrat und den Mitgliedstaaten Bedacht nimmt. Die Resolution 1894 behandelt im Wesentlichen fünf Themenbereiche: • Einhaltung von Humanitärem Völkerrecht, Menschenrechten und Internationalem Flüchtlingsrecht; • Verantwortlichkeit für schwere Verstöße gegen das Humanitäre Völkerrecht; • Hindernisse für humanitäre Hilfe; • Aspekte der Friedenserhaltung; • allgemeine Aspekte, insbesondere die Rolle des Generalsekretärs der VN. Der 31. Oktober 2010 war der 10. Jahrestag des Beschlusses der Resolution 1325. Diese Resolution zum Thema "Frauen, Frieden und Sicherheit" trägt den VN - als Institution bzw. Arbeitgeber - selbst und den Mitgliedstaaten auf, Frauenanliegen in allen Aspekten ihrer Arbeit mit einzubeziehen und zu berücksichtigen. In Umsetzung dieser Resolution wurden Leitlinien zur Integration einer Gender-Perspektive für die militärischen Teile von friedenserhaltenden Operationen bzw. für truppenstellende Nationen entwickelt. Diese Leitlinien beziehen sich auf die spezifischen Handlungsfelder militärischer Akteure und formulieren detailliert Ziele und Maßnahmen für die strategischen, operativen und taktischen Ebenen militärischen Engagements. Dadurch soll eine allen Betroffenen gerecht werdende Vorgangsweise bei Planungsprozessen und operativen Maßnahmen gefunden werden. # 3.5 Traditionspflege Im **Bundesheer** Die Bedeutung, die dem Anliegen einer allgemeinen und erneuten Traditionspflege im Rahmen der Geistigen Landesverteidigung zukommt, wurde schon vom verstorbenen Bundespräsidenten Dr. Adolf Schärf in einem Geleitwort einer Veröffentlichung des Österreichischen Soldatenbundes im Jahr 1960 sehr klar ausgedrückt: "Während der siebenjährigen Zeit des Anschlusses an Deutschland und während der zehnjährigen Besetzung Österreichs durch die Truppen der vier alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkrieges gab es kein Österreichisches Bundesheer. Eine jahrhundertealte Tradition wurde unterbrochen. Nach dem Inkrafttreten des Staatsvertrages im Jahre 1955 musste man daher vieles ganz neu anfangen. Der Soldat soll wissen, wie sein Vaterland geworden ist, der Soldat soll sein Vaterland kennen und seine Geschichte verstehen - ist das der Fall, dann stellt sich die Liebe zu ihm ein, dann wird im Soldat das Bewusstsein stark, dass es sich lohnt, in unserem Vaterland zu leben und dafür auch, wenn es nottut, das größte Opfer zu bringen." Es braucht nicht näher ausgeführt werden, dass bei Traditionen, deren Kontinuität einmal abgerissen ist, diese sich nicht wieder beliebig und willkürlich anknüpfen lassen. Der bekannte französische Politiker Jean Jaurès prägte diesbezüglich einmal den Ausspruch: "Tradition ist nicht das Bewahren der Asche, sondern das Schüren der Flamme!" Mit Tagesbefehl des Bundesministers für Landesverteidigung anlässlich der erstmaligen Feier des österreichischen Nationalfeiertages am 26. Oktober 1965 wurde die erneute Aufnahme der Traditionspflege im Österreichischen Bundesheer angeordnet. Zur Durchführung der Traditionspflege erfolgte 1967 mittels Erlass die Herausgabe der Richtlinien für die Truppe zur Übermittlung des allgemeinen traditionell gebundenen österreichischen militärischen Brauchtums, der ehrenvollen Vergangenheit Österreichs, der ruhmreichen militärischen Vorbilder und im Besonderen der überzeitlich geistig-ethischen Werte soldatischer Tugenden. ![42_image_0.png](42_image_0.png) Fahnenübergabe am 1. Oktober 2010 anlässlich der Ausmusterung des Jahrganges "Novak von Arienti" an den neuen Burgherren-Jahrgang "Ritter von Lehmann" auf dem Theresienplatz der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt. ## Traditionspflege **Neu Positioniert** Im Jahr 2010 kam es zu einer Neufassung der "Anordnungen für die Traditionspflege". Deutlicher als in den früheren Erlässen wird darin klar Stellung bezogen, welche - der Reihenfolge nach - die traditionsbildenden Elemente im ÖBH sind: • das Bundesheer der Zweiten Republik (einschließlich der B-Gendarmerie) mit seinen nationalen und internationalen Einsätzen; • die Streitkräfte der Ersten Republik; • die k.(u.)k. Armee; 44 Weissbuch 2010 Gleichzeitig ergingen Weisungen für die Traditionspflege bei den einzelnen Truppenkörpern ("Besondere Traditionspflege") und zur Aufnahme der Traditionspflege als Unterrichtsfach bei der Truppe im Rahmen der staatsbürgerlichen Erziehung. • die Garnison, die Waffengattung und das Bundesland. Es ist in diesem Konnex sicherlich bezeichnend, dass in der k.(u.)k. Armee wie im Bundesheer der Ersten Republik der Gedanke der allgemeinen Traditionspflege erst dann aufkam, als auch im Inneren die Existenz des Staates selbst nicht mehr unbestritten war: Etwa vom letzten Viertel des 19. Jahrhunderts an, als der Staatsund Reichsgedanke zunehmend an Kraft verlor und vom Beginn der 1930er-Jahre an, als die Erste Republik ihrer großen Krise entgegenging. Für das ÖBH ist es aber von größter Bedeutung, dass das Selbstbewusstsein bzw. das Selbstverständnis der Bevölkerung ständig eine Festigung erfährt. Dies ist aber nur bei Berücksichtigung jener Zeiträume der Geschichte denkbar, in denen sich sinnstiftende Gegebenheiten ereigneten. So wurde beispielsweise am 28. September 2010 durch Bundesminister Norbert Darabos im Rahmen eines feierlichen Festaktes eine Wiener Kaserne (vormals Amtsgebäude Schwenkgasse) nach den beiden Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus - Oberstleutnant Franz Heckenast und Hauptmann Karl Burian - in "Kommandogebäude Heckenast-Burian" umbenannt. Durch Nutzung der lebendigen Überlieferung können vielfach Lösungen für Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft gefunden werden. Im Sinne des Grundsatzes "Wer vorwärts schreitet, soll wissen, woher er kommt" werden Aspekte der österreichischen Geschichte im Wege der Traditionspflege vermittelt. ## Partnerschaften Des Öbh Das ÖBH leitet sein Selbstverständnis davon ab, in allen Bereichen der Gesellschaft integriert und anerkannt zu sein. Von diesem Gedanken ausgehend haben sich zahlreiche Aktivitäten entwickelt, welche die Gemeinschaft von Bevölkerung und Heer sichtbar und erlebbar machen. Ein Teil dieser Aktivitäten sind die seit 1969 gegründeten Partner- und Patenschaften von zivilen Einrichtungen mit militärischen Dienststellen sowie Kommanden. Der Sinn dieser Partnerschaften liegt darin, Kontakte zu vertiefen, das gegenseitige Verständnis zu fördern und einander bei der Erfüllung der jeweils gestellten Aufgaben zu unterstützen. Eine wechselseitige Unterstützung bedingt einen regelmäßigen Informations- und Erfahrungsaustausch. Seit nunmehr über 40 Jahren profitieren Österreichs Wirtschaft und das ÖBH von diesen Partnerschaften. Die erste Partnerschaft wurde am 20. Februar 1969 zwischen der damaligen Simmering-Graz-Pauker AG (nunmehr Siemens AG) und dem Panzerbataillon 33 geschlossen. Mit Redaktionsschluss dieses Weißbuches 2010 werden 158 Partnerschaften zwischen dem ÖBH und bedeutenden Firmen und Institutionen gelebt. ## Unsere Partner Die Partner des ÖBH setzen sich wie folgt zusammen: • 40 % Unternehmen; • 18 % Gemeinden, Städte und Länder; • 12 % Banken und Sparkassen; • 11 % Bünde, Kammern und Vereinigungen; • 10 % Energieversorger; • 09 % Versicherungen. ## Konkrete Partnerschaftsaktivitäten 2009 Und 2010 (Auszugsweise) • Zentrales Partnerschaftsseminar 2009 im Rahmen der "Airpower09" gemeinsam mit Ehrungen für 44 Partnerschaftsjubiläen; • zentrales Partnerschaftsseminar 2010 im Rahmen des "Tages der Schulen" am Wiener Heldenplatz und an der Landesverteidigungsakademie gemeinsam mit Ehrungen für 35 Partnerschaftsjubiläen; • Übernahme einer Partnerschaft mit der Wirtschaftskammer Oberösterreich vom Jägerbataillon 15, welches aufgelöst wurde, durch das Militärkommado Oberösterreich; • Übernahme einer Partnerschaft mit dem Verbund Austrian Power Grid von der Pioniertruppenschule, die aufgelöst wurde, durch das Kommando Einsatzunterstützung. ## Neugründungen Am 19. Juni 2009 ging die Stadtgemeinde St. Johann im Pongau mit dem Führungsunterstützungsbataillon 2 eine Partnerschaft ein. Am 1. Juli 2009 folgten die Firma SAP Österreich (SAP - Systeme, Applikationen, Programme) mit der Lehrabteilung Wirtschaftsdienst der Heereslogistikschule und die Firma Eberspächer mit dem Luftunterstützungsgeschwader. Die Partnerschaft zwischen der Graz-Köflacher Bahn- und BusbetriebsGmbH sowie dem Versorgungsregiment 1 wurde am 16. Oktober 2010 begründet. ![44_image_0.png](44_image_0.png) ## Auszeichnung Des Zivilen Partners 2010 Bei den Award-Verleihungen im Wiener Heeresgeschichtlichen Museum am 2. Dezember 2010 wurde auch der "Civilian Partner of the Year" geehrt. Von drei Nominierten gewann die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Sicherheit und Wirtschaft der Wirtschaftskammer Österreich unter der Leitung von Dr. Rudolf Lohberger. Die ARGE beteiligt sich intensiv an der Umsetzung der rüstungspolitischen Zielsetzung "Beste EU-Technologie für den Soldaten im Einsatz". Die Gemeinschaft wirkt seit vielen Jahren organisatorisch und finanziell bei verschiedenen Vorhaben des ÖBH verlässlich mit. ## Auszeichnung Des Internationalen Partners 2010 Aufgrund der erfolgreichen Zusammenarbeit bei der Friedensmission im Kosovo wurde das Schweizer Kontingent im Rahmen der Award-Verleihungen, die am 2. Dezember 2010 im Wiener Heeresgeschichtlichen Museum stattfanden, als "International Partner of the Year 2010" geehrt. Am 16. Oktober 2010 wurde eine Partnerschaft zwischen der Graz-Köflacher Bahn- und BusbetriebsGmbH und dem Versorgungsregiment 1 begründet. Das ÖBH war im Berichtszeitraum nach den Grundsätzen eines Milizsystems organisiert. Milizsystem bedeutet, dass die Einsatzorganisation zum Teil von Wehrpflichtigen des Milizstandes getragen wird, die im Bedarfsfall für Aufgaben zum Einsatz kommen, deren Bewältigung über die Kapazitäten der präsenten Kräfte hinausgeht. ## Allgemeine Wehrpflicht Die allgemeine Wehrpflicht für alle männlichen Staatsbürger bildete im Berichtszeitraum die Grundlage für die Aufstellung und Ergänzung des ÖBH. Frauen können seit 1998 einen freiwilligen Wehrdienst leisten. ## Wehrpflicht Oder **Freiwilligen(Berufs-)** Armee? Neueste Entwicklungen zum Wehrsystem in verschiedenen europäischen Staaten haben in der zweiten Jahreshälfte 2010 zu einer Intensivierung der Diskussion über das zukünftige Wehrsystem des ÖBH geführt und umfangreiche Bearbeitungen ausgelöst. 46 Weissbuch 2010 # 3.6 Wehrsystem Österreichs Am 15. Dezember 2010 fand anlässlich der Wehrpflicht-Debatte die Enquete "Europäische Wehrsysteme im Vergleich" in Wien statt. Bei dieser Konferenz gaben Experten, die aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Schweden, der Schweiz, der Slowakei, Slowenien sowie Ungarn angereist waren, Einblicke in das Wehrsystem ihres Landes. Neun Wehrsysteme wurden dabei in ihren unterschiedlichen Facetten präsentiert. Die internationale Konferenz diente gemäß Verteidigungsminister Darabos insbesondere dazu, Erfahrungswerte anderer Länder in die Wehrpflicht- Diskussion in Österreich einfließen zu lassen. Auch die Aufgaben des ÖBH wurden durch den Verteidigungsminister angesprochen: Derzeit zählen die Landesverteidigung, der Katastrophenschutz, Assistenzeinsätze und internationale Friedenmissionen zu den verfassungsmäßigen Aufgaben des ÖBH. Für Verteidigungsminister Darabos steht fest, dass das ÖBH künftig andere, transformierte Aufgaben als in der Vergangenheit wahrzunehmen haben werde; der klassische Auftrag der militärischen Landesverteidigung rücke in den Hintergrund, militärisch-konventionelle Bedrohungen seien nicht zu erkennen. Parallel dazu wurden im 4. Quartal 2010 im Verteidigungsministerium sieben unterschiedliche Wehrsystem-Modelle im Detail ausgearbeitet (Wehrpflichtigenarmee - aktuelles System, Berufsheer, Freiwilligenheer, Auslandseinsatzmodell, Inlandseinsatzmodell, Mischmodell Freiwilligenheer und freiwilliger Grundwehrdienst sowie Freiwilligenheer mit starker Berufskomponente). Bei allen Varianten wurden die budgetären Aufwendungen in folgenden Bereichen berechnet: • Personal, • Miliz, • materielle Ausrüstung, • Infrastruktur und • Betrieb. Die Nachvollziehbarkeit und Plausibilität ist aufbauend auf Realdaten gegeben (als Berechnungszeitraum wurden zehn Jahre angenommen). Am 17. Jänner 2011 wurden vom Verteidigungsminister diese sieben Modelle im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt, wobei durch ihn das Modell des Freiwilligenheeres präferiert wurde. Am 2. Februar 2011 hat der Verteidigungsminister den Generalstab beauftragt, das Modell des Freiwilligenheeres vertiefend auszuarbeiten, um unabhängig von der politischen Debatte einen Umstieg auf ein neues Wehrsystem zu ermöglichen. # 3.7 Budgetäre Grundlagen DIE BUDGETÄRE SITUATION **IN DEN JAHREN** 2009 UND 2010 Zum Landesverteidigungsbudget 2009 (Untergliederung 14 "Militärische Angelegenheiten und Sport" ohne dem Anteil "Sport"): | | Budget 2009 | Bundesvoranschlag | Bundesrechnungsabschluss (BRA) | Anteile in % (BRA) | |---------------------------|---------------|---------------------|--------------|----------------------| | Personalaufwand | € 1.184 Mio. | € 1.171 Mio. | 58,38 % | | | Investitionen | € 482 Mio. | € 439 Mio. | 21,90 % | | | Betriebsaufwand | € 444 Mio. | € 396 Mio. | 19,72 % | | | | Gesamt | € 2.110 Mio. | € 2.006 Mio. | 100 % | | Steigerung gegenüber 2008 | 3,56 % | | | | Der Bundesrechnungsabschluss lag unter dem Bundesvoranschlag. In der Höhe der nicht verausgabten, aber grundsätzlich verfügbaren Budgetmittel kam es zu Rücklagenzuführungen. Die beiden Halbjahresraten aus der Beschaffung des Systems Eurofighter stellen bis auf Weiteres den größten einzelnen Aufwandsfaktor dar. Bei den Einnahmen schlug sich 2009 der einmalige Zahlungseingang aus dem Eurofightervergleich in Höhe von ca. € 250 Mio. für das Bundesbudget zu Buche. Zum Landesverteidigungsbudget 2010 | | Budget 2010 | Bundesvoranschlag | Bundesrechnungsabschluss (BRA) | Anteile in % (BRA) | |---------------------------|---------------|---------------------|--------------|----------------------| | Personalaufwand | € 1.182 Mio. | € 1.185 Mio. | 58,45 % | | | Investitionen | € 487 Mio. | € 446 Mio. | 22,00 % | | | Betriebsaufwand | € 453 Mio. | € 397 Mio. | 19,55 % | | | | Gesamt | € 2.122 Mio. | € 2.028 Mio. | 100 % | | Steigerung gegenüber 2009 | 0,58 % | | | | (Untergliederung 14 "Militärische Angelegenheiten und Sport" ohne dem Anteil "Sport"): Das Budget 2010 zeigt gegenüber 2009 einen um 0,58 % gesteigerten Bundesvoranschlag. Im Jahr 2010 kam es zufolge der eingeleiteten Sparmaßnahmen und Effizienzsteigerungen zu weiteren Rücklagenbildungen. In den kommenden Jahren sind aufgrund der Budgetkonsolidierung weitere erhebliche Sparanstrengungen notwendig. Weiters werden Vorbereitungsmaßnahmen zur Umstellung auf das neue Haushaltsrecht gesetzt. 48 Weissbuch 2010 Die beiden Halbjahresraten aus der Beschaffung des ![47_image_0.png](47_image_0.png) Systems Eurofighter stellen bis auf Weiteres den größten einzelnen Aufwandsfaktor dar. ## Zum Budget Des **Bereichs Sport In Den** Jahren 2009/2010 Mit Änderung des Bundesministeriengesetzes im Jahr 2009 wurden die Sportagenden vom Bundeskanzleramt in das nunmehrige Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport transferiert. Der budgetäre Anteil dieses Bereiches betrug etwa € 95 Mio. im Jahr 2009 bzw. etwa € 103 Mio. im Jahr 2010. Die Sportsektion (Sektion V) besitzt weitgehende Budgetautonomie. ## Anteil Des Landesverteidigungsbudgets Am **Bruttoinlandsprodukt** Die Anteile der Ausgaben für militärische Landesverteidigung (der Untergliederung 14 "Militärische Angelegenheiten und Sport" ohne Anteil "Sport") am Bruttoinlandsprodukt beliefen sich im Jahr 2009 auf 0,731 %. und im Jahr 2010 auf 0,718 %. ![48_image_0.png](48_image_0.png) Anteil des Ressortbudgets (in %) am Bruttoinlandsprodukt ## Haushaltsrechtsreform Mit 1. Jänner 2009 erfolgte die erste Etappe der Haushaltsrechtsreform. Die zweite - größere - Etappe tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft. Diese Reformschritte sind von allen Bundesministerien umzusetzen. Seit 2009 laufen umfangreiche ressortinterne Vorarbeiten für die Implementierung eines neuen Budgetmanagements. Strukturen müssen angepasst und Prozesse neu entwickelt werden. Für 2012 ist ein Parallelbetrieb vorgesehen. Kernelement dieser Reform - der so genannten "Wirkungsorientierten Verwaltungsführung" - ist die transparente Darstellung der bereitgestellten Ressourcen (Personal, Budget) in Verbindung mit den wichtigsten zu erreichenden Wirkungen. Die interessierte Bevölkerung wird so einen wesentlich besseren Einblick über die Verwendung der Budgetmittel (= Steuermittel) erhalten. Durch die Einführung eines "Doppelten Rechnungswesens", welches ähnlich ausgestaltet sein wird wie in der freien Marktwirtschaft, soll es zu einer transparenteren Darstellung der Haushaltsgebarung kommen. Im Zuge der Vorbereitung auf diesen Reformschritt muss eine Reihe von Normen angepasst werden. ## Liegenschaftsverwertung Die Bundesheerreformkommission empfahl 2004 eine Bereinigung des Liegenschaftsportfolios und die Verwertung von bis zu 40 % der bislang militärisch genutzten Liegenschaften. Zur Realisierung dieses Vorhabens wurde die Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft (SIVBEG) gegründet. Diese führt die Verwertung der Liegenschaften nach wirtschaftlichen und marktorientierten Grundsätzen durch. In einem transparenten und objektiven Verfahren wird unter Mitwirkung des Bundesministeriums für Finanzen in einem Bewertungsteam ein Mindestverkaufspreis je Liegenschaft festgesetzt. Mit Stand Ende 2010 wurden bereits 98 für die Verwertung vorgesehenen militärischen Liegenschaften für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport verwertet. Die SIVBEG konnte Erlöse von insgesamt rund € 142 Mio. erzielen. | Übersicht über den jährlichen Erlös (in Millionen Euro) | | | | | |-----------------------------------------------------------|------|------|------|------| | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | | 28,5 | 24,3 | 35,2 | 30,5 | 23,8 | "Ich weiß sehr gut, dass der Weg, der vor uns liegt, steinig sein wird. Bei der Bewältigung der Herausforderungen werden wir nicht aus dem Vollen schöpfen können", so Verteidigungsminister Darabos am 4. Mai 2009 in Mautern zu den Soldatinnen und Soldaten. "Schwerpunkt der Investitionen bildet das Bauprogramm für Kasernen. Neben den wichtigen Infrastruktur-Verbesserungen werde das ÖBH in Pioniergerät für Katastrophenhilfe, in gehärtete Fahrzeuge zum Schutz der Truppe und in ABC-Schutzausrüstung investieren." ## Wesentliche Rüstungsbeschaffungen In Den Jahren 2009 Und 2010 50 Weissbuch 2010 # 3.8 Beschaffungen Auch in den Jahren 2009 und 2010 wurde zur Abdeckung des aktiven Teiles der Luftraumüberwachung zur Aufrechterhaltung der Souveränität Österreichs die Beschaffung und Einführung von insgesamt 15 Luftraumüberwachungsflugzeugen Eurofighter "Typhoon", als weiterhin eindeutiges Schwergewicht im Investitionsbereich, fortgeführt, was sich im Budget des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport mit Ratenzahlungen von rund € 217,7 Mio. jeweils für die Jahre 2009 und 2010 niedergeschlagen hat. Der 15. und letzte Eurofighter "Typhoon" aus dem bis dato größten Beschaffungsvorhaben des ÖBH landete am 24. September 2009 am Fliegerhorst in Zeltweg. Insgesamt wurden in den Jahren 2009 und 2010 jeweils ca. € 460 Mio. an Zahlungen im Zusammenhang mit Rüstungsbeschaffungen geleistet. In der nachfolgenden Aufzählung sind in Analogie zum Weißbuch 2008 wesentliche Beschaffungen von Rüstungsgütern auszugsweise aufgelistet, die im Zeitraum 2009 und 2010 dem ÖBH zugelaufen sind bzw. in den Folgejahren ausgeliefert werden sollen (in der Reihenfolge nach der Höhe der Investitionssumme): • Weiterführung der Beschaffung von 150 geschützten Mehrzweckfahrzeugen IVECO Light Multirole Vehicle (LMV) mit einem Beschaffungsgesamtvolumen von ca. € 104,1 Mio.; • Weiterführung der Modernisierung des Truppenfunkes - Projekt CONRAD (COmbat Net RADio) - mit einem Beschaffungsgesamtvolumen von € 66 Mio.; • Beginn der Maßnahmen zur Lebenszeitverlängerung bzw. Modernisierung ("Midlife Update") der Transporthubschrauber Agusta Bell AB-212 (Flottenbestand 23 Stück) mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. € 63 Mio.; • Abschluss der Beschaffung von insgesamt 96 Containertransportsystemen ("Hakenlastsysteme"), da - von 24 mit gepanzerten Fahrerkabinen, zur Verbesserung der Transportkapazitäten des ÖBH mit einem Beschaffungsvolumen von ca. € 59 Mio.; • Weiterführung der Beschaffung und Installierung eines militärischen Flugfunknetzes im Gesamtwert von insgesamt ca. € 21,1 Mio. als wesentlicher Beitrag zur Aufrechterhaltung der Kommunikation und Flugsicherheit im Bereich der österreichischen Luftstreitkräfte; • Beginn der Beschaffungsprojekte im Zusammenhang mit der Teilnahme Österreichs an den multinationalen Battlegroups der EU mit einem Beschaffungsgesamtvolumen von ca. € 15 Mio.; das Schwergewicht der Zuläufe an Material wird jedoch erst im Jahr 2011 bzw. Anfang 2012 liegen; • Weiterführung der Beschaffung der Kommunikationsausstattung für den Tower am Militärflughafen in Zeltweg (Projektdauer von 2006 bis 2011, Beschaffungsvolumen ca. € 11,6 Mio.); • Abschluss der Beschaffung eines mobilen Richtfunksystems zur Sicherstellung der Führungsverbindung um ca. € 10 Mio.; • Weiterführung der Beschaffung von nunmehr insgesamt sieben Indoor-Schießanlagen für die Infanterie auf Gruppenebene (Gesamtvolumen ca. € 7,2 Mio.); • Weiterführung der Beschaffung von 9.500 Schutzanzügen gegen atomare, biologische und chemische Bedrohungen im Gesamtwert von ca. € 3,5 Mio.; • Verschiedene Investitionen in die Modernisierung bzw. den Ausbau der Simulationssysteme des ÖBH ![50_image_0.png](50_image_0.png) mit einem Gesamtvolumen von ca. € 2,9 Mio.; • Übergabe von neun neuen Baggerladern JCB 4CX und sonstigen schweren Pioniermaschinen (Kompaktlader, Teleskopstapler, Mobilbagger, Grader, Frontmuldenkipper, Vibrationswalzenzug, Hydraulik-Raupenbagger etc.) an die (Pionier-) Truppe mit einem Gesamtvolumen von ca. € 2,8 Mio.; • Beginn der Beschaffung von sieben modernen Röntgenanlagen für das Heeresspital bzw. für die ortsfesten Stellungskommissionen mit einem Gesamtvolumen von ca. € 1,6 Mio.; • Beginn der Implementierung einer Selbstschutzbewaffnung (Maschinengewehr FNMAG 58) für die Hubschrauberflotte Sikorsky S-70 "Black Hawk" mit einem Gesamtvolumen von ca. € 0,3 Mio. ## Infrastrukturentwicklung Und -Verbesserung Zur konsequenten Weiterführung der Verbesserung des Lebensalltages der Angehörigen des ÖBH wurden auch 2009 und 2010 signifikante Budgetmittel zur Modernisierung der Kaserneninfrastruktur eingesetzt; insgesamt wurden im Infrastrukturbereich in den Jahren 2009 und 2010 jeweils rund € 65 Mio. investiert. Nachfolgend aufgelistete zentrale Bauvorhaben wurden im Berichtszeitraum durchgeführt bzw. eingeleitet (in der Reihenfolge nach der Höhe der Investitionssumme; Auszug): • Weiterentwicklung der Infrastruktur am Fliegerhorst Hinterstoisser für den Eurofighter "Typhoon" sowie den Außenanlagen mit einem Bauvolumen in den Jahren 2009 und 2010 von rund € 35,9 Mio.; • weitere Verbesserung der Akademie- und Schulinfrastruktur mit einem Bauvolumen in den Jahren 2009 und 2010 von rund € 17 Mio. (vor allem für die Landesverteidigungsakademie im Amtsgebäude Stiftgasse); • Verbesserung der Unterkünfte von KIOP/KPE Soldaten und Grundwehrdienern mit einem Bauvolumen von insgesamt € 6,4 Mio. im Jahr 2009 und insgesamt € 4,0 Mio. im Jahr 2010 (Benedek Kaserne, Neben den wichtigen Infrastruktur-Verbesserungen wurde im ÖBH u. a. in gehärtete Fahrzeuge zum Schutz der Truppe und in Pioniergerät, welches im Sinne eines Dual-Use auch im Rahmen der Katastrophenhilfe herangezogen werden kann, investiert. Jansa Kaserne, Bolfras Kaserne, Windisch Kaserne, Radetzky Kaserne); • Investitionen in die Gebäude- bzw. Objektsicherung mit einem Bauvolumen von € 5,4 Mio. (Belgier Kaserne, Heeresmunitionsanstalt Großmittel); • Neuerrichtung des Tragtierzentrums am Truppenübungsplatz Hochfilzen in den Jahren 2009 und 2010 mit einem Bauvolumen von rund € 5,2 Mio.; • infrastrukturelle Entwicklung im Bereich der Wirtschaftsgebäude bzw. der Küchen (abgestimmt auf das Küchenkonzept) mit einem Bauvolumen in den Jahren 2009 und 2010 von insgesamt € 4,0 Mio. (Eugen Kaserne, Windisch Kaserne); • Generalsanierung eines Gebäudes für die Militärmusik Salzburg in der Schwarzenberg Kaserne mit einem Bauvolumen von rund € 2,8 Mio.; • Errichtung eines modernen Lagezentrums für das BMLVS im Amtsgebäude Roßau mit einem Bauvolumen von rund € 1,5 Mio. Aufgrund der in den abgelaufenen Forschungsprozessen gewonnenen Erfahrungen wurde 2009 die Struktur der Forschungs- und Technologiefelder geändert und besser auf die tatsächlichen Zielgruppen und die Erfordernisse für die Entwicklung des ÖBH ausgerichtet. Aus den ursprünglich sechs Feldern wurden nunmehr 14 entwickelt und die Zusammensetzung der Forschungsmanagementgruppen dahingehend neu ausgerichtet: • Sicherheitspolitik und Strategie, auf ressortexterne Forschungsprogramme ab, indem sich Ressortdienststellen an solchen externen Programmen beteiligen. ## Nationales Sicherheitsforschungsprogramm Kiras • Militärische Führung, • Bundesheer-/Streitkräfteentwicklung, • Soldat - Gesellschaft - Militär, • Ausbildung und Ausbildungsunterstützung, • Militärgeschichte, • Logistik, • Militärisches Gesundheitswesen, Militärmedizin, • Informations- und Kommunikationssysteme, Weltraum, • Waffen und Munition, • Plattformen und Systeme - Landstreitkräfte, • Plattformen und Systeme - Luftstreitkräfte, • ABC-Abwehr und Umweltschutz, • Wissensmanagement. 52 Weissbuch 2010 # 3.9 Forschung Im **Bundesheer** Primäre Aufgabe der Forschungsmanagementgruppen ist die Erarbeitung eines jährlichen Forschungs- und Wissensmanagementprogramms für das jeweilige Forschungs- und Technologiefeld in einem interaktiven Prozess zwischen Bedarfsträgern und potenziellen Bedarfsdeckern. Daraus abgeleitet wurde für 2009 ein Forschungs- und Wissensmanagementprogramm mit 26 neuen Projekten aus den Themenbereichen Sicherheitspolitik, Human- und Sozialwissenschaften, Wehrtechnik, Militärgeschichte und Wissensmanagement entwickelt. 2010 waren es 22 neue Forschungsund Wissensmanagementprojekte. Insgesamt wurden 2009 und 2010 durch die Vergabe von geistigen Leistungen in Forschungs- und Wissensmanagementprojekte rund € 1 Mio. investiert. Neben den ressortinternen Forschungsprojekten stützt sich die Wissensgenerierung für das ÖBH auch Maßgeblichen Anteil am Wissenszuwachs hatte 2009 und 2010 das nationale Sicherheitsforschungsprogramm KIRAS (Programmeigentümer: Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie). Das BMLVS als Sicherheitsressort und Bedarfsträger ist einerseits im Lenkungsausschuss für die nationale Sicherheitsforschung vertreten und hat dadurch die Möglichkeit, die Ausrichtung der Programmschwerpunkte mitzugestalten. Andererseits besteht auch die direkte Beteiligungsmöglichkeit an Projekten mit Relevanz für das BMLVS. Damit besteht Zugang zu den weitgehend auf die Bedarfe des Ressorts ausgerichteten Ergebnissen dieser Projekte. 2009 und 2010 wurden verschiedene Projekte mit BMLVS-Beteiligung gefördert und durchgeführt. ## Eu-Sicherheitsforschungsprogramm Neben dem nationalen Sicherheitsforschungsprogramm gibt es seit 2006 auch eine Beteiligung an einem Projekt im Rahmen des EU-Sicherheitsforschungsprogramms. Dabei handelt es sich um das Projekt CAST (Comparative Assessment of Security Centered Training of First Responders), das gemeinsam mit 14 Projektpartnern aus der EU (Universitäten aus Österreich, Tschechien und Ungarn sowie Industrie, Polizei, Feuerwehr und Rotem Kreuz) betrieben wird. Dieses Projekt wurde im Sommer 2011 finalisiert. Ergebnis werden neue Standards und Bologna-kompatible Ausbildungs- bzw. Studiengänge für Führungskader von Ersteinsatzorganisationen in der EU sein. ![52_image_0.png](52_image_0.png) ![52_image_1.png](52_image_1.png) ABC-Abwehr. ## Europäische Verteidigungsagentur Ein weiteres ressortexternes Potenzial stellt die Beteiligung an Projekten und Programmen im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) dar. So nimmt das ÖBH - neben elf weiteren Ländern - am Kategorie-B-Projekt "The Establishment and Management of a Common Database of B-Agents" teil. Bei Kategorie-B-Projekten handelt es sich um im Rahmen der EVA laufende Projekte, bei denen sich zwei oder mehrere Mitgliedstaaten aufgrund gemeinsamer Interessen zusammenschließen. Ziel dieses Projektes ist es, die europäische Fähigkeit im Bereich der forensischen Verifizierung von biologischen Kampfstoffen im Zusammenhang mit der Biowaffenkonvention zu verbessern. Weiters wird eine Datenbank als Basis für ein European Biodefence Laboratory Network aufgesetzt. Dies soll eine höhere Einsatzbereitschaft im Bereich Detektion und Identifikation von biologischen Kampfstoffen gewährleisten. Seit 2007 ist das ÖBH am Joint Investment Programme Force Protection mit einem Gesamtvolumen von € 55 Mio. und 20 beteiligten Mitgliedstaaten (inkl. Norwegen) beteiligt. Die Ausschreibungen sind bereits abgeschlossen, die ersten Projektabschlüsse erfolgen 2011. In diesem Programm ist Österreich derzeit in drei Projekten vertreten. Die Projektbeteiligung erbringt einen Rückfluss nach Österreich im Ausmaß von ca. 92 %. Insgesamt erhält das ÖBH mit einer Beteiligung von 2,28 % den Zugang zu den Ergebnissen aller Projekte des gesamten Programms. Die EVA bildet eine wichtige Plattform für die Entwicklung von Fähigkeiten im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie von nationalen Fähigkeiten. Das BMLVS ist weiterhin bestrebt, die gebotenen Kooperationsmöglichkeiten im Hinblick auf die nationale Streitkräfteentwicklung aktiv zu nutzen und an den Aktivitäten der EVA mitzuwirken. # Nachhaltigkeit ## Strategische Vorgaben Basierend auf der Umweltpolitik des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) wurde im Jahr 2009 das Fachkonzept Umweltschutz verfügt. Ziel des Konzeptes ist die Aufgabenerfüllung aller Teile des ÖBH unter Berücksichtigung der Grundsätze des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit. Es dient bei der Streitkräfteplanung u. a. zur Festlegung der fachdienstlichen Aufbauorganisation (z. B. Organisationspläne) und der Ablauforganisation (z. B. Verfahrensanweisungen, Durchführungsbestimmungen, Erlässe). Umweltschutz im ÖBH leitet sich aus den sicherheitspolitischen, militärstrategischen sowie umweltpolitischen und rechtlichen Grundlagen ab und erfolgt in Form eines zentralen Umweltmanagements in Anlehnung an die europäische Norm (EN ISO 14000 ff.). Dieses bedient sich des Instruments des Militärischen Umweltmanagementsystems. ## Personelle Aufbauorganisation 54 Weissbuch 2010 # 3.10 Umweltschutz, Ökologie **Und** Im Zuge der Neustrukturierung des territorialen Leistungsbereichs wurde auch die Fachpersonalstruktur neu ausgerichtet, indem in jedem Militärkommando ein hauptamtlicher Umweltreferent strukturiert wurde. Dieser ist für die landesspezifischen Belange des Umweltschutzes und der Ökologie zuständig. Gleichzeitig ist er Abfallbeauftragter für alle im jeweiligen Bundesland militärisch genutzten Liegenschaften. In der Einsatzorganisation wurden Planung, Veranlassung und Überwachung der Umweltschutzaufgaben im großen Verband (z. B. Brigade) dem stellvertretenden S4 (Versorgungsverantwortlichen) übertragen. Im kleinen Verband (z. B. Bataillon) wurden diese Aufgaben dem Wirtschaftsoffizier, Kosten- und Leistungsrechner zugeordnet. Die fachdienstlichen Durchführungsaufgaben obliegen dem Versorgungszug in der Stabskompanie des kleinen Verbandes. ## Umweltschutzausbildung Im Sinne der Umweltpolitik des Ressorts ist das Umweltbewusstsein der Soldaten sowie der Bediensteten der Zentral- und Heeresverwaltung zu fördern. Dabei sind die Bereiche "Umweltschutz" und "Nachhaltige Entwicklung" als Querschnittsmaterien in die Lehrpläne der allgemeinen und speziellen Aus-, Fortund Weiterbildung aufzunehmen. Die allgemeinen und fachdienstlich erforderlichen Kompetenzen der Ressortangehörigen werden in einem Anforderungskatalog für die Umweltschutzausbildung festgelegt. Dieser soll als Grundlage für Curricula, Lehrpläne und Ausbildungsbehelfe im Fachbereich dienen. Die Fachausbildung findet an der Heereslogistikschule statt. ## Ökologisch Verträgliche Liegenschaftsverwertung Im Zuge der Liegenschaftsverwertungen in Österreich, aber auch im Rahmen des Rückbaus internationaler Feldlager im Auslandseinsatz wird der Umweltstatus erhoben und dokumentiert, um erforderlichenfalls zielorientiert sanieren zu können. So wurde im Jahr 2010 der Umweltzustand des Alpinübungsgeländes Oberfeld/Obertraun erhoben. Im Zuge der Rückbaumaßnahmen des Feldlagers "Casablanca" im Einsatzraum Kosovo wurde ein Spezialistenteam der ABC-Abwehrschule und des Amtes für Rüstung und Wehrtechnik in den Einsatzraum entsandt, um dort Umweltproben zur Erstellung eines Umweltstatusberichtes zu entnehmen. Auf Basis der Auswertungen und Ergebnisse werden allfällige Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. ## Aufgaben Der Ökologie Das Schwergewicht der militärökologischen Angelegenheiten im ÖBH bildete im Beobachtungszeitraum das Projekt "LIFE+" (L'Instrument Financier pour l'Environnement - Das Finanzierungsinstrument für die Umwelt) am Truppenübungsplatz Allentsteig. Ziele des Projektes waren • die Beübbarkeit der militärischen Übungsflächen unter Entsprechung internationaler und nationaler naturschutzrechtlicher Verpflichtungen aufrecht zu erhalten, • die insbesondere durch Blindgänger gefährdeten Bereiche kostensparend wieder herzustellen und nachhaltig zu sichern sowie • die Planungshoheit am Truppenübungsplatz Allentsteig weiterhin aufrecht zu erhalten. ## Aufgaben Der **Nachhaltigkeit** Die Kernaufgabe der Nachhaltigkeit im ÖBH ist die Berücksichtigung von sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Aspekten in der Streitkräfteplanung, der Bereitstellung sowie im Einsatz. Basierend auf der "Österreichischen Strategie Nachhaltige Entwicklung" (ÖSTRAT) wirkt das ÖBH an der Erarbeitung des Aktionsplans Nachhaltigkeit mit. ## Abfallwirtschaft Die Auftragsvergabe für die Entsorgung von Abfällen aller Dienststellen des ÖBH erfolgt über die Bundesbeschaffung GmbH. Die derzeitige Rahmenvereinbarung mit den Entsorgungsunternehmen ist mit Wirkung vom 1. Jänner 2010 bis zum 31. Dezember 2011 mit einer einmaligen Verlängerungsoption von maximal einem Jahr festgelegt. Die Entsorgungskosten für 2010 betragen etwa € 3,8 Mio. | Entsorgungskosten des ÖBH für 2010 gefährliche Abfälle | € 848.800,– | |----------------------------------------------------------|---------------| | Küchen- und Speiseabfälle | € 257.538,– | | nicht gefährliche Abfälle | € 2,722.755,– | | Gesamtentsorgungskosten 2010 | € 3,829.093,– | Im Rahmen der militärischen Nutzung von Liegenschaften soll ![54_image_0.png](54_image_0.png) der Umweltschutz entsprechende Berücksichtigung finden. So wurde beispielsweise für das Birkhuhn ein eigenes Schutzbzw. Bestandsstützungsprogramm im Rahmen der militärökologischen Nutzung des Truppenübungsplatzes Allentsteig entwickelt. ## Energiemanagement Im Zuge der Durchführung des Projektes "Energiemanagement im BMLVS" des Militärischen Immobilienmanagementzentrums konnte im Jahr 2010 eine erhebliche Reduzierung der CO2 -Emissionen bei gleichzeitiger Energiekostenreduktion erreicht werden. Die Umstellung der Wärmeversorgung in den Liegenschaften Fliegerhorst Hinterstoisser, Erzherzog Johann Kaserne, Birago Kaserne und Radetzky Kaserne von Wärmeenergie aus fossilen Brennstoffen auf Biomasse bewirkte eine Reduktion des CO2 -Ausstoßes um etwa 5.000 Tonnen pro Jahr. Dies entspricht einer Reduktion des bisherigen gesamten CO2 -Ausstoßes für die Bereitstellung von Wärmeenergie für die Liegenschaften des ÖBH um etwa 10 %. Übungsteilnahmen dienen der allgemeinen oder konkreten Einsatzvorbereitung. Das Bild zeigt die Teilnahme des Jagdkommandos an der Übung COLD RESPONSE 2010. 56 Weissbuch 2010 4 Das **Bundesheer im** ![56_image_0.png](56_image_0.png) Österreichs Verteidigungspolitik ist integrales Element der nationalen Umfassenden Sicherheitsvorsorge (USV). Sie wirkt mit der Außenpolitik und der Politik der inneren Sicherheit zusammen (1) zur Gewährleistung der vollen staatlichen Souveränität und Integrität, (2) zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und der kritischen Infrastruktur, (3) zum Schutz der Bevölkerung, auch im Bereich der Katastrophenhilfe, (4) zur Unterstützung der staatlichen Handlungsfähigkeit in Krisensituationen strategischen Ausmaßes, (5) zur solidarischen Leistung von Krisenmanagementbeiträgen und (6) zu einem militärischen Solidarbeitrag zum sicherheitspolitischen Handeln der EU. (Auszug aus der "Österreichischen Sicherheitsstrategie. Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten", Ministerratsbeschluss vom 1. März 2011) # Luftraumüberwachung Und Unterstützungsleistungen Eine der zentralen Anforderungen an das ÖBH ist die Erfüllung von Aufgabenstellungen im Inland. Das ÖBH muss permanent in der Lage sein, entsprechende Fähigkeiten bereitzustellen, insbesondere im Rahmen sicherheitspolizeilicher Assistenzen sowie zur Bewältigung von Naturkatastrophen im Inland. Darüber hinaus ist Österreichs Luftraum permanent zu überwachen. Die Jahre 2009 und 2010 waren im Wesentlichen geprägt von der routinemäßigen Fortsetzung des Assistenzeinsatzes nach Schengenerweiterung - der noch bis zum Ende des Jahres 2011 dauern wird - sowie von den sommerlichen Hochwasserkatastrophen in Niederösterreich und in der Steiermark. ![57_image_0.png](57_image_0.png) ## Assistenzeinsatz Nach Schengenerweiterung Der Zweck des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes nach Schengenerweiterung ist seit dem 22. Dezember 2007 bis dato die Unterstützung der Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität. Die Assistenzleistung erfolgt in Form von Beobachtungen durch stationäre und mobile Posten bzw. Streifen. Bei sicherheits- und fremdenpolizeilich relevanten Ereignissen werden unverzüglich die Organe der öffentlichen Sicherheit verständigt. Für den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz nach Schengener- 58 Weissbuch 2010 4.1 EINSÄTZE IM INLAND EINSCHLIESSLICH Im Verlauf der Assistenzleistung zeigte sich die Notwendigkeit, hauptsächlich Soldaten der Pioniertruppe mit pionier- technischen Sicherungsaufgaben zur unmittelbaren Gefahrenabwehr zu beauftragen. ![58_image_0.png](58_image_0.png) ![58_image_1.png](58_image_1.png) weiterung wurden durch das ÖBH bis zu 1.500 Soldaten bereitgestellt: ein Teil davon war unmittelbar im Einsatz und ein Teil als Reserve in den Heimatgarnisonen. Einsatzgebiete sind die Regionen im österreichischen Grenzgebiet zur Slowakei und zu Ungarn. Der Einsatzraum umfasste bis Ende Dezember 2010 das gesamte Burgenland sowie in Niederösterreich die beiden politischen Bezirke Gänserndorf und Bruck/Leitha. Die konkreten Assistenzaufträge an die militärische Truppe ergehen von der Bezirkverwaltungsbehörde in ihrer Funktion als Sicherheitsbehörde. Diese Aufträge werden auf dem militärischen Befehlsweg von der Assistenztruppe umgesetzt. Streifen kontrollieren täglich Ortschaften, Industrieund Gewerbegebiete, Park-and-Ride-Anlagen, Parkplätze von großen Freizeit- und Einkaufseinrichtungen, Bahnhöfe und Einrichtungen der Energieversorgungsunternehmen. Dabei konnten die Soldaten mehrfach gesetzwidrige Handlungen und verdächtige Sachverhalte beobachten und der Polizei melden, die - solcherart informiert - in vielen Fällen erfolgreiche Erhebungen durchführen konnte, aber auch präventiv einschritt, um Straftaten zu verhindern. Aus dieser erfolgreichen Zusammenarbeit von ÖBH und Exekutive resultieren die hohe gegenseitige Akzeptanz wie auch die Akzeptanz der Bevölkerung im Einsatzraum. Das Fehlen exekutiver Befugnisse wirkt sich nicht negativ auf den Einsatz der Soldaten aus. Bis Ende 2010 mussten die Soldaten der Assistenztruppe in Ausübung ihres Dienstes mangels exekutiver Befugnisse 15 Mal von den so genannten "Jedermannsrechten" Gebrauch machen und konnten in Ausübung ihres Dienstes 77 Mal in Gefahr geratenen Menschen das Leben retten. Darüber hinaus unterstützte das ÖBH die Sicherheitsbehörden auch durch den Einsatz von Hubschraubern, wobei im Jahr 2009 über 224 Flugstunden und im Jahr 2010 über 257 Flugstunden absolviert wurden. Nach letztmaliger Verlängerung per Ministerratsbeschluss vom 30. November 2010 wird dieser Einsatz im Jahr 2011 in einem reduzierten Einsatzraum und in reduzierter Stärke fortgesetzt, um dann mit Auslauf des Jahres 2011 beendet zu werden. Die Beendigung des Einsatzes ist im Zusammenhang mit dem Fortschritt des Endausbaus der bundesweiten Ausgleichsmaßnahmen des Bundesministeriums für Inneres zu sehen. Die in den Jahren 2009 und 2010 durch die Soldaten des ÖBH zur Hilfe nach Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges geleisteten Manntage und Mannstunden sind der Tabelle (siehe Seite 62) zu entnehmen. Das Schwergewicht der Hilfeleistung 2009 bildeten die Einsätze zur Aufarbeitung der katastrophalen Hochwasserschäden zwischen Juni und November in Niederösterreich und der Steiermark - besonders betroffen war dabei der Bezirk Feldbach: Heftige Wolkenbrüche - in Teilen des Bezirks Feldbach fiel in einer Nacht Regen im Ausmaß eines Fünftels der Jahresniederschlagsmenge - zwangen Mitte Juni 2009 die zivilen Behörden, das ÖBH um Assistenz zu ersuchen. Ab dem 23. Juni wurden große Teile des ÖBH zu Assistenzeinsätzen in die Steiermark, nach Niederösterreich und in das Burgenland in Marsch gesetzt. Im Verlauf der Assistenzleistung zeigte sich die Notwendigkeit, hauptsächlich Soldaten der Pioniertruppe mit pioniertechnischen Sicherungsaufgaben zur unmittelbaren Gefahrenabwehr zu beauftragen, insbesondere in der Wachau, im niederösterreichischen Alpenvorland sowie in Feldbach und Köflach in der Steiermark. Der Einsatz, bei dem über 2.700 Soldaten mehr als 23.000 Manntage an Hilfeleistung erbrachten, wurde 60 Weissbuch 2010 ASSISTENZEINSÄTZE ZUR KATASTROPHENHILFE ![59_image_0.png](59_image_0.png) die Bergung von Verunglückten erfolgt oftmals unter widrigsten Bedingungen und unter Einsatz des eigenen Lebens. ![60_image_0.png](60_image_0.png) ![60_image_1.png](60_image_1.png) ist der Hubschrauber oft das einzig verfügbare effektive Transportmittel für Löschwasser. Anfang November abgeschlossen. Das ÖBH unterstützte die betroffenen Behörden in den Katastrophengebieten auch mit Flugzeugen und Hubschraubern, im Zuge dieser Einsätze wurden rund 150 Flugstunden - vornehmlich zur Erkundung - durchgeführt. Im Jahr 2010 sind insbesondere zwei lang andauernde Einsätze hervorzuheben: Im Juli und August wurden die Hochwasserschäden im steirischen Sölktal aufgearbeitet und bei Ardning wurde über die Enns eine technisch sehr aufwändige, 60 m lange Behelfsbrücke geschlagen. Diese Brücke wurde vom Baupionierzug des Militärkommandos Steiermark im Zeitraum vom 27. September bis zum 16. November errichtet. Infolge der Unwetter im Juli 2010 wurde die unter Denkmalschutz stehende Mödringerbrücke - sie gehörte zu den letzten noch erhaltenen Holzbrücken in der Steiermark - im Gemeindegebiet von Ardning (Bezirk Liezen) von angeschwemmtem Treibholz irreparabel beschädigt. Daraufhin konnte der Ortsteil Dörflersiedlung nur mehr über weite Umwege erreicht werden, was auch die notärztliche Versorgung der Bevölkerung beeinträchtigte. Das ÖBH wurde daher von der Landeswarnzentrale des Landes Steiermark zur Assistenzleistung angefordert. Ab 27. September standen 36 Baupioniere des Militärkommandos Steiermark im Katastrophenhilfeeinsatz und errichteten auf drei geschlagenen Jochen eine 64 Meter lange Brücke in Stahl- und Holzkonstruktion. Unterstützt wurden die steirischen Pioniere von Kameraden des Pionierbataillons 1 aus Villach mit einer Rammfähre, die zum Einschlagen der Piloten benötigt wurde, und von Pioniertauchern, die im Zuge der Brückenerrichtung Unterwasserarbeiten durchführten. beseitigten, Behelfsbrücken errichteten und oder Felsen sprengten. In den Wintermonaten der Jahre 2009, 2010 und 2011 wurden vom ÖBH flächendeckend in den alpinen Regionen Österreichs jeweils bis zu 15 Lawineneinsatzzüge mit alpintechnisch geschultem Personal bereitgehalten. Sie waren für Katastrophenhilfeeinsätze, insbesondere zur Bergung von Verschütteten aus Lawinen vorgesehen, und wurden aufgrund ihrer raschen Verfügbarkeit und der Verlegbarkeit mit Hubschraubern des ÖBH auch mehrfach erfolgreich und im Zusammenwirken mit zivilen Rettungsorganisationen zum Einsatz gebracht. Dabei wurden im Jahr 2009 insgesamt 615 Mannstunden und 2010 insgesamt 224 Mannstunden geleistet. 62 Weissbuch 2010 Der umfangreichste Einsatz des Jahres 2010 wurde vom Militärkommando Steiermark vom 18. Juli bis zum 27. August 2010 im Sölktal geführt, wobei Soldaten aus ganz Österreich insgesamt 198 Laufmeter an Brücken errichteten, 5.000 Meter Bachläufe freilegten, 400 Festmeter Holz für Hangsicherungen verbauten und 10 Sprengungen für den Wegebau durchführten. Die Luftstreitkräfte standen 114 Flugstunden im Katastrophenhilfeeinsatz; dabei wurden über 1.000 Personen und mehr als 25 Tonnen Lasten transportiert. Darüber hinaus leisteten die Soldaten des ÖBH - insbesondere die Pioniere und die Luftstreitkräfte - den im Berichtszeitraum betroffenen Behörden österreichweit Hilfe, indem sie Verschüttete suchten, Brände in unwegsamen Geländeteilen löschten, Verklausungen | 2009 | 2010 | | | | |--------------------------------------|---------------------------------------|---------------------------|--------|--------| | Land | streitkräfte | eingesetzte Soldaten, ca. | 3.030 | 1.491 | | Tageshöchststärken | 1.227 | 349 | | | | Manntage | 27.344 | 12.848 | | | | Mannstunden | 332.256 | 139.624 | | | | Luft | streitkräfte | Flugstunden | 670:32 | 259:57 | | Personen-Lufttransport | 2.164 | 1.490 | | | | Material-Lufttransport (in Tonnen) | 515,80 | 297,79 | | | | Löschwasser-Lufttransport (in Liter) | 616.900 | 358.300 | | | | Windeneinsätze | 104 | 104 | | | | Schnee | | | | | | (Februar 2009) | | | | | | markante Ereignisse, Schwergewicht | Hochwasser | | | | | (Juni - November 2009) | Hochwasser Sölktal (Juli/August 2010) | | | | Einsatzbilanz - Eckdaten der Katastrophenhilfeeinsätze 2009 und 2010 ## Weitere Sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze Bei folgenden Ereignissen bzw. Vorfällen wurde in den Jahren 2009 und 2010 vom ÖBH auf Anforderung der Exekutive sicherheitspolizeiliche Assistenz geleistet: Am 21. April 2009 wurden 28 Soldaten des Militärkommandos Oberösterreich auf Antrag der Sicherheitsdirektion für Oberösterreich zur Suche nach gestohlenen Sturmgewehren des ÖBH entlang der A 25 (Mühlkreis-Autobahn) herangezogen. Abgesehen von wiederholten Unterstützungen oder sicherheitspolizeilich gesuchter Personen, insbesondere mit Hilfe von Hubschraubern des ÖBH, beschränkte sich die sicherheitspolizeiliche Assistenzleistung auf den Einsatz von ABC-Abwehrspezialisten des ÖBH in zwei Fällen (je einmal 2009 und 2010), um im Auftrag der Sicherheitsbehörden unbekannte chemische Substanzen zu bergen und zur chemischen Bestimmung in eine hierfür bestimmte Bundesanstalt zu transportieren. Die geborgenen Stoffe erwiesen sich in beiden Fälle als nicht gefährlich. der Sicherheitsbehörden beim Suchen vermisster Die winterlichen Witterungsverhältnisse während der Luftraumsicherungsoperation DAEDALUS 10 stellten ![62_image_0.png](62_image_0.png) außergewöhnliche Anforderungen an alle Systeme und die eingesetzten Soldaten. ## Luftraumsicherungsoperationen Daedalus Anlässlich Des World Economic **Forums 2009 Und 2010 In Davos** Vom 27. Jänner bis zum 1. Februar 2009 sowie vom 26. Jänner bis zum 1. Februar 2010 wurden - jeweils auf Ersuchen der Schweiz während des jährlich stattfindenden World Economic Forums in Davos - die Luftraumsicherungsoperationen DAEDALUS 09 sowie DAEDALUS 10 durchgeführt. Folgende Mittel wurden dabei eingesetzt: • fliegerische Einsatzmittel gegen schnelle Ziele (Eurofighter "Typhoon", Saab 105); • fliegerische Einsatzmittel gegen langsame Ziele (Pilatus PC-7, Saab 105); • fliegerische Einsatzmittel gegen sehr langsame Ziele (Bell OH-58); • zusätzliche Führungseinrichtungen; • mobile Sensoren (Radarsysteme) zur Verdichtung der Radarbedeckung; • luftbewegliche Kräfte für den Fall eines Unfalles/ Absturzes. Über Teilen Vorarlbergs und Tirols wurde ein Flugbeschränkungsgebiet erlassen und mit der Schweiz wurden das Luftlagebild sowie Verbindungsoffiziere ausgetauscht. Die fliegenden Einsatzmittel operierten von Linz (Saab 105), Innsbruck (Pilatus PC-7), Landeck (Bell OH-58) sowie von Zeltweg (Eurofighter "Typhoon") aus. Insgesamt waren im Jahr 2009 30 und 2010 33 Luftfahrzeuge während dieser Luftraumsicherungsoperationen eingesetzt. Die Radarbedeckung wurde jeweils durch drei Tieffliegererfassungsradare sowie zwei Feuerleitgeräte "SKYGUARD" als zusätzliche Sensoren im Raum Vorarlberg/Tirol verdichtet. Um die Funkverbindung mit den eingesetzten Luftfahrzeugen auch im Gebirge sicherzustellen, wurden mobile Funk- und Relaisstationen eingesetzt. Ziel der Operationen war es, vor dem Hintergrund einer latenten Terrorbedrohung die unrechtmäßige Nutzung des österreichischen Luftraumes zu verhindern und so einen Beitrag für die sichere Durchführung der beiden Konferenzen zu leisten. ![63_image_0.png](63_image_0.png) ![63_image_1.png](63_image_1.png) 64 Weissbuch 2010 Zu diesem Zweck wurden die Flugbeschränkungsgebiete mit den Einsatzmitteln in allen Geschwindigkeitsbereichen überwacht und allfällige Verletzungen durch das "Abfangen" der betreffenden Luftfahrzeuge verhindert und in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen schweizer Behörden abgeklärt. Für den Fall eines Ereignisses von katastrophalem Ausmaß, wie beispielsweise eines Flugzeugabsturzes, wurde eine eigene Einsatzgruppe - das so genannte Emergency Response Team Air - bereitgehalten. Diese luftbewegliche Gruppe ist dafür vorgesehen, nach einem Unglücksfall unverzüglich Erstmaßnahmen zu treffen. Der gebirgige Einsatzraum, die winterlichen Witterungsverhältnisse und die großen Entfernungen zu den Einsatzplätzen Linz und Zeltweg stellten außergewöhnliche Anforderungen an alle Systeme und an die eingesetzten Soldaten. Flugbetriebsgesellschaft Jet Alliance. ## Bilanz Daedalus 09: • Insgesamt sechs Mal wurden nach Verletzungen des Flugbeschränkungsgebietes eingedrungene Luftfahrzeuge abgefangen und aus dem Flugbeschränkungsgebiet hinaus eskortiert. Die betreffenden Piloten wurden aufgrund der Identifizierungsergebnisse (Flugzeugkennung, Flugplan) ausgeforscht und im Rahmen eines Verwaltungsstrafverfahrens zur Anzeige gebracht. • Insgesamt wurden 166 Flugstunden für die aktive Überwachung des Flugbeschränkungsgebietes aufgewandt. Bilanz DAEDALUS 10: • Infolge des außerordentlich schlechten Flugwetters und damit oft fehlender Sichtflugbedingungen waren 2010 keine Verletzungen des Flugbeschränkungsgebietes durch unachtsame Piloten zu verzeichnen. • Insgesamt wurden 253 Flugstunden für die aktive Überwachung des Flugbeschränkungsgebietes aufgewandt. ## Luftraumsicherungsoperation Anlässlich Des Verteidigungsministertreffens In **Bratislava** Am 22. und 23. Oktober 2009 fand in der slowakischen Hauptstadt Bratislava ein informelles NATO-Verteidigungsministertreffen statt. Seitens der Slowakei wurde an Österreich ein Ersuchen um Unterstützung im Rahmen der Überwachung der Veranstaltung gegen Bedrohungen aus der Luft gestellt. Folgende Mittel wurden dabei eingesetzt: • fliegerische Einsatzmittel gegen schnelle Ziele (Eurofighter "Typhoon", Saab 105); • fliegerische Einsatzmittel gegen langsame Ziele (Pilatus PC-7, Saab 105); • fliegerische Einsatzmittel gegen sehr langsame Ziele (Bell OH-58); • zusätzliche Führungseinrichtungen; • luftbewegliche Kräfte für den Fall eines Unfalles/ Absturzes. Über Wien sowie Teilen Niederösterreichs und des Burgenlandes wurde ein Flugbeschränkungsgebiet erlassen, mit der Slowakei wurden Verbindungsoffiziere ausgetauscht. Die fliegenden Einsatzmittel operierten von Linz (Saab 105), von Zeltweg (Eurofighter "Typhoon", Pilatus PC-7) und von Langenlebarn (Bell OH-58) aus. Bei dieser Luftraumsicherungsoperation wurden zwei Luftfahrzeuge, die unautorisiert in das Flugbeschränkungsgebiet eingedrungen waren, durch die eigenen Luftfahrzeuge abgefangen und aus dem Beschränkungsgebiet eskortiert. Insgesamt waren 27 Luftfahrzeuge eingesetzt, die zusammen 115 Flugstunden leisteten. ## Einsätze **Im Rahmen Der** Luftraumüberwachung Im **Normbetrieb** Die Luftraumüberwachungs-Einsatzbereitschaft wird in der Stärke von zwei Luftraumüberwachungsflugzeugen sowie einem Reserveluftfahrzeug sichergestellt. Wird vom diensthabenden System Luftraumüberwachung erkannt, dass ein unbekanntes Luftfahrzeug bzw. ein ausländisches Militärluftfahrzeug ohne Überflugsgenehmigung oder ein Luftfahrzeug ohne Funkkontakt mit der zuständigen Flugsicherungsdienststelle in den österreichischen Luftraum eindringt, wird ein "Priorität A Einsatz" ausgelöst. Der unbekannte Eindringling wird abgefangen, identifiziert und das Eindringen in den österreichischen Luftraum wird dokumentiert. Gegebenenfalls werden Folgemaßnahmen wie z. B. das Eskortieren in einen bestimmten Raum oder sogar der Landezwang angeordnet. Im Jahr 2009 wurden 49 "Priorität A Einsätze" durchgeführt, im Jahr 2010 waren es 47 Einsätze. ## Unterstützungsleistungen Durch Das Öbh Unterstützungsleistungen durch das ÖBH stellen keine originäre Kernaufgabe dar. Sie sind vielmehr Serviceleistungen für zivile Antragsteller, zu welchen das ÖBH - aufgrund der Geräteausstattung, der spezifischen Gliederung der Verbände und deren Ausrüstung - oftmals als einzige Institution in der Lage ist. Eine Unterstützungsleistung durch das ÖBH ist aus verfassungsrechtlicher Sicht nur dann zulässig, wenn sie der Ausbildung im Rahmen der militärischen Landesverteidigung dient - "allgemeine Einsatzvorbereitung" nach § 2 Abs. 3 (Wehrgesetz 2001) - oder wehrpolitisch begründet ist. Unterstützungsleistungen durch das ÖBH erfolgen gemäß den Bestimmungen im Bundeshaushaltsgesetz grundsätzlich gegen Ersatz sämtlicher Kosten durch den Antragsteller. Der Grundsatzerlass vom 16. Oktober 2007 regelt explizit jene Unterstützungsleistungen, die nicht unter die Bestimmungen von Assistenzleistungen gemäß § 2 Abs.1 lit. c (Wehrgesetz 2001) bzw. von Amtshilfe gemäß Artikel 22 Bundesverfassungsgesetz fallen. Nicht berührt werden außerdem die Bestimmungen für • die Öffentlichkeitsarbeit, • Beschaffungsvorgänge, • den Unterstützungserlass für den Österreichischen Heeressportverband, • die Heeresflugsportvereinigung und • den Host Nation Support. Eine permanente Unterstützungsleistung wird derzeit nur für das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend im Rahmen des bestehenden Verwaltungsübereinkommens "Vermarkung und Vermessung an der Staatsgrenze" erbracht. 66 Weissbuch 2010 PERMANENT DURCHZUFÜHRENDE UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN AUFGRUND VON BESTEHENDEN VERWALTUNGSÜBEREINKOMMEN MIT ANDEREN RESSORTS | Unterstützungsleistungen 2009 und 2010 (gesamt) | | | |---------------------------------------------------|------------|----------------| | Militärkommando | Anzahl der | | | bzw. Kommando | Einsätze | Arbeitsstunden | | Burgenland | 10 | 5.436 | | Kärnten | 44 | 17.609 | | Niederösterreich | 132 | 29.737 | | Oberösterreich | 78 | 6.605 | | Salzburg | 102 | 37.035 | | Steiermark | 50 | 4.934 | | Tirol | 44 | 35.239 | | Vorarlberg | 1 | 63 | | Wien | 15 | 8.777 | | Kommando Einsatzunterstützung | 14 | 1.372 | | Gesamt: | 490 | 146.807 | ## Luftfahrzeugeinsätze 2009 Und 2010 • Luftfahrzeugbeistellungen für Unterstützungsleistungen: Die Anordnungen zur Beistellung für militärische Luftfahrzeuge ergehen grundsätzlich nur nach vorheriger Prüfung und Genehmigungen durch die Kammer der Gewerblichen Wirtschaft bzw. der ortsansässigen ÖGB-Vertretungen (ÖGB - Österreichischer Gewerkschaftsbund), um eine Konkurrierung mit privaten Interessen (z. B. zivile Hubschrauber- Unternehmen) auszuschließen. 2009/2010 wurden gesamt vier Einsätze mit ca. 140 Flugstunden geflogen. Diese Einsätze erfolgten u. a. auf Antrag diverser Universitäten wie z. B. der Universität Wien (Eisfallauswirkungen bei Windkraftwerken) oder der Joanneum Forschungsgesellschaft sowie im Rahmen der jährlichen Veranstaltung "HANNIBAL, Flug über die Alpen". • Jährliche Luftfahrzeugbeistellungen zur Vermarkung/Vermessung der Staatsgrenze: Im Rahmen des bestehenden Verwaltungsübereinkommens zwischen dem BMLVS und dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend zur Vermarkung und Vermessung der Staatsgrenze wurden 2009/2010 insgesamt sechs Luftfahrzeugeinsätze mit ca. 70 Flugstunden ohne Kostenersatz geflogen. • Beistellung von Militärhubschraubern im Rahmen von Übungen für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen nach Katastrophen: Im Rahmen der gemeinsamen Ausbildung für Einsätze gemäß § 2 Abs. 1 lit. c (Wehrgesetz 2001) mit den Einsatzorganisationen in den Bundesländern wurden 2009 und 2010 in Summe 130 Einsätze im Ausmaß von insgesamt rund 530 Flugstunden durchgeführt. Hiezu werden jeder im jeweiligen Bundesland anerkannten Einsatzorganisation (z. B.: Österreichisches Rotes Kreuz, Bergwacht, Johanniter, Landes- und Berufsfeuerwehren usw.) maximal zwei Hubschrauberbeistellungen/Jahr (einmal an einem Samstag, einmal an einem Arbeitstag) ohne Kostenersatz gewährt. Diese Maßnahme ist gerechtfertigt, um rechtzeitig vor einem möglichen Einsatz gemäß §2 Abs. 1 lit. c (Wehrgesetz 2001, "Einsatz des ÖBH bei Katastrophenfällen") die Voraussetzungen zur erfolgreichen und effizienten Erfüllung der dann für das ÖBH vorgesehenen Aufgaben zu schaffen. Insgesamt wurden im Rahmen der Luftfahrzeugbeistellungen 2009/2010 nachstehende Leistungen, die zu 100 % durch Einsätze mit Militärhubschraubern erfolgten, erbracht: • Anzahl der Flugstunden: gesamt ca. 740, • Gesamteinsätze: 140. ## Brückenbaueinsätze 2009 Und 2010 Als herausragende Leistung der Pioniertruppe im Jahr 2009 ist die Errichtung einer Brücke über die Mur im Zuge einer Unterstützungsleistung hervorzuheben: In Bruck an der Mur bauten ab 23. November steirische Pioniere gemeinsam mit der Brückenmeisterei des Landes Steiermark unter Verwendung des bei der Pioniertruppe eingeführten Bailey-Brückengerätes Der Brückenschlag in Bruck an der Mur im Jahr 2009 ist eine der herausragenden Leistungen der Pioniertruppe im Zuge einer Unterstützungsleistung. eine knapp 81 Meter lange Behelfsbrücke. Mit dieser Spannweite ist sie bis heute die längste Bailey-Brücke, die in der Zweiten Republik in Österreich errichtet worden ist. In drei Wochen Bauzeit fertigten rund 35 Soldaten eine zweiwandige und zweistöckige Behelfsbrücke auf zwei Brückenjochen mit einer Fahrbahnbreite von 3,8 Metern und einer maximalen Traglast von 60 Tonnen. Seit der Fertigstellung verbindet sie die Brandstetterstraße mit der Pischkerstraße in Bruck an der Mur. Das Bauwerk soll mindestens drei Jahre lang als Ersatz Brückenbaueinsätze 2009 und 2010 (gesamt) | Militärkommando | Anzahl der | Arbeitsstunden | |-------------------|--------------|--------| | bzw. Kommando | Einsätze | | | Kärnten | 3 | 2.835 | | Niederösterreich | 4 | 18.533 | | Oberösterreich | 5 | 5.915 | | Salzburg | 8 | 28.666 | | Tirol | 1 | 940 | | Gesamt: | 21 | 56.889 | während der Generalsanierung der daneben liegenden ![66_image_0.png](66_image_0.png) ![66_image_1.png](66_image_1.png) ![66_image_2.png](66_image_2.png) ![66_image_3.png](66_image_3.png) gesperrten so genannten "Hochbahnbruck" dienen. Sowohl für das Kaderpersonal als auch für die Rekruten bedeutete diese Herausforderung eine ausgezeichnete Gelegenheit, ihren bisher erworbenen Ausbildungsstand zu festigen, um so auch für weitere Katastropheneinsätze gerüstet zu sein. ## Ausblick Das ÖBH wird auch zukünftig zu befähigen sein, in Österreich die Aufgaben vornehmlich zum Schutz der Bevölkerung sicherzustellen. Ob im Zusammenhang mit der Luftraumüberwachung, bei Hochwasser, Lawinenabgängen oder anderen Katastrophenereignissen, das ÖBH wird im Rahmen des Möglichen die entsprechenden Kräfte und Mittel einsetzen. # 4.2 Auslandseinsätze lm Jahr 2010 jährte sich zum 50. Mal der Beginn der Einsätze des ÖBH im Ausland. Seit dem ersten Auslandseinsatz von Kräften des ÖBH im damaligen Kongo im Rahmen der VN-Operation ONUC (Operations des Nations Unies au Congo), die von 1960 bis 1963 im damaligen Kongo stattfand, haben bis heute mehr als 90.000 österreichische Soldaten in 117 verschiedenen Einsätzen im Ausland gedient. Insgesamt kamen bei diesen Einsätzen bisher 49 Soldaten ums Leben. Die Leistungen der Soldaten in den VN-Einsätzen wurden 1988 mit dem Friedensnobelpreis sichtbar ausgezeichnet. Im Sonderband der Schriften zur Geschichte des ÖBH mit dem Titel "50 Jahre Auslandseinsätze des Österreichischen Bundesheeres" wurden die Leistungen der Soldaten auch durch den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, in Form einer Grußbotschaft honoriert. lm Beobachtungszeitraum haben sich gemäß den Ministerratsbeschlüssen der österreichischen Bundesregierung im Jahr 2009 im Jahresdurchschnitt etwa 1.255 Soldaten bzw. 2010 1.086 Soldaten an den bis zu 14 Auslandsmissionen beteiligt. Die politische Vorgabe lautet weiterhin: "Schwergewichtsbildung auf dem Westbalkan", wo die österreichische Beteiligung - trotz allgemeiner Reduzierung der Truppenstärken der Missionen - mit temporär bis zu 900 Soldaten am umfangreichsten ausfiel. ![67_image_0.png](67_image_0.png) ![68_image_0.png](68_image_0.png) Balkanraum. Die österreichische Beteiligung am KFOR-Einsatz bringt dies zum Ausdruck. ## Truppenkontingente Die bisherige österreichische Beteiligung am Balkan und am Golan, die Beteiligung an Truppenmissionen mit österreichischem Stabspersonal, an Militärbeobachter- Missionen und an zivilen Missionen mit militärischem Personal wurde weiter fortgesetzt. Das Engagement wurde mit einem Einsatz in Afrika im Rahmen einer Beteiligung an der Mission EUFOR TCHAD/RCA (Austrian Contingent European Force Tchad/ République Centrafricaine - EU-Überbrückungsmission im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik), in weiterer Folge MINURCAT II (Mission des Nations Unies en République Centrafricaine et au Tchad II - United Nations Mission in the Central African Republic and Tchad) erweitert. ## Austrian **Contingent/Kosovo Force** (Aucon/Kfor) Mit Ende Mai 2009 wurde die Führung der Multinational Task Force South von Österreich nach einem Jahr turnusmäßig wieder an Deutschland übergeben. Mit Beendigung der Task Force-Führung wurden jene Teile, die zu diesem Zweck verstärkend eingebracht wurden, aus dem Einsatzraum abgezogen. Die Hubschrauberunterstützung wurde von zwei Sikorsky S-70 "Black Hawk" und zwei "Alouette" III auf zwei Agusta Bell AB-212 reduziert. Von Jänner 2009 bis Jänner 2010 hat Österreich den Deputy Chief of Staff/Support im Rang eines Flag Officers (dies entspricht dem Dienstgrad Brigadier) gestellt. Die Beteiligung mit Stabspersonal im Hauptquartier von KFOR folgte den Entwicklungen der Umgliederung. 2009 wurde durch KFOR die nächste Phase der Transformation (Phase C) eingeleitet. Entsprechend den Planungen des Joint Forces Command in Neapel ist die Absicht, in einer etwa zwei Jahre dauernden Phase - Deterrent Presence (Anwesenheit zur Abschreckung) - eine stufenweise Reduzierung der Kräfte durchzuführen und parallel dazu die Strukturen für die Situational Awareness (Lagebild) so auszubauen, dass 2011 die Möglichkeit der Überleitung in eine stark reduzierte Präsenz gegeben ist. 70 Weissbuch 2010 Im Rahmen des Streamlinings (Straffungsprozesses) - de facto eine Vorbereitung auf die Deterrent Presence - wurden die multinationalen Anteile in der Multinational Task Force South bereits wesentlich reduziert, und mit der Herbstrotation 2009 konnte eine Infanteriekompanie des österreichischen Kontingentes rückgeführt werden. Mit Ende Jänner 2010 wurde entsprechend der Entscheidung des North Atlantic Council im Rahmen der Deterrent Presence das Transition Gate 1 eingenommen. Die Hauptaufgaben von KFOR bestehen vor allem in der Gewährleistung eines sicheren Umfeldes, des so genannten Safe and Secure Environment, wobei KFOR der dritte Partner in der Reihenfolge der Sicherheitsorganisationen ist: • Kosovo Police, • European Union Rule of Law Mission (EULEX) und • KFOR. Weiters erfolgten die Überwachung sowie das Training der Kosovo Security Force; bei Bedarf wurden Unterstützungsleistungen der internationalen Zivilpräsenz sichergestellt. Damit verbunden war die Auflösung des österreichischen Infanteriebataillons - des Maneuvre Battalion Dulje - und die Überleitung der Multinational Task Force South in die Multinational Battle Group South. Die verbleibende österreichische Infanteriekompanie wurde mittels Operation Control direkt der Multinational Battle Group South unterstellt. Die Reorganisation der österreichischen Kräfte erfolgte im Rahmen des Kontingentswechsels im April 2010. Kernelemente der österreichischen Beteiligung im Rahmen der Deterrent Presence Transition Gate 1 sind: • das Stabspersonal im Hauptquartier KFOR; • ein Hubschrauber-Element; • ein Field Humint Team (Field Human Intelligence - Informationsgewinnung durch Gesprächsaufklärung); • ein EOD-Team (EOD - Explosive Ordnance Disposal - Kampfmittelbeseitigung); • eine anteilsmäßige Beteiligung am Hauptquartier der Multinational Battle Group South (gemeinsam mit Deutschland, der Türkei und der Schweiz); • bis zu sieben Ärzte bzw. Sanitätsunteroffiziere im deutschen Einsatzlazarett; • ein Regional Commander und dessen beide Liaision Monitoring Teams (Aufgaben: Verbindung halten und Informationen gewinnen, Personalstärke 18); • ein Militärpolizei-Element (Personalstärke 3); • ein Militärhundeführer-Element (Personalstärke 2); • eine Multinational Integrated Logistic Unit (Multinationale Integrierte Logistik-Einheit, Personalstärke 20); • eine Infanteriekompanie (Maneuvre Company Dulje; Personalstärke 118); • ein Austrian National Element (Personalstärke 182); • eine Task Group (Spezialeinsatzkräfte) und ein Aufklärungszug, die direkt dem Commander KFOR unterstellt ("Operation Control") sind. Entsprechend der Entscheidung des North Atlantic Council vom 29. Oktober 2010 über die Einnahme des reduzierten Kräftedispositivs für die Operation KFOR war vorgesehen, die neue Struktur bis 28. Februar 2011 einzunehmen. Die weitere Zusammenarbeit ist für 2011 wie folgt geplant: das österreichische Transporthubschrauber-Element verlegt mit 1. Februar zurück, mit 4. Februar wird ein Militärpolizeizug zur Multinational Specialized Unit/KFOR entsandt und ab 11. Februar wird die Infanteriekompanie Dulje mittels Operational Control unter das Kommando des Multinational Battalions West (Leadnation: Italien) gestellt. Die Infanteriekompanie verbleibt im Camp "Casablanca". Mit Jahresende 2010 wurde mit einer Entsendestärke von bis zu 460 Soldaten die Ausrichtung des Schwergewichtes am Balkan erneut unterstrichen. ## Austrian Contingent/European **Force** Althea **Aucon/Eufor Althea** Das österreichische Kontingent ist seit Dezember 2004 im Rahmen der EU-geführten Mission EUFOR ALTHEA eingesetzt. EUFOR ALTHEA ist die Nachfolgeoperation der Stabilization Force (SFOR). Im Sommer 2009 wurde das Regional Coordination Center 4 in Tuzla in das Camp "Edelweiß" verlegt. Das Center koordiniert die Liaison and Observation Teams von Griechenland, Portugal und Österreich. Durch das österreichische Kontigent werden die Liaison and Observation Teams in Tuzla und Bratunac sowie seit Abzug der Finnen im Herbst 2009 auch das Liaison and ![70_image_0.png](70_image_0.png) ![70_image_1.png](70_image_1.png) Observation Team Brcko geführt, während das Liaison and Observation Team in Vlasenica aufgelöst wurde. Das österreichische Field Human Intelligence Team stellte seine Tätigkeit Mitte 2009 ein und wurde rückgeführt. Vom österreichischen Kontigent wird Stabspersonal in das Hauptquartier von EUFOR in Sarajewo abgestellt, wobei der Stabsabteilungsleiter für Joint Military Affairs als hochwertiger Dienstposten an Österreich übertragen ist. Ab Herbst 2009 wurden von Österreich zur Sicherstellung des taktischen Lufttransportes zwei Hubschrauber vom Typ Sikorsky S-70 "Black Hawk" zur Mission EUFOR ALTHEA entsandt. Seit 4. Dezember 2009 stellt Österreich den Force Commander von EUFOR. Im Zusammenhang mit dieser herausragenden Verwendung werden neben zusätzlichem Stabspersonal auch drei Hubschrauber vom Typ "Alouette" III für Medical Evacuation zur Unterstützung des Commander European Force abgestellt. Insgesamt hat Österreich in dieser Phase bis zu 150 Soldaten zu EUFOR ALTHEA entsandt. Mit der Besetzung des High Representative/Secretary General durch einen Österreicher ist Österreich im weiteren Entwicklungsprozess des Balkans auch an der obersten Spitze prominent vertreten. Im Rahmen der Ausbildungs- und Unterstützungsmission beteiligt sich Österreich mit bis zu 30 Soldaten an der Capacity Building and Training Division und stellt Mobile Training Teams in folgenden Bereichen: • Training and Doctrine Improvement TRADOC (Personalstärke 2); • Ammunition and Weapons Storage Management (Personalstärke 2); • Mine Clearance Armed Forces of Bosna i Hercegovine support (Personalstärke 4); • Disaster Relief Support to Civil Authorities (Personalstärke 4); • Engineer Training to achieve formal qualifications (Personalstärke 3); • Nuclear, Chemical and Biological - NBC (Personalstärke 3). Das Erreichen der Initial Operation Capability der Capacity Building and Training Division des Hauptquartiers EUFOR ALTHEA war für 1. Mai 2010 vorgesehen, die Full Operation Capability für 1. Juli 2010. Die Entsendung der Mobile Training Teams in den Einsatzraum ALTHEA 72 Weissbuch 2010 erfolgt je nach Team unterschiedlich auf Basis des Bedarfs von Bosnien und Herzegowina durchgehend, gestaffelt oder zeitlich befristet. Die ersten Entsendungen erfolgten im August 2010. Besondere Probleme resultierten aus dem Abzug einiger Truppensteller und aus der mangelnden Bereitschaft der EU-Staaten, Beiträge zu leisten. Zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit von EUFOR ALTHEA verstärkte Österreich sein Kontingent ab Juni 2010 (die Full Operation Capability wurde mit 1. Juli 2010 erreicht) für die Dauer der Führungsverantwortung des Commander European Force vorerst bis Ende 2011 mit einem Aufklärungszug als Ersatz für den spanischen Aufklärungszug des Maneuvre Battalions/ALTHEA, weiters mit einer Infanteriekompanie als Ersatz für die spanische Infanteriekompanie des Maneuvre Battalions/ALTHEA und übernimmt in weiterer Folge auch die Führung des Maneuvre Battalions von Spanien. Im Herbst 2010 erfolgte aufgrund der Beendigung der Beteiligung von Italien, Portugal und Spanien die Umgliederung der fünf Regional Coordination Center (Personalstärke 1-5) durch Zusammenlegungen in Regional Coordination Center West, Center, South und dem durch Österreich geführten Regional Coordination Center East. Mit Jahresende 2010 wurde mit einer Entsendestärke von bis zu 360 Soldaten in Verbindung mit der Beteiligung am KFOR-Einsatz die Ausrichtung des Schwergewichtes am Balkan erneut unterstrichen. ## Austrian **Contingent/Operational** Reserve Force **Aucon/Orf** Trotz der eingeschränkten Ressourcenlage wurde nach intensiven Verhandlungen mit Deutschland die Fortführung des österreichischen Beitrages zu den multinationalen operativen Reservekräften für die beiden Balkanmissionen (Kompanie-Äquivalent mit bis zu 230 Soldaten) festgelegt. Die Absicht war, ein sichtbares Signal der solidarischen Beteiligung an hochwertigen Reservekräften zu setzen und erste Erfahrungen im Hinblick auf ein zukünftiges Engagement bei den EU- Battlegroups sammeln zu können. Die politische Autorisierung erfolgte mittels eines entsprechenden Ministerratsbeschlusses vorerst für den Zeitraum von Jänner 2008 bis Mitte 2009 und wurde in weiterer Folge jeweils um ein Jahr bis Ende Juli 2011 verlängert. Neben den weltweit einsetzbaren Strategic Reserves stehen bis zu drei Operational Reserve Forces Battalions für die beiden Balkan-Missionen zur Verfügung. Eines der drei Bataillone befindet sich immer im Status "Ready" (Verlegung mit ersten Teilen binnen vier Tagen, Herstellung der Einsatzbereitschaft im Einsatzraum binnen sieben Tagen), die beiden anderen im Status "Stand-by" (Verlegung mit ersten Teilen binnen sieben Tagen, Herstellung der Einsatzbereitschaft im Einsatzraum binnen 14 Tagen). Der österreichische Anteil an dem von Deutschland geführten Bataillon umfasst mit Masse Soldaten von Kaderpräsenzeinheiten. Die konkreten Vorbereitungen für das jeweilige Kontingent beginnen mit einer gemeinsamen Ausbildung. Die Rotationen erfolgen jeweils nach sechs Monaten. Plangemäß ist das deutschösterreichische Operational Reserve Forces Battalion für jeweils sechs Monate im Status "Ready" bzw. "Stand-by". Unabhängig davon gibt es regelmäßige Übungen bis hin zur Verlegung des gesamten Verbandes in den jeweiligen Einsatzraum. Aufgrund der vorgegebenen kurzen Verlegezeiten wurden für die österreichische Kompanie u. a. die Mannschaftstransportpanzer "Pandur" bei AUCON/ KFOR ausgelagert. Die Teilnahme an den Operational Reserve Forces erfordert zwangsläufig einen hohen Koordinierungsund Ressourcenaufwand, untermauert jedoch die Ausrichtung des österreichischen geopolitischen Interessenschwergewichtes sowie des Engagements am Westbalkan. Außerdem sind die Kaderpräsenzeinheiten für derartige Aufgaben geradezu prädestiniert und wurde im Zuge des ORF-Einsatzes unter Beweis gestellt. ## Nationale Verstärkungskräfte **Für Die** Balkanmissionen Weiterhin werden in Österreich - wie bereits im Weißbuch 2008 erwähnt - nationale Verstärkungskräfte für die Balkan-Missionen bereitgehalten. Die relativ ruhige Lage am Balkan während der letzten Jahre erforderte im Berichtszeitraum keine neuerliche Aktivierung dieser Seit nunmehr 35 Jahren erhalten UNDOF-Soldaten, darunter viele Österreicher, den Frieden am Golan. Die ![72_image_0.png](72_image_0.png) Österreicher stehen dabei oftmals unter extremen Witterungsverhältnissen im Einsatz. Kräfte. Im Gegensatz zu den Operational Reserve Forces (ORF) führen die nationalen Verstärkungskräfte grundsätzlich keine Übungen außerhalb Österreichs durch. ## Austrian Contingent **United Nations** Disengagement Observer Force **Aucon/** Undof Das seit 1974 bei der United Nations Disengagement Observer Force eingesetzte österreichische Kontingent umfasst im Schnitt 375 Soldaten und ist im Kern ein Infanteriebataillon - das Austrian Battalion - mit einer adäquaten Beteiligung im Hauptquartier UNDOF. Im Austrian Battalion ist seit 2008 eine Einsatzkompanie aus Kroatien eingegliedert, die den Mittelabschnitt des Gefechtsstreifens abdeckt. Am 2. März 2009 wurde die Position 22 im Süden an der Grenze zum damaligen Polish Battalion nach längeren Verhandlungen auf Befehl des Force Commanders UNDOF wieder durch das Austrian Battalion übernommen. Damit kann sowohl die Handlungsfreiheit von UNDOF wie auch die weitere Funktion dieses wichtigen Grenzüberganges nach Israel - auch nach der Beendigung der Beteiligung des Polish Batallions und der Übernahme des Abschnittes durch eine neue Nation - sichergestellt werden. Weiters wurde durch den Einsatz beweglicher Elemente die Effektivität des Einsatzes entlang des gesamten Grenzverlaufes gesteigert. Das abgerückte polnische Kontingent wurde im Herbst 2009 durch ein größenmäßig vergleichbares Kontingent der Philippinen ersetzt. Österreich hat 2007 den Force Commander von UNDOF zugesprochen bekommen und bis Anfang 2010 besetzt. Seit nunmehr 35 Jahren stehen UNDOF-Soldaten, darunter viele Österreicher, in der unruhigen Region im Friedenseinsatz. Am 28. Mai 2009 fanden im Camp "Faouar" die Feierlichkeiten zum Jubiläum dieser erfolgreichen VN-Mission statt. Besonders gewürdigt wurden die Leistungen der Österreicher durch den Under-Secretary-General for Peacekeeping Operations Alain Le Roy: "Die UNDOF- Mission ist eine großartige Erfolgsgeschichte von his- AUSTRIAN CONTINGENT EUROPEAN **FORCE** TCHAD/REPUBLIQUE CENTRAFRICAINE, MISSION DES NATIONS UNIES EN REPUBLIQUE CENTRAFRICAINE ET AU TCHAD II (AUCON/ EUFOR TCHAD/RCA, MINURCAT II) Seit Februar 2008 hat Österreich mit bis zu 160 Soldaten an der Mission EUFOR TCHAD/RCA - einer so genannten Bridging Operation - teilgenommen, mit der Absicht, diese Teilnahme nach längstens einem Jahr zu beenden. Die Beteiligung wurde 2009 bis zur Überleitung in die VN-geführte Mission MINURCAT II fortgesetzt. Mit 15. März 2009 erfolgte die Übergabe der Führungsverantwortung (Transfer of Authority) im Ein- ![73_image_0.png](73_image_0.png) satzraum von der EU an die VN. Seitens der VN wurden alle Truppensteller der EU ersucht, ihre nationalen Beiträge im Einsatzraum zu belassen und dem Kommando der VN zu unterstellen. Kräfte, die vorgesehen waren, herausgelöst zu werden, sollten bis Ende Mai - also noch vor Beginn der Regenzeit - zurückgeführt werden. In dieser Phase verblieben noch die Teile des bisherigen AUCON zur Sicherung und Überwachung von kritischen Punkten im Einsatzraum. Eine Beteiligung von Kräften des ÖBH an MINURCAT II unter der Führung Frankreichs war vor allem im Bereich Logistik bis Ende 2009 vorgesehen. Das österreichische Kontingent gliederte sich im Kern in eine Transportkompanie mit einem Sicherungszug sowie einem Sanitätselement und war dadurch zur Durchführung selbständiger Transporte im gesamten Einsatzraum befähigt. Darüber hinaus verfügte das Kontingent neben dem Kontingentskommando und dem National Support Element über all jene Organisationselemente, die eine hohe Autarkie im Einsatzraum ermöglichten. Die Transportkompanie konnte so im Rahmen des französischen Transportbataillons vor allem in der Aufmarschphase der neuen Kräfte für MINURCAT II einen wesentlichen Unterstützungsbeitrag leisten. In Abstimmung mit der Partnernation Frankreich war die Repatriierung für Herbst 2009 vorgesehen. Das 74 Weissbuch 2010 torischem Ausmaß, geschrieben von zahlreichen Peacekeepern vieler Nationen über 35 Jahre hinweg. Meine besondere Anerkennung gilt dabei den österreichischen Soldatinnen und Soldaten, die aus UNDOF eine hoch professionelle und flexible Mission gemacht haben." Das Engagement des ÖBH im Rahmen der Mission UNDOF stellt einen seit vielen Jahren konstanten Beitrag zu einer durch die VN geführten Mission dar und wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch mittelfristig beibehalten werden. Das österreichische Kontingent hat seinen humanitären Auftrag am schwarzen Kontinent mit höchster Motivation und Professionalität erfüllt. sensible Gerät sowie die Masse des Kontingentes wurden im Dezember 2009 rückgeführt; vier Stabsoffiziere verblieben im Hauptquartier MINURCAT II. Die Rückführung der Masse des Gerätes erfolgte am Land- und Seeweg durch die VN. Die Beteiligung Österreichs an der Mission wurde am 15. März 2010 beendet. ## Erfahrungen Aus Den Missionen **Eufor** Tchad/Rca **Und Minurcat** Ii Die Übergabe des österreichischen Kontingentes von der durch die EU geführten Mission EUFOR TCHAD/ RCA im März 2009 an die durch die VN geführte Mission MINURCAT II erfolgte unter Zeitdruck, da die nachfolgende Truppe (MINURCAT II) erst relativ spät, nämlich rund zwei Monate vor der tatsächlichen Übergabe festgelegt wurde. Weiters mussten die logistischen Abläufe zwischen den VN und EUFOR abgeglichen werden. Da bei den VN die Einsatzführung (die Versorgung inklusive der Budgethoheit) von zivilem Personal sichergestellt wurde und nicht integraler Bestandteil der Militärstruktur im Einsatzraum war, gestaltete sich die Zusammenarbeit am Beginn naturgemäß schwierig. Für Österreich waren die logistischen Herausforderungen im Rahmen des Einsatzes aufgrund der Entfernung vom Heimatland, der beschränkten Zugangsmöglichkeiten (kein Hafen, Abhängigkeit von Lufttransporten etc.) sowie des ungewohnten Klimas im Einsatzraum entsprechend groß. Lösungsansätze könnten hier gemeinsame und optimierte EU-Finanzierungsmodelle bzw. Maßnahmen entsprechend dem Prinzip "Pooling and Sharing" bieten. Die Erfahrung zeigte, dass notwendige Beschaffungen grundlegender Ausrüstungsgegenstände (vor allem Mannesausrüstungen) einerseits langfristig - also bereits lange vor einem Einsatz - erfolgen müssen, andererseits sollte für einen kurzfristigen Bedarf ein standardisierter Prozess geschaffen werden, um dringende Einsatzbedarfe rasch und weitestgehend unbürokratisch decken zu können. Dieser dringende operative Bedarf wird im internationalen Kontext als "Urgent Operational Requirement" bezeichnet. Weites ist anzumerken, dass ein nationales Kontingent zum wiederholten Male im Rahmen einer multinationalen Vorhut eingesetzt wurde. Dies wird im Allgemeinen als der schwierigste Teil bzw. als die kritischste Phase in einem internationalen Friedenseinsatz angesehen. Aus zahlreichen Gesprächen mit hohen internationalen Repräsentanten der VN und der EU ging klar hervor, dass das österreichische Kontingent seinen Auftrag bei EUFOR TCHAD/RCA und MINURCAT II mit höchster Motivation und Professionalität erfüllt hat. ## Truppenmissionen **Mit Österreichischem** Stabspersonal, Militärbeobachtermissionen Und Zivile Missionen Mit Militärischem Personal An den nachstehenden Einsätzen war bzw. ist das ÖBH im Rahmen der jeweiligen Zielsetzungen beteiligt: • EUSEC RD CONGO (European Union Advisory and Assistance Mission for Security Reform in the Democratic Republic of Congo - Beratungs- und Unterstützungsmission der EU für die Sicherheitsreform im Kongo). Beteiligung: Seit dem 19. August 2007 befinden sich ständig zwei Stabsoffiziere als Militärberater im Kongo. Zweck der Mission: Beratung und Unterstützung für die Reform des Sicherheitssektors; • UNFICYP (United Nations Peace Keeping Force in Cyprus - Friedenstruppe der VN in Zypern). Beteiligung: vier bis fünf Stabsmitglieder im Hauptquartier. Zweck der Mission: Verhindern des Wiederaufflammens von Kampfhandlungen zwischen den Volksgruppen durch Präsenz innerhalb der Pufferzone auf der Basis der VN-Resolution 186 (1964); • ISAF (International Security Assistance Force, Afghanistan - Internationale Afghanistan-Schutztruppe). Beteiligung: drei Stabsoffiziere im Hauptquartier ISAF. Zweck der Mission: Unterstützung der afghanischen Übergangsverwaltung bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und dessen umliegenden Gebieten; • UNTSO (United Nations Truce Supervision Organisation - Organisation der VN zur Überwachung des Waffenstillstands) im Nahen Osten. Beteiligung: sieben Militärbeobachter. Zweck der Mission: Friedenserhaltung auf Basis der VN-Resolutionen 48 (1948), 50 (1948) und 73 (1949); 76 Weissbuch 2010 • UNOMIG (United Nations Observer Mission in Georgia - Beobachtermission der VN in Georgien). Beteiligung: zwei Militärbeobachter. Zweck der Mission: VN-Interimsbehörde auf der Basis der VN-Resolution 858 (1993). Die Beteiligung wurde nach Ablauf des Mandates am 15. Juni 2009 beendet und die Militärbeobachter wurden nach Österreich rückgeführt; • MINURSO (Mission de las Naciones Unidas para el Reféréndum en el Sahara Occidental). Beteiligung: zwei Militärbeobachter. Zweck der Mission: Einsatz der VN zur Durchführung eines Referendums in Westsahara; • UNOWA (United Nations Office for West-Africa - Büro der VN für Westafrika). Beteiligung: ein Offizier als stellvertretender Militärberater für den Special Representative of the Secretary General. Zweck der Mission: UNOWA hat die Aufgabe, Maßnahmen der VN in den Bereichen Frieden und Sicherheit im westafrikanischen Raum im Allgemeinen umzusetzen. Die Aufgaben des österreichischen stellvertretenden Militärberaters umfassten die Koordination und den Informationstausch zwischen VN-Missionen, die Unterstützung des Secretary General/VN bei Friedensbemühungen, die Unterstützung der Cameroon Nigeria Mixed Commission sowie die Mithilfe bei der Erarbeitung von Strategien gegen Jugendarbeitslosigkeit und Proliferation von leichten Waffen. Die Beteiligung an der Mission wurde am 14. Juli 2009 beendet; • RACVIAC (Regional Arms Control Verification and Implimentation Assistance Center - Regionales Verifikations- und Unterstützungszentrum zur Implementierung von Rüstungsabkommen für Südosteuropa). Beteiligung: zwei Stabsoffiziere in Kroatien. Zweck der Mission: RACVIAC steht für Dialog und Zusammenarbeit. Im Oktober 2000 wurde das ursprünglich deutsch-kroatische Abrüstungsuntersuchungszentrum RACVIAC gegründet. Mittlerweile stehen 21 Nationen dahinter. Es gilt als eines der wichtigsten Projekte des Stabilitätspaktes und ist Bestandteil des Arbeitstisches III "Sicherheitsfragen"; • UNMIN (United Nations Political Mission in Nepal - Politische Mission der VN in Nepal). Beteiligung: Seit dem 1. April 2007 befinden sich zwei Militärbeobachter der Mission der VN in Nepal. Zweck der Mission: die Mission dient zur Überwachung der Waffenarsenale und der militärischen Kräfte, zur Unterstützung der Waffenstillstandsvereinbarungen und der Durchführung von Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung. Weiters soll ein Wahlbeobachterteam entsandt werden. Beendigung der Beteiligung mit 15. Jänner 2011; • OSCE-GEO (Organization for Security and Co-Operation in Europe-Georgia - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-Georgien). Beteiligung: die Beteiligung mit einem Militärbeobachter wurde nach Ablauf des Mandates am 27. Juni 2009 beendet. Zweck der Mission: Wiederherstellung eines sicheren Umfeldes und Aufbau der Sicherheitsstruktur in Georgien; • EUMM GEORGIA (European Union Monitoring Mission in Georgia - Beobachtermission der EU in Georgien). Beteiligung: Gemäß Beschluss des Rates 2008/736/GASP vom 15. September 2008 beteiligt sich Österreich seit Jänner 2010 mit drei Beobachtern und einem Verbindungsoffizier an der Beobachtermission der EU in Georgien. Zweck der Mission: Die Hauptaufgaben liegen in Beobachtung und Analyse zur Leistung eines Beitrages zur Stabilisierung und zur Normalisierung. Überwachung des russischen Truppenrückzugs, Unterstützung von vertrauensbildenden Maßnahmen, Monitoring der Bewegungsfreiheit in den beobachteten Zonen sowie der Flüchtlingsrückkehr, Beobachtung der Menschenrechtssituation und Unterstützung bei der Normalisierung der umkämpften Gebiete, z. B. durch Wiederaufbau der Ziviladministration. Dabei arbeitet die Mission eng mit der OSZE, den VN, dem Büro des EU-Sondergesandten für den Süd-Kaukasus, der Europäischen Kommission und den in der Region tätigen Nichtregierungsorganisationen zusammen. EUMM-GEO nimmt keine exekutiven Aufgaben wahr: die Beobachter versehen ihren Dienst unbewaffnet. ## Internationale Humanitäre Und Katastrophenhilfe In den Jahren 2009 und 2010 erfolgten innerhalb des BMLVS insgesamt neun Planungen möglicher Einsätze zur Internationalen Humanitären und Katastrophenhilfe. Konkret wurden geplant/entsandt: | Land | Zeitraum | Art der Katastrophe | Tätigkeit/Entsendung | |----------|---------------|-----------------------|------------------------------| | Namibia | März 2009 | Überschwemmung | zwei Experten | | Italien | April 2009 | Erdbeben | Planungsprozess | | Albanien | Jänner 2010 | Überschwemmung | Planungsprozess | | Haiti | Jänner 2010 | Erdbeben | Planungsprozess | | Moldau | August 2010 | Überschwemmung | Planungsprozess | | Pakistan | August 2010 | Überschwemmung | Sachgüter, Experte | | Ungarn | Oktober 2010 | Umweltkatastrophe | Expertenteam (Pioniere) | | Israel | Dezember 2010 | Waldbrände | Planungsprozess | | Albanien | Dezember 2010 | Überschwemmung | Transporthubschrauberelement | Im Endeffekt mündeten schließlich die geplanten und auch zum Teil bereitgestellten Hilfeleistungen nicht in einen konkreten Einsatz, da verschiedene Voraussetzungen nicht erfüllt waren. Gründe dafür waren • unzureichende und wechselnde (internationale) Bedarfsformulierungen, • Lageänderungen, die zu einer Verbesserung der Situation führten, • Nichtannahme des Hilfeangebotes durch das Gastland, • fehlende eigene Fähigkeiten/Kapazitäten (rasche Verfügbarkeit), • ungünstiges Raum-Zeit-Kalkül (die österreichischen Kräfte bzw. die Hilfe wären zu spät gekommen) sowie • logistische und finanzielle Überlegungen (Aufwand/ Wirkung). Auch dann, wenn Einsätze zur Internationalen Humanitären und Katastrophenhilfe letztlich nicht zustande kommen, bedarf es jedoch jeweils eines intensiven Planungsund Beurteilungsprozesses. Dieser umfasste vor allem • die Erstellung eines laufend zu aktualisierenden Lagebildes vom Krisengebiet, • die Ermittlung von verfügbaren eigenen Kräften im In- und Ausland, • die Durchführung interministerieller Absprachen, • die Durchführung von Absprachen mit nationalen/ internationalen Koordinierungsstellen, • den Einsatz eines eigenen/internationalen Erkundungsteams, • die Ausarbeitung von militärstrategischen Handlungsoptionen und im Anlassfall die Erstellung der entsprechenden Weisungen sowie • die laufende Information Unterrichtung der strategischen bzw. militärstrategischen Führung. Im Bedarfsfall wurden vorausschauend konkrete Truppenteile, Experten und Gerät im Inland oder in der Nähe des möglichen Einsatzraumes bereitgehalten, um im Falle einer Annahme des Hilfeangebotes bzw. der politischen Entscheidung rasch handlungsfähig zu sein. Während dieser Planungsprozesse und Überprüfungen der vorhandenen Ressourcen zeigte sich, dass besonders die Bereiche "medizinische Eigen- und Fremdversorgung" sowie "Lufttransport" zu den künftig zu schließenden Fähigkeitslücken des ÖBH zählen. ## Ausblick Die in Auslandseinsätzen eingesetzten österreichischen Kräfte genießen höchste internationale Anerkennung, die mögliche Beteiligung Österreichs an diversen zusätzlichen Operationen wird folglich häufig abgefragt. Grundsätzlich ist weiterhin geplant, dass die österreichische Beteiligung an Auslandeinsätzen mit zumindest 1.100 Soldaten sichergestellt wird. "Ziel erreicht - endlich Leutnant!" Bundespräsident Dr. Heinz Fischer und Bundesminister Mag. Norbert Darabos schreiten die Front ab. Nach der Ausmusterung wartet schon die Organisation mit großen Herausforderungen auf die jungen Offiziere. 78 Weissbuch 2010 ![78_image_0.png](78_image_0.png) Das ÖBH muss sich im geforderten Ausmaß weiterentwickeln und die notwendigen Rahmenbedingungen zur Bewältigung der zukünftigen Anforderungen schaffen. (Mag. Norbert Darabos, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport) # Zielstruktur Öbh 2010 (Auszug) ![79_image_0.png](79_image_0.png) ![79_image_2.png](79_image_2.png) Dienststellen in Wien (Auszug) ![79_image_1.png](79_image_1.png) ![79_image_3.png](79_image_3.png) Legende: 3 Panzergrenadier brigade 4 Panzergrenadier brigade 6 Jägerbrigade 7 Jägerbrigade Luft Grundorganisation Sonstige Teile Teile Streitkräfte führungskommando Militärkommando Salzburg Kommando Luftraumüberwachung Fliegerabwehr- Radarbataillon Militärkommando Oberösterreich Kommando Luftunterstützung Teile Überwachungsgeschwader Fliegerwerft 3 Pionierbataillon 2 Teile Militärstreife & Militärpolizei Teile Panzerstabs bataillon 4 Feldambulanz Pionierbataillon 1 Führungsunterstützungs bataillon 1 ![80_image_0.png](80_image_0.png) Im Jahr 2008 wurde die erste Phase einer umfassenden Reform der Zentralstelle abgeschlossen. Die zweite Phase mit weiteren Personalreduktionen soll bis Ende 2014 realisiert werden. Mit der XXIV. Gesetzgebungsperiode wurden u. a. auch die Ressortzuständigkeiten geändert. Das Ressort wurde in "Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport" (BMLVS) umbenannt. Im Februar 2009 wurde die Sektion Sport des Bundeskanzleramtes mit allen Aufgaben, Kompetenzen sowie dem Personal übernommen und als Sektion V, Sport, in die Zentralstelle integriert. Das Projekt "Management Programmverantwortlicher Luftraumüberwachung" wurde Mitte 2009 planmäßig beendet. Es umfasste Angelegenheiten der Planung, Koordinierung und Einführung des Systems "Eurofighter" sowie die Koordination der Planung und Realisierung der Luftraumüberwachung mit diesem System. ![81_image_0.png](81_image_0.png) Für das Projekt "Informations- und Kommunikationsbeauftragter" wurde eine Verlängerung bis Ende März 2011 verfügt. Projektziel ist eine umfassende Unternehmens-Studie zum Bereich C4I (Command, Control, Communications, Computers, Intelligence) sowie die Planung der EDV- und Kommunikationsmittel für das ÖBH der Zukunft. Die Projektorganisation "Personalprovider" wurde im Oktober 2010 mit vermindertem Personalaufwand in die Friedensorganisation übernommen. Dem Personalprovider obliegt die Vermittlung jenes Personals, das infolge der umfassenden Umgliederungen über Stand geführt wird, sowohl an ressortinterne als auch ressortexterne Dienststellen. Im August 2010 wurde der Bereich Kommunikation mit den Abteilungen Presse und Öffentlichkeitsarbeit aus dem Generalstab herausgelöst, neu strukturiert und als Abteilung Kommunikation dem Kabinett des Bundesministers unterstellt. 82 Weissbuch 2010 5.1 ZENTRALSTELLE # 5.2 Nachgeordnete Dienststellen, Ämter, Akademien Und Schulen ## Nachgeordnete Dienststellen Im Zuge der Übernahme der Sektion Sport aus dem Bundeskanzleramt im Februar 2009 ging auch die Zuständigkeit für die Bundessportheime in das Ressort über. Die Verwaltung der Bundessportheime wurde ausgegliedert. Für jenes Personal, das seiner Ausgliederung aus dienstrechtlichen Gründen nicht zustimmte, mussten systemisierte Arbeitsplätze innerhalb der Organisation geschaffen werden. Diese Arbeitsplätze wurden im Amt der Bundessporteinrichtungen organisiert, welches als eine dem BMLVS unmittelbar nachgeordnete Dienststelle in die Heeresgliederung aufgenommen wurde. ![82_image_0.png](82_image_0.png) ## Ämter Die Umstrukturierung des Abwehramtes wurde im Oktober 2010 abgeschlossen. Bei der Neugestaltung des Organisationsplanes für das Abwehramt wurde dem Bereich Informations- und Kommunikationstechnologiesicherheit vor allem in Form personeller Aufstockung besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Damit wird u. a. den wachsenden Bedrohungen aus dem Internet (Cyberwar) Rechnung getragen. ![82_image_1.png](82_image_1.png) 84 Weissbuch 2010 Im Sommer 2010 wurde die organisatorische Umgestaltung der Heeresbauorganisation abgeschlossen und dieses Element in Militärisches Immobilienmanagementzentrum umbenannt. Durch Optimierung der Verwaltungsabläufe, Neustrukturierung der Aufgabenzuordnung und Reduktion von militärischen Liegenschaften konnten eine Führungsebene und insgesamt 310 Arbeitsplätze eingespart werden. Das Heeresbau- und Vermessungsamt, die Heeresbauverwaltungen und die Gebäudeverwaltungen wurden aufgelöst. Die Heeresbauorganisation gliedert sich nun in das Militärische Immobilienmanagementzentrum und zwölf Militärservicezentren sowie Wohnheime und Seminarzentren: • das Militärische Immobilienmanagementzentrum nimmt im Wesentlichen die Aufgaben Planung sowie Bereitstellung wahr und ist für das Budget- und Flächenmanagement für alle militärischen Bauten und Liegenschaften zuständig; • die Militärservicezentren sind für die Errichtung, die Erhaltung und Instandsetzung der militärischen Liegenschaften, der Gebäude und deren Einrichtungen verantwortlich; • die Dienststelle "Wohnheime und Seminarzentren" ist für die Verwaltung der bereits im Jahr 2007 neu organisierten beiden Wohnheime und der vier Seminarzentren verantwortlich. Im Dezember 2010 wurden das Kommando Führungsunterstützung sowie die Fernmeldetruppenschule aufgelöst und dafür das Führungsunterstützungszentrum aufgestellt. Das Führungsunterstützungszentrum wird, seinen Aufgaben und der inneren Struktur entsprechend, in der Heeresgliederung bei den Ämtern abgebildet. Durch innerbetriebliche Umstrukturierungen und durch Nutzung von Synergieeffekten zwischen den systemverantwortlichen Abteilungen, der Grundlagenforschung und der Lehre konnte somit nahezu aufkommensneutral eine neue, den steigenden Anforderungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie gerecht werdende, Organisation eingenommen werden. Das Führungsunterstützungszentrum besteht nunmehr aus den Teilen • Kommando und Führungsabteilung, • Applikationen, • Informations- und Kommunikationstechnologie Technik, • Informations- und Kommunikationstechnologie Betrieb sowie • Führungsunterstützungsschule. Mit der neuen Organisation konnten folgende Zielsetzungen erreicht werden: • Konzentration der eigenen Ressourcen in den Bereichen Entwicklung und Betrieb; • Bildung klarer Verantwortungsbereiche und Gestaltung von Schnittstellen und Verfahren nach IKT- spezifischen Erfordernissen; • Zusammenführung von IKT-Aufgaben gleichen Inhalts, die bisher von verschiedenen Organisationselementen wahrgenommen wurden; • Sicherstellung eines Informations- und Wissensmanagements als Grundlage für die politische, administrative und militärische Führung; • Anpassung der IKT-Sicherheit an neue Bedrohungsbilder (z. B. Cyber-Terrorismus); • weiterer Ausbau der Fähigkeiten zur nationalen und internationalen Zusammenarbeit mit zivilen und militärischen Partnern; • Berücksichtigung von Anforderungen an ein ressortweites, permanentes und systemübergreifendes Anforderungs- bzw. Change-Management; • Sicherstellung der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Führungs- und Kaderpersonal der Fernmeldetruppe und der Truppenfernmeldekräfte; • Sicherstellung der Weiterentwicklung der Waffengattung Fernmeldedienst in technischer und organisatorischer Hinsicht; • Sicherstellung von fachspezifischen Erprobungen und Erstellung fachspezifischer Vorschriften; • Anpassung der Abläufe an moderne IKT-Systementwicklungsverfahren und • Strukturierung von IKT-Aufgabenbereichen, um mittel- bis langfristig positive Auswirkungen auf Kosten und Qualität zu erreichen. ![84_image_2.png](84_image_2.png) ![84_image_3.png](84_image_3.png) Die Akademie- und Schulorganisation des ÖBH umfasst drei Akademien und vier Truppen- bzw. Waffengattungsschulen. Im August 2010 wurde für die Heeresversorgungsschule ein neuer Organisationsplan verfügt und diese gleichzeitig in Heereslogistikschule umbenannt. Im Dezember 2010 wurde die ABC-Abwehrschule umstrukturiert. Zielsetzung dieser Maßnahme war es, dass die ABC-Abwehrschule künftig nicht nur die Grundlagen und die Ausbildung in der Waffengattung sicherstellen kann, sondern auch die Einsatzbereitschaft der Katastrophenhilfeeinheit AFDRU (Austrian ![84_image_0.png](84_image_0.png) ![84_image_1.png](84_image_1.png) ![84_image_4.png](84_image_4.png) Forces Disaster Relief Unit) sowie als Provider die Entsendung von ABC-Abwehrkräften sicherstellt. Die Fernmeldetruppenschule wurde am 5. Februar 2010 dem Kommando Führungsunterstützung unterstellt und ist nach erfolgter Umstrukturierung integrierter Bestandteil des Führungsunterstützungszentrums. Die Leistungen der einzelnen Ausbildungsstätten in Bezug auf die Ausbildung (Grundausbildung, Fort- und Weiterbildung) sind den nachstehenden Tabellen zu entnehmen. ![84_image_5.png](84_image_5.png) | Ausbildung 2010: | Anzahl der | |---------------------------------|-------------------------| | Ausbildungsstätte | ausgebildeten Personen | | Landesverteidigungsakademie | 5.130 | | Theresianische Militärakademie | 2.123 | | Heeresunteroffiziersakademie | 2.510 | | Heerestruppenschule | 2.280 | | Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule | 1.304 | | Heereslogistikschule | 5.331 | | ABC-Abwehrschule | 979 | | Ausbildung 2009: | Anzahl der | |---------------------------------|-------------------------| | Ausbildungsstätte | ausgebildeten Personen | | Landesverteidigungsakademie | 5.907 | | Theresianische Militärakademie | 2.130 | | Heeresunteroffiziersakademie | 2.580 | | Heerestruppenschule | 1.540 | | Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule | 1.097 | | Heereslogistikschule | 5.312 | | ABC-Abwehrschule | 1.028 | An der Heereslogistikschule werden Soldaten in der Kampf- mittelbeseitigung ausgebildet. Ein Soldat mit Schutzanzug bedient den Fernlenkmanipulator "tEODor". # 5.3 Streitkräfte Die Grobstruktur der Streitkräfte blieb im Berichtszeitraum gegenüber 2008 unverändert. Streitkräfteführungskommando unmittelbare Truppen Führungsunterstützungsbataillon 1 Führungsunterstützungsbataillon 2 Jagdkommando Militärstreife & Militärpolizei Auslandseinsatzbasis Luftraumüberwachung - Kommando & Betriebsstab · Radarbatail Ion - Überwachungs geschwader · Fiegerabwehr batail on 2 · Fiegerabwehr batail on 3 - Fliegerwerft 2 - Technisch Logistisches Zentrum - Kommando · Flugbetriebs kompanie · Führungsunter stūtzungskompanie - 1 leichte Transport hubschrauberstaffel · 2 leichte Transport hubschrauberstaffe - Lufttransportstaffel · Fliegertechnische Kompanie · Lufttransport umschlag - Flugbetriebs kompanie Aigen - Mehrzweckhub schrauberstaffel - Fliegerwerft 1 - Fliegerwerft 3 - Luftfahrttechnolo gisches Logistik zentrum Luftunterstützung Militär kommanden - Militärkommando Burgenland · Militärkommando Kärnten · Militärkommando Niederösterreich · Militärkommando Oberösterreich · Militärkommando Salzburg · Militärkommando Steiermark · Militärkommando Tirol · Militärkommando Vorarlberg - Militärkommando Wien 3. Panzer grenadierbrigade - Kommando · Panzerstabsbataillon 3 · Panzerbataillon 33 - Panzergrenadier bataillon 35 · Jägerbataillon 19 · Pionierbataillon 3 · Aufklärungs und Artilleriebataillon 3 4. Panzer grenadierbrigade 6 Jäger 7. Jäger brigade brigade - Kommando · Panzerstabsbataillon 4 · Panzerbataillon 14 - Panzergrenadier bataillon 13 · Jāgerbataillon 12 · Aufklärungs und Artilleriebataillon 4 - Kommando · Stabsbatail on 6 · Jägerbataillon 23 - Jägerbataillon 24 - Jägerbataillon 26 · Pionierbataillon 2 - Kommando · Stabsbataillon 7 - Jāgerbataillon 17 - Jāgerbataillon 18 - Jāgerbataillon 25 · Pionierbataillon 1 · Aufklärungs und Artilleriebataillon 7 ![85_image_0.png](85_image_0.png) unteroffizier im Führungsunterstützungsbataillon 1. Sein Motto: "Verbindung ist alles!" ## Unmittelbare Truppen Für eine effektive und effiziente Unterstützung der zahlreichen Auslandseinsätze wurde am 1. Dezember 2010 die Auslandseinsatzbasis aufgestellt. Gleichzeitig wurden das Zentrum Einsatzvorbereitung und das Zentrum Internationale Kooperation aufgelöst. Die Auslandseinsatzbasis stellt die Rotationen der im Auslandseinsatz befindlichen und der dafür heranstehenden Truppen, Teileinheiten und Soldaten sowie die Versorgung im Ausland sicher, hält Verbindung zu den im Ausland eingesetzten Kräften und führt die einsatzraumspezifische Ausbildung sowie die VN- spezifische Ausbildung durch. Darüber hinaus hält die Auslandseinsatzbasis Personal und Fachpersonal, wie etwa Militärseelsorger und Psychologen, für die zivile und militärische Zusammenarbeit bereit. Die Grobstruktur der Streitkräfte blieb im Berichtszeitraum gegenüber 2008 unverändert. ![86_image_0.png](86_image_0.png) ## Brigaden Die Überleitung der Bataillone und der Einheiten in die Struktur ÖBH 2010 wurde mit Masse bereits Ende 2008 abgeschlossen. Mit der Umstrukturierung der drei Pionierbataillone im Dezember 2009 wurde die Überleitung der Panzergrenadier- und Jägerbrigaden vollzogen. Die Ausrüstung der Pionierbataillone wird laufend nach Maßgabe der budgetären Mittel modernisiert und den steigenden Anforderungen der Einsätze im In- und Ausland angepasst. Die Organisation ist zufolge der budgetären und infrastrukturellen Rahmenbedingungen unterschiedlich. So ist etwa das schwere Fähren- und Übersetzgerät zentral in einer Übersetzkompanie beim Pionierbataillon 3 organisiert bzw. wird anstelle der geplanten Panzerpionierkompanie beim Pionierbataillon 1 eine zweite Pionierkompanie aufgestellt. ## Luftraumüberwachung Das Radarbataillon wurde im Juli 2009 umstrukturiert. Damit wurden die ortsfesten und die mobilen Radaranlagen sowie das Tieffliegererfassungssystem unter einem Kommando zusammengefasst. Ebenfalls im Juli 2009 wurden die Fliegerabwehrregimenter 2 und 3 nach Ausscheidung von überaltertem Gerät und nach Reduzierung der Fliegerabwehrbatterien als Fliegerabwehrbataillone 2 und 3 neu organisiert. ## Luftunterstützung Ende 2009 wurde das Hubschraubergeschwader aufgelöst. Die vorhandenen Hubschrauber vom Typ "Alouette" III wurden in einer Mehrzweckhubschrauberstaffel zusammengefasst und ebenso wie die neu organisierte Flugbetriebskompanie Aigen dem Kommando Luftunterstützung unmittelbar unterstellt. ![87_image_0.png](87_image_0.png) Mit zeitlicher Verzögerung konnte im Dezember 2010 die Umstrukturierung der Militärkommanden abgeschlossen werden. Deren Organisation wurde stark gestrafft und jene Verwaltungstätigkeiten, die bisher durch die Betriebsversorgungsstellen wahrgenommen wurden, sind nun den Militärkommanden direkt zugeordnet. Unter Auflösung der Führungsebene der Betriebsversorgungsstellen wurden die Betriebsstaffeln, je nach Anzahl und Größe der militärischen Liegenschaften im Befehlsbereich, entweder in der Organisationsform "Dienstbetrieb" oder "Stabskompanie und Dienstbetrieb" zusammengefasst. Ausgenommen davon blieb nur die für die Liegenschaften im Südburgenland zuständige 2. Betriebsversorgungsstelle beim Militärkommando Burgenland, da sich bei dieser Dienststelle keine organisatorischen Änderungen ergaben. Bereits im Februar 2009 wurden die Kommanden der Truppenübungsplätze neu organisiert. Jene der Truppenübungsplätze Oberösterreich und Kärnten wurden aufgelöst und die Aufgaben der jeweiligen Stabskompanie und Dienstbetrieb zugeordnet. Insgesamt konnten durch diese organisatorischen Maßnahmen fast 1.200 systemisierte Arbeitsplätze eingespart werden. ![87_image_1.png](87_image_1.png) # Einheiten **Für Internationale** Operationen Zur Unterstützung der verstärkten nationalen Auslandsambition werden weiterhin rasch verfügbare Organisationselemente, die im Anlassfall unverzüglich zu Auslandseinsätzen entsendbar sind, bereitgehalten. Die Umsetzung erfolgt entsprechend dem Konzept der "Kräfte für Internationale Operationen" (KIOP). Diese bestehen einerseits aus so genannten Kaderpräsenzeinheiten (KPE), andererseits komplettieren "Formierte Einheiten" (FORMEIN) die für die Auslandsambition vorgesehenen Kräfte des ÖBH. Unter Kaderpräsenzeinheiten sind Einheiten und/oder Organisationselemente der Friedensorganisation zu verstehen, die mit Berufssoldaten oder längerdienenden Freiwilligen (als Militärpersonen auf Zeit oder Militär-Vertragsbedienstete) befüllt werden. Österreich hat sich im Jahr 1999 bereit erklärt, am Aufbau einer europäischen Eingreiftruppe gemäß den Beschlüssen des EU-Gipfels von Helsinki teilzunehmen. Aufgrund der sicherheits- und militärpolitischen Vorgaben war es notwendig, rasch verfügbare Kräfte zu organisieren. Seit Dezember 2003 werden diese Kaderpräsenzeinheiten stufenweise aufgestellt sowie personell und materiell befüllt. Mit 31. Dezember 2010 sind in diesen Einheiten rund 1.800 systemisierte und 950 nicht systemisierte Arbeitsplätze strukturiert. Diese werden durch Freiwillige aufgefüllt. Mit Ende 2010 verfügte das ÖBH über folgende Kaderpräsenzeinheiten: • 1 Kommando und Stabskompanie/Jägerbataillon, • Teile Kommando und Stabskompanie/Panzerstabsbataillon, • 3 Jägerkompanien, • 2 Panzergrenadierkompanien, • 1 Taskgroup/Jagdkommando, • 1 Aufklärungskompanie, • 1 Pionierbaukompanie, • 1 ABC-Abwehrkompanie, • Teile Feldambulanz, • Teile Werkstättenkompanie und • 2 Nachschub- und Transportkompanien (Teile National Support Element für Auslandseinsätze). ![88_image_0.png](88_image_0.png) ambition werden weiterhin rasch verfügbare Organisationselemente, die im Anlassfall unverzüglich zu Auslandseinsätzen entsendbar sind, bereitgehalten. Zur anlassbezogenen Verstärkung und Unterstützung entsandter Einheiten und Kontingente stehen weitere Organisationselemente zur Verfügung wie z. B.: • Kampfmittelabwehrzug, • Militärstreifen- & Militärpolizeizug sowie eine Sondereinsatzgruppe, • Hubschrauber und Luftfrachtelemente, • Sanitätsgruppen, • Militärhundeführer, • Gesprächsaufklärungselement, • Richtfunk- und Datenfernübertragungstrupps, • Personal für psychologische Operationen und • Personal für die zivile und militärische Zusammenarbeit. # 5.4 Einsatzunterstützung ![89_Image_0.Png](89_Image_0.Png) Das Kommando Einsatzunterstützung hat die Einnahme der neuen Struktur bereits Ende 2008 abgeschlossen (Details siehe Weißbuch 2008). Die Sanitätseinrichtungen haben nach der Umstruk- ![89_image_1.png](89_image_1.png) turierung 2008 den Betrieb in vollem Umfang aufgenommen. Zur ausreichenden Befüllung der Arbeitsplätze für Militärärzte (auch in Hinblick auf die Auslandseinsätze) war es notwendig, die Anwendung des Dienstverhältnisses "Vertragsbediensteter mit Sondervertrag/ Militärarzt" zu intensivieren. Bei den Heereslogistikzentren erfolgen ständig Anpassungen an die tatsächlich benötigten Instandsetzungskapazitäten. Die Auslagerung der Instandsetzung an zivile Firmen wird dort, wo es möglich bzw. vertretbar ist, forciert. Im Zusammenhang mit der Heeresbekleidungsanstalt wurde im Berichtszeitraum das Projekt "Bekleidungsmanagement" initiiert. Dabei werden die Möglichkeiten der Neugestaltung und Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen der Bekleidungsverwaltung und der Lagerhaltung geprüft und nach Entscheidung zur Realisierung gebracht. Die Heeresmunitionsanstalten werden laufend dem sinkenden Bedarf an Lagerraumkapazitäten angepasst und einzelne Lagerabteilungen sukzessive geschlossen. Militärhundeführerin Petra Schneidhofer vom Militärhundezentrum hat bei den 9. Swiss Open, dem weltgrößten Diensthundewettkampf im Oktober 2010 unter 380 Diensthundeführern mit ihrem Militärhund Blaze den zweiten Platz erreicht: Unsere Militärhundeführer gehören zu den besten der Welt! # 5.5 Führungsunterstützung ![90_Image_0.Png](90_Image_0.Png) Die Verfügbarkeit modernster Kommunikationstechnik ist eine wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Einsatzführung. Eine der wesentlichen Voraussetzungen für ein modernes und leistungsfähiges ÖBH ist der Einsatz modernster Informations- und Kommunikationsmittel. Das Ziel ist die Vernetzung aller Bedarfsträger über alle Führungsebenen. Diese Modernisierungsabsicht zeigt sich u. a. in der Kooperation mit der EU bei der Erstellung einer C4I-Architektur (Command, Control, Communications, Computers and Intelligence) im Bereich der Streitkräfteplanung. Solche Architekturen dienen als gemeinsame Planungsgrundlage der Führungsunterstützung für multinationale Einsätze. Sie sind eine zeitgemäße und international anerkannte Form der strukturierten Sammlung und Visualisierung aufeinander abgestimmter Pläne zur Gestaltung einer interoperablen Führungsunterstützung, die der zunehmenden Komplexität der Informations- und Kommunikationstechnik-Landschaften in allen Organisationsbereichen Rechnung trägt. Weitere Modernisierungsschritte sind die Einführung eines der weltweit modernsten Truppenfunksysteme (CONRAD - Combat Net Radio) und die technische Leistungssteigerung der vorhandenen Vermittlungssysteme. Diese stehen auch für Einsätze der EU-Battlegroups bereit und bedeuten insgesamt eine Verbesserung der Interoperabilität. Mit der Neustrukturierung der Führungsunterstützung wurde ein deutliches Zeichen gesetzt, da durch die Zusammenführung der Dienststellen "Kommando Führungsunterstützung" und "Fernmeldetruppenschule" in das Führungsunterstützungszentrum ein zentraler Informations- und Kommunikationstechnologie-Dienstleister entstanden ist. Damit wurde auf die stetig steigenden technischen Ansprüche der Interoperabilität und auf die Anforderungen einer modernen, effektiven und effizienten Verwaltung reagiert. Die zentrale Aufgabe ist die Konzentration der eigenen Ressourcen auf die zukunftsorientierte Fähigkeitenentwicklung im Bereich der Führungsunterstützung und die Sicherstellung des Betriebes der Informations- und Kommunikationssysteme des ÖBH. 9 (11)1111 1 I 10 - 100 I D I I 38 ![91_image_1.png](91_image_1.png) DO ![91_image_7.png](91_image_7.png) ![91_image_9.png](91_image_9.png) I .... ![91_image_3.png](91_image_3.png) ![91_image_8.png](91_image_8.png) ![91_image_10.png](91_image_10.png) ![91_image_11.png](91_image_11.png) ![91_image_13.png](91_image_13.png) 5 ![91_image_4.png](91_image_4.png) 108 15 ![91_image_2.png](91_image_2.png) ![91_image_12.png](91_image_12.png) i B ![91_image_0.png](91_image_0.png) ଭ Die Mitarbeiter stellen das "Herz" eines Unternehmens dar! ![91_image_16.png](91_image_16.png) 13 ![91_image_14.png](91_image_14.png) ![91_image_15.png](91_image_15.png) ![91_image_17.png](91_image_17.png) ![91_image_18.png](91_image_18.png) ![91_image_19.png](91_image_19.png) ![91_image_21.png](91_image_21.png) D I 17 100 ![91_image_20.png](91_image_20.png) 1 I 1 | | | ![91_image_22.png](91_image_22.png) ![91_image_23.png](91_image_23.png) ![91_image_24.png](91_image_24.png) L .... n ![91_image_5.png](91_image_5.png) 11-01 ![91_image_6.png](91_image_6.png) ![92_image_0.png](92_image_0.png) Die Soldatinnen und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres sind Staatsbürger in Uniform, die sich auf der Basis der Menschenrechte und demokratischen Grundwerte für andere Menschen einsetzen. (Mag. Norbert Darabos, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport) Mit 1. Dezember 2010 betrug der Personalstand im zivilen Bereich (Beamte, Zivilbedienstete und Lehrlinge) 9.029 Personen. Davon waren 8.467 der Grundorganisation und 562 der Truppe zugehörig. In den Jahren 2009 und 2010 wurden insgesamt 652 bzw. 459 Bedienstete neu aufgenommen. ## Gesamtumfang Bundesheer Mit Stand vom 1. Dezember 2010 waren insgesamt 27.358 Personen im Präsenzstand. Davon waren 14.751 Personen (inkl. 844 Militär-Vertragsbedienstete KIOP) in einem Dienstverhältnis beschäftigt und 12.607 Personen zum Präsenz- und Ausbildungsdienst sowie als Zeitsoldaten einberufen. Aus diesem Personenkreis waren 7.042 der Grundorganisation und 20.316 der Truppe zuzurechnen. ![93_image_0.png](93_image_0.png) ## Gesamtumfang Nach Mobilmachung Die Einsatzorganisation des ÖBH nach Mobilmachung umfasste mit Jahresende 2010 weiterhin einen Sollstand von etwa 60.000 Personen (zuzüglich rund 20.000 Personen Personalreserve). Die Zielsetzung einer Mobilmachungsstärke von insgesamt ca. 55.000 Personen blieb unverändert. 94 Weissbuch 2010 Die Basis für die Aktivitäten sowie für die personelle Ergänzung des ÖBH war auch 2009 und 2010 die allgemeine Wehrpflicht. Die Einteilung des Personals in Präsenzstand, Milizstand, Reservestand, Heeresverwaltung bzw. Zivilbedienstete, die in der Zentralstelle des BMLVS ihren Dienst versehen, blieb unverändert. Gesamtstand ÖBH: 36.387 Personen (Stichtag 1. Dezember 2010). # 6.1 Berufsmilitärpersonen **Und** Militärpersonen **Auf Zeit** Der Weg zur Berufsmilitärperson (Berufssoldat) erfolgt über eine Vorverwendung als Militärperson auf Zeit, als Militär-Vertragsbediensteter in KIOP/KPE oder im Ausbildungsdienst. Die Ausführungen im Weißbuch 2008 betreffend die Karriere im ÖBH besitzen weiterhin Gültigkeit. Einzelne Aspekte aus dem Berichtszeitraum 2009/2010 bezüglich der Zeit-, Berufs- und Milizlaufbahnen werden nachstehend dargestellt. ## Der Ausbildungsdienst Zum Zeitpunkt des Erscheinens des Weißbuches ist bereits eine Änderung im Wehrgesetz 2001 in Kraft, wonach der Ausbildungsdienst bis zum Zeitpunkt der abgeschlossenen Offiziers- und Unteroffiziersausbildung verlängert wurde. Der Anstieg der Zahl der Ausbildungsdienst leistenden Personen im Vergleich zu den Angaben im Weißbuch 2008 resultiert aus dem höheren Struktur-Soll-Stand bei den KIOP/KPE sowie in den verstärkt Wirkung zeigenden Werbemaßnahmen für den Offiziers- und Unteroffiziersnachwuchs. ## Mannschafts- Und Chargenebene In den Jahren 2009 und 2010 wurden insgesamt 566 bzw. 404 Bedienstete als Mannschaften und Chargen aufgenommen. ## Zeitlaufbahn **Und Berufslaufbahn** Jeder Soldat (Offizier, Unteroffizier und Charge) beginnt seine Laufbahn mit einem zeitlich befristeten Dienstverhältnis. Nach erfolgter Ausbildung werden Offiziere und Unteroffiziere auf Einstiegsverwendungen bei der Truppe verwendet. ![94_image_0.png](94_image_0.png) Ihr Motto: "Ohne Musik wäre das Leben ein Irrtum!" Im Jahr 2009 wurden 69 Berufsoffiziere des Jahrgangs "Erzherzog Albrecht" ausgemustert, im Jahr 2010 waren es 77 Berufsoffiziere des Jahrgangs "Novak von Arienti". Darüber hinaus haben im Rahmen des Fachhochschulstudienganges "Militärische Führung" an der Theresianischen Militärakademie im Jahr 2009 sechs externe und im Jahr 2010 zwei externe Hörer ebenfalls positiv abgeschlossen. Die Unteroffiziersausbildung an der Heeresunteroffiziersakademie haben 2009 beim letzten Unteroffizierslehrgang und, nach Umstellung auf die neue Ausbildungssystematik der Unteroffiziersausbildung, beim ersten Kurs "Militärische Führung 2" insgesamt 281 Unteroffiziersanwärter positiv absolviert. Im Jahr 2010 wurden bei den zwei durchgeführten Kursen "Militärische Führung 2" insgesamt 223 Unteroffiziersanwärter ausgemustert. Einen hohen Aufwand stellt die Ausbildung der jährlich über 20.000 einrückenden Grundwehrdiener dar, welche insbesondere durch die Personengruppen der Unteroffiziere und Chargen hervorragend gelöst wird. Als sichtbares Zeichen der Wertschätzung und in Anerkennung der verantwortungsvollen Aufgabe wurden im Jahr 2010 Ausbilderprämien im Ausmaß von mehr als € 1 Mio. ausbezahlt. Hinsichtlich der Verfügbarkeit der Grundwehrdiener innerhalb der Streitkräfte und der geforderten Fähigkeiten in den Jahren 2009 und 2010 gelten die im Weißbuch 2008 getätigten Ausführungen unverändert. 96 Weissbuch 2010 6.2 GRUNDWEHRDIENER ![95_image_0.png](95_image_0.png) Lebensretter mit dem Preis "Grundwehrdiener des Jahres" ausgezeichnet. # 6.3 Miliz Die Rahmenbedingungen der Miliz im ÖBH sowie deren Aufgaben, Strukturen und Stärken sind im Weißbuch 2008 angeführt. ## Einsätze Und **Übungen Mit Milizanteilen** Und Der Selbstständig **Strukturierten** Miliz Seit dem ersten Turnus des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes nach Schengenerweiterung im Jahr 2007 kommen durchschnittlich etwa 15 % der dabei eingesetzten Soldaten aus dem Miliz- oder Reservestand. Bei den Auslandseinsätzen der Jahre 2009 und 2010 ist von einem etwa 50-prozentigen Anteil von Wehrpflichtigen aus dem Miliz- oder Reservestand auszugehen, wobei dieser Anteil je nach Einsatzraum unterschiedlich ist. Die Fähigkeiten der selbstständig strukturierten Miliz wurden auch unter Beweis gestellt, als die Pionierkompanie Niederösterreich im Juni 2009 während der Beordertenwaffenübungen im Zuge von Assistenzeinsätzen bei dem Hochwasser ca. 1.180 Mannstunden und im Jahr 2010 die Pionierkompanie Vorarlberg bei einem Murenabgang 2.080 Mannstunden leisteten. In den Jahren 2009 und 2010 wurden insgesamt 190 Waffenübungen durchgeführt, 58 davon waren von Verbänden oder Einheiten der selbstständig strukturierten Miliz organisiert. Im Jahr 2010 wurden 91 Waffenübungen durchgeführt, davon entfielen 22 auf die selbstständig strukturierte Miliz. Zu diesen Übungen wurden zwecks Ergänzung der präsenten Teile auch die in den Milizanteilen der Einsatzorganisation beorderten Wehrpflichtigen einberufen. In den Jahren 2009 und 2010 wurden bei der Teilnahme an Beordertenoder Sonderwaffenübungen sowie zum Zwecke der Aus-, Fort- und Weiterbildung insgesamt etwa 91.100 Milizübungstage geleistet, davon entfielen auf das Jahr 2010 etwa 44.600 Milizübungstage. Diese Milizübungstage wurden von rund 9.000 Wehrpflichtigen erbracht, davon wiederum von rund 4.250 im Jahr 2010. Zusätzlich leisteten 2009 und 2010 etwa 5.350 Wehrpflichtige (davon im Jahr 2010 etwa 2.600 Wehrpflichtige) Präsenzdienst in Form einer "Freiwilligen Waffenübung": dabei standen sie insgesamt 235.900 Tage (davon im Jahr 2010 rund 121.500 Tage) im Dienste des ÖBH. 130 Milizsoldaten haben im Berichtszeitraum annähernd 5.500 Tage in der Präsenzdienstart "Funktionsdienst" geleistet. Insgesamt wurden in den Jahren 2009 und 2010 auch etwa 29.500 Tage so genannte "Freiwillige Milizarbeit" (davon im Jahr 2010 rund 14.800 Tage) erbracht. Von den rund 333.000 Tagen Präsenzdienstleistung der Milizübungen und der freiwilligen Waffenübung sowie des Funktionsdienstes wurden ungefähr 55.100 Tage von Offizieren (davon im Jahr 2010 rund 27.100 Tage) und etwa 116.700 Tage von Unteroffizieren (davon im Jahr 2010 annähernd 56.500 Tage) geleistet. Die ausgezeichnete Leistung österreichischer Milizsoldaten zeigt sich auch in der Tatsache, dass im Jahre 2010 ein Offizier des Milizstandes, Major Siegfried Fettinger, als "Soldier of the Year" ausgezeichnet wurde. Er versah im Einsatzraum Kosovo Dienst als Oberstleutnant und hat es durch seine oftmals gezeigte Flexibilität im herausfordernden Auslandseinsatz zu großer Wertschätzung gebracht. Vor allem die Bereitschaft, seine Verwendung stets den Erfordernissen anzupassen, hat ihm und damit auch dem ÖBH international zu bestem Ruf verholfen. ## Attraktivierungsmassnahmen **Für Die** Miliz Und Erfolge Um noch mehr Freiwillige zur Teilnahme an Milizübungen animieren zu können, wurden neben den im Weißbuch 2008 genannten Anregungen noch weitere Anreize geschaffen: • Erhöhung der Beträge in der Freiwilligenwerbung für Milizfunktionen ab Jänner 2010; Bundesminister Mag. Norbert Darabos mit den 2010 als "Soldier of the Year" ausgezeichneten Personen, darunter der ![97_image_0.png](97_image_0.png) ![97_image_1.png](97_image_1.png) ![97_image_2.png](97_image_2.png) Milizoffizier Major Siegfried Fettinger. 98 Weissbuch 2010 • Angebot der Teilnahme an der Fahrschulausbildung für den Führerschein Gruppe C (sofern der Führerschein Gruppe B bereits vorhanden ist) für Soldaten, die sich freiwillig für Milizübungen melden; • Erstellung eines Werbe-/Informationsfilmes "Die Miliz" (Zielgruppe 14- bis 17-Jährige) für Intranet, Internet und iPod; • Möglichkeit der Nutzung der Gästezimmer von Wohnheimen und Seminarzentren auch für Milizsoldaten und deren Angehörige - je nach Verfügbarkeit; • Anrechnung von Ersatzdienstzeiten für diverse Ausbildungsmodule der Milizunteroffiziersausbildung für Wehrpflichtige des Milizstandes, die sich nachträglich für die Milizunteroffiziersausbildung melden. Die Befüllung von Verbänden und Einheiten der selbstständig strukturierten Miliz und der Milizanteile bei den präsenten Organisationen mit Freiwilligen wurde weiterhin forciert. Um möglichst viele Freiwillige zu gewinnen, wurden - als eine von mehreren Rekrutierungsmaßnahmen - zahlreiche Informationsunterrichte abgehalten. Dabei wurden 2009 und 2010 etwa 74.000 Personen (2010 waren es nahezu 28.000 Personen) erreicht. Im Zuge dieser Unterrichte konnten 943 Wehrpflichtige für Tätigkeiten in einer Mannschaftsfunktion (im Jahr 2010 waren es insgesamt 335 Wehrpflichtige) bzw. 264 Wehrpflichtige für Tätigkeiten in einer Unteroffiziersfunktion (im Jahr 2010 waren es insgesamt 123 Wehrpflichtige) geworben werden. Zur Steigerung der Attraktivität wurde aus einer Vielzahl von Anreizen auch eine Anerkennungsprämie für eine freiwillige Meldung zu Milizübungen eingeführt. Dazu wurden 2010 für 585 Soldaten in Mannschaftsfunktionen und für 79 Unteroffiziere Anerkennungsprämien zur Anweisung gebracht. Durch den Vollzug des § 61 Absatz 3 (Wehrgesetz 2001) ab dem Jahr 2010 konnten bis zum Jahresende 2010 immerhin acht Offiziere, 83 Unteroffiziere und 253 Chargen einer Beorderung in der Einsatzorganisation zugeführt werden. # 6.4 Zivile **Mitarbeiter** Mit Stand 1. Dezember 2010 waren beim ÖBH 9.029 zivile Mitarbeiter beschäftigt, die Anzahl der männlichen und weiblichen Bediensteten ist aus der nachstehenden Tabelle ersichtlich. Ungeachtet der weiteren personellen Entwicklung wird das ÖBH auch zukünftig den zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den verschiedensten Qualifikationen (vom Facharbeiter bis zum graduierten Ingenieur) verantwortungsvolle Aufgaben mit guten Aufstiegschancen innerhalb der Organisation bieten. Die Aufnahmen an zivilen Bediensteten beliefen sich im Jahr 2009 auf 86 bzw. im Jahr 2010 auf 55 Personen. ![98_image_0.png](98_image_0.png) | Personalstand 1. Dezember 2009 - | Personalstand 1. Dezember 2010 - | | | | | | |------------------------------------|------------------------------------|-------|----------|----------|-------|-------| | ziviler Bereich | ziviler Bereich | | | | | | | männlich | weiblich | Summe | männlich | weiblich | Summe | | | Beamte | 3.313 | 1.052 | 4.365 | 3.215 | 1.014 | 4.229 | | Vertragsbedienstete | 3.042 | 1.647 | 4.689 | 2.997 | 1.589 | 4.586 | | Lehrlinge | 160 | 65 | 225 | 157 | 57 | 214 | ## Lehrlingsausbildung Im Öbh Das ÖBH bietet eine qualitativ hochwertige Ausbildung und einen einzigartigen, abwechslungsreichen Arbeitsplatz in den verschiedensten Lehrberufen. Dies wurde am 2. Dezember 2010 im Rahmen der Verleihung der Auszeichnungen "Soldier of the Year" und des "Military Sports Award" dokumentiert, indem das Heereslogistikzentrum Wels in der Kategorie "Unit of the Year" gerade wegen der vorbildlichen und engagierten Lehrlingsausbildung ausgezeichnet wurde. Im ÖBH werden bis zu 230 Lehrlingsausbildungplätze angeboten. 2009 und 2010 wurden für Lehrlinge zusätzlich zu den 26 bereits im Weißbuch 2008 angeführten Lehrberufen noch die nachstehend angeführten Ausbildungszweige angeboten: • Gastronomiefachmann, • Herrenkleidermacher, • Kfz-Tapezierer, • Kleidermacher, • Lackierer, • Lagerlogistiker, • Luftfahrzeugmechaniker und • Schuhmacher. Lehrling Harald Schrom an der Heereslogistikschule unterstützt die Aktion "Da haben wir den Salat". Sein Motto: "Kochen aus Leidenschaft". | | Soldatinnen | Weibliche Zivilbedienstete | | |-----------------------|---------------------|------------------------------|-------| | Berufsmilitärpersonen | 96 | Beamte | 1.014 | | | Vertragsbedienstete | | 1.589 | | Soldatinnen auf Zeit | 178 | | | | Militär-VB/KIOP | 14 | Lehrlinge | 57 | | Ausbildungsdienst | 61 | | | | Summe | 349 | Summe | 2.660 | Mit Stand vom 1. Dezember 2010 versahen 349 Soldatinnen bzw. 2.660 weibliche Zivilbedienste Dienst im ÖBH. ## Gender Mainstreaming Im Öbh Gemäß Artikel 2 und 3 des EU-Vertrages ist Gender Mainstreaming ein wichtiger Pfeiler der europäischen Gleichstellungspolitik und Teil des Primärrechtes (völkerrechtlich verbindliche Verträge). Die rechtliche Grundlage findet sich in Artikel 7, Absatz 1 und 2, der österreichischen Bundesverfassung. ![99_image_0.png](99_image_0.png) Gender Mainstreaming ist eine "Strategie" zur systematischen Berücksichtigung der unterschiedlichen Fähigkeiten, Interessen und Lebenssituationen von Frauen und Männern. Es bedingt Veränderungen von Struktur- sowie Rahmenbedingungen und zeigt Auswirkung auf geschlechtsspezifische und soziokulturelle Normen und Handlungsmuster. 100 Weissbuch 2010 6.5 Frauen im Bundesheer "Hauptschussrichtung!" Von der Pike auf lernen Soldatinnen des ÖBH alle erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten ihres herausfordernden Berufes. Im Bereich Gender Mainstreaming wurden im Jahre 2010 u. a. folgende Projekte und Vorhaben begonnen bzw. umgesetzt: • Erarbeitung des Gleichstellungswirkungszieles Das Bundeshaushaltsgesetz 2013 gibt durch die Budgetstruktur und die verpflichtenden Elemente der wirkungsorientierten Haushaltsführung den groben Rahmen für die Ressortsteuerung vor. Ausgehend vom Leitbild sind für das Ressort insgesamt fünf Wirkungsziele zu definieren. Eines davon ist das Gleichstellungswirkungsziel, das eine Querschnittsmaterie darstellt und die Sicherstellung einer geschlechtergerechten Wahrnehmung der Aufgaben - durch Positionierung des BMLVS/ÖBH als attraktiven Dienstgeber für Frauen und Männer - bewirken soll. Die Umsetzung auf den verschiedenen Budgetebenen wird durch Maßnahmen wie die Überarbeitung der Ausbildungs- und Trainingsunterlagen nach geschlechtergerechten Gesichtspunkten oder die Etablierung einer geschlechtergerechten Personalentwicklung sowie durch das Kommunizieren der Vorteile einer geschlechterausgewogenen Belegschaft erfolgen. • Anti-Mobbing-Konzept Entwicklung eines Anti-Mobbing-Konzepts zur Reduzierung von Mobbing im BMLVS/ÖBH und Übernahme einer Koordinierungsfunktion zur Umsetzung des Konzeptes. Zu den Maßnahmen zählen die Entwicklung einer standardisierten Interventionskette, um im Anlassfall rasch und umfassend reagieren zu können. Im Bereich der sozialen Kompetenz werden an den militärischen Akademien Auswahlkriterien und Ausbildungsinhalte analysiert, die Beratung und Betreuung von Betroffenen durch Fachkräfte wird forciert und an den ÖBH-internen Ausbildungsstätten werden Sensibilisierungsmaßnahmen durchgeführt. • Projekt Kinderbetreuung Zur umfassenden Erhebung des Bedarfes an Kinderbetreuung wurde eine ressortweite Umfrage durchgeführt. Diese hat die heutigen - oft recht unterschiedlichen - Lebensmodelle berücksichtigt. Basierend auf den Ergebnissen werden im Jahr 2011 die entsprechenden Betreuungsmodelle entwickelt. • Geschlechter- und diversitätsgerechtes betriebliches Gesundheitskonzept Im Rahmen der Entwicklung eines geschlechter- und diversitätsgerechten betrieblichen Gesundheitskonzeptes wurde in einer Liegenschaft ein Pilotprojekt im Sinne einer gesunden, zielgruppengerechten Ernährung (entsprechend dem nationalen Aktionsplan für Ernährung) durchgeführt. Im Rahmen der beratenden Funktion wurde an der ressortinternen Umsetzung der Sicherheitsratsresolution 1325 der VN mitgewirkt. In diesem Zusammenhang hat sich das Ressort verpflichtet, in der Ausbildung und im Training auf die unterschiedliche Auswirkung von Konflikten auf die Geschlechter einzugehen und die Rolle und Mitwirkungsmöglichkeiten von Frauen zu berücksichtigen. Ganz entscheidend ist die Absicht, Gender-Experten zu militärischen multinationalen Kommanden zu entsenden. Diese Experten sollen die Kommandanten hinsichtlich einer geschlechtergerechten Vorgehensweise beraten und für betroffene Frauen in Krisenregionen eine Ansprechstelle darstellen. Der erste Einsatz eines Gender-Experten erfolgte Mitte 2011 bei KFOR. ## Das "Cross-Mentoring-Programm" Im Bundesdienst - 2009/2010 Die Initiative für die Durchführung eines Cross-Mentoring-Programms im Bundesdienst wurde mit Ministerratsbeschluss vom 9. März 2004 im Rahmen der Frauenförderung beschlossen. Ziel ist es, die Kompetenzen von Frauen sichtbar und nutzbar zu machen. Frauen sollen in ihren Ressorts wichtige Positionen einnehmen können und neben den bereits vorhandenen männlichen Netzwerken sollen unterstützende weibliche Netzwerke aufgebaut werden. Von jeder teilnehmenden Organisation werden je sechs Mentees (nur Frauen) und Mentoren ausgewählt, die schlussendlich organisationsübergreifende Tandems bilden. Im Projektjahr 2009/2010 nahmen seitens des BMLVS sechs Mentees und zwölf Mentoren am Cross-Mentoring-Programm im Bundesdienst teil. Im Rahmen des Cross-Mentoring-Programms werden eine Reihe von Veranstaltungen (Seminare, Workshops, Supervision, Vernetzungstreffen) angeboten. So wurde im April 2010 im Heeresgeschichtlichen Museum ein Vernetzungstreffen unter dem Titel "Get Balanced" veranstaltet. Die Durchführung einer Potenzialanalyse inklusive Coaching bietet Mentees die Chance, fundierte Informationen über ihre Stärken und Schwächen zu erhalten. Im ÖBH werden bei der Einberufung, Ausbildung und ![101_image_0.png](101_image_0.png) Verwendung alle Personen, unbeschadet ihrer Zugehörigkeit zu ethnischen oder religiösen Gruppen, gleich behandelt. Die unterschiedlichen Bedürfnisse werden dabei berücksichtigt. So werden die Gebete zu den vorgesehenen Zeiten durch besondere Regelungen in der Zeitordnung ermöglicht. Auch religiöse Feiertage, die spezifische Verpflegung und die Adjustierung werden durch Erlässe so geregelt, dass eine Ausübung der Religion ohne Einschränkung für strenggläubige sowie für nicht strenggläubige Angehörige aller anerkannten Religionen ermöglicht wird. Die gelebte und funktionierende Integration im ÖBH wurde auch in verschiedenen Studien bestätigt. Die Angehörigen ethnischer und religiöser Gruppen werden grundsätzlich bei allen Truppenkörpern und in 102 Weissbuch 2010 6.6 INTEGRATION IM **BUNDESHEER** ![101_image_1.png](101_image_1.png) Rekrut Amolkirat Singh Mangat, Gardesoldat. Sein Motto: "Zu Gott beten, der Menschheit dienen! jeder ihrer Eignung entsprechenden Funktion, auch bei den Kräften für Internationale Operationen/Kaderpräsenzeinheiten, eingeteilt. Mit Stichtag vom 31. Dezember 2010 waren die Angehörigen des ÖBH (einschließlich der Grundwehrdiener) folgenden Glaubensgruppen zuzuordnen: • 84 % der römisch-katholischen Glaubensgemeinschaft; • 87 % konfessionslos; • 85 % der evangelischen Glaubensgemeinschaft; • 82 % der islamischen Glaubensgemeinschaft; • 81 % sonstigen Glaubensgemeinschaften; • 81 % unbekannt. Militärkommando Oberösterreich. Sein Motto: "Ich möchte Milizsoldat werden!" # 6.7 Einsatzvorbereitung Die Einsatzvorbereitung umfasst neben einer mate- ![102_image_0.png](102_image_0.png) riellen und infrastrukturellen Komponente vor allem die Ausbildung und den Fähigkeitserhalt der Soldaten sowie alle Maßnahmen zur Verstärkung und Erhöhung der Einsatzbereitschaft des ÖBH. Zur Umsetzung der nationalen Auslandsambition werden rasch verfügbare Organisationselemente - die im Anlassfall unverzüglich zu Auslandseinsätzen entsendbar sind - als Kaderpräsenzeinheiten (KPE) strukturiert bereitgehalten. Eingesetzt werden sie in der Regel • zur Verstärkung einer österreichischen Mission, • als Beitrag zu einer humanitären Operation, • für eine Evakuierungsoperation, • am Beginn einer EU-Operation, • als Beitrag zur Abwehr von Terror- und Sabotageakten sowie zur Schadensbegrenzung bei ABC- Unglücksfällen oder • zur Durchführung einer eigenen (österreichischen) humanitären Operation. 2010 wurde begonnen, die Struktur der KIOP/KPE- Ausbaustufe III einzunehmen. Dies wird schrittweise bis zur vollen Einsatzbereitschaft aller Teile Ende 2013 fortgesetzt. Die Zielsetzung der KIOP/KPE-Ausbaustufe III ist die Bereitstellung eines gemischt-verstärkten Infanteriebataillons sowie der erforderlichen Kampf-, Einsatz- und Führungsunterstützungselemente für Einsätze im Rahmen der internationalen Konfliktprävention und Krisenreaktion. Dabei wird das Hauptaugenmerk auf die österreichischen Beteiligungen an den EU-Battlegroups (EUBG 2011-1 und EUBG 2012-2) gelegt. Der typische Entsenderahmen eines Kontingents von Kräften für Internationale Operationen/Kaderpräsenzeinheiten umfasste im zu behandelnden Zeitraum ein Kontingentskommando, eine "maßgeschneiderte" Kompaniekampfgruppe und ein nationales Unterstützungselement (Austrian National Element). Die Einsatzvorbereitungsphase ist durch eine intensive Ausbildungs- und Übungstätigkeit zur Herstellung der Einsatzbereitschaft gekennzeichnet. ## Phasenbildung Bei Den Kaderpräsenzeinheiten Der allgemeine Ablauf in den Kaderpräsenzeinheiten besteht aus vier Phasen und umfasst im Allgemeinen einen Zeitraum von etwa drei Jahren. Die Einsatzvorbereitungsphase ist durch eine intensive Ausbildungs- und Übungstätigkeit zur Herstellung der Einsatzbereitschaft gekennzeichnet. Fixer Bestandteil der Einsatzvorbereitung ist die Evaluierung der Einheiten nach den international etablierten Standards in den Bereichen "Interoperabilität" und "militärische Fähigkeiten - Einsatzbereitschaft". Danach folgt eine Stand-by-Phase. Das jeweilige Organisationselement wird geschlossen in einer der Lage angepassten Bereitschaftsstufe bereitgehalten, wobei auch weiterhin ausgebildet bzw. geübt wird. Bei Bedarf erfolgt eine maximal sechs Monate dauernde Auslandseinsatzphase. ## Personal In **Kaderpräsenzeinheiten** Da die Entsendung einer Kaderpräsenzeinheit im Anlassfall sehr kurzfristig erfolgen kann, werden hier ausschließlich Freiwillige eingeteilt. Die Auslandseinsatzbereitschaft beträgt drei Jahre und beinhaltet bei Bedarf einen mindestens sechs Monate dauernden Auslandseinsatz. Offiziere und Unteroffiziere rekrutieren sich zum Großteil aus Berufssoldaten, also aus dem Personal des Dienststandes. 104 Weissbuch 2010 Je nach Erfordernis folgt im Anschluss an die drei erstgenannten Phasen nun eine Einsatznachbereitungsphase. In diesem etwa sechs Monate dauernden Zeitraum innerhalb des Verpflichtungszeitraumes von insgesamt drei Jahren werden Urlaub, Mehrdienstleistungsausgleich etc. konsumiert. Ferner besteht die Möglichkeit der individuellen Aus- und Weiterbildung, der Absolvierung von Laufbahnkursen und der Inanspruchnahme von Berufsförderungsmaßnahmen. Auf eine Einsatznachbereitungsphase folgt grundsätzlich immer eine Einsatzvorbereitungsphase im notwendigen Umfang. Besondere Bedeutung haben die Mannschaften, die in der Regel nur für einen begrenzten Zeitraum verpflichtet werden und die nach der Verwendung in der Kaderpräsenzeinheit wieder in das zivile Erwerbsleben zu reintegrieren sind. Um die Rückkehr in das zivile Erwerbsleben sicherzustellen, erhalten diese Soldaten eine Berufsförderung nach dem Militärberufsförderungsgesetz 2004. Ein Militär-Vertragsbediensteter kann daher die Berufsförderung zu einem kleineren Teil bereits während seines Verpflichtungszeitraumes in Anspruch nehmen und den überwiegenden Teil danach. Der zeitliche Umfang der Berufsförderung wird nach der Dauer des Verpflichtungszeitraumes bemessen und beträgt beispielsweise bei vollendeter dreijähriger Dienstzeit zwölf Monate. Um das erforderliche Personal (Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften) für die Kaderpräsenzeinheit zu gewinnen, wurde durch das BMLVS - neben umfangreichen Werbemaßnahmen - ein finanzielles Anreizsystem entwickelt, das aus einer Bereitstellungsprämie und einer Zulage besteht. ## Operational **Capabilities Concept** (Occ) - Evaluation **And Feedback (E&F)** Programme Das OCC wurde 1999 durch die Staats- und Regierungschefs der NATO als Teil der weiterentwickelten Partnerschaft für den Frieden beschlossen. Ziel des Programms ist die Steigerung der Interoperabilität und der militärischen Fähigkeiten der Partnerstaaten. Das OCC-E&F-Programm ist das wesentlichste international standardisierte Evaluierungsverfahren zur Einsatzvorbereitung und findet bei der Evaluierung aller Kaderpräsenzeinheiten und damit auch bei den nationalen Anteilen an den EU-Battlegroups Anwendung. Das OCC E&F-Programm wird in zwei Stufen durchgeführt: • Level 1 - Überprüfung der Interoperabilität wie z. B. Sprachkenntnisse, Beherrschen internationaler Abläufe und Verfahren, Kennen der Organisation und Strukturen; • Level 2 - Überprüfung der Einsatzbereitschaft und der Fähigkeit zur Auftragserfüllung in der Hauptaufgabe. Beide Level-Überprüfungen werden zunächst in Form von Selbstevaluierungen (Planung, Durchführung und Evaluierung in nationaler Verantwortung) und in weiterer Folge als NATO-Evaluierungen durchgeführt. Fünf Elemente der Kräfte für Internationale Operationen/Kaderpräsenzeinheiten (ein Jägerbataillon einschließlich einer Jägerkompanie der EU-Battlegroup 2011-1, eine Panzergrenadierkompanie, eine Aufklärungskompanie, eine ABC-Abwehrkompanie und ein Kampfmittelabwehr-Element) schlossen 2010 die Level-2-Evaluierung mit der Bewertung "Combat Ready" positiv ab und haben damit den gesamten Prozess erfolgreich durchlaufen. Österreich hat damit als erste PfP-Nation mit einem Verband der Landstreitkräfte die NATO-Evaluierung Level 2 positiv abgeschlossen. Das Kampfmittelabwehr-Element und die Panzergrenadierkompanie konnten zudem ein "excellent" in allen überprüften Bereichen (Preparation and Plans, Operations, Logistics, Command and Information System, Administration) erreichen. Der Leiter der Military Cooperation Division von SHAPE hat dem ÖBH, hier insbesondere dem Streitkräfteführungskommando und den nationalen Evaluatoren, mehrmals außergewöhnliches Engagement und hervorragende Professionalität bestätigt. # 6.8 Ausbildung, Ausbildungs- Unterstützung, Übungen ## Ausbildung Und Ausbildungsunterstützung Die Soldaten und Zivilbediensteten des ÖBH wurden im Berichtszeitraum effizient und effektiv ausgebildet und waren somit zur Erfüllung der zugeordneten (Einsatz-)Aufgaben befähigt. Die Anpassung der Truppenausbildung an internationale überprüfbare Standards wurde fortgeführt, um die Einsatzbereitschaft der Verbände des ÖBH und deren Fähigkeit zur Zusammenarbeit zu optimieren. ## Unteroffiziersausbildung Voraussetzung für die Unteroffiziersausbildung ist eine abgeschlossene Basisausbildung im Rahmen des Grundwehrdienstes. Darauf aufbauend werden die Unteroffiziere des ÖBH im Zuge von zentral geführten und curricular gestalteten Lehrgängen an der Heeresunteroffiziersakademie sowie an den Truppen- und Waffengattungsschulen für die jeweils zutreffende Verwendungsebene qualifiziert. Die Weiterbildung der Truppenoffiziere dient der Erweiterung der Qualifikation zur Ausübung von Aufstiegsfunktionen ab der Ebene des Einheitskommandanten bis zum Kommandanten eines großen Verbandes, zum Akademie- und Schulkommandanten oder zu sonstigen besonders qualifizierten Leitungsfunktionen sowie bis zum Offizier im Stab des großen Verbandes bzw. in höheren Kommanden/Dienststellen und in der Zentralstelle. Die Weiterbildung zum Offizier des Generalstabsdienstes erfolgt nach einem Auswahlverfahren in Zusammenarbeit mit der Universität Wien. Für Offiziere des höheren militärfachlichen, militärtechnischen bzw. militärmedizinischen Dienstes, Veterinärdienstes und des Intendanzdienstes sowie für Apotheker und Geistliche ist eine spezifische Grundausbildung vorgesehen. ## Ausbildung Der Zivilbediensteten Die Grundausbildung der Zivilbediensteten erfolgt vorrangig in ressorteigenen Ausbildungseinrichtungen, zum Teil auch an externen Ausbildungsstätten. ## Offiziersausbildung Die Grundausbildung der Berufsoffiziere ist auf das dreistufige Bologna-System mit dem sechssemestrigen Bachelor-Studiengang "Militärische Führung" an der Theresianischen Militärakademie umgestellt. Der erste Jahrgang mustert 2011 aus. An der Landesverteidigungsakademie wurde ein dreisemestriger Master-Studiengang aufgesetzt. Das Ziel ist eine praxisbezogene, wissenschaftlich fundierte Ausbildung auf Hochschulniveau unter Einbeziehung der Truppenund Waffengattungsschulen. Der Lehrgang wurde mit 2010 erstmals geführt, die Akkreditierung als Masterlehrgang erfolgte Mitte 2011. ## Ausbildung Der Wehrpflichtigen Des Milizstandes Und Frauen In Milizverwendung Die Grundausbildung zum Milizoffizier erstreckt sich über einen Zeitraum von vier Jahren; die Weiterbildung folgt den Grundzügen der Berufsoffiziersweiterbildung. Die Grundausbildung und die Weiterbildung der Milizunteroffiziere wird bei der Truppe, an der Heeresunteroffiziersakademie sowie an den Truppen- und Waffengattungsschulen im Rahmen von Waffenübungen durchgeführt. ![105_image_0.png](105_image_0.png) ![105_image_1.png](105_image_1.png) Kommandanten in die Lage eingewiesen. 106 Weissbuch 2010 ## Strategischer Führungslehrgang Der im Auftrag der Bundesregierung organisierte Strategische Führungslehrgang im Jahr 2010 ermöglichte, dass die Absolventen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Medien, aus Hilfsorganisationen, aus anderen Ministerien und aus dem BMLVS eine entsprechende Vernetzung herbeiführen konnten und somit wiederum ein Zuwachs in der diesbezüglichen Strategic Community gegeben war. Den 6. und 7. Strategischen Führungslehrgang 2009 bzw. 2010 absolvierten jeweils 21 Teilnehmer. ## Leitlinien Für Die **Kaderausbildung** Die Ausbildung der Kadersoldaten umfasst die erforderlichen ebenenbezogenen Anteile zur Erreichung und Steigerung der personalen Kompetenz, der Handlungsund Aktivitätskompetenz, der sozial-kommunikativen Kompetenz sowie der Fach- und Methodenkompetenz als Kommandant, Stabs-/Fachoffizier bzw. -unteroffizier. Besonderer Wert wird dabei auch auf das Erreichen und Erhalten einer entsprechenden physischen und psychischen Leistungsfähigkeit gelegt. Wertebewusstsein, Toleranz, Verantwortungsgefühl und qualifiziertes Führungsverhalten sind weitere wesentliche während der Ausbildung zu vermittelnde Eckpfeiler. Reflektiertes Handeln in unterschiedlichen Situationen und die Förderung kulturellen Bewusstseins zur Bewältigung berufsethischer Herausforderungen stellen weitere Schwerpunkte dar. Auftrags- und menschenorientiertes Führungsverhalten ist die Leitlinie für das Handeln der Vorgesetzten aller Ebenen, wobei das Zusammenwirken im Team einen besonderen Stellenwert einnimmt. Für die diesbezüglichen Ausbildungs- und Weiterbildungsprogramme kommen ÖBH-interne Spezialisten zum Einsatz. Für die Sprachausbildung wurden neue Richtlinien erlassen, wobei als Schwergewicht Englisch gilt, um die Interoperabilität des ÖBH in sprachlicher Hinsicht zu verbessern. Weiters wurden neue Richtlinien für die Schießausbildung mit Handfeuerwaffen verfügt, um zukünftigen Bedrohungen besser begegnen zu können. ## Spezialausbildung Die Truppengebirgsausbildung und die spezialisierte Gebirgsausbildung von Spezialisten und Kommandanten trägt den geforderten Fähigkeiten jener Truppen Rechnung, die im (Hoch-)Gebirge eingesetzt werden. Sie wird ergänzt durch die Gebirgskampfausbildung und stellt mit dieser die notwendigen Ausbildungsvoraussetzungen sicher, damit das ÖBH bei militärischen Einsätzen im Gebirge seine Aufgaben erfüllen kann. Die Spezialausbildung beim Jagdkommando gewährleistet die notwendigen Ausbildungsvoraussetzungen zur Sicherstellung spezifischer Einsätze. ## Ausbildungsunterstützung Der Ausbildungsbedarf des ÖBH wird auch an militärischen und zivilen Ausbildungsstätten im Ausland und an zivilen Ausbildungsstätten im Inland abgedeckt. Im Gegenzug werden die österreichischen Ausbildungsstätten auch ausländischen Partnern angeboten, die insbesondere die Möglichkeiten zum Üben im alpinen Gelände schätzen. Die Schieß- und Übungsplätze, die Ausbildungsanlagen, -geräte und -mittel, die Informationstechnologieausstattung sowie die Simulatoren und Simulationssysteme werden laufend adaptiert und weiterentwickelt, um den sich ständig ändernden Anforderungen im Ausbildungs- und Übungsbereich bestmöglich Rechnung zu tragen. Zur Steigerung der Verkehrssicherheit von Rekruten wurde im Jahr 2010 gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technolgie ein Pilotversuch im Rahmen des Verkehrssicherheitsprojektes "Close to" durchgeführt, bei dem rund 500 Rekruten mit jungen Verkehrsstraftätern in Kontakt traten und mit deren Fehlverhalten konfrontiert wurden. Aufgrund der positiven Reaktionen wird "Close to" ab 2011 flächendeckend durchgeführt. ## Übungen Die Leistung einer Armee definiert sich über die Quantität und Qualität im jeweiligen Aufgabenspektrum eingesetzter und einsatzbereiter Kräfte. Abgeleitet von strategischen Planungsvorgaben wie beispielsweise dem jeweiligen Bundesheer-Plan leistet ein jährlich evaluiertes Übungsprogramm mit einem Planungshorizont von fünf Jahren einen Beitrag zur allgemeinen bzw. unmittelbaren Einsatzvorbereitung der Streitkräfte. Die Teilnahme an internationalen Übungen im Ausland und die Durchführung von nationalen und internationalen Übungsvorhaben im Inland zielen daher darauf ab, die geforderten und im Rahmen nationaler und internationaler Ausbildungsschritte erlernten Fähigkeiten im Verbund anzuwenden sowie den Stand der Einsatzbereitschaft zu überprüfen bzw. national und international zu evaluieren. ## Vorhaben Im **Inland** 2009 richtete das Streitkräfteführungskommando die internationale Stabsübung EUROPEAN RESPONSE aus. Unter Teilnahme der eingeladenen Nationen wurde anhand einer fiktiven Übungslage ein multinationaler Brigadestab für potenzielle Einsätze im Rahmen des von der EU geführten Krisenmanagements vorbereitet. Bei den Vorhaben DAMAGE CONTROL, HAND- WERK und KOMBATT wurden international eingemeldete Kräfte nach dem Operational Capability Concept für mögliche Aufgaben im multinationalen Umfeld evaluiert. 2010 führte das Streitkräfteführungskommando die internationale Truppenübung EUROPEAN ADVANCE durch. Dabei wurden die bei der Stabsübung EURO- PEAN RESPONSE 2009 geübten Abläufe ins Gelände übertragen. Ein multinationaler Verband übte potenzielle Aufgaben im Rahmen einer von der EU geführten internationalen Operation. Wieder wurden Nationen eingeladen, der Fokus lag auf Einheiten und kleinen Verbänden. Zusätzlich bildete das Vorhaben auch die Voraussetzungen für die gemäß Evaluierungsprogramm vorgesehene Evaluierung der eingemeldeten Kräfte. Die Truppengebirgsausbildung und die spezialisierte Gebirgsausbildung von Spezialisten und Kommandanten trägt ![107_image_0.png](107_image_0.png) den geforderten Fähigkeiten jener Truppen Rechnung, die im (Hoch-)Gebirge eingesetzt werden. 108 Weissbuch 2010 ## Vorhaben Im **Ausland** Auf Beschluss der Bundesregierung nahm das ÖBH im Jahr 2009 an sieben und im Jahr 2010 an 15 Übungsvorhaben im Ausland teil. Der Fokus lag auf der Anwendung und Weiterentwicklung der geforderten Fähigkeiten, insbesondere wurde die Fähigkeit zur Zusammenarbeit im multinationalen Umfeld forciert. Den Rahmen bildeten Vorhaben der EU, der NATO- Partnerschaft für den Frieden sowie bi- und multinationaler Kooperationen. Besonders zu erwähnen sind die Entsendungen von • Lehrgängen der Landesverteidigungsakademie und von einem Brigadekommando zur Übung EUROPEAN ENDEAVOR 2009 nach Deutschland, • Spezialeinsatzkräften und Elementen der Luftunterstützung zur Übung COLD RESPONSE 2010 nach Norwegen und • den österreichischen Elementen zur internationalen Vorbereitung und Evaluierung der EU-Battlegroup 2011-1 nach Belgien und in die Niederlande. 2009 lag das Schwergewicht der Übungen auf der Weiterentwicklung der Interoperabilität und der allgemeinen Einsatzvorbereitung. Diese Ausbildungsvorhaben fanden in Belgien, Bosnien und Herzegowina, Dänemark, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Tschechien und in Ungarn statt. Das Übungsschwergewicht 2010 lag insbesondere in der Weiterentwicklung der Interoperabilität mit internationalen Streitkräften. Besonderes Augenmerk lag auf der Weiterentwicklung der Fähigkeiten in den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie, Sanitätswesen, Spezialeinsatzkräfte, Fliegerkräfte etc. Die Übungen fanden in Belgien, Bosnien und Herzegowina, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Island, Italien, Japan, den Niederlanden, Norwegen, Tschechien, Ukraine, Ungarn und im Vereinigten Königreich statt. # 6.9 Beitrag Des Bundesheeres Zur Gesundheit Oberstes Prinzip des militärischen Gesundheitswesens - also des Sanitäts-, Veterinär- und Pharmaziedienstes - ist nicht nur die Feststellung der Einsatzfähigkeit und deren rasche Wiederherstellung, sondern auch die gezielte Förderung der Gesundheit aller Bediensteten. Dies stellt einen immer wichtiger werdenden Beitrag zum Gesundheitswesen der Republik Österreich dar. Das militärische Gesundheitswesen erfordert entsprechende personelle Ressourcen: Einerseits muss es als Teil des öffentlichen Gesundheitswesens nach den gesetzlich umfassend normierten nationalen Grundlagen gestaltet werden, andererseits ist es an die internationalen Standards heranzuführen. Hierzu bedarf es einer der militärischen Organisation und den Aufgaben angepassten qualitativ und quantitativ entsprechenden Personalstruktur. Dem hohen Ausbildungsaufwand und der laufenden Qualitätssteigerung infolge der beruflichen Erfahrung wird mit einer marktgerechten Entlohnung für den Kaderanteil (derzeit etwa 1.000 Arbeitsplätze im ÖBH) Rechnung getragen. Das Milizpersonal behält im militärischen Gesundheitswesen - trotz ausreichend präsenter Strukturen - vor allem im Katastropheneinsatz seine wesentliche Rolle und ist in allen Ebenen des Sanitätsdienstes integriert. Für alle Sparten - Militärärzte, Militärzahnärzte, Militärpharmazeuten und Militärtierärzte - wird ausschließlich berufsberechtigtes Personal herangezogen, insbesondere sind dies Allgemeinmediziner und Notärzte, aber auch Fachärzte, medizinischtechnische Spezialisten und Diplomierte Gesundheitsund Krankenpfleger (mit Zusatzausbildungen) sowie Notfallsanitäter, Rettungssanitäter und Sanitätshilfdienste. ## Basisausbildung/ Sanitätspersonal Die Rettungssanitäter-, Ordinationsgehilfen- und Stellungskommissionsgehilfen-Kurse im Rahmen der Basisausbildung für Sanitätspersonal sowie alle anderen Ausbildungen im Sanitätsdienst werden gemäß der einschlägigen berufsrechtlichen Bestimmungen (insbesondere des Sanitätsgesetzes und des Gesetzes für Medizinisch-Technische-Fachdienst-Sanitätshilfsdienste) durchgeführt. Die Planung des Ausbildungsbedarfes wird aus den personellen Erfordernissen der Organisationspläne der Sanitätsorganisation und jenen für Auslandseinsätze abgeleitet. ## Leistungen **Für Die Patienten** Aufgrund von Organisationsänderungen im ÖBH, des verminderten Grundwehrdieneraufkommens und des kontinuierlichen Anstieges der Krankenversicherten (z. B. Milizchargen, Angehörige der Kaderpräsenzeinheiten, welche die niedergelassene Ärzteschaft in Anspruch nehmen) ist die Anzahl der ambulanten und stationären Leistungen im Berichtszeitraum um jährlich rund fünf Prozent rückläufig. Das immer spezieller werdende Aufgabenprofil des modernen Soldaten setzt eine hohe Leistungsfähigkeit voraus und erfordert entsprechende physische und psychische Eignungsfeststellungen. Gezielte Dienstfähigkeitsuntersuchungen und regelmäßige Leistungsüberprüfungen sind nicht nur die Grundlagen für die herausfordernde Einsatztätigkeit der Soldaten im In- und Ausland, sondern auch ein Qualitätssiegel für die Erhaltung ihrer Gesundheit. Herauszustreichen sind dabei die Eignungsuntersuchungen für die Auslandseinsatzverwendung von denen jährlich weit über 10.000 durchgeführt werden. Neben dem vorbildhaften Impfprogramm, welches sich auch während der Grippe-Pandemie 2009 (Influenza A, Virusstamm H1N1, besser bekannt als "Vogelgrippe") bewährt hat, widmet sich das Augenmerk des militärischen Gesundheitswesens weiterhin in zunehmendem Maße der allgemeinen Gesundheitsförderung aller Bediensteten des ÖBH. 110 Weissbuch 2010 Darüber hinaus besteht für die Angehörigen des ÖBH die Möglichkeit, sich in den heereseigenen Sanitätseinrichtungen untersuchen und behandeln zu lassen. Weiters sind auch Verwaltungsübereinkommen mit anderen Ministerien in Realisierung begriffen, aufgrund derer bis zu 250 Auslandseignungsuntersuchungen pro Jahr, entsprechende Immunisierungsmaßnahmen gegen weltweit vertretene Infektionskrankheiten und ergänzende sonstige medizinische Beratungstätigkeiten durchgeführt werden können. Auf der Basis bestehender Verwaltungsübereinkommen wurden Personen aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres präventivmedizinisch versorgt und Unterstützungsleistungen für das Bundesministerium für Justiz erbracht. Im Zeitraum zwischen Juli 2010 und Jänner 2011 wurden etwa 200 Personen aus dem Verantwortungsbereich der genannten Ressorts ambulant untersucht bzw. behandelt. Im Jahr 2009 wurden insgesamt 52.975 Patienten in den 19 Fach(arzt)ambulanzen durch Offiziere des militärmedizinischen Dienstes und zivile Konsiliarärzte behandelt, im Jahr 2010 waren es 41.318. Im Zuge der sanitätsdienstlichen Versorgung bzw. Betreuung dieser Patienten wurden im Jahr 2009 insgesamt 146.875 militärmedizinisch ambulante Leistungen erbracht, im Folgejahr 2010 waren es insgesamt 125.643. Im Jahr 2009 erfolgten 6.659 stationäre Aufnahmen, wofür insgesamt 35.241 Pflegetage aufgewendet wurden; 2010 wurden 5.322 Patienten aufgenommen, für die 27.716 Pflegetage geleistet wurden. Diese Leistungen entsprechen im Sinne der Wertschöpfung einer Summe von ca. € 21,5 Mio. für das Jahr 2009 bzw. € 17,2 Mio. für das Jahr 2010. ## Neues Grossgerät Das ÖBH verfügt organisatorisch, personell und materiell seit 2010 über eigene Patientenlufttransportkapazitäten (STRATAIRMEDEVAC - Strategic Air Medical Evacuation). Nach der Erprobung und Evaluation des mittlerweile eingeführten MEDEVAC-Containersystems, welches im Bereich Luftunterstützung und Feldambulanz in Hörsching disloziert ist, wurden bereits wiederholt MEDEVAC-Einsätze durchgeführt. Weiters besteht die Absicht, diese Kapazitäten in eine nationenübergreifende Gesamtlösung in der Joint Area of Operations Balkan und in anderen Einsatzräumen einzubringen. Grundsätzlich sind derartige Einsätze jedoch in nationaler Verantwortung. Um eine entsprechende Versorgung der Soldaten gewährleisten zu können, bedarf es im Ernstfall einer möglichst frühzeitigen ärztlichen Hilfeleistung. Die Sanitätselemente, die die jeweilige Truppe unterstützen, verfügen daher über ausreichend geschützte Fahrzeuge, die die erforderliche Beweglichkeit aufweisen und die mit einer Ausrüstung für notfallmedizinische Eingriffe ausgestattet sind. Das beim ÖBH eingesetzte so genannte Allschutz-Transportfahrzeug- Notfallfahrzeug dient als Einsatzfahrzeug (es ist aus diesem Grund auch mit Blaulicht ausgestattet) zur Sicherstellung der Maßnahmen ab Aufnahmepunkt (Bergung aus der Deckung), inklusive des notärztlich überwachten Transportes von bis zu zwei liegenden Patienten. Unter Verwendung der Patientenversorgungskammer dient das Allschutz-Transportfahrzeug- Notfallfahrzeug auch zur Sicherstellung des notärztlich überwachten Transportes von einem atomar und/oder chemisch-kontaminierten liegenden Patienten. ## Präventionsprogramme Im Zusammenhang mit der Fitnessförderung durch Sport und gesunde Ernährung wurde auch ein Raucherentwöhnungsprogramm initiiert, welches nun seit zwei Jahren erfolgreich läuft. Um die bestmöglichen Erfolge bei der Teilnahme an den Nichtraucherseminaren zu erzielen, wurde das Lernprogramm "Gesunde Ernährung" integriert, da der Mensch als Ganzes betrachtet wird und dazu gehört auch eine Umstellung der Ernährung. ## Gesunde **Ernährung** Im Berichtszeitraum wurde die flächendeckende Umsetzung des Zentralküchenkonzepts "Cook & Chill" weiter fortgesetzt. Für die Umsetzung des Zentralküchenkonzepts wird diese nährstofferhaltende Zubereitungstechnologie bzw. Produktionsmethode angewendet. Dies deshalb, weil sich "Cook & Chill", unter Einhaltung Die österreichischen Streitkräfte verfügen organisatorisch, personell und materiell seit 2010 über eigene ![110_image_0.png](110_image_0.png) ![110_image_1.png](110_image_1.png) STRATAIRMEDEVAC-Kapazitäten. bestimmter produktionsspezifischer Punkte am besten eignet, die ernährungswissenschaftlichen Qualitätskriterien in der Gemeinschaftsverpflegung zu gewährleisten. Diese Produktionsmethode erlaubt die höchste Qualität, ist äußerst flexibel aber auch komplex. "Cook & Chill" ermöglicht es, dass nicht unbedingt unmittelbar vor dem Verzehr gekocht werden muss. Dies lässt die Speisenzubereitung in der Zentralküche in mehreren Schichten zu und Maschinen, Geräte und Personal können besser ausgelastet werden. Durch diese Entkoppelungen wird die Produktion von mehr Speisen möglich, sodass durch eine Zentralküche mehrere Finalisierungsküchen versorgt werden können. Die nährstofferhaltende und schonende Zubereitung der Speisen wird durch den Einsatz von Gargeräten, die sich auf dem neuesten Stand der Technik befinden, erreicht. Bei "Cook & Chill" werden die Speisen kurz vor Beendigung des Garprozesses mittels Schockkühler prozessgesteuert abgekühlt. Zur Produktsicherheit werden die Speisen entweder unmittelbar nach Beendigung des Garprozesses oder nach erfolgter Schockkühlung mittels Verpackungsmaschinen in Schalen bzw. Tiefziehbeuteln versiegelt. Durch einen Austausch der Atmosphäre in den Verpackungen (Minimierung des Sauerstoffs durch den Einsatz von modifizierter sauerstoffarmer Atmosphäre) sowie durch besondere Hygiene kann zurzeit eine Haltbarkeit von zumindest sieben Tagen bei einer Lagertemperatur von 2 - 4 °C garantiert werden. Durch derzeit laufende mikrobiologische Untersuchungen der einzelnen Speisen bzw. Speisenkomponenten soll erreicht werden, dass die Haltbarkeit auf zumindest zehn Tage ausgeweitet werden kann. Zur Gewährleistung bestmöglicher Produktionsabläufe wurden und werden laufend standardisierte Rezepturen (derzeit über 1.000) entwickelt. Diese ermöglichen Speisepläne, die den ernährungsphysiologischen Grundsätzen folgen und eine optimale Nährstoffzusammensetzung aufweisen. Neben den bereits im Betrieb befindlichen Zentralküchen in Wien und Graz wurde im November 2010 die Zentralküche in Klagenfurt durch den Herrn Bundesminister an die Truppe übergeben. Die Fertigstellung der Zentralküche in Wr. Neustadt ist für 2011 geplant. Das ÖBH führt mit diesem innovativen und flexiblen Verpflegskonzept ein Instrument für eine optimale und überdies gesunde Verpflegsversorgung ein. # (Veranstaltungen **Und** Öffentlichkeitsarbeit) Die Sicherheitspolitik Österreichs ist darauf ausgerichtet, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes ein sicheres Umfeld zu bewahren. Im Regierungsprogramm 2008 ist die Fortführung und Intensivierung der sicherheitspolitischen Information der Bevölkerung explizit festgehalten. Durch die Öffentlichkeitsarbeit des BMLVS wird über Aktivitäten, Maßnahmen und Leistungen des ÖBH regelmäßig Rechenschaft abgelegt. Damit sollen das Aufgabenprofil und die Handlungskompetenz des ÖBH sowie seine Funktionsfähigkeit der Öffentlichkeit bewusst gemacht werden. Diese Öffentlichkeitsarbeit versucht durch transparente Information das Interesse und das Vertrauen der Bevölkerung zur Landesverteidigung zu fördern. ## Informationsmittel Zur Erreichung dieser Kommunikationsziele werden verschiedene Mittel der Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt: Presseaussendungen, Broschüren, Plakate, Filme, Webauftritte, Informations- und Werbeartikel, Medienkooperationen, die Tätigkeiten der Informationsoffiziere, Partnerschaften zwischen Militär und zivilen Einrichtungen, Zusammenarbeit mit wehrpolitisch relevanten Vereinen usw. ## Veranstaltungen Einen bedeutenden und unverzichtbaren Teil der wehrpolitischen Öffentlichkeitsarbeit stellen die Veranstaltungen zu den verschiedensten Anlässen und Themenbereichen dar. So werden regelmäßig Traditionstage 112 Weissbuch 2010 # 6.10 Bundesheer Und Bevölkerung und "Tage der offenen Tür" der Truppenkörper, Angelobungen und Ausmusterungen, Jubiläen, der "Tag der Schulen", Informations- und Leistungsschauen in den Bundesländern (z. B. "Bundesheer on the Road"), die Veranstaltung "Soldier of the Year", Flugschauen, Militärmusik-Festivals und Ausstellungen mit entsprechendem Bezug zum ÖBH abgehalten. Großen Anklang bei der Bevölkerung fand die Informations- und Leistungsschau mit Großangelobung und "Tag der Schulen" am Heldenplatz in Wien von 23. bis 26. Oktober 2009 mit über 700.000 Besuchern wie auch jene vom 26. bis 27. Oktober 2010 mit über 750.000 Besuchern. Bei diesen Veranstaltungen legt das ÖBH der österreichischen Bevölkerung gegenüber Bilanz ab über die Leistungen seiner Soldaten, die unter dem Motto "Schutz und Hilfe" sowohl bei Einsätzen im Inland, als auch im Rahmen von Friedensmissionen und humanitären Hilfeleistungen im Ausland erbracht werden. Ebenso wird durch Veranstaltungen die Vitalität des ÖBH als integrierter Bestandteil des Staates und der Gesellschaft aufgezeigt. ## "Mensch **Und Technik - Schutz Und** Hilfe" Das Jahr 2009 stand unter dem Motto "Mensch und Technik - Schutz und Hilfe". Damit sollte ausgedrückt werden, dass die moderne und kostenintensive Technik, die beim ÖBH zum Einsatz kommt, stets ein Mittel zum Zweck ist, das zur Erfüllung der Kernaufgaben des ÖBH dient. Die zentrale Größe bleibt jedoch der Mensch, der unter Einsatz seines Könnens, seines Wissens, seiner Körperkraft und im äußersten Fall sogar unter Einsatz seines Lebens die ihm zugeteilten Aufgaben erfüllt. # "50 Jahre **Auslandseinsätze Des** Österreichischen **Bundesheeres"** Das Jahr 2010 stand ganz im Zeichen des Jubiläums "50 Jahre Auslandseinsätze des Österreichischen Bundesheeres". Das Motto "Schutz und Hilfe" wurde dabei entsprechend präsentiert, wobei sowohl die Leistungen im Ausland in Form der aktiven Teilnahme an friedensunterstützenden Einsätzen, an humanitären Hilfeeinsätzen sowie an der Katastrophenhilfe als auch die wichtige Einsatzkomponente "Inland" dargestellt wurden. ![112_image_0.png](112_image_0.png) am 26. und 27. Oktober 2010 über die Leistungsfähigkeit des ÖBH. Zugsführer Jördis Steinegger und Korporal Martin Spitzer freuen sich über ihre Medaillen. Bei den Militärweltmeisterschaften im Schwimmen und Rettungsschwimmen im deutschen Warendorf holten die Leistungssportler des ÖBH drei Goldmedaillen, sechs Silbermedaillen und siebenmal Bronze. Maßgeblichen Anteil am Erfolg hatten Steinegger mit fünf und Spitzer mit sechs Medaillen. # 7 Sport Im Bundesheer ![114_Image_0.Png](114_Image_0.Png) Ohne das Österreichische Bundesheer wären viele Weltkarrieren österreichischer Athletinnen und Athleten nicht möglich gewesen. (Mag. Norbert Darabos, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport) Bei den Olympischen Winterspielen in Vancouver 2010 holten Zugsführer Andreas Linger und ![115_image_0.png](115_image_0.png) Korporal Wolfgang Linger Gold für Österreich im Rodeln Zweisitzer. 116 Weissbuch 2010 ## Das Öbh **Als Spitzensportförderer** In der Zuständigkeit des BMLVS werden auch die Durchführungsbestimmungen für den Heeres- Leistungssport erlassen. Die Umsetzung dieser Vorgaben wird auf operativer Ebene vom Heeressportzentrum in Wien gesteuert, die Umsetzung selbst erfolgt in zehn Heeresleistungssportzentren im gesamten Bundesgebiet. Seit Bestehen der Förderleistungen des ÖBH konnten diese durch ca. 5.000 Sportler in Anspruch genommen werden. Seit dem Zugang der Frauen (1998) haben 167 Sportlerinnen diese Möglichkeit genutzt. Im Jahr 2010 standen für die Spitzensportler 192 Planstellen für Männer und Frauen sowie weitere 20 Förderplätze nur für Frauen im Ausbildungsdienst zur Verfügung. Etwa 40 Personen konnten außerdem mit einer Verpflichtung als Zeitsoldat die Förderung in Anspruch nehmen. Besonders hervorzuheben ist, dass durch den Bundesminister im Jahr 2009 das Kontingent für die Leistungssportförderung von 120 auf 150 Grundwehrdiener ausgeweitet werden konnte. Infolge der hervorragenden Möglichkeiten, die das ÖBH den Bundesheer-Leistungssportlern grundsätzlich in allen 60 durch die Bundes-Sportorganisation vertretenen Sportarten bietet, sind auch die Leistungen und das Abschneiden der Sportler bei großen internationalen Veranstaltungen äußerst zufriedenstellend. Bei den Olympischen Winterspielen in Vancouver 2010 waren insgesamt 81 österreichische Teilnehmer am Start, darunter 28 Bundesheer-Leistungssportler. Von den Sportlern dieses Heeres-Kontingents wurden sieben Medaillen errungen sowie fünf Platzierungen unter den Top 10 erreicht. Die Sportförderung durch das ÖBH umfasst nicht nur die Möglichkeit, Training und Wettkämpfe während der Dienstzeit zu absolvieren, sondern bietet auch die Chance einer Berufsausbildung parallel zur sportlichen Karriere. Nach Beendigung der sportlichen Tätigkeit kann eine berufliche Ausbildung im Ausmaß eines Drittels des Gesamtverpflichtungszeitraumes (maximal drei Jahre) bei Fortzahlung des Gehalts in Anspruch genommen werden. Diese soziale Absicherung ist einzigartig in Österreich. Somit stellt die Leistungssportförderung einen wesentlichen Beitrag einer sozialintegrativen Landesverteidigung dar, unterstützt das Instrument der Öffentlichkeitsarbeit und trägt allgemein sehr positiv zum Ansehen des ÖBH und der Republik Österreich bei. ## Olympische Spiele 2010 - Erfolge Bei den Olympischen Winterspielen in Vancouver 2010 wurden errungen: • Gold durch Zugsführer Andreas Linger und Korporal Wolfgang Linger im Rodeln Zweisitzer - die beiden sind damit nach Turin 2006 Doppel-Olympiasieger, • Gold durch Zugsführer Wolfgang Loitzl in der Mannschaft Sprunglauf, • Gold durch Zugsführer Mario Stecher, Zugsführer Bernhard Gruber und Zugsführer David Kreiner in der nordischen Kombination, • Silber durch Zugsführer Nina Reithmayer im Rodeln Einsitzer, • Silber durch Korporal Benjamin Karl im Snowboard- Parallel-Riesentorlauf, • Silber durch Korporal Dominik Landertinger im Teambewerb Biathlon, • Bronze durch Zugsführer Bernhard Gruber in der nordischen Kombination Einzel. ## Schwerpunktsportarten Sportarten die einen besonderen Bezug zum Militär aufweisen, werden als so genannte Schwerpunkt- Sportarten bezeichnet. Diese sind: • Fallschirmspringen, • Militärischer Fünfkampf, • Orientierungslauf, • Schießen Gewehr und Pistole, • Skilanglauf und Biathlon. Hiezu kommen auch die Trendsportarten • Klettern und • Skibergsteigen. ## Internationaler Militärsport - Cism (Conseil **International Du Sport** Militaire) Der Internationale Militärsportverband besteht seit dem Jahr 1949; bis heute traten diesem Verband 133 Nationen bei. Sein Motto lautet "Freundschaft durch Sport". Im Jahr 1957 hat die österreichische Bundesregierung beschlossen, Mitglied im internationalen Militärsportverband zu werden. Österreich ist seither ein sehr aktives Mitglied, sowohl bei der Teilnahme an internationalen Militärsportveranstaltungen als auch als Veranstalter. ## Herausragende **Leistungen 2010** FIRST MILITARY WORLD GAMES WINTER IN AOSTA 2010: • Silber durch Gefreiten Matthias Tippelreiter im Ski Alpin Slalom, • Silber durch Rekrut Martina Geisler, Rekrut Verena Höllbacher und Rekrut Michaela Nösig in der Mannschaft Ski Alpin Riesentorlauf, • Silber durch Korporal Christoph Dreier, Korporal Johannes Geisler und Korporal Bernhard Graf in der Mannschaft Ski Alpin Riesentorlauf Herren, • Bronze durch Korporal Veronika Windisch im Short Track 500 und 1.500 m. Als Begleitbewerb wurde auch Sportklettern durchgeführt: • Silber durch Korporal Kilian Fischhuber im Klettern. Die erfolgreichste Militärweltmeisterschaft aller Zeiten war die vom Internationalen Militärsportverband organisierte Weltmeisterschaft Schwimmen und Rettungsschwimmen an der Sportschule der Bundeswehr in Warendorf. Dabei konnten 16 Medaillen (3 Gold, 6 Silber, 7 Bronze) errungen werden: • Erfolgreichste Schwimmerin war Zugsführer Jördis Steinegger mit • 2 × Gold (200-m-Hindernisschwimmen, 200-m-Freistilschwimmen), • 2 × Silber (400-m- und 800-m-Freistilschwimmen) und • 1 × Bronze (200-m-Delfinschwimmen). • Erfolgreichster Schwimmer war Korporal Florian Janistyn mit • 1 × Gold (200-m-Hindernisschwimmen), • 1 × Silber (400-m-Freistilschwimmen) und • 2 × Bronze (4×50-m-Hindernisstaffel, 4×50-m- Gemischte Staffel). Eine weitere Spitzenleistung wurde bei der Weltmeisterschaft des Internationalen Militärsportverbands im Schießen mit Gewehr und Pistole in Rio de Janeiro/ Brasilien erreicht. ## Beitrag Zu Gesundheits- Und Breitensport 118 Weissbuch 2010 Die Mannschaft des ÖBH mit • Korporal Michael Podolak, • Korporal Stefan Raser und • Korporal Martin Strempfl wurde Doppelweltmeister in den Bewerben 300-mStandardfeuer und 300-m-militärisches Schnellfeuer. Darüber hinaus wurde Korporal Michal Podolak VizeWeltmeister im Einzelbewerb 300-m-Standardfeuer. Durch die Unterstützung des Österreichischen Heeressportverbandes fördert das ÖBH auch den vereinsmäßig organisierten Breiten- und Gesundheitssport in besonderer Weise. Der Österreichische Heeressportverband ist mit seinen derzeit 104 Vereinen und den rund 25.000 Mitgliedern bundesweit flächendeckend in Anlehnung an militärische Standorte organisiert und trägt wesentlich zur Belebung der sportlichen Aktivitäten im zivilen, aber auch im militärischen Bereich bei. Zahlreiche Heeressportvereine organisieren Wettkämpfe im regionalen, nationalen, aber auch im internationalen Rahmen. Ein besonderes Beispiel dafür ist der Heeressportverein Hochfilzen, der jährlich die Organisationsstruktur für den Biathlon-Weltcup in Hochfilzen stellt. ## Körperausbildung Im Öbh Die jeweiligen Kommandanten planen, überwachen und überprüfen die körperliche Leistungsfähigkeit der Angehörigen ihrer Verbände. Sie bedienen sich dabei entsprechend qualifizierter Fachkräfte und tragen durch eine aktive und sichtbare persönliche Teilnahme so oft wie möglich zur Verstärkung der Körperausbildungsmaßnahmen bei. Der Sport hat in militärischen Organisationen in den verschiedenen Einsatzbereichen der Soldaten unterschiedliche Funktionen zu erfüllen, von der Gesundheitsförderung über Verletzungsprävention und Freizeitgestaltung. Der militärische Sport umfasst weiters das Training im Rahmen der Einsatzvorbereitung, die Erhaltung der körperlichen Leistungsfähigkeit im Einsatz und die "After Mission Recreation". Den Kommandanten obliegt es, gemeinsam mit den jeweiligen Körperausbildungs- Fachkräften die notwendigen Trainingsmaßnahmen zu beurteilen, zu veranlassen und auch umzusetzen. Ein entsprechendes Orientierungswissen um Zusammenhänge im Körperausbildungssystem ist dabei unerlässlich. Die Fachkräfte müssen die biologischen Fähigkeiten des Organismus, sich bestimmten Belastungen anzupassen, kennen und auch über die notwendigen Kenntnisse verfügen, welche Gesetzmäßigkeiten in Ableitung einer medizinischen Trainingslehre einzuhalten sind. Ausbildungsträger für die Fachkräfteausbildung ist das Heeressportzentrum. Dieses führt auf der Basis der Vorgaben des Ressorts die Ausbildung der Fachkräfte für Körperausbildung im Zusammenwirken mit den beim Unterrichtsministerium angesiedelten Bundessportakademien durch. In Anlehnung an die zivile Ausbildungsstruktur für Fachpersonal im Sport werden auch im ÖBH Körperausbildungs-Übungsleiter, Lehrwarte für "Allgemeine Körperausbildung" und Trainer für "Allgemeine Körperausbildung" ausgebildet. Somit stehen dem ÖBH Körperausbildungs-Fachkräfte zur Verfügung, um den Soldaten und den Zivilbediensteten die Zusammenhänge zwischen gesunder und sportlicher Lebensführung bewusst zu machen. Sowohl die Soldaten im Grundwehrdienst als auch die Bediensteten sollen dadurch nach dem Grundwehrdienst bzw. in ihrer Freizeit zu sportlichen Aktivitäten angeregt werden. ## Internationale **Kooperationen** Im Bereich **Körperausbildung Von** Soldaten - Der Lehrgang "Military Fitness" Ein Vergleich der Ausbildungen des ÖBH mit anderen europäischen Armeen zeigt ein konkurrenzfähiges System der Fachkräfteausbildung, das sowohl die pädagogischen Prinzipien des zivilen Sports wie auch die besonderen Notwendigkeiten des Militärsports und der "Military Fitness" berücksichtigt. Im Zuge einer mehrjährigen Zusammenarbeit mit der Sportschule der Bundeswehr konnte der Lehrgang "Military Fitness" entwickelt werden. Dieser Lehrgang wurde nicht nur in Deutschland durchgeführt, sondern auch im Rahmen des so genannten Nordic Meeting den sehr interessierten skandinavischen Ländern vorgestellt. ## Militärsportwissenschaftliche Grundlagen Zielsetzung der Sportwissenschaft im ÖBH ist es, sportwissenschaftlich gesicherte und aus den Nachbardisziplinen abgeleitete Erkenntnisse, Methoden und Verfahren einzusetzen, um der militärischen Führung auf allen Ebenen bedarfsorientierte Entscheidungshilfen im Hinblick auf die Erhaltung und Steigerung der körperlichen Leistungsfähigkeit der Soldaten zu geben. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zur Optimierung der physischen Einsatzbereitschaft der Soldaten geleistet werden. Dies beinhaltet beispielsweise: • angewandte Forschung und Entwicklung im Bereich militärspezifischer körperlicher Belastungen; • Mitwirkung bei der Auswahl, Ein- und Zuordnung von Stellungspflichtigen; • Mitwirkung bei der funktions- und einsatzbezogenen Auswahl von Soldaten; • anlassbezogene Überprüfung der körperlichen Leistungsfähigkeit der Soldaten, auch als Maßnahme der Gesundheitsvorsorge; • anlassbezogene Beratung und Betreuung von Bediensteten des ÖBH bei Fragestellungen zur körperlichen Fitness, Leistungsfähigkeit und Gesundheitsvorsorge mittels Training und körperlicher Aktivität. ## Aktuelle Projekte **Aus Der** Forschungsarbeit 2009/2010 Im Zusammenhang mit dem Sport wird u. a. die Thematik "Anwendung von Trainingsmodulen bei der Ausbildung von Soldaten zur Verbesserung der Kraft- und Ausdauerleistungsfähigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Motivation" weiterführend untersucht. Das vorrangige Ziel dieser Untersuchung ist es, zeitlich definierte Trainingsmodule zu entwickeln und deren Trainingswirksamkeit im Hinblick auf die Kondition und Konstitution von Soldaten zu ermitteln. Einsatzbedingte Trainings- Zu Sportlern des Jahres 2009 wurden Mirna Jukic und Zugsführer ![118_image_0.png](118_image_0.png) Wolfgang Loitzl gewählt. Die Preise wurden durch den Oberbefehlshaber des ÖBH, Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, überreicht. unterbrechungen werden dabei genauso untersucht wie die Organisation der Module bzw. die Motivation und Zufriedenheit der trainierenden Soldaten. Die Erkenntnisse daraus dienen der Optimierung der Körperausbildung im ÖBH. Im laufenden Forschungsprojekt "motorisch konstitutionelle Belastungsanalysen zur Ableitung von körperlichen Anforderungsprofilen im ÖBH" werden mittelfristig die körperlichen Anforderungen verschiedener Personengruppen im ÖBH evaluiert. In diesem Zuge werden im aktuellen Teilprojekt dabei die Belastungsparameter bei Kampfmittelbeseitigern untersucht. Hiezu werden leistungsdiagnostische Kenngrößen in realistischen Belastungssituationen erfasst und beurteilt. Auf Basis dieser Ergebnisse können dann die Ableitung der spezifischen Anforderungskriterien sowie eine entsprechende Trainingsoptimierung für diese Funktion erfolgen. In diesem Zusammenhang sei beispielsweise erwähnt, dass alleine die Schutzausrüstung eines Kampfmittelbeseitigers bis zu 50 kg wiegen kann. In einem weiteren Forschungsprojekt werden zu den bisherigen stellungsrelevanten Daten auch noch die "Kennziffern der körperlichen Leistungsfähigkeit (Ausdauer, Kraft, Koordination)" hinzugefügt. Testverfahren zur Beurteilung der aktuellen körperlichen Leistungsfähigkeit und Einschätzung der Trainierbarkeit werden für das Stellungsverfahren entwickelt und in weiterer Folge implementiert. Wesentliches Ziel dabei ist nicht nur die Optimierung der zukünftigen Einteilung/Funktion des Probanden, sondern auch ein Verfahren abzuleiten, um den Stellungspflichtigen Trainingsempfehlungen für eine mögliche aktive Lebensgestaltung zu vermitteln. Auch weiternin werden die an das ÖBH gestellten Aufgaben im In- und Ausland getreu dem Motto "Schutz und Hilfe" erfüllt. mus ![120_image_0.png](120_image_0.png) ![120_image_1.png](120_image_1.png) Perspektiven Die Fähigkeiten des ÖBH sind im Lichte der nationalen und internationalen Entwicklungen permanent weiterzuentwickeln. Die lageangepasste "Aufwuchsfähigkeit" ist sicherzustellen. (Auszug aus der "Österreichischen Sicherheitsstrategie. ![120_image_2.png](120_image_2.png) Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten", Ministerratsbeschluss vom 1. März 2011) ## Erfordernis Zur Anpassung Der Streitkäfteentwicklung Das im Jahr 2010 beschlossene Bundesfinanzrahmengesetz 2011 bis 2014 beinhaltete Budgetansätze, die in Summe € 530 Mio. unter den bis dahin beschlossenen (siehe Bundesfinanzrahmengesetz 2010 bis 2013) bzw. erwarteten Beträgen zu liegen kamen. Diese Reduktion war als der seitens des Ressorts zu tragende Beitrag an der Budgetkonsolidierung des Bundes zur Überwindung der schwierigen wirtschaftlichen Situation zu verstehen. 122 Weissbuch 2010 Der Berichtszeitraum war einerseits geprägt durch die weitere Umsetzung der Reform ÖBH 2010 im Sinne der Empfehlungen der Bundesheerreformkommission sowie andererseits durch veränderte personelle und budgetäre Rahmenbedingungen. Die grundsätzliche Absicht des Ressorts war bzw. ist, dass diese notwendige Budgetanpassung - die selbstverständlich Anpassungen bzw. Änderungen erforderlich macht - möglichst geringe Auswirkungen auf die Leistung des ÖBH zeigt. So war als unmittelbare Maßnahme das ambitionierte Ziel, nämlich die Entwicklung kurzfristig verfügbarer, strukturierter Kräfte zur Führung einer multinationalen Framework-Brigade für die Erfüllung von Aufträgen im gesamten Spektrum der Petersberg-Aufgaben, in zeitlicher Hinsicht zu strecken. Überdies wurden im Jahr 2010 erste organisatorische Maßnahmen eingeleitet, um die Betriebskosten weiter zu reduzieren. ## Konsequenzen **Für Das Öbh** Die Herausforderung für die kommenden Jahre wird es daher sein, über das oben angeführte Maßnahmenbündel hinausgehend die erforderlichen strukturellen Maßnahmen einzuleiten und in Folge umzusetzen. Die auf der Basis der Sicherheitsstrategie abgeleiteten Entscheidungen der politischen Führung werden dabei die zentrale Grundlage für die weitere Streitkräfteentwicklung bilden. Durch das ÖBH werden in den kommenden Jahren die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen sein, wobei gleichzeitig die definierten Ziele der auf der Basis der Ressourcen angepassten Streitkräfteentwicklung zu realisieren sind. Die für die weitere Streitkräfteentwicklung relevanten Aspekte wie Prioritäten und Schwerpunkte sowie Konsolidierungsmaßnahmen und Reformen werden nachfolgend präzisiert. Die Herausforderungen für das ÖBH sind: • die ressourcenbedingte Neubestimmung der grundsätzlichen Angelegenheiten der Heeresorganisation, der Bewaffnung und der Garnisonierung sowie Reduzierung des Personalstandes zur nachhaltigen Sicherstellung der gesetzlichen Aufgaben des ÖBH; • die an die Budgetvorgaben und die Sicherheitsstrategie angepasste Entwicklung des ÖBH unter Berücksichtigung der offenen politischen Entscheidung über das künftige Wehrsystem. Folgende Aufgaben und Aufträge muss das ÖBH auch in Zukunft erfüllen können: • Sicherstellung militärischer Beiträge zum umfassenden Schutz der österreichischen Bevölkerung sowie zur Gewährleistung der staatlichen Souveränität und Integrität sowie der Handlungsfähigkeit der Republik in Krisensituationen strategischen Ausmaßes. • Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen sowie Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges. • Erfüllung sicherheitspolitischer Aufgaben durch solidarische Teilnahme an friedenserhaltenden Maßnahmen im Rahmen von Auslandseinsätzen sowie durch Förderung von Stabilität und Sicherheit im sicherheitsrelevanten Umfeld. • Beitragsleistung zur Umfassenden Sicherheitsvorsorge in zeitgemäßer Form im Rahmen der zur Verfügung gestellten Ressourcen. Die Streitkräfteentwicklung wird an folgenden Prioritäten und Schwerpunkten auszurichten sein: • Mit den zugewiesenen Budgetmitteln sind jene Leistungsfähigkeiten und Strukturen des ÖBH zu erhalten und punktuell zu modernisieren, welche für die Erfüllung von Aufgaben und Aufträgen im Inland und für die Fortführung der Auslandseinsätze auf möglichst hohem Niveau prioritär erforderlich sind. • Die Leistungsfähigkeit des ÖBH wird im Wesentlichen auf die Konsolidierung des bisher Erreichten fokussiert, jedenfalls wird die solidarische Teilnahme im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Sicher- ![122_image_0.png](122_image_0.png) ![122_image_1.png](122_image_1.png) heits- und Verteidigungspolitik sicherzustellen sein. Darüber hinaus sind durch die nachstehend angeführten Maßnahmen und Reformschritte Möglichkeiten zur weiteren schwerpunktmäßigen Modernisierung zu schaffen. • Sicherstellung einer entsprechenden Ausbildung und Ausrüstung für eingesetzte Kräfte, um den erhöhten Anforderungen der Zukunft zu entsprechen. Insbesondere werden dabei nachstehende Konsolidierungsmaßnahmen und Reformen umzusetzen sein: • Weiterführung des umfassenden Reformprozesses zur Umgestaltung des ÖBH. • Weiterentwicklung des Personalmanagements aufgrund der neuen Erfordernisse, einschließlich von Anpassungen im Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrecht. • Nutzung aller Möglichkeiten zur gezielten Reduktion des Personalstandes des ÖBH. • Vertiefung der Zusammenarbeit mit Partnerstaaten zur Erzielung von Synergieeffekten und Kostenoptimierungen bei der militärischen Kapazitätenentwicklung und Schaffung der erforderlichen Grundlagen. • Umsetzung von Verwaltungsreformmaßnahmen zur Steigerung der Effektivität und Effizienz. • Reduktion der Nutzung der Liegenschaften des ÖBH, insbesondere hinsichtlich der Unterbringung und Lagerhaltung, auf den tatsächlichen zukünftigen Bedarf. Auflassung nicht mehr benötigter Liegenschaften und Infrastruktur, Veräußerung nicht mehr benötigten Materials. Die Entwicklungen im Zusammenhang mit der ab 2013 geltenden Haushaltsrechtsreform werden bei der Anpassung des ÖBH jedenfalls mit zu berücksichtigen sein. Ein zentraler Teil ist dabei die so genannte "Wirkungsorientierte Steuerung", die bedeutet, dass die bereitgestellten Ressourcen an Personal und Budget in Verbindung mit den wesentlichen zu erreichenden Wirkungen transparent darzustellen sind und damit wiederum für die Steuerung genutzt werden. Die im Jahr 2010 begonnene Schaffung der Voraussetzungen für die volle Implementierung werden weiterzuführen sein und werden allenfalls zusätzliche Anpassungen erfordern. Im Speziellen werden für den Zeitraum von 2013 bis 2016 das Leitbild des ÖBH, die Strategie, die Wirkungsziele, die Maßnahmen sowie die Kennzahlen für den Zeitraum von 2013 bis 2016 zu definieren sein. Das ÖBH wird auch in den kommenden Jahren mehrfach gefordert sein: Einerseits müssen die durch die Änderung der Rahmenbedingungen bedingten Anpassungen möglichst rasch und zielgerichtet auf der Basis der politischen Entscheidungen umgesetzt werden. Andererseits muss das ÖBH seine Aufgaben zum Schutz der Souveränität und Neutralität sowie im Bereich der militärischen Landesverteidigung erfüllen, der Bevölkerung im Katastrophenfall wirkungsvoll zur Seite zu stehen, Assistenz im Inneren leisten, solidarisch zu Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU beitragen und sich an anderen internationalen Maßnahmen der Friedenssicherung, der humanitären Hilfe und der Katastrophenhilfe beteiligen können. Das ÖBH soll auch zu Einsätzen im multinationalen Kontext im gesamten militärischen Aufgabenspektrum - auch bei kurzen Vorwarnzeiten - fähig sein. Die Teilnahme an den schnellen Krisenreaktionskräften der EU (Battlegroup-Konzept) im Jahr 2011 und 2012 - die einen Gradmesser für die Leistungsfähigkeit des ÖBH insgesamt darstellen - ist sicherzustellen. Um die Befähigung zur Aufgabenerfüllung im gesamten militärischen Aufgabenspektrum (unter Berücksichtigung der Erfordernisse und Erfahrungen aus laufenden Einsätzen) zu verbessern, bedarf es der weiteren Modernisierung der Ausbildung. Dies muss unter Berücksichtigung international vergleichbarer Standards sowie mittels entsprechender Ausrüstung (betreffend Mobilität, Transport, Schutz, Aufklärung, Ausbildungsmittel etc.) erfolgen, nicht zuletzt, um ein Höchstmaß an Schutz für die Bevölkerung sowie für die eingesetzten Soldaten zu gewährleisten. Die konsequente Fortsetzung der teils bereits eingeleiteten Maßnahmen sowie die Beschaffung der erforderlichen materiellen Ausrüstung - nach Maßgabe der vorhandenen Rahmenbedingungen und Ressourcen - werden sicherzustellen sein. Bei allen erforderlichen Maßnahmen wird weiterhin die Sicherstellung von "Schutz und Hilfe" für die österreichische Bevölkerung im Vordergrund stehen. ![123_image_0.png](123_image_0.png) Besonderer Dank gebührt den Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres, die ihren Dienst für die Republik Österreich geleistet haben. Dadurch haben sie einen wertvollen Beitrag für die Sicherheit unserer Heimat bzw. im Zuge von Auslandseinsätzen auch zur Stabilisierung von Konflikträumen außerhalb unseres Landes erbracht! Darüber hinaus gilt der Dank auch allen Personen, Organisationen und Institutionen, die das Österreichische Bundesheer unterstützt haben. # Abkürzungsverzeichnis | | A | D | | |-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------|------------------------------|------------------------------------|-------------| | ABC | atomar, biologisch, chemisch | DEU | Deutschland | | Agusta Bell AB-212 Hubschraubertyp "Alouette" III Hubschraubertyp AUCON Austrian Contingent AUSBATT Austrian Battalion | | E | | | | ESVP E | uropäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik | | | | EU E | uropäische Union | | | | EUFOR E | uropean Force | | | | B | EUFOR ALTHEA European Force; Althea ist kein Akronym, der Name stammt aus dem Griechischen und bedeutet "heilende Göttin". EUFOR TCHAD/RCA European Force Tchad/République Centrafricaine EULEX European Union Rule of Law Mission EUMM European Union Monitoring Mission EUMM GEORGIA European Union Monitoring Mission GEORGIA Eurofighter "Typhoon" Flugzeugtyp EUSEC RD CONGO European Union Advisory and Assistance Mission for Security Reform in the Democratic Republic of Congo EVA Europäische Verteidigungsagentur | | | Battlegroup-Konzept Ein nicht dauerhaft bestehender militärischer Kampfverband, der sich in Abhängigkeit von seinem Auftrag aus Elementen unterschiedlicher Truppengattungen zusammensetzt. Teilnehmer: 25 EU-Staaten ohne Dänemark und Malta sowie unter Beteiligung der Nicht-EU-Staaten Norwegen und Türkei. Bell OH-58 Hubschraubertyp BMeiA Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten BM.I Bundesministerium für Inneres BMLVS Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport BMVIT Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie BRA Bundesrechnungsabschluss BVA Bundesvoranschlag B-VG Bundesverfassungsgesetz | | G | | | | G8-Staaten | Gruppe der Acht (fasst die größten | | | | C | Industrienationen der Welt zusam | | | CDP C | apability Development Plan | men) | | | CIMIC C | ivil-Military Cooperation | GASP | Gemeinsame Außen- und Sicherheits | | CIS | M C | onseil International du Sport Mili | politik | | | taire | GSVP | Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik | | I | P | | | | | |------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------|----------------------------------------|-----------------------------------------------------------------------------------------------------|-----------------------------|-------------|---------------| | IKT I | nformations- und Kommunikations | PARP | Planning and Review Process | | | | technologie | Pilatus PC-7 "Turbo Trainer" | | | | | | ISAF I | nternational | Security | Assistance | Flugzeugtyp | | | Force | R | | | | | | K | RACVIAC S | outh-East European Regional Arms | | | | | KFOR | Kosovo Force | Control Verification and Implementa | | | | | KIOP/KPE | Kräfte für Internationale Operationen/ | tion | | | | | Kaderpräsenzeinheiten | Saab 105 | Flugzeugtyp | | | | | KIRAS | Zusammensetzung aus dem griechi | SFOR | Nachfolgeorganisation von Stabiliza | | | | schen "kirkos" (Kreis) und "aspha | tion Force | | | | | | leia" (Sicherheit); der Kreis symbolisiert, dass im Rahmen des KIRAS-Programms alle Disziplinen und Dimensionen eingeschlossen werden. | | | | | | | KSZE | Konferenz für Sicherheit und Zusam | Sikorsky S-70 "Black Hawk" Hubschraubertyp SR Sicherheitsrat der VN SIVBEG Strategische Immobilien | Verwer | | | | | tungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft | | | | | | | STRATAIRMEDEVAC strategische | Patientenlufttransport | | | | | | kapazitäten | | | | | | menarbeit in Europa | | | | | | | k.(u.)k. Armee kaiserlich (und) königliche Armee M MINURCAT United Nations Mission in the Central African Republic and Tchad | U | | | | | | MINURSO | Mission de las Naciones Unidas para | UNDOF U | nited | Nations | Disengagement | | el Reféréndum en el Sahara Occiden | Observer Force | | | | | | tal | UNFICYP U | N Peace Keeping Force in Cyprus | | | | | | UNMIN U | nited Nations Political Mission in Nepal | | | | | N | UN U | nited Nations | | | | | NATO | North Atlantic Treaty Organisation | UN-OCHA U | nited Nations Office for the Coordi | | | | NSR | Nationaler Sicherheitsrat | nation of Humanitarian Affairs | | | | | | UNO U | nited Nations Organisation | | | | | | UNOMIG U | N Observer Mission in Georgia | | | | | O | UNTSO U | N Truce Supervision Organisation | | | | | OCC | Operational Capabilities Concept | | | | | | OSZE | Organisation | für | Sicherheit | und | | | Zusammenarbeit in Europa | | | | | | ![127_image_2.png](127_image_2.png) ![127_image_0.png](127_image_0.png) ![127_image_1.png](127_image_1.png) ![127_image_3.png](127_image_3.png)